Separatismus in der Europäischen Union am Beispiel von Schottland und Katalonien


Hausarbeit, 2013
25 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1) Einleitung

2) Separatistische Bewegungen innerhalb der Europäischen Union

3) Rechtliche Position der Europäischen Union

4) Separatistische Bewegung der Katalanen in Spanien
4.1) Geschichte Kataloniens
4.2) Gründe für die separatistische Bewegung
4.2.1) Wirtschaftliche Lage
4.2.2) Politische Lage
4.3 Auswirkungen einer Separation

5) Separatistische Bewegung der Schotten in Großbritannien
5.1) Geschichte Schottlands
5.2) Gründe für die separatistische Bewegung
5.2.2) Wirtschaftliche Lage
5.2.2) Politische Lage
5.3) Auswirkungen einer Separation

6) Fazit

7) Literaturverzeichnis

1) Einleitung

Wenn die Schotten im Herbst 2014 über ihre Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen dürfen, kommt ein Jahrhunderte währendes Streben nach Separatismus zu seinem vermeintlichen Abschluss, sei es durch eine Befürwortung der Unabhängigkeit und der damit verbundenen Staatsgründung oder auch durch eine Mehrheit, die Teil des Vereinigten Königreichs bleiben will.

Ein ähnliches Referendum, und damit verbunden die Unabhängigkeit, erhofft sich auch die katalanische Regierung, was bisher jedoch von der Zentralregierung Spaniens vehement abgelehnt wird.

Doch nicht nur in Schottland und Katalonien gibt es den Wunsch nach einem eigenen Staat, der unabhängig von der Zentralregierung ist, auch in vielen weiteren Gebieten in Europa gibt es den Wunsch nach Eigenstaatlichkeit. Doch woher kommt dieser Wunsch? Was veranlasst die Bürger das bisherige Staatsgebilde in Frage zu stellen und, teilweise sogar gewaltsam, für die eigene Unabhängigkeit zu kämpfen? Und was passiert mit den neuen Staaten im Bezug auf die Europäische Union? Werden sie direkt Mitglied und es ändert sich nichts weiter außer, dass es nun mehr Staaten gibt? Oder werden sie den langen Weg über das Aufnahmeverfahren auf sich nehmen müssen und sind zunächst einmal in Europa isoliert?

Diesen Fragen werde ich mich in meiner Hausarbeit widmen und so aufzeigen, was der Separatismus für die betreffenden Staaten und die Europäische Union bedeutet. Hierbei konzentriere ich mich aufgrund der vorgegebenen Länge der Hausarbeit auf die zwei oben genannten Beispiele, Schottland und Katalonien.

Zuerst gebe ich allerdings einen generellen Überblick über die separatistischen Bewegungen im Gebiet der Europäischen Union, um den Ausmaß des Separatismus in der EU darzustellen.

Anschließend werde ich mich damit beschäftigen, wie die Europäische Union zu dem Thema Separatismus steht und den Fragen nachgehen, ob es in der bisherigen Geschichte der EU Präzedenzfälle gab und ob in den Lissaboner Verträgen ein solcher Fall geregelt ist.

Danach wende ich mich dem Separatismus in Katalonien zu. Einem Überblick über die bisherige Geschichte Kataloniens soll die Fragestellung folgen, ob in der Geschichte bereits mögliche Gründe für den Unabhängigkeitsdrang der Katalanen ersichtlich sind. Als nächstes beabsichtige ich dann auf die Motive der Katalanen einzugehen, wobei ich die wirtschaftliche und politische Lage näher erläutere. Im Anschluss daran werde ich mögliche Auswirkungen aufzeigen, falls Katalonien eines Tages unabhängig von Spanien werden sollte. Hierbei soll es um die Auswirkungen sowohl auf Katalonien, wie auch auf das danach verbleibende „Rest-Spanien" als auch die Auswirkungen auf die Europäische Union gehen.

Dem schottischen Separatismus werde ich mich anschließend auf die selbe Art und Weise nähern. Zunächst stelle ich die Geschichte der Schotten kurz dar, danach gehe ich auf mögliche Gründe sowie die wirtschaftliche und politische Lage ein um zuletzt dann die Auswirkungen einer möglichen Eigenstaatlichkeit auf Schottland selber, Großbritannien sowie die Europäische Union zu zeigen.

Im Fazit werde ich die Gründe und die Lage der Bewegungen dann noch einmal zusammenfassen und einen Ausblick darauf geben, was in der nächsten Zeit wahrscheinlich in Regionen passieren wird, die unabhängig werden wollen.

