Der Einfluss der Bundespolitik auf die deutsche Erinnerungskultur im Spiegel parteipolitischer Konflikte


Hausarbeit (Hauptseminar), 2014
17 Seiten, Note: 1,5

Leseprobe

Inhalt

I Einleitung

II Der Einfluss der Bundespolitik auf die deutsche Erinnerungskultur
Erinnerungskultur und Geschichtspolitik
Nach den Enquete-Kommissionen: Der Status quo

III Parteipolitische Grundsätze zur deutschen Erinnerungskultur
CDU
SPD
PDS/DIE LINKE
Grüne

IV Geschichtspolitische Maßnahmen nach
Einführung Kulturstaatsminister
Erneuerung der Gedenkstättenkonzeption

V Fazit

Quellen

Literatur

I Einleitung

„Die Unabhängigkeit der Gedenkstätten von politischen Weisungen sei zu gewährleisten. Diese Unabhängigkeit sei Grundlage des demokratischen Selbstverständnisses der Bundesrepublik Deutschland und der Glaubwürdigkeit der Gedenkstätten.“[1] Mit dieser Bemerkung ist das Verhältnis von Bundespolitik und Erinnerungskultur in der repräsentativen Sache der Gedenkstätten seit 1999 festgelegt. Aufarbeitung muss und soll unabhängig von Politik, pluralistisch, dezentral und von unten geschehen. Diese Merkmale sind die Antwort auf die Frage, wie Erinnerung in einer demokratischen Kultur funktioniert, im Gegensatz zur kollektivierten, staatlich zentrierten Erinnerungskultur diktatorischer Regime. Dennoch wird, wie selbstverständlich, Geschichtspolitik durch die Bundespolitik, mehr noch durch parteipolitisch beeinflusste Regierungen, betrieben. Spätestens in Phasen der Regierungswechsel wird deutlich, wie sehr geschichtspolitische Konfliktlinien zwischen den Parteien auf bundespolitische Maßnahmen Einfluss nehmen. Genannt sei hier die von Rot-Grün eingesetzte Expertenkommission 2005/2006, deren Ergebnisse von der neuen Regierung unter den Christdemokraten abgeschmettert wurden. Wie wirken sich grundsätzliche parteipolitische Positionen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur auf den bundespolitischen Einfluss auf die deutsche Erinnerungskultur aus?

Um dieser Frage nachzugehen, muss zuerst festgestellt werden, dass und in welcher Art die Bundespolitik Einfluss auf die Erinnerungskultur nimmt. Weiterhin sollen die jeweiligen geschichtspolitischen Positionen der Parteien, die an der Bundespolitik mitwirken, unter besonderer Berücksichtigung des Bezugs auf die Erinnerung an die DDR, dargestellt und verglichen werden. Die abschließende Beurteilung ausgewählter politischer Maßnahmen im Spiegel der parteipolitischen Positionen dient der Bewertung der Wirkung dieser auf die deutsche Erinnerungskultur.

II Der Einfluss der Bundespolitik auf die deutsche Erinnerungskultur

Erinnerungskultur und Geschichtspolitik

Um die Aussage zu begreifen, dass die Bundespolitik Einfluss auf die deutsche Erinnerungskultur nimmt, muss begriffen werden, auf was die Bundespolitik Einfluss nimmt, nämlich auf die Erinnerungskultur. Erinnerungskultur ist ein wissenschaftlich definierter, auch umkämpfter Begriff, der mit anderen geschichtswissenschaftlichen Konzepten zusammenhängt.

