Transatlantische Beziehungen in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU


Seminararbeit, 2013

17 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Darstellung der Thematik und Präzisierung des Begriffs „transatlantische Beziehungen“

2. stabilisierende Faktoren der „transatlantischen Beziehungen“

3. Strategieentwürfe
3.1. Die Transatlantische Deklaration // The Transatlantic Declaration
3.2. The New Transatlantic Agenda (NTA)
3.3. Die europäische Sicherheitsstrategie // European Security Strategy (ESS)

4. Die Rolle der NATO
4.1. Berlin Plus Vereinbarung (2003): NATO // GASP der EU
4.2. „Aktuelle Entwicklungen“

5. Spannungen der transatlantischen Beziehungen

6. Ausblick der transatlantischen Beziehungen

7. Literaturverzeichnis

1. Darstellung der Thematik und Präzisierung des Begriffs „transatlantische Beziehungen“

Die transatlantischen Beziehungen sind eine der beständigsten Verbindungen auf staatlicher sowie überstaatlicher Ebene. Mit dem Begriff „transatlantisch“ wird in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik grundsätzlich die Beziehung zwischen den USA und der Europäischen Union verstanden. Dies ist einleuchtend, wenn man die sich sicherheitsstrategische Perspektive vor Augen hält. Die Dominanz der USA auf dem amerikanischen Kontinent und die dauerhafte Macht die dadurch ausgestrahlt wird, verstärkt die Position der USA als den Partner der EU in weltpolitischen Fragen. Es gibt vielerlei Gründe und Faktoren weswegen Europa, respektive die EU, grundsätzlich im Konsens mit den USA stehen. Kurz- und mittelfristig sieht es zwar so aus, dass die EU und die USA eine voneinander abweichende Außen- und Sicherheitspolitik betreiben, aber unter anderem bei den Grundwerten sind sich die EU und die USA eher einer Meinung als zum Beispiel die EU mit China oder Russland. Dieser fundamentale Konsens über die Grundwerte sowie die enge Verflechtung zwischen europäischen und amerikanischer Wirtschafts- und Verteidigungspolitik wird im 2. Kapitel unter stabilisierende Faktoren beschrieben. Demnach gibt es Grundpfeiler der „transatlantischen Beziehungen“ die einen Konsens eher erwarten lassen, als bei Staaten die nicht aufgrund zum Beispiel historisch enger Beziehungen, seit jeher einen regen Austausch betreiben. Im 3. Kapitel werden die Beziehungen zwischen den USA und der EU auf Basis von Strategieentwürfen analysiert. Vor allem nach dem Kalten Krieg versuchte die EU durch Abkommen eine neue Politik mit den USA zu prägen. Das 4. Kapitel wird sich mit der „Rolle der NATO“ in Bezug auf Interessenskonflikte der EU-Staaten mit den NATO-Staaten beschäftigen. Dadurch, dass es Staaten gibt, die sowohl in der EU als auch in der NATO sind, besteht die Gefahr einer Vermischung der Interessen sowie eine Heterogenität der Meinungen unter den EU-Staaten. Seit 9/11 (11. September 2001) gibt es vermehrt Spannungen in der Ausrichtung der „Verteidigungspolitik“ von EU-Staaten und der USA. Auf diesen Punkt wird im 5. Kapitel eingegangen, wo die Diskrepanzen zwischen einzelnen EU-Staaten mit anderen EU-Staaten sowie der USA eingegangen wird, dabei wird auch die Rolle der NATO wieder ein gewichtiges Thema mitspielen, da durch die „Berlin-Plus-Vereinbarung“ die militärische Macht der EU schon kurz nach ihrer Formierung schon wieder geschwächt wurde. Im 6. Kapitel wird ein Ausblick der transatlantischen Beziehungen gegeben, dabei wird erklärt wie in einer multipolaren Welt sich die EU in Zukunft in der globalen Sicherheitspolitik sieht.

2. stabilisierende Faktoren der „transatlantischen Beziehungen“

Als der Startpunkt, im weiteren Sinne, der transatlantischen Beziehungen kann die Kolonisierung Amerikas ab dem 16. Jahrhundert durch Spanien, Großbritannien und Frankreich bezeichnet werden. Die Prägung der Amerikaner mit europäischen Werten, lässt den Rückschluss zu, dass eine gemeinsame Basis der Grundwerte, die heutzutage vorherrschen, schon damals geschaffen wurde. Nachdem das politische System der USA 1787 ihre Verfassung bekam, wurde diese unter anderem von der Magna Carta (von 1215) sowie von Montesquieus „Gewaltentrennung“ beeinflußt. Die zunehmende Dominanz der USA lässt sich im 19. Jahrhundert auf die Industrialisierung, welche in Großbritannien ihren Startpunkt hatte, zurückführen. Das Interesse der Amerikaner in Europa Politik zu machen hielt sich in Grenzen, vor allem wenn man bedenkt, dass Präsident Woodrow Wilson im 1. Weltkrieg zu Beginn nur jene Unterstützung Großbritannien zukommen zu lassen, die (unbedingt) notwendig war. Erst gegen Ende des 1. Weltkriegs wurden mit den 14 Punkte-Programm konkrete Forderungen an Europäische Staaten gerichtet. Die Verbindungen zu Großbritannien waren immer schon eng.