2) Separatistische Bewegungen innerhalb der Europäischen Union

Gerade in der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise kommt in vielen Gegenden der Nationalismus stärker auf. So ist der derzeitige Nationalismus auch vor allem durch den Wunsch nach mehr Wohlstand gekennzeichnet (Schmid 2012: Die Welt). Es zieht sich durch beinahe alle Regionen, die nach Selbstbestimmung streben, dass die Wirtschaftsdaten der Region besser sind als im Rest des Landes und die Politiker sich gegen die Finanztransfers stemmen, die an die ärmeren Regionen zu leisten sind (Jansen 2012: Tagesspiegel).

Dies ist besonders in Flandern der Fall, wo seit ca. 1970 Wallonien von den Transferleistungen aus dem flämischen Norden profitiert. Hierbei vergessen die flämischen Separatisten allerdings gerne mal, dass in früheren Zeit sie es waren, die vom reichen wallonischen Süden profitiert haben (Krupa 2012: Die Zeit). Das besondere und in dieser Form einzigartige an dem flämischen Separatismus ist, dass es nicht eine Abspaltung Flanderns von Belgien zu Folge hätte, sondern vielmehr eine Teilung und damit wohl verbunden eine Auflösung Belgiens. Deutlich machen dies auch die wirtschaftlichen und geographischen Daten. So umfasst Flandern 44,3% der derzeitigen Fläche Belgiens, 57,3% der Einwohner und erwirtschaftet dabei 76% des Bruttoinlandsproduktes (Ehrlich 2012: Financial Times Deutschland). Anders als in Flandern, wo auf politischem Wege versucht wird, die Unabhängigkeit herbeizuführen, verhielt es sich zeitweise in Südtirol und im Baskenland. Hier sollte durch Anschläge und Gewalt die Unabhängigkeit erzwungen werden, was jedoch inzwischen auch der Vergangenheit angehört.

Auch in weiteren Punkten ähnelt sich die Lage der beiden Regionen, so haben beide einen geringen Bevölkerungs- und Flächenanteil (Südtirol 0,8% der Bevölkerung und 2,5% der Fläche, Baskenland 4,6% der Bevölkerung sowie 1,4% der Fläche) und sind wirtschaftlich starke Regionen. Südtirol wehrt sich gleichzeitig dagegen, für die Konsolidierung Italiens aufgrund der Finanzkrise zu zahlen. Südtirol darf seine Steuereinnahmen zwar weitgehend behalten, soll sich aber mit einem hohen Betrag an der italienischen Krise beteiligen (Bayer 2012: Financial Times Deutschland). Eine weitere Besonderheit am Separatismus Südtirols ist, dass er historisch jung ist. So ist Südtirol, das ursprünglich zu Österreich gehörte, in Folge des ersten Weltkriegs von Italien annektiert worden und seitdem in Nord- und Südtirol getrennt. Südtirol ist aber nicht die einzige Region in Italien, die die Unabhängigkeit fordert, auch Norditalien, im Parlament durch die langjährige Regierungspartei Lega Nord vertreten, strebte lange Zeit die Unabhängigkeit und Gründung des Staates Padanien an (Brambilla 2012: Süddeutsche).

Übergeblieben ist davon heutzutage nur noch der Wunsch nach Eigenstaatlichkeit in Venetien, wo das Parlament bereits eine Sonderversammlung für die Durchführung eines Referendums einberufen hat. Auch hier herrscht wieder ein „Wohlstandsseparatismus" (Schmid: Die Welt 2012), da die wirtschaftliche Lage in Venetien besser ist als im Rest des Landes (Taroni 2012: Wirtschaftsblatt). Neben den bisher genannten Regionen gibt es noch Schottland und Katalonien, auf die ich in den Kapiteln Vier und Fünf genauer eingehe.

Doch zunächst werde ich im folgenden Kapitel die rechtliche Grundlage des Separatismus im Bezug auf die Europäische Union darstellen.

3) Rechtliche Position der Europäischen Union

Sollten sich die Schotten im Herbst 2014 mehrheitlich für eine Unabhängigkeit von Großbritannien aussprechen, so steht die Europäische Union vor der Frage, was es für sie bedeutet. Ist Schottland dann direkt Mitglied oder muss es den langwierigen Aufnahmeprozess durchlaufen?

