In einer Gesellschaft wachsender Mobilität steigt der Strassenverkehr vor allem in den Städten und Agglomerationen, aber auch auf einzelnen Autobahnstücken rasant. So wird von den Benutzern des Strassennetzes vermehrt eine Lösung gefordert, welche einen staufreien, sicheren und umweltgerechten Verkehr garantiert, ohne dabei Mehrkosten zu verursachen. Denn es sind die unabgegoltenen - deswegen externen - Kosten des Verkehrs, welche genau diese drei negativen Begleiterscheinungen hervorrufen. 1 In der Schweiz und den meisten EU Ländern ist der Staat als Hauptbetreiber der Strasseninfrastruktur verantwortlich für die Bereitstellung und den Unterhalt des öffentlichen Guts „Strasse“ und soll in dieser Funktion u.a. die öffentlichen Haushalte nicht weiter belasten. Road Pricing, zu Deutsch Strassenbenützungsgebühr, im Sinne eines facilitating instrument2 kann einem Grossteil dieser Forderungen im Wesentlichen mit zwei Zielen nachkommen: entweder die Individuen zu Verhaltensänderungen bewegen (Lenkungsfunktion) oder aber der Bereitstellung von Infrastruktur dienen (Finanzierungsfunktion).
Die wissenschaftliche Literatur untersucht dabei vorwiegend Lenkungswirkungen, welche durch gezielte ökonomische Anreize geschaffen werden können. Das banalste Beispiel ist dabei die Verteuerung des Individualverkehrs auf überlasteten Strecken, um den öffentlichen Verkehr dort attraktiver zu gestalten und einen Umstieg der Verkehrsteilnehmer auf die dadurch relativ billigere Bahn zu erzwingen. Um dies zu erreichen, braucht es flankierende Massnahmen wie Ausweichmöglichkeiten auf dem Strassennetz oder ein überdurchschnittliches Angebot an alternativen Transportmöglichkeiten (ÖV). Beides ist jedoch nur möglich, wenn genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, was dazu führt, dass Road Pricing Projekte in der Praxis vorderhand vom Finanzierungsgedanken geprägt sind. Im gleichen Zuge kommt die Nationalfondsstudie NFP41, auf die sich ein Grossteil unserer Ausführungen stützt, zum Schluss, dass Road Pricing nur dann mehrheitsfähig ist, wenn es der Finanzierung, nicht aber der Verkehrslenkung dient. Nachdem wir zuerst auf allgemeine Aspekte des Road Pricing eingehen (u.a. Formen von Road Pricing & bestehende Projekte) nehmen wir in einem zweiten Teil einen Kosten/Einnahmen Vergleich vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Sichtweise der öffentlichen Haushalte, die meist die Ausgaben zu tragen haben aber im Gegenzug auch die Einnahmen verwalten dürfen (...).
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- Finanzwirtschaftliche Aspekte des Road Pricings
- ALLGEMEINE ASPEKTE DES ROAD PRICING
- Formen des Road Pricing
- Ausgangslage
- Bestehende Projekte im Ausland
- KOSTEN VS EINNAHMEN
- London - Area Licensing
- Norwegische Städte – Kordon Pricing
- Vergleich
- Autobahnvignette - optimale Lösung für die Schweiz?
- VERWENDUNG DER EINNAHMEN AUS DEM ROAD PRICING
- Kriterien der Durchsetzbarkeit von Road Pricing
- Suche nach politischer Akzeptanz - Theorie
- Suche nach politischer Akzeptanz - Praxis
- Zweckbindung der Einnahmen
- Auf der Suche nach Gerechtigkeit
- Möglichkeiten der Einnahmenverwendung
- Sinnvolle Lösungsansätze
- Politische Debatten
- Vorschlag für die Stadt Bern
- Möglichkeiten der Einnahmenverwendung in der Schweiz
- SCHLUSSFOLGERUNGEN
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die finanziellen Aspekte von Road Pricing, insbesondere die Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte. Ziel ist es, die verschiedenen Formen von Road Pricing, Kosten- und Einnahmenfaktoren sowie mögliche Einnahmenverwendungsstrategien zu beleuchten und zu bewerten. Dabei wird die Akzeptanz und Effizienz der verschiedenen Ansätze im Fokus stehen.
- Analyse der verschiedenen Formen von Road Pricing
- Vergleich von Kosten und Einnahmen im Rahmen von Road Pricing Projekten
- Bewertung verschiedener Möglichkeiten der Verwendung der Einnahmen aus Road Pricing
- Bedeutung der politischen Akzeptanz von Road Pricing
- Entwicklung von sinnvollen Lösungsansätzen für die Verwendung von Einnahmen aus Road Pricing
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Problem der steigenden Mobilität und der daraus resultierenden negativen Folgen für den Strassenverkehr dar. Road Pricing wird als Instrument zur Lenkung des Verkehrs und zur Finanzierung von Infrastruktur vorgestellt.
Kapitel 1 beschäftigt sich mit allgemeinen Aspekten von Road Pricing, darunter die verschiedenen Formen (z.B. Urban Road Pricing, Area Licensing) und bestehende Projekte im Ausland.
Kapitel 2 befasst sich mit einem Kosten-Einnahmen Vergleich. Hier werden die Kosten für die öffentliche Hand und die Einnahmen aus Road Pricing Projekten in London und Norwegen gegenübergestellt.
Kapitel 3 diskutiert die verschiedenen Möglichkeiten der Verwendung von Einnahmen aus Road Pricing. Dabei werden Kriterien wie politische Akzeptanz, Zweckbindung und Gerechtigkeit berücksichtigt.
Schlüsselwörter
Road Pricing, Strassenbenützungsgebühr, Verkehrslenkung, Finanzierungsfunktion, öffentliche Haushalte, Kosten-Einnahmen-Vergleich, politische Akzeptanz, Einnahmenverwendung, Stadtentwicklung, nachhaltige Mobilität.
- Quote paper
- lic. rer. pol. Yves Grüninger (Author), Markus Schaer (Author), 2004, Finanzwirtschaftliche Aspekte des Road Pricing, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28034
