Die prekäre Stabilität der chinesischen Demokratie. Wird der Autoritarismus in China auf absehbare Zeit weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?


Hausarbeit, 2013
15 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Definitionen
2.1 Demokratie
2.2 Autokratie

3. Entwicklungen im politischen Systems der Volksrepublik China im Hinblick auf Demokratisierungschancen
3.1 Sozio-Demographische Faktoren
3.2 Wirtschaftliche Faktoren
3.3 Entwicklungen innerhalb der KPC
3.4 Demokratieversuche und Experimente

4. Zukunftsszenario – chinesische Demokratie oder Autoritarismus?

5 Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mit ihrem 64. Amtsjubiläum dieses Jahr führt die KPC eines der erfolgreichsten und langlebigsten Ein-Parteien-Regime der Welt[1]. Die Ideen und Theorien der westlichen Welt, Wohlstand und Stabilität seien Ergebnisse von Demokratie und Menschenrechten, scheinen von der Volksrepublik auf den Kopf gestellt zu werden.

Als inzwischen zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt hat die VRC auch Deutschland überholt und wird wahrscheinlich 2016 die USA als größte Volkswirtschaft der Welt ablösen[2]. Wie lange wird die KPC ihre Alleinherrschaft noch verteidigen können? Sie hat die Revolte rund um den Tiananmen-Platz vom 4. Juli 1989 überstanden, den Zusammenbruch der kommunistischen Staaten in Osteuropa und die darauf folgende Demokratisierungswelle, die Bildung einer bürgerlichen Mittelschicht und ein explodierendes Wirtschaftswachstum. Auch heute sieht sich die KPC neuen, großen Herausforderungen gegenübergestellt, was zur Forschungsfrage dieser Arbeit führt:

Prekäre Stabilität. Wird der Autoritarismus in China auf absehbare Zeit weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?

Zur Klärung dieser Frage werde ich auf den nachfolgenden Seiten Faktoren herausarbeiten, welche für bzw. gegen eine absehbare Demokratisierung Chinas sprechen. Die Arbeit ist in 5 Kapitel gegliedert. Im nachfolgenden Kapitel sollen die relevanten Begriffe definiert werden. In Kapitel 3 werden verschiedene Teilbereiche der VRC untersuchen und Faktoren ausgearbeitet. In Kapitel 4 werde ich anhand der Ergebnisse von Kapitel 3 die Chancen für eine Demokratisierung der VRC analysieren und ein Fazit ziehen. In Kapitel 5 sind die Ergebnisse noch einmal kurz zusammengefasst. Vorab ist zu sagen, dass es nicht möglich ist, eine absolut richtige Einschätzung der Zukunft der VRC zu geben.

Am Beispiel des arabischen Frühlings sieht man, dass schon kleine Ereignisse wie die Selbstverbrennung eines Gemüsehändlers zu sozialen Unruhen führen können, welche dazu geeignet sind ganze Regionen zu destabilisieren[3].

2. Definitionen

Um zu untersuchen, ob die berechtigte Aussicht auf Demokratisierung in der Volksrepublik China besteht, muss man zuerst beide Begriffe - Demokratie und Autoritarismus - definieren. Demokratie soll im Weiterführenden als Polyarchie nach Robert A. Dahl verstanden werden, für den Autoritarismus wird auf die Definition von Juan J. Linz zurückgegriffen. Um die chinesische Politik zu verstehen, sollte man im Hinterkopf behalten, dass die chinesische Vorstellung von Demokratie von dem okzidentalen Demokratiebegriff abweicht. Die deliberative Demokratie nach Jürgen Habermas kommt dem chinesischen Verständnis wohl am nächsten[4].

2.1 Demokratie

Für die Polyarchie nennt Dahl sieben notwendige Institutionen: Erstens die Übertragung der Regierungsverantwortung auf gewählte Beamte, zweitens faire und freie Wahlen, drittens das allgemeine Stimmrecht, viertens der Zugang zu öffentlichen Ämtern, fünftens die Rede- und Pressefreiheit, sechstens die Informationsfreiheit und siebtens die Freiheit, Vereinigungen beizutreten und zu gründen[5]. Diese Konzeption kommt dem westlichen Demokratieverständnis recht nahe. Die chinesische Vorstellung kann man als „Demokratie auf Zuruf“ bezeichnen. Sie beruht auf dem Konzept der deliberativen Demokratie von Jürgen Habermas. Eine deliberative Demokratie beruht auf institutionalisierter Kommunikation und hat zum Ziel, die rationalste und objektiv beste Entscheidung zu finden.