Die Meinungen hierzu sind gespalten. Schottische Abgeordnete gehen fest davon aus nach der Unabhängigkeit weiterhin Mitglied der Europäischen Union zu sein. Anders sieht dies die EU-Kommission, die sagt, dass ein neu gegründeter Staat sich dem Aufnahmeverfahren der Europäischen Union unterwerfen müsse (Luyken 2012: Die Zeit)

Möglich wurde eine Äußerung der EU-Kommission zu dem Szenario der Abspaltung eines Landes nur, da das britische Oberhaus eine Anfrage dazu stellte. Von sich aus hätte die EU-Kommission keine Stellungnahme abgeben dürfen, da dies den Grundsatz des Respekts vor den Außengrenzen und der Verfassung der Mitgliedsstaaten verletzt hätte (Dichmann 2012: Deutschlandradio).

Ein wichtiger Aspekt, gemäß dem Fall, dass ein neu gegründetes Land sich dem Aufnahmeprozess der Europäischen Union unterziehen müsste, wäre der Artikel 49 in den Lissaboner Verträgen, der besagt, dass ein Land der Europäischen Union nur beitreten kann, wenn zuvor die restlichen Mitgliedsländer sich dafür einstimmig aussprechen (Vertrag von Lissabon).

Dies dürfte insbesondere für Katalonien interessant sein. Da man davon ausgehen kann, dass Großbritannien die demokratische Entscheidung respektiert und kein Veto gegen Schottlands EU-Beitritt einlegen würde, wäre dies wohl kein Hindernis. Anders sähe die Lage in Spanien aus. Bisher weigert sich Spanien vehement, eine Referendum über eine katalanische Unabhängigkeit zuzulassen. Das hieße, wenn Katalonien sich einseitig für unabhängig erklärt, wäre Spanien in der Lage einen EU-Beitritt Kataloniens zu blockieren (Betancur 2012: Die Zeit).

4) Separatistische Bewegung der Katalanen in Spanien

„Das katalanische Volk gibt uns einen klaren Auftrag" (Josep Antoni Duran Lleida), so äußerte sich der Generalsekretär der Convergencia i Unio, zu Deutsch Konvergenz und Einheit, die bei der Wahl zum katalanischen Parlament stärkste Partei geworden ist. Er meint damit, dass er beabsichtigt, ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens abzuhalten (Müller 2012: Die Zeit).

Bei der Wahl im November 2012 stimmten über 60% der Wähler für eine separatistische Partei (gencat: 2012), doch heißt das nicht zwangsläufig, dass ein Unabhängigkeitsreferendum auch angenommen werden würde, wie Umfragen deutlichen machen. In diesem Kapitel werde ich mich mit der Frage beschäftigen, wie es zu dem hohen Prozentsatz für separatistische Parteien kommen konnte sowie mögliche Auswirkungen einer Separation nennen.

4.1) Geschichte Kataloniens

Den Anfang Kataloniens kann man auf die Zeit Karls des Großen um das 8. Jahrhundert datieren (Seidel 2007: 12), als die östlichen Grafschaften der spanischen Mark zur Abwehr der Moslems mit zahlreichen Vollmachten ausgestattet wurden, um im Notfall schnell reagieren zu können, was als erster Schritt auf dem Weg zur Eigenstaatlichkeit zu werten ist (Seidel 2007: 19).

1137 erfolgte dann durch Heirat die Vereinigung der Kronen von Katalonien und Aragonien, wobei zwar beide Staaten fortan selbstständige Systeme hatten, aber in einer Kronenunion lebten (Seidel 2007: 31).

In selbiger Union entstanden auch im 14. Jahrhundert die ersten katalanischen Institutionen wie beispielsweise die Generalitat, wie bis heute die Gesamtheit der katalanischen politischen Institutionen genannt wird (Seidel 2007: 202f.). Im spanischen Erbfolgekrieg, 1700-1713, schlug sich Katalonien auf die Seite Karl des Dritten, der von der Haager Allianz, bestehend aus britischen, niederländischen und österreichischen Soldaten, unterstützt wurde. Auf der anderen Seite stand der von

Frankreich unterstützte Philipp der Fünfte. Nach dem Rückzug der Haager Allianz, aufgrund des an Karl gefallenen österreichischen Kaisertitels, eroberte das Streitheer von Philipp Spanien und damit, unter erbitterten Widerstand, am 11.September 1714 letztlich auch Katalonien. Bis heute ist der, in Katalonien „diada" genannte, 11. September Nationalfeiertag (Seidel 2007: 97-100).

