Deutschland, das als ein lang bestehendes Mitglied der Vereinten Nation gilt und sich des Öfteren an multilateralen Einsätzen beteiligte, enthielt sich zum ersten Mal bei der Mitwirkung einer internationalen Intervention in Libyen. Libyen, das von dem damaligen Diktator Muammar al Gaddafi regiert wurde, terrorisierte sein eigenes Volk und ließ viele Menschen hinrichten. Daraufhin reagierte die Vereinte Nation und legitimierte schlussendlich eine Resolution, die die NATO berechtigte, militärisch einzugreifen. Doch Deutschland nahm nicht teil. Außenpolitisch betrachtet, führte diese Entscheidung zu scharfer Kritik und Ärger anderer Bündnispartner.
Wie ist diese Entscheidung Deutschlands zustande gekommen, nicht an der militärischen Intervention in Libyen teilzunehmen? Um diese Frage beantworten zu können, soll die Vetospielertheorie nach Tsebelis Aufschluss darüber geben, wie der Entscheidungsprozess innerhalb der Länder beziehungsweise der Regierung stattfindet und wie Entscheidungen gefällt werden. Deshalb werden zuerst die Grundannahmen des Vetospielertheorems vorgestellt. Nachdem die Theorie erläutert wurde, soll anhand des Entscheidungsprozesses bezüglich der Entscheidung einer Enthaltung bei der Libyen Intervention dargestellt werden und somit in Verknüpfung mit der Theorie die Zentralfrage aufgelöst werden. Zum Schluss sollen die Hauptargumente kurz zusammengefasst nochmals dargelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundannahmen der Vetospielertheorie nach Tsebelis
3 Die Entscheidung Deutschlands zur Enthaltung der Libyen Intervention
4 Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, sich bei der UN-Resolution zur militärischen Intervention in Libyen im Jahr 2011 zu enthalten, unter Anwendung der Vetospielertheorie nach George Tsebelis. Dabei soll analysiert werden, wie parteipolitische Konstellationen, die Rolle der Entscheidungsträger als Agenda-Setter und die Stabilität politischer Institutionen diesen außenpolitischen Prozess beeinflussten.
- Anwendung der Vetospielertheorie auf die deutsche Außenpolitik
- Rolle der Koalitionsregierung als kollektiver Vetospieler
- Einfluss von Agenda-Settern im Entscheidungsprozess
- Analyse der Policy-Stabilität und ihrer Determinanten
- Empirische Untersuchung der deutschen Enthaltung im Libyen-Konflikt
Auszug aus dem Buch
2 Grundannahmen der Vetospielertheorie nach Tsebelis
Um Entscheidungen zur Enthaltung Deutschlands für eine Intervention in Libyen erklären zu können, müssen zuvor die Grundannahmen der Vetospielertheorie erläutert werden. Die Vetospielertheorie, die von George Tsebelis entwickelt wurde, diente ursprünglich dazu, politische Systeme miteinander zu vergleichen (vgl. Schmidt 2003: 1). Die Theorie soll laut Schmidt erklären, unter welchen Bedingungen eine signifikante Abkehr vom politischen Status quo erfolge (vgl. Schmidt 2003: 1). Anders ausgedrückt soll die Theorie die Frage klären wie politische Institutionen eine Veränderung des Status quo beeinflussen und dazu beitragen, dass es zu einer „Policy-Stabilität“ kommt (vgl. Zolnhöfer 2003: 255). Die Definition von „Policy Stabilität“ nach Grumer lautet: „…Policy-Stabilität` beschreibt in einem politischen System die Wahrscheinlichkeit des Eintretens von politischen Veränderungen“ (Grumer 2011: 50). Dabei werden die Entscheidungen der betreffenden Akteure genauer analysiert.
