„C’est drôle, je connais tous vos patrons“, dieser kurze, aber markante Satz, den Nicolas Sarkozy vor einem Interview gegenüber einem Journalisten geäußert hat, macht skeptisch: Werden Medien in Frankreich gezielt von politischen Institutionen oder Akteuren eingeschränkt? Denn in der Tat kennt Sarkozy die Medienkonzernchefs sehr gut und Zeitungsberichte beschreiben, wie auf Verlangen Sarkozys schon unbequeme Journalisten entlassen wurden. Dabei ist Medienfreiheit nach dem Politikwissenschaftler Robert Dahl ein zentrales Merkmal einer freiheitlichen Demokratie. Medien haben zur Aufgabe unabhängig über politisches Geschehen zu berichten und somit eine Kontrollfunktion zu erfüllen. Gerade Frankreich sollte diese Medienfreiheit sichern, denn es nimmt als Gründungsland der Europäischen Union eine Vorbildstellung in den westlichen Demokratien ein.
Nach einer Studie der Reporter ohne Grenzen ist Frankreich seit 2007 (Beginn der Amtszeit von Staatspräsident Nicolas Sarkozy) in der Rangliste zur Wahrung der Pressefreiheit von Platz 31 auf Platz 44 von 179 Ländern im Jahr 2010 gefallen (Reporter ohne Grenzen e.V., 2010; Reporter ohne Grenzen e.V., 2007). Frankreich steht nun hinter Ländern, wie Ungarn oder Japan, deren Pressefreiheit jüngst angezweifelt werden. Die Ursachen für eine schlechtere Bewertung sind Ermittlungen gegen Journalisten und „die Einmischung von hochrangigen Politikern, wie [von] Präsident Nicolas Sarkozy in die Berichterstattung einiger Medien“ (Wrobel-Leipold, 2010, S.11).
In Bezug auf Frankreichs Geschichte hat „Medienfreiheit“ eine ganz eigene Bedeutung gewonnen. Das politische Selbstverständnis der „V. französischen Republik“ hat Einfluss darauf, wie Medienfreiheit heute in Frankreich verstanden wird (Kapitel II). Interessant ist es, die Medienlandschaft auf Pluralismus zu untersuchen: Sind verschiedene Strömungen auf dem Medienmarkt vertreten, oder bestimmen große Konzerne das Presse- und Rundfunkwesen(Kapitel III)? Und wie ist ihre Beziehung zum Staat (Kapitel IV)?
Frankreich ist zentralistisch organisiert, mit dem Staatspräsidenten am Kopf der Republik. „Suivant moi, il est nécessaire que l’Etat ait une tête, c'est-à-dire un chef, en qui la nation puisse voir, au-dessus des fonctions, l’homme en charge de l’essentiel et le garant de ses destinées.“ (Große, Lüger, 2000, S.41). Dieses Zitat geht auf Charles de Gaulle zurück, der maßgeblich die Grundlagen der V. französ
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Rechtsgrundlage - Der Staat als Garant der Medienfreiheit
- Medien aktuell - Die französische Medienlandschaft
- Pressewesen
- Audiovisuelle Medien
- Einfluss des französischen Medienrates Conseil supérieur de l'Audiovisuel
- Präsidialer Einfluss auf die Medien
- Einfluss der Legislativen auf die Medienpolitik
- Fazit
- Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Medienfreiheit in Frankreich unter dem Aspekt der politischen Einflussnahme. Ziel ist es, die Beziehung zwischen Politik und Medien zu untersuchen und herauszuarbeiten, inwiefern die Medienfreiheit durch staatliche Lenkung oder Intervention eingeschränkt wird. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf den Einfluss des Präsidenten und der Legislative auf die Medienlandschaft.
- Die Rechtsgrundlage der Medienfreiheit in Frankreich
- Die aktuelle französische Medienlandschaft und ihre Struktur
- Der Einfluss des französischen Medienrates auf die Medien
- Der Einfluss des Präsidenten auf die Medienfreiheit
- Der Einfluss der Legislative auf die Medienpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der Medienfreiheit in Frankreich dar und beleuchtet die aktuelle Debatte um die Einmischung von Politikern in die Medienlandschaft. Sie zeigt auf, dass Frankreich in der Rangliste zur Wahrung der Pressefreiheit seit 2007 deutlich zurückgefallen ist und hinterfragt die Ursachen für diese Entwicklung.
Kapitel II analysiert die Rechtsgrundlage der Medienfreiheit in Frankreich. Es wird deutlich, dass die französische Verfassung zwar die Meinungsfreiheit garantiert, aber keine explizite Medienfreiheit im Sinne des deutschen Grundgesetzes festschreibt. Die Geschichte der Medienpolitik in Frankreich zeigt, dass der Staat die Medienfreiheit als Mittel zur Wahrung des Gemeinwohls betrachtet und daher eine gewisse Kontrolle über die Medien ausübt.
Kapitel III bietet einen Überblick über die aktuelle französische Medienlandschaft. Es werden die wichtigsten Akteure im Presse- und Rundfunkwesen vorgestellt und die Struktur des Medienmarktes analysiert. Dabei wird deutlich, dass die Medienlandschaft in Frankreich von großen Konzernen dominiert wird und es nur wenige unabhängige Medien gibt.
Kapitel IV untersucht den Einfluss des französischen Medienrates Conseil supérieur de l'Audiovisuel auf die Medien. Der Medienrat ist eine unabhängige Institution, die die Einhaltung der Medienrechte und -pflichten überwacht. Seine Rolle und seine Machtbefugnisse werden im Detail analysiert.
Kapitel V beleuchtet den Einfluss des Präsidenten auf die Medienfreiheit. Es wird gezeigt, dass der Präsident in Frankreich eine zentrale Rolle in der Medienpolitik spielt und über große Machtbefugnisse verfügt. Die Hausarbeit analysiert die verschiedenen Mechanismen, mit denen der Präsident die Medien beeinflussen kann, und untersucht die Auswirkungen dieser Einflussnahme auf die Medienfreiheit.
Kapitel VI untersucht den Einfluss der Legislative auf die Medienpolitik. Es wird gezeigt, dass das Parlament in Frankreich eine untergeordnete Rolle in der Medienpolitik spielt und nur begrenzt Einfluss auf die Medienfreiheit hat.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Medienfreiheit, die französische Medienlandschaft, den Einfluss des Staates auf die Medien, den Einfluss des Präsidenten, die Legislative, die Rechtsgrundlage der Medienfreiheit, die Geschichte der Medienpolitik in Frankreich, der Conseil supérieur de l'Audiovisuel, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit, die Konzentrationsentwicklung in der Medienlandschaft, die politische Einflussnahme auf die Medien, die Medienkontrolle, die Medienethik und die Medienregulierung.
- Arbeit zitieren
- Diana Steinmetz (Autor:in), 2011, Bedingte Freiheit. Frankreichs Medienfreiheit unter Einschränkung der Politik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/284546