Blockadepolitik oder auch Veto-Welle, das sind die Schlagwörter, mit denen der Bundesrat in der Regel auf sich aufmerksam macht. Die Mitglieder des Bundesrates verfügen scheinbar über wirkungsvolle Instrumente, die sie gegen die Regierung anbringen können. Doch ist der Bundesrat wirklich ein so starker Vetospieler, wie es von den Medien dargestellt wird? Oder ist dies eine mediale Verzerrung bei der sein politischer Einfluss als umfangreicher abgebildet wird, als er es eigentlich ist? Es ist natürlich kein Geheimnis, dass dem Bundesrat verfassungsrechtlich ein Vetorecht zugesichert ist. Aber inwiefern kann man ihn deswegen als Vetospieler bezeichnen? Wie weitreichend ist seine Einspruchsbefugnis und wie wahrscheinlich ist es, dass er sein Vetopotential aktiviert?
Für die Beantwortung dieser Fragen ist diese Seminararbeit in drei Hauptteile gliedert. Im ersten Teil wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis skizziert, um damit eine Referenzpunkt für die Ansprüche, die an einen Vetospieler gestellt werden, zu geben (I.). In den folgenden zwei Kapiteln wird der Bundesrat in Hinblick auf sein Vetopotential betrachtet. Dabei wird zuerst danach gefragt, wie die formale Ausgestaltung der Institution Bundesrat aussieht, um zu erörtern inwiefern er Vetos einlegen kann (II.). Im Anschluss wird die Verfassungsrealität erfasst, indem auf die Umstände geschaut wird, die herrschen müssen, damit der Bundesrat Einspruch erhebt (III.). Als Resultat vertritt diese Seminararbeit die These, dass der Bundesrat ein Vetospieler beschränkter maßen ist und faktisch von seinem Vetorecht nur unter bestimmten Bedingungen Gebrauch macht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Vetospielertheorie von Tsebelis
- II. Hat der Bundesrat formal das Potential ein Vetospieler zu sein?
- a. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- b. Einschränkungen
- c. Zwischenfazit
- III. Wann ist der Bundesrat faktisch ein Vetospieler?
- a. Absorbierte Bundesratsmehrheit
- b. Divided Government – der Bundesrat als kohäsiver Vetospieler
- c. Unkohärenter Bundesrat
- d. Zwischenfazit
- IV. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert die Rolle des Bundesrats im deutschen politischen System und untersucht, ob er als Vetospieler betrachtet werden kann. Die Arbeit beleuchtet die Vetospielertheorie von George Tsebelis und untersucht, inwiefern der Bundesrat die Kriterien eines Vetospielers erfüllt.
- Die Vetospielertheorie von George Tsebelis und ihre Anwendung auf den Bundesrat.
- Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Bundesrats und seine Einspruchsbefugnis.
- Die Faktoren, die den faktischen Einfluss des Bundesrats auf die Gesetzgebung beeinflussen.
- Die Rolle des Bundesrats in verschiedenen politischen Konstellationen.
- Die These, dass der Bundesrat ein Vetospieler beschränktermaßen ist und nur unter bestimmten Bedingungen von seinem Vetorecht Gebrauch macht.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage nach der Rolle des Bundesrats als Vetospieler. Kapitel I gibt einen Überblick über die Vetospielertheorie von George Tsebelis, die als theoretischer Rahmen dient. Kapitel II analysiert die formalen Voraussetzungen des Bundesrats als Vetospieler, indem es die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Einschränkungen seiner Einspruchsbefugnis beleuchtet. Kapitel III betrachtet die faktischen Bedingungen, unter denen der Bundesrat sein Vetorecht aktiviert. Hierbei wird die Rolle des Bundesrats in verschiedenen politischen Konstellationen, wie z.B. der Absorbierten Bundesratsmehrheit, dem Divided Government und dem unkohärenten Bundesrat, untersucht.
Schlüsselwörter
Vetospieler, Bundesrat, Gesetzgebung, Policy Stabilität, Verfassungsrecht, Tsebelis, Kongruenz, Kohäsion, Divided Government, Absorbierte Bundesratsmehrheit, Unkohärenter Bundesrat.
- Citation du texte
- Jonas-Otto Werner (Auteur), 2013, Ist der deutsche Bundesrat ein Vetospieler?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/279454