Vor allem nach dem 2. Weltkrieg wurden die transatlantischen Beziehungen bestärkt. Führt man sich vor Augen, dass Europa am Boden lag und der Wiederaufbau viel Kraft und Energie kostete, wird klar, dass die Hilfe der Amerikaner mehr als erwünscht war. Der Krieg hat Europas Industrie und Wirtschaft zerstört. Die Amerikaner konnten mithilfe des Marshallplans drei Aspekte erfüllen. Zunächst wurde mit dem 12,4 Milliarden Dollar schweren Paket notleidenden und hungernden Europäern unter die Arme gegriffen. Die zwei weiteren Aspekte hatten nicht mehr die humanitäre Hilfe als Ziel, sondern viel mehr die geopolitische sowie wirtschaftliche. Der Marshallplan aus geopolitischer Perspektive lässt den Schluss zu, dass die USA versucht hat mit einem Wiederaufbauprogramm (West)Europa zu „amerikanisieren“, um nicht das Feld der Sowjetunion zu überlassen. Der wirtschaftliche Aspekt, lässt sich mit der massiven Überproduktion von amerikanischen Gütern erklären. Durch den Marshallplan wurde Europa mit amerikanischen Gütern überschwemmt, weswegen die Dominanz der Amerikaner auch auf die Schwäche Europas nach dem 2. Weltkrieg aufbaut. Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl [EGKS (1951)] wurden 6 westeuropäischen Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg) miteinander verbunden. Dies war der Startschuss der Europäischen Union. Mit 1957 wurde auch die Europäische Atomgemeinschaft sowie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft eingerichtet. Eine weitere Orientierung Westeuropas in Richtung Amerika, war einhergehend mit dem Beginn des kalten Kriegs. Durch die historische Perspektive ist erkenntlich, dass Europa, vertreten von der EU, und die USA des öfteren voneinander abhängig waren, weswegen ihre Verbindungen als stabile dauerhafte Partnerschaften anerkannt werden können.

3. Strategieentwürfe

Im weiteren werden die wichtigsten Strategieentwürfe und Abkommen zwischen der EU und der USA erläutert. Den Beginn macht eine Deklaration die schon kurz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs auf eine regelmäßige Konsultation zwischen den EU-Institutionen sowie der USA Wert legt.

3.1. Die Transatlantische Deklaration // The Transatlantic Declaration

Die Transatlantische Deklaration wurde im November 1990 abgeschlossen. Dabei wurden als Ziele die Stärkung der Partnerschaft durch Unterstützen der Demokratie, des Rechtsstaatlichkeitsprinzip, der Menschenrechte, der Individuellen Freiheit, der Internationale Sicherheit sowie der Stärkung der Vereinten Nationen. Als weitere Ziele wurde die Verteilung des Wohlstands sowie des sozialen Fortschritts, Förderung eines offenen Multilateralen Wirtschaftssystems, Unterstützung von Entwicklungsländer sowie Unterstützung von Länder aus Ost- und Zentraleuropa um ihnen die Partizipation in multilateralen Handels- und Finanzinsititutionen zu sichern.[1]

Die transnationalen Herausforderungen sollen in den Bereichen der Terrorismusbekämpfung, Geldwäsche, Rauschmittel, Nuklear-, Chemie- und biologische Waffen gemeinsam bewältigt werden.

Die wohl wichtigste Anpassung der transatlantischen Beziehungen, war die Schaffung von regelmäßigen halbjährige Konsultationen zwischen

- der EU-Ratspräsidentschaft plus Kommission und dem Präsidenten der USA;
- den EU-Außenministern plus Kommission und dem Außenminister der USA;
- der Kommission und der amerikanischen Regierung auf Kabinettsebene sowie
- Ad-hoc-Konsultationen zwischen dem Außenminister der Ratspräsidentschaft der EU und dem Außenminister der USA und zu guter Letzt die Unterrichtung
- von US-Vertretern über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch die EU-Ratspräsidentschaft auf Ministerebene.

Somit wurde ein reger Informationsaustausch gewährleistet und Sicherung von stabilen Kommunikationswegen der transatlantischen Beziehungen. Als politischer Effekt dieses Abkommens war, dass die EU somit auch als Gesprächs- und Verhandlungspartner auf Basis eines Vertrags anerkannt wurde.

3.2. The New Transatlantic Agenda (NTA)

Die „neue transatlantische Agenda“ soll auf das Fundament aufbauen, auf dem die Verbindungen von den USA sowie der EU fußen.[2] Dieses Fundament setzt sich aus dem letzten halben Jahrhundert (ab dem 2. Weltkrieg) zusammen, in welchem die EU und die USA sehr intensive Beziehungen pfleg(t)en. Die Gründung von Institutionen und unterschiedlichen Mustern der Kooperation bestärken die Sicherheit und die wirtschaftliche Stärke der USA und der EU.

Die 4. Hauptziele der „New Transatlantic Agenda“, welche 1995 abgeschlossen wurde, sind im Rahmen des „Joint EU/U.S. Action Plan“ explizit ausgeführt. Es ist ein Arbeitsübereinkommen zwischen der EU und der USA zur

1. weltweite Förderung von Frieden, Stabilität, Demokratie und Entwicklung
2. Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Herausforderungen (vor allem Kriminalität, Terrorismus, Migration, Ökologie)

[...]


[1] Eeas.europa.eu/us/docs/trans_declaration_90_en.pdf, S. 1-3, am 22.06.2012

[2] http://eeas.europa.eu/us/docs/new_transatlantic_agenda_en.pdf, S. 1-6, am 22.06.2012

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Details

Titel
Transatlantische Beziehungen in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU
Hochschule
Universität Wien
Note
1,0
Autor
Jahr
2013
Seiten
17
Katalognummer
V282620
ISBN (eBook)
9783656819905
ISBN (Buch)
9783656819882
Dateigröße
438 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
EU, Sicherheitspolitik, Außenpolitik, USA
Arbeit zitieren
Sebastian Eisenhuber (Autor), 2013, Transatlantische Beziehungen in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282620

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