"Heute, am 23. Mai 1949, beginnt ein neuer Abschnitt in der wechselvollen Ge-schichte unseres Volkes ." Mit diesen Worten verkündete Konrad Adenauer, kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Vor dem Hintergrund der Ausnutzung der Weimarer Verfassung durch die Nationalsozialisten, beinhaltete die neue Verfassung wesentliche Änderungen. Dazu zählten u. a. die Einführung der Fünf-Prozent Sperrklausel und die feste Verankerung der Menschenrechte in der Verfassung. Im heutigen Art. 24 I GG heißt es „Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.“ Die Tragweite dieser Vorschrift war zu Zeiten Adenauers nicht absehbar und dennoch war damals bereits ersichtlich: Eine Verfassung als rechtliche und politische Grundordnung muss die Anpassung eines Staates an innerstaatliche und außerstaatliche Veränderungen ermöglichen. In dieser Hausarbeit werden die Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts über das Verhältnis von nationalem deutschen Recht und der Europäischen Rechtsordnung betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Rechtsprechung des BVerfG im Zuge der Europäischen Integration
- Die Solange I-Entscheidung
- Die Solange II-Entscheidung
- Das Maastricht-Urteil
- Bananenmarktordnung
- Das Lissabon-Urteil
- Der Honeywell-Beschluss
- Das Verhältnis von BVerfG und EuGH – Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Kontext der Europäischen Integration. Sie analysiert die Entwicklung des Verhältnisses zwischen nationalem und europäischem Recht anhand von sechs wegweisenden Urteilen des BVerfG.
- Die Entwicklung des Verhältnisses von nationalem und europäischem Recht
- Die Rolle des BVerfG als Hüter des Grundgesetzes
- Die Bedeutung der Grundrechte im Kontext der Europäischen Integration
- Die Frage der Kompetenzverteilung zwischen nationaler und europäischer Ebene
- Die Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH für die deutsche Rechtsordnung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Solange I-Entscheidung des BVerfG. Es wird der Hintergrund des Verfahrens, die Rechtsfrage und die Argumentation des Gerichts dargestellt. Die Solange I-Entscheidung markierte einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklung des Verhältnisses zwischen nationalem und europäischem Recht. Das BVerfG stellte fest, dass es im Einzelfall über die Vereinbarkeit von europarechtlichen Entscheidungen mit dem Verfassungsrecht zu entscheiden hat.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Solange II-Entscheidung. Es wird die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG im Vergleich zur Solange I-Entscheidung dargestellt. Das BVerfG nahm seine Prüfungszuständigkeit zurück, behielt sich aber die Möglichkeit vor, im Einzelfall zu prüfen, ob europäisches Recht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Das dritte Kapitel analysiert das Maastricht-Urteil. Es wird die Rechtsfrage, die Argumentation des Gerichts und die Bedeutung des Urteils für die deutsche Rechtsordnung dargestellt. Das BVerfG stellte fest, dass die Bundesrepublik durch das Demokratieprinzip nicht daran gehindert werde, Teil einer zwischenstaatlichen Gemeinschaft zu sein.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), die Europäische Integration, das Verhältnis von nationalem und europäischem Recht, die Grundrechte, die Kompetenzverteilung zwischen nationaler und europäischer Ebene, die Solange I- und II-Entscheidungen, das Maastricht-Urteil, die Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH für die deutsche Rechtsordnung und die Entwicklung des europäischen Rechts.
- Arbeit zitieren
- Jonas Meister (Autor:in), 2013, Von der Solange-Rechtsprechung zum Honeywell-Beschluss. Das Bundesverfassungsgericht zwischen deutschem und europäischem Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/284110