Zuerst einmal ist die Frage zu klären, wer mit Vetospielern gemeint ist. Tsebelis Antwort auf diese Frage ist: „Veto players are individual or collective actors whose agreement is necessary for a change of the status quo” (Tsebelis 2002: 19). Das heißt also, dass Vetospieler laut Tsebelis diejenigen sind, deren Zustimmung für die Veränderung eines Status quo erforderlich ist. Somit sind Vetospieler die zentralen Akteure der Theorie. Wichtig zu erwähnen ist, dass es bei dem Entscheidungsprozess darauf ankommt, ob es sich um einen individuellen, oder kollektiven Vetospieler handelt. Wenn es sich um individuelle Vetospieler handelt, können diese nach Tsebelis einfach auf Basis ihrer Präferenzen entscheiden. Handelt es sich bei dem Entscheidungsprozess allerdings um kollektive Akteure, dann hänge das Ergebnis der Entscheidung von internen Entscheidungsgesetzen wie zum Beispiel durch qualifizierte oder einfache Mehrheit, ab (vgl. Tsebelis 2002: 18).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Das Kapitel führt in die Thematik der deutschen Enthaltung bei der Libyen-Intervention ein und definiert die zentrale Fragestellung der Arbeit anhand der Vetospielertheorie.
2 Grundannahmen der Vetospielertheorie nach Tsebelis: Hier werden die theoretischen Grundlagen erläutert, insbesondere die Definition von Vetospielern, Policy-Stabilität, das winset-Konzept sowie die Bedeutung von Agenda-Settern.
3 Die Entscheidung Deutschlands zur Enthaltung der Libyen Intervention: Dieses Kapitel verknüpft die Theorie mit der empirischen Beobachtung der Entscheidungsprozesse innerhalb der Bundesregierung und der Rolle der maßgeblichen Akteure.
4 Schluss: Die Ergebnisse der Analyse werden zusammengefasst und die theoretische Erklärung für die deutsche Haltung zum Libyen-Konflikt abschließend bewertet.
Schlüsselwörter
Vetospielertheorie, George Tsebelis, Libyen-Konflikt, Außenpolitik, Bundesregierung, Policy-Stabilität, Agenda-Setter, Koalitionsregierung, Enthaltung, UN-Sicherheitsrat, politische Institutionen, Entscheidungsprozess, Kongruenz, Kohäsion, Status quo.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entscheidung der Bundesregierung, sich 2011 bei der UN-Resolution zur Libyen-Intervention zu enthalten, aus politikwissenschaftlicher Perspektive.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Anwendung der Vetospielertheorie nach George Tsebelis auf reale Entscheidungsprozesse in parlamentarischen Systemen sowie die Analyse deutscher Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Entscheidungsprozess der deutschen Regierung im Kontext der Libyen-Krise mithilfe der Kategorien der Vetospielertheorie (Anzahl, Kongruenz, Kohäsion und Agenda-Setter) wissenschaftlich zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoriegeleitete empirische Analyse, bei der ein theoretisches Modell (Vetospielertheorie) auf einen konkreten historischen Fall angewendet wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der theoretischen Grundannahmen nach Tsebelis und deren Anwendung auf die Akteure und das Vorgehen der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär durch Begriffe wie Vetospieler, Policy-Stabilität, Agenda-Setter und deutsche Außenpolitik charakterisieren.
Warum wird im Dokument explizit zwischen institutionellen und parteilichen Vetospielern unterschieden?
Die Differenzierung ist wichtig, da für die Analyse der deutschen Entscheidung vor allem die parteipolitische Ebene innerhalb der Regierung entscheidend war, die nach Tsebelis als kollektive parteipolitische Vetospieler fungieren.
Welche Rolle spielten die Agenda-Setter konkret bei der Libyen-Entscheidung?
Laut der Analyse fungierten Angela Merkel, Guido Westerwelle und Thomas de Maizière als entscheidende Agenda-Setter, die durch ihre interne Abstimmung den Kurs der Regierung festlegten.
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- Christian Graf (Author), 2013, Die Vetospieler-Theorie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/278817