Sie versucht jedem, unabhängig von seinem Status und Position, die Teilnahme am politischen Prozess zu ermöglichen[6]. Die Idee der KPC weicht stark von der ursprünglichen Definition ab. Für sie ist die deliberative Demokratie ein Mix aus Elementen verschiedener Systeme. Sie zeichnet sich durch das Machtmonopol einer Partei aus, die Möglichkeit erweiterter Bürgerbeteiligung, der Rechtsstaatlichkeit jedoch ohne allgemeines Wahlrecht sowie der Absage an ein demokratische legitimiertes Parlament und freie Konkurrenzwahlen mit mehreren Parteien[7]. Ein System ohne die Kernelemente der Demokratie freie Konkurrenzwahlen und universelle Menschenrechte kann jedoch nicht als demokratisch bezeichnet werden.

2.2 Autokratie

Juan J. Linz definiert autoritäre Regime durch eine ausgeprägte Mentalität, die aber nicht zur allumfassenden Ideologie wird, einen begrenzten politischen Pluralismus, eine gelenkte politische Partizipation und die Machtkonzentration in einem Führer oder einer kleinen Gruppe[8]. China kann seit Ende der totalitären Mao-Ära als autoritäres Regime kategorisiert werden. Manche Autoren stufen die Volksrepublik China noch als totalitäres Regime ein, diese Kategorisierung ist jedoch nach der Definition nach Linz nicht mehr tragbar. Stattdessen bezeichnet Sebastian Heilmann die VRC treffenderweise als „fragmentierter Autoritarismus“. Hier geht die Regierung nicht durch freie Konkurrenzwahlen hervor, es gibt keine Gewaltenteilung zwischen den Verfassungsorganen, keine unabhängigen Medien und Justiz und die Bürgerrechte sind beschnitten. Allerdings gibt es verschiedene innerparteiliche und wirtschaftliche Akteure, die den politischen Willensbildungsprozess beeinflussen und gegen deren Widerstand es immer schwerer wird Interessen durchzusetzen[9].

[...]


[1] Vgl., Pei, Minxin 2013: 5 Ways China could become a Democracy. Online unter: http://thediplomat.com/2013/02/13/5-ways-china-could-become-a-democracy/ [ Letzter Zugriff: 02.08.2013].

[2] Vgl. Greive, Martin, 2012: Deutschland wird zum größten Verlierer der Welt. Online unter: http://www.welt.de/wirtschaft/article110874514/Deutschland-wird-zum-groessten-Verlierer-der-Welt.html [ Letzter Zugriff: 02.08.2013].

[3] Vgl. Rosiny, Stephan, 2011: Ein Jahr „Arabischer Frühling“: Auslöser, Dynamiken und Perspektiven, in: GIGA Focus Nahost, Nr. 12, S. 2.

[4] Vgl. Bergsten,Fred, et al., 2008: China's Rose. Challenges and Opportunities, Washington: Peterson Institue for International Economics/Center for Strategic and International Studies, chapter 3, S. 57.

[5] Vgl. Dahl, Robert A, 1989: Democracy and its critics, New Haven/London, S. 222-233.

[6] Vgl. Reese-Schäfer, Walter, 2007: Politisches Denken heute: Zivilgesellschaft, Globalisierung und Menschenrechte. 2. Aufl. München: Oldenbourg Wissenschaftsverlag GmbH, S. 9-10.

[7] Vgl. Bergsten, Fred, et al., 2008: China's Rose. Challenges and Opportunities, Washington: Peterson Institue for International Economics/Center for Strategic and International Studies, chapter 3, S. 57.

[8] Vgl. Lauth, Hans-Joachim, 2002: Regimetypen: Totalitarismus – Autoritarismus – Demokratie, in: Lauth, Hans-Joachim (Hrsg.): Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, S.116.

[9] Vgl. Heilmann, Sebastian, 2004: Das politische System der Volksrepublik China. 2.Aufl. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, S.64.

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Details

Titel
Die prekäre Stabilität der chinesischen Demokratie. Wird der Autoritarismus in China auf absehbare Zeit weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?
Hochschule
Universität Trier
Veranstaltung
Basismodul Vergleichende Regierungslehre
Note
2,0
Autor
Jahr
2013
Seiten
15
Katalognummer
V284923
ISBN (eBook)
9783668177949
ISBN (Buch)
9783668177956
Dateigröße
453 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
China, Demokratie, Wandel, Asien, Ostasien, Demokratisierung
Arbeit zitieren
Nico Schanding (Autor), 2013, Die prekäre Stabilität der chinesischen Demokratie. Wird der Autoritarismus in China auf absehbare Zeit weiter existieren oder besteht die begründete Aussicht auf Demokratisierung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/284923

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