Das gescheiterte Verwaltungsmodernisierungsgesetz in MV und der Neuanlauf,
Ansätze zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz,
Lehren,
das gescheiterte Verwaltungsmodernisierungsgesetz in MV und der Neuanlauf,
Ansätze zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz,
Lehren aus MV für RP
Literaturverzeichnis.
Inhaltsverzeichnis
- Das gescheiterte Verwaltungsmodernisierungsgesetz in MV und der Neuanlauf
- Ansätze zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz
- Lehren
- Das gescheiterte Verwaltungsmodernisierungsgesetz in MV und der Neuanlauf
- Ansätze zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz
- Lehren aus MV für RP
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Verwaltungs- und Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern und zieht daraus Lehren für die angestrebte Reform in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die Gründe, Ziele und Prozesse der Reformen in beiden Bundesländern und beleuchtet die jeweiligen Erfolgsfaktoren und Herausforderungen.
- Verwaltungsmodernisierung und Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern
- Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz
- Vergleich der Reformen in MV und RP
- Lehren aus der Reform in MV für die Reform in RP
- Zukünftige Herausforderungen für die Verwaltungs- und Gebietsreform
Zusammenfassung der Kapitel
Das gescheiterte Verwaltungsmodernisierungsgesetz in MV und der Neuanlauf
Das Kapitel beleuchtet die Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern nach der Wiedervereinigung. Es beschreibt den Übergang von der sozialistischen Kaderverwaltung zur rechtsstaatlichen Verwaltung nach bundesrepublikanischem Vorbild. Die Einführung des Landkreisesneuordnungsgesetzes 1993 reduzierte die Zahl der Kreise von 31 auf 12. Die rot-rote Regierung unter Harald Ringstorff beschloss 2003 Eckpunkte zur Reform der öffentlichen Verwaltung, die auf mehr Bürgernähe, weniger Bürokratie und eine kostengünstige Aufgabenerledigung zielten. Das Verwaltungsmodernisierungsgesetz wurde 2006 verabschiedet, jedoch vom Verfassungsgericht 2007 für verfassungswidrig erklärt. Die Kritikpunkte betrafen die Missachtung der Selbstverwaltungsgarantie der Landkreise, das Abwägungsdefizit im Hinblick auf die bürgerlich-demokratische Dimension der kommunalen Selbstverwaltung und die fehlende Berücksichtigung von Alternativen. Die schwarz-rote Regierung entwickelte daraufhin ein neues Kreisstrukturgesetz, das 2009 verabschiedet wurde. Dieses Gesetz sah die Bildung von sechs neuen Regionalkreisen vor und berücksichtigte die Kritikpunkte des Verfassungsgerichts.
Ansätze zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz
Das Kapitel beschreibt die Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz, die in den 1960er Jahren unter Ministerpräsident Peter Altmeier und Helmut Kohl durchgeführt wurde. Es werden die Kriterien für die Einführung der Verbandsgemeinden und neuer Kreise erläutert, die auf Ortsnähe, finanzielle Leistungskraft und Einwohnerzahl basierten. Die Abschaffung der Regierungspräsidien und die Einführung der Eigenbetriebsform werden ebenfalls thematisiert. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz forderte 2005 eine Reform der Verwaltungsstruktur, die auf Aufgabenkritik, Funktionalreform und Strukturreform basierte. Ministerpräsident Kurt Beck kündigte 2006 eine Kommunal- und Verwaltungsreform an, die auf den Grundsätzen der Überschaubarkeit, Bürgernähe und dem Respekt vor gewachsenen Strukturen basierte. Die Reform sah eine intensive Bürgerbeteiligung vor, die durch neun Regionalkonferenzen, fünf Bürgerkongresse und sechs Planungszellen umgesetzt wurde. Eine repräsentative Bürgerbefragung im Jahr 2009 ergab eine Mehrheit für die Reform. Der Gesetzesentwurf zur Reform sah die Optimierung der Gemeindestrukturen durch Fusionen vor, die in einer Freiwilligkeitsphase mit degressiv abschmelzenden Hochzeitsprämien umgesetzt werden sollten.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Verwaltungs- und Gebietsreform, die Bürgerbeteiligung, die kommunale Selbstverwaltung, die demographische Entwicklung, die finanzielle Situation der Länder, die Wirtschaftlichkeit und die Effizienz der Verwaltung. Der Text beleuchtet die Herausforderungen und Chancen der Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz und analysiert die Lehren, die aus der Reform in MV für die Reform in RP gezogen werden können.
- Quote paper
- Christian Schwießelmann (Author), 2009, Die Landkreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/278474
