Als am 6. Oktober 2005 die EU-Kommission grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen der Türkei zur Europäisches Union gegeben hatte, war die Freude auf Seiten der türkischen Regierung zunächst groß, vor allem deswegen weil der Assoziierungsstatus mit der EU schon lange vor diesem denkwürdigen Tag bestand (1963 im Abkommen von Ankara). Auf der einen Seite, stimmten EU-Mitgliedsländer, also deren Vertreter in Kommission und Parlament, für einen EU-Beitritt der Türkei. Tatsächlich aber herrschte in der breiten EU-Bevölkerung eine große Skepsis.
In den Unterkapiteln (1.1.-1.3.) wird zunächst geklärt, welche Grundanforderungen an ein potenzielles EU-Land gestellt werden, wie das Verhältnis sich zwischen der EWG/EG/EU entwickelt hat und wie es um den Status quo (Stand 2013) der Beitrittsverhandlungen steht.
Die Analyse der Gründe, weswegen die EU, ob des schon lange bestehenden Kandidatenstatus der Türkei, dennoch bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005 gewartet hat, wird ebenso in Kapitel 2 beantwortet, wie auch die Frage, an welchen Punkten ein EU-Beitritt letztendlich bisher gescheitert ist. In Kapitel 2 werden ebenso die Kritikpunkte der EU im Lichte des schwellenden Kurdenkonflikts analysiert.
Im 3. Kapitel wird versucht, die zusammenfassend die relevanten Hindernisse darzustellen, welche der Türkei den Beitritt bis jetzt verwehrt haben.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG UND DARSTELLUNG DES STATUS QUO DER BEITRITTSVERHANDLUNGEN DER TÜRKEI ZUR EU
1.1. EINLEITUNG
1.2. DIE ANFORDERUNGEN AN EIN POTENZIELLES EU-BEITRITTSLAND
1.3. VERHÄLTNIS DER EWG/EG/EU MIT DER TÜRKEI
1.4. DARSTELLUNG DER BEITRITTSVERHANDLUNGEN DER TÜRKEI ZUR EU
2. AUSWIRKUNG DER KURDENPROBLEMATIK AUF DIE KRITIKPUNKTE DER EU
2.1. SICHERHEITSPOLITIK (KRIEG IM EIGENEN LAND)
2.2. MENSCHENRECHTE
2.3. MINDERHEITSRECHTE
3. KONKLUSION UND BEWERTUNG, OB DIE UNGELÖSTE KURDENFRAGE EIN HINDERNIS DARSTELLT FÜR EINEN EU-BEITRITT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss der Kurdenproblematik auf die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur Europäischen Union und analysiert, inwieweit die dortige Politik der Türkei mit den EU-Kriterien in den Bereichen Sicherheit, Menschenrechte und Minderheitenschutz kollidiert.
- Analyse der EU-Beitrittskriterien (Kopenhagener Kriterien)
- Historische Aufarbeitung des Verhältnisses zwischen der EWG/EU und der Türkei
- Sicherheitsrelevante Auswirkungen des Kurdenkonflikts
- Stellenwert von Menschenrechten und Minderheitenrechten im Beitrittsprozess
- Bewertung des Einflusses der Kurdenfrage als Beitrittshindernis
Auszug aus dem Buch
2.1. Sicherheitspolitik (Krieg im eigenen Land)
Die Stärke sowie vor allem die Eigenständigkeit des Militärs in der Türkei, erscheinen vor allem vor dem Hintergrund des schwachen Minderheitenrechts problematisch. Dadurch, dass die Türkei in ihrem eigenen Staatsgebiet seit Jahrzehnten kriegerische Auseinandersetzungen haben, wäre eine Integration des innerstaatlichen Konflikts in den aktuellen „Friedensnobelpreisträger“ der EU unvorstellbar. Führt man sich die Kommentare von hohen EU-Funktionären vor Augen, wie zum Beispiel EU-Ratspräsident Herman Van Rompoy nach der Bekanntgabe des Friedensnobelpreisträger 2012 meinte, „Europa hat zwei Kriege im 20. Jahrhundert erlebt, und wir haben dank der EU Frieden geschaffen. Damit ist die Europäische Union der größte Friedensstifter in der Geschichte“, dann kann man erkennen, dass der Urzweck der Europäischen Union der Friede in Europa ist und war. Dieser Friede ist aber aufgebaut auf Toleranz und einem Grundkonsens in Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte. Durch die verfahrene Situation mit der PKK, Kurdischen Arbeiter Partei, ist eine äußerst instabile Region im Osten der Türkei entstanden, in der die Zentralmacht(/Staatsmacht) immer wieder von terroristischen Anschlägen heimgesucht wird. Aber immerhin gibt es im türkischen Parlament zwei kurdische Parteien die den Konsens im Parlament suchen und nicht durch Gewalt ihre Interessen Antrieb verleihen („Partei des Friedens und der Demokratie (BDP)“ und die kleine „Partei der Partizipatorischen Demokratie (KADEP)“). Dadurch, dass die EU im Prinzip immer einstimmig entscheidet ist die Methode des mühsamen aber friedlichen Konsenses eine Grundbedingung für einen EU-Beitritt.