Sich zu erinnern setzt voraus, eine Plattform für das Erinnern zu besitzen, ein Gedächtnis. Wenn auch Anhänger bestimmter geschichtswissenschaftlicher Strömungen exklusiv Individuen als Besitzer eines Gedächtnisses benennen – so Marc Bloch, Reinhart Koselleck oder Jan Philipp Reemtsma[2] – entwickelte sich ein Konsens, der Gruppengedächtnisse zulässt, indem das individuelle um das kollektive und kulturelle Gedächtnis erweitert wird. Unabhängig von Benennung, Überschneidungsfreiheit oder Kopplungseffekten ist ein „Pluralismus der Vergangenheitsbezüge“[3] die entscheidende Annahme, auf die sich geeinigt wurde. Das, hier vor allem relevante, kulturelle Gedächtnis hat nach Assmann den Zweck, die Erinnerung an die Vergangenheit in der Gegenwart zu nutzen, um die Zukunft zu bestreiten[4], was auch mit dem Begriff „Geschichtsbewusstsein“ einer Gruppe verstanden werden kann[5].

Der Rückgriff auf die Vergangenheit geschieht durch den Rückgriff auf bewahrte oder geborgene Informationen und Ressourcen. Etwas zu bewahren ist immer eine Entscheidung der früher gegenwärtigen Kultur, etwas zu vergessen ebenso. Etwas zu bergen hingegen ist eine Entscheidung der dann gegenwärtigen Kultur und mit eine der wichtigsten Aufgaben der Geschichtswissenschaft. In abendländischen Kulturen wird erwartet beide Auswahlentscheidungen und die Umsetzung dieser pluralistisch und dezentral zu gestalten, allerdings „stellvertretend von einer Minderheit getragen, aber […] auch von öffentlichen Diskursen begleitet“[6]. Das individuelle Gedächtnis befindet sich im direkten Einflussgebiet des kulturellen und vice versa. Im Gegensatz dazu steht eine kollektivistische, homogene, ‚gleichgeschaltete‘ Erinnerung, die eher in autoritären Kulturen vorkommt. Die Angst vor dieser Art der Erinnerung ist in Deutschland, das jüngst zwei Diktaturen erfuhr, wohl besonders ausgeprägt und veranlasst ein prinzipielles Misstrauen gegenüber hohen erinnerungspolitischen Ansprüchen des Staates, wovon noch die Rede sein wird.

Der Begriff „Erinnerungskultur“ wird im weiten Sinne wie folgt definiert: „[Ein] lockerer Sammelbegriff für die Gesamtheit des nicht spezifisch-wissenschaftlichen Gebrauchs der Geschichte in der Öffentlichkeit – mit den verschiedensten Mitteln und für die verschiedensten Zwecke, von der Gedenkrede des Bundespräsidenten über die Denkmalpflege bis zum Fernseh-Infotainment […].“[7] Im engeren Sinne meint er „Vergangenheitsbezüge, mit denen ‚Gemeinschaft‘ gestiftet bzw. Gruppenidentität gepflegt wird.“[8]

Die Bundespolitik nimmt Einfluss auf die Erinnerungskultur durch Geschichtspolitik. In Abgrenzung zu „Vergangenheitsbewältigung“ , beschränkt auf den Nationalsozialismus, und „Vergangenheitspolitik“, beschränkt auf justizielle, legislative und exekutive Maßnahmen, ist Geschichtspolitik die politische Interpretation einer Vergangenheit und der Versuch, die breite Öffentlichkeit von dieser Interpretation zu überzeugen, um (partei-)politische Interessen zu erfüllen.[9] Genutzt werden kann Geschichtspolitik für Auseinandersetzungen mit politischen Gegnern, zur eigenen Profilierung oder zur Legitimierung des Systems oder der eigenen Politik, letztendlich für die Schaffung und Festigung der nationalen Identität. Diese Art des Einflusses zu untersuchen bedeutet: „nicht die Frage nach dem wissenschaftlichen Wahrheitsgehalt des vermittelten Geschichtsbildes [ist] entscheidend, sondern die Frage, wie durch wen, mit welchen Mitteln, welcher Absicht und welcher Wirkung Erfahrungen mit der Vergangenheit thematisiert und politisch relevant werden“[10]. Konfliktpotenzial besteht einerseits mit der Wissenschaft und andererseits mit der „Gegenpolitik der Akteure (ehemalige Häftlinge, Opferinitiativen und –verbände, Mitglieder der Bürgerkomitees, ehemalige Bürgerrechtler etc.)“[11] Nach diesem Muster soll die Geschichtspolitik des Bundes nach 1998 untersucht werden. Vorher soll noch erläutert werden, unter welchen Prämissen Geschichtspolitik ab 1998 möglich war.