Als Bestrafung für die Unterstützung seines Kontrahenten folgte die Entmachtung der katalanischen Institutionen durch Philipp, bis schließlich 1716 alle vorherigen Privilegien entfielen und von der Eigenständigkeit Kataloniens faktisch nichts mehr übrig war (Seidel 2007: 101).

Die katalanische Wirtschaft und insbesondere der Textilbereich (Seidel 2007: 128) florierten im 18. und 19. Jahrhundert und positionieren sich wirtschaftlich deutlich vor dem restlichen Spanien, so gilt Katalonien als die als erstes industrialisierte Region Spaniens (Nagel 2007: 67).

Bedingt durch die gute wirtschaftliche Lage entwickelte sich in Katalonien eine andere politische Mentalität, so dass die großen spanischen Parteien in Katalonien kein wirkliches Gewicht hatten (Nagel 2007: 69), es herrschte eine Art „Katalanismus" (Seidel 2007: 146).

Im Jahre 1931, in Folge des Zusammenbruchs der spanischen Militärdiktatur, wurde in Barcelona die Republik Katalonien als Teil einer iberischen Föderation ausgerufen, was durch die gleichzeitig in Madrid erfolgte Ausrufung Spaniens als Republik gestoppt wurde. In Folge gab es einen Autonomiestatut für Katalonien, der allerdings nur bis zur Machtübernahme Francos Bestand hatten (Nagel 2007: 70).

Während Francos Herrschaft wurde die katalanische Kultur und die Sprache stark bekämpft, so durfte katalanisch nicht mehr gesprochen werden und katalanische Publikationen waren genauso wie die katalanische Flagge verboten (Seidel 2007: 187). Erst durch den Übergang zur Demokratie erhielt Katalonien ihre Autonomie zurück, die 1979 in einem Volksentscheid bestätigt wurde (Nagel 2007: 73).

4.2) Gründe für die separatistische Bewegung

Ein Grund für den Wunsch nach einem eigenen Staat liegt natürlich immer, wie man am vorherigen Kapitel erkennen kann, auch an der Geschichte einer Nation. Doch oftmals stecken hinter einem solchen Wunsch auch Gründe, die in der aktuellen Lage zu suchen sind. Diese will ich in diesem Kapitel behandeln.

Unabdingbar bei einer jeder separatistischen Bewegung ist die gemeinsame Identität, die ein Volk zur Nation macht. Selbstredend ist diese auch in Katalonien vorhanden und beruft sich neben dem oben genannten geschichtlichen Aspekt insbesondere auf die, besonders geförderte, Sprache und die Kultur (Seidel 2007: 211f.).

Folglich sieht man sich als eigene Nation (Seidel 2007: 213) und damit als eine „staatslose Nation" (Keating 1998: 76). Der Separatismus soll hier dementsprechend Abhilfe schaffen und der Nation zu einem eigenen Staat verhelfen.

Doch eine Separation ist gleichzeitig auch immer mit wirtschaftlichen Konsequenzen verbunden (Griffiths/Savic 2009: 430), auf die ich im Folgenden eingehe.

4.2.1) Wirtschaftliche Lage

„Die Katalanen machen selbst aus Steinen noch Brot" (Nagel 2007: 78), dieser Satz zeugt viel vom Selbstverständnis, das die Katalanen von sich haben. Doch ist diese Redewendung nicht nur in Bezug auf den Rohstoffmangel in Katalonien wahr, auch wirtschaftlich steht Katalonien im Vergleich zu Spanien gut da. Katalonien erwirtschaftet mit knapp 16% der Einwohner Spaniens 19% des spanischen Bruttoinlandsproduktes, auch ihr Pro-Kopf-Einkommen liegt über dem spanischen Durchschnitt (Nagel 2007: 78).

[...]

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Separatismus in der Europäischen Union am Beispiel von Schottland und Katalonien
Hochschule
Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig  (Sozialwissenschaften)
Veranstaltung
Die EU – Idee, Realität, Zukunft
Note
1,0
Autor
Jahr
2013
Seiten
25
Katalognummer
V280497
ISBN (eBook)
9783656737797
ISBN (Buch)
9783656737780
Dateigröße
438 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
separatismus, europäischen, union, beispiel, schottland, katalonien
Arbeit zitieren
Eike Ubben (Autor), 2013, Separatismus in der Europäischen Union am Beispiel von Schottland und Katalonien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/280497

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