Im Zeitalter des Internets werden immer mehr (Online-)Händler mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen konfrontiert. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, ein unvollständiges Impressum, ein vergessener Zusatz zu Garantiebedingungen etc. Gründe, eine Abmahnung auszusprechen, gibt es viele. Doch welche Motivation haben Unternehmen überhaupt, Abmahnungen auszusprechen? Geht es Ihnen tatsächlich um fairen und transparenten Wettbewerb oder fließen andere Kriterien in die Entscheidung mit ein?
Um diese Fragen zu beantworten gibt die Bachelorarbeit zunächst einen Einblick in die Geschichte des UWG und erläutert das wettbewerbsrechtliche Verfahren (Abmahnung, Unterlassungsanspruch, einstweilige Verfügung, Schutzschrift, Klageerhebung/Unterlassungsklage, negative Feststellungsklage sowie der Streitwert) aus theoretischer Sicht. Anschließend werden exemplarisch Fälle analysiert, die aufzeigen, dass es unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht immer um die reine Rechtsverfolgung von unlauteren geschäftlichen Handlungen geht und welche Rolle die Abmahnung hierbei spielt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung und Relevanz des Themas
- Zielsetzung der Bachelorthesis
- Aufbau der Bachelorthesis
- Theoretische und juristische Grundlagen
- Die Entwicklung des UWG
- Gemeinschaftsrechtlicher Einfluss auf das UWG
- Die Abmahnung im UWG
- Das allgemeine wettbewerbsrechtliche Verfahren
- Der Unterlassungsanspruch
- Die einstweilige Verfügung
- Die Schutzschrift
- Klageerhebung und Hauptsacheverfahren bzw. Unterlassungsklage
- Die negative Feststellungsklage
- Der Streitwert
- Der Rechtsmissbrauch von Abmahnungen
- Die Abmahnung in der Praxis
- Einführung
- Beispiele wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen
- Abmahnung wegen falscher oder fehlerhafter Garantiebedingungen
- Abmahnung wegen falscher Anbieterkennzeichnung und fehlender Widerrufsbelehrung
- Abmahnungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
- Sicherstellung einer marktbeherrschenden Position
- Abmahnungen als Geschäftsmodell
- „Ausschalten“ der Konkurrenz
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorthesis untersucht die Zielsetzung wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen im betriebswirtschaftlichen Kontext. Dabei geht es um die Frage, ob und inwiefern Abmahnungen nicht nur der Durchsetzung von Wettbewerbsrecht dienen, sondern auch als Mittel zur Marktbeherrschung und zum Ausschalten von Konkurrenten eingesetzt werden.
- Die Rolle von Abmahnungen im Onlinehandel
- Die Bedeutung von betriebswirtschaftlichen Motiven bei Abmahnungen
- Die Missbrauchsmöglichkeiten des Abmahnungsinstruments
- Die Auswirkungen von Abmahnungen auf den Wettbewerb
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abmahnungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Relevanz des Themas wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen im Kontext des Onlinehandels, insbesondere im Hinblick auf die Missbrauchsmöglichkeiten des Instruments. Kapitel 2 befasst sich mit den theoretischen und juristischen Grundlagen, die für das Verständnis von Abmahnungen relevant sind. Es werden die Entwicklung des UWG, die Abmahnung im UWG und das allgemeine wettbewerbsrechtliche Verfahren erläutert. Kapitel 3 widmet sich der Praxis von Abmahnungen und präsentiert Beispiele für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Kapitel 4 analysiert Abmahnungen aus betriebswirtschaftlicher Sicht und beleuchtet die Motive, die hinter der Aussprache von Abmahnungen stehen können. Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Wettbewerbsrecht, Abmahnung, UWG, Onlinehandel, Marktbeherrschung, Konkurrenten, Missbrauch, betriebswirtschaftliche Motive, Unterlassungsklage, einstweilige Verfügung, Schutzschrift, Streitwert.
Häufig gestellte Fragen
Was untersucht diese Bachelorarbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die Motivation hinter wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Onlinehandel aus betriebswirtschaftlicher Sicht.
Welche rechtlichen Grundlagen werden erläutert?
Es wird ein Einblick in das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie das entsprechende Verfahren (Unterlassungsanspruch, einstweilige Verfügung, Streitwert) gegeben.
Warum werden Abmahnungen oft als missbräuchlich kritisiert?
Die Arbeit analysiert, ob Abmahnungen teils als Geschäftsmodell oder zum gezielten „Ausschalten“ der Konkurrenz genutzt werden, statt nur fairen Wettbewerb zu sichern.
Was sind typische Gründe für eine Abmahnung im Internet?
Häufige Gründe sind fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, ein unvollständiges Impressum oder falsche Angaben zu Garantiebedingungen.
Was ist eine negative Feststellungsklage?
Dies ist ein rechtliches Instrument, mit dem sich ein Abgemahnter wehren kann, um gerichtlich feststellen zu lassen, dass der behauptete Unterlassungsanspruch nicht besteht.
- Arbeit zitieren
- Tobias Siemssen (Autor:in), 2014, Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283136