Die Etablierung von kurdischen Parteien in den demokratischen Gremien der Türkei wird für die Identifikation der Kurden im Osten der Türkei von hoher Bedeutung sein. Durch von Kurden mitlegitimierte Gremien können den Staat auch in peripheren Gebieten weit weg von Ankara stabilisieren. Dadurch, dass sich Kurden dann auch als Teil des Staats verstehen, würde die Gewalt deutlich minimieren, da sie sich dadurch nur selber Schaden zu fügen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG UND DARSTELLUNG DES STATUS QUO DER BEITRITTSVERHANDLUNGEN DER TÜRKEI ZUR EU: Dieses Kapitel erläutert die Grundanforderungen für einen EU-Beitritt sowie die historische Entwicklung der Beziehungen zwischen der EWG/EU und der Türkei unter Berücksichtigung des aktuellen Verhandlungsstatus.
2. AUSWIRKUNG DER KURDENPROBLEMATIK AUF DIE KRITIKPUNKTE DER EU: Hier wird analysiert, wie der Kurdenkonflikt die Kernpunkte der EU-Kritik beeinflusst, wobei insbesondere sicherheitspolitische Aspekte, Menschenrechtsfragen und der Umgang mit Minderheiten untersucht werden.
3. KONKLUSION UND BEWERTUNG, OB DIE UNGELÖSTE KURDENFRAGE EIN HINDERNIS DARSTELLT FÜR EINEN EU-BEITRITT: Das abschließende Kapitel fasst zusammen, inwiefern der Kurdenkonflikt als maßgebliches Hindernis für einen EU-Beitritt zu werten ist und verdeutlicht, dass grundlegende politische Anpassungen seitens der Türkei notwendig sind.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, Kurdenproblematik, EU-Beitritt, Menschenrechte, Minderheitenrechte, Sicherheitspolitik, PKK, Ankara-Abkommen, Kopenhagener Kriterien, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Beitrittsverhandlungen, Minderheitenschutz, politische Integration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie die innenpolitische Kurdenproblematik der Türkei die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beeinflusst und welche Hindernisse sich daraus ergeben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den zentralen Themen gehören die Kopenhagener Kriterien, die historische Entwicklung der EU-Türkei-Beziehungen, die Sicherheitspolitik, die Wahrung von Menschenrechten sowie die Anerkennung von Minderheitenrechten.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, zu bewerten, ob und inwiefern der ungelöste Kurdenkonflikt ein substanzielles Hindernis für einen potenziellen EU-Beitritt der Türkei darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse des Status quo der Verhandlungen sowie eine Untersuchung der Politikbereiche, die durch den Kurdenkonflikt direkt oder indirekt belastet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der EU-Beitrittskriterien sowie eine detaillierte Analyse der Auswirkungen des Kurdenkonflikts auf die von der EU kritisierten Bereiche Sicherheit, Menschenrechte und Minderheitenrechte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Publikation?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind unter anderem EU-Beitritt, Türkei, Kurdenproblematik, Menschenrechte, Sicherheitspolitik, Kopenhagener Kriterien und Minderheitenrechte.
Inwiefern beeinflusst der Zypernkonflikt die im Buch behandelte Problematik?
Der Zypernkonflikt wird als eine der zentralen bilateralen Belastungen identifiziert, die den Beitrittsprozess zusätzlich erschwert und die Verhandlungen auf europäischer Ebene maßgeblich beeinträchtigt.
Welche Rolle spielen kurdische Parteien im türkischen Parlament laut dem Autor?
Der Autor führt aus, dass Parteien wie die BDP oder KADEP eine wichtige Rolle bei der parlamentarischen Artikulation kurdischer Interessen spielen und somit einen alternativen Weg zur Gewalt darstellen, um Konsens und Stabilität zu fördern.
- Quote paper
- Sebastian Eisenhuber (Author), 2013, Die Bedeutung der Kurden für den EU-Beitritt der Türkei, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282618