Nach den Enquete-Kommissionen: Der Status quo 1998

Mit der Wiedervereinigung 1989/90 stand Deutschland bereits das zweite Mal vor der Herausforderung eine vergangene Diktatur zu bewältigen. Nach 1945 hatte sich die westdeutsche Gesellschaft auf ein „absichtsvolles Schweigen“[12] geeinigt, um eine Kollision eben dieser Gesellschaft zu verhindern. Die nachfolgende Generation hat darauf aggressiv und anklagend reagiert, was sich in den 68er Bewegungen kanalisierte. Mit dieser Erfahrung im Rücken wollte sich insbesondere die Politik der Vergangenheit nach dem Ende der DDR auf offenere Weise stellen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz, die damit verbundene Öffnung der Akten und die strafrechtliche Aufarbeitung waren die ersten politischen Maßnahmen im Umgang mit der Vergangenheit. Im folgenden Wandel von Vergangenheits- zu Geschichtspolitik wurden zwei konsekutive Enquete-Kommissionen eingesetzt, beauftragt die DDR zu deuten und ein Konzept für die Aufarbeitung der SED Diktatur zu schaffen. Der Einfluss der Ergebnisse beider Kommissionen ist nicht zu überschätzen. Zum einen bekam die Bundespolitik erstmals Kompetenzen für die umfassende Förderung der Gedenkstätten durch die „Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED Diktatur“ (Stiftung Aufarbeitung). Dieser Einschnitt in die eigentliche Kompetenz der Bundesländer bedeutete ein politisches Novum. Zum anderen entstand ein „anti-totalitärer Grundkonsens“[13], der den Vergleich von linken und rechten Diktaturen auf Basis von fundamentalen Gemeinsamkeiten mit der Implikation erlaubt, dass beiden Arten von Totalitarismus mit Ablehnung begegnet werden soll. Außerdem wurde die (partei-)politische Unabhängigkeit durch die Gedenkstättenkonzeption des Bundes 1999 hervorgehoben. Diese Trias bildete das Fundament für die folgende Geschichtspolitik.

[...]


[1] Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode: Unterrichtung durch die Bundesregierung. Konzeption der künftigen Gedenkstättenförderung des Bundes und Bericht der Bundesregierung über die Beteiligung des Bundes an Gedenkstätten in der Bundesrepublik Deutschland, Drucksache 14/1569, 27.07.1999, S. 8.

[2] Assmann (2013): S. 16-17 und 24.

[3] Assmann (2013): S. 23.

[4] Assmann (2013): S. 25.

[5] Wolfrum (1999): S. 57.

[6] Assmann (2013): S. 26.

[7] Hockerts (2002): S. 41.

[8] Ebenda: Fußnote 5.

[9] Wolfrum (1999): S 59.

[10] Wolfrum (1999): S. 58.

[11] Rudnick (2011): S. 27.

[12] Assmann (2013): S. 43.

[13] Jesse: Eckard: Die Totalitarismusforschung im Streit der Meinungen, in: Jesse, Eckard (Hg.): Totalitarismus im 20. Jahrhundert. Eine Bilanz der internationalen Forschung, Bonn 1996, S. 11.

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Der Einfluss der Bundespolitik auf die deutsche Erinnerungskultur im Spiegel parteipolitischer Konflikte
Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München  (Historisches Seminar)
Veranstaltung
Vertiefungskurs: Die DDR erinnern
Note
1,5
Autor
Jahr
2014
Seiten
17
Katalognummer
V282236
ISBN (eBook)
9783656769125
ISBN (Buch)
9783656769132
Dateigröße
569 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
einfluss, bundespolitik, erinnerungskultur, spiegel, konflikte
Arbeit zitieren
Justus Lindl (Autor), 2014, Der Einfluss der Bundespolitik auf die deutsche Erinnerungskultur im Spiegel parteipolitischer Konflikte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282236

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