Diese Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Instrumenten der Verkehrslärmbekämpfung. Einer umfassenden Definition der Begriffe „Lärm“ und „Verkehrslärm“ folgt die Darstellung der rechtlichen Instrumente, die zu einer möglichst umfassenden Bekämpfung des Lärmes, verursacht durch den Verkehr zur Verfügung stehen. Diese Betrachtung erfolgt unter Berücksichtigung etwaiger nationaler Rechtsetzung und Rechtsprechung in Verbindung mit europa- und völkerrechtlichen Normen, die sich mit der Eindämmung und Verringerung von Verkehrslärm befassen. Bearbeitet werden die Verkehrsschwerpunkte Straße und Schiene, da von diesen Verkehrssystemen die unmittelbar größtmöglichen Lärmbelastungen ausgehen. Zwar sind nicht alle Bundesbürger betroffen bzw. fühlen sich durch Lärm gehemmt bzw. beschwert, jedoch ergeben regelmäßig repräsentative Umfragen, dass sich von ihnen ca. 58,8 % durch Straßenlärm und ca. 23,6% durch Schienenlärm gestört bzw. belastet fühlen. Diese Arbeit fasst die aktuelle Rechtslage zusammen und analysiert erkannte Gesetzeslücken und Rechtsanwendungsunwägbarkeiten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Grundlagen
- I. Lärm
- II. Verkehrslärm
- III. Rechtliche Würdigung
- IV. Rechtliche Instrumente
- 1. Umweltplanung
- 2. Direkte Verhaltenssteuerung
- a. Gesetzliche Ge- und Verbote
- b. Kontrollinstrumente
- c. Repressive Instrumente
- 3. Indirekte Verhaltenssteuerung
- 4. Staatliche Eigenvornahme
- C. Straßenverkehrslärmbekämpfung
- I. Ansatz des globalen Fahrzeugbezuges
- 1. Grundpflicht vor dem Inverkehrbringen - § 38 Abs. 1 S. 1 BImSchG
- 2. Grundpflicht während des Betriebes- § 38 Abs. 1 S. 2 BImSchG
- II. Ansatz der lokalen Lärmkonfliktbekämpfung
- 1. Planungsstufe nach § 50 S. 1 BImSchG
- 2. Stufe des aktiven Lärmschutzes nach § 41 BImSchG
- 3. Stufe des passiven Lärmschutzes nach § 42 BImSchG
- D. Schienenverkehrslärmbekämpfung
- A. Ansatz des globalen Fahrzeugbezuges
- 1. Grundpflicht - § 38 BImSchG
- a. Eisenbahnen i.S.v. § 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 und 2 AEG
- b. Straßenbahnen i.S.v. § 4 Abs. 1 und 2 PBefG
- B. Ansatz der lokalen Lärmkonfliktbekämpfung
- E. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Instrumenten zur Bekämpfung von Verkehrslärm. Dabei wird der Fokus auf die Straßen- und Schienenverkehrslärmbekämpfung gelegt und untersucht, wie diese durch rechtliche Regelungen gesteuert werden kann.
- Rechtliche Rahmenbedingungen zur Lärmbeseitigung
- Analyse von rechtlichen Instrumenten im Kontext von Straßen- und Schienenverkehrslärm
- Bewertung der Wirksamkeit von rechtlichen Instrumenten zur Lärmminimierung
- Identifizierung von Handlungsbedarfen und Perspektiven für die Lärmbeseitigung
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einführung: Dieser Abschnitt dient als Einstieg in die Thematik und stellt die Relevanz der Straßen- und Schienenverkehrslärmbekämpfung heraus. Die Arbeit gliedert sich in die verschiedenen Themenbereiche, die im Folgenden behandelt werden.
- B. Grundlagen: Dieser Abschnitt behandelt die grundlegenden Definitionen und Konzepte von Lärm im Allgemeinen und Verkehrslärm im Speziellen. Die rechtliche Würdigung des Problems und die verschiedenen rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung von Verkehrslärm werden vorgestellt.
- C. Straßenverkehrslärmbekämpfung: Der Fokus liegt hier auf der Bekämpfung von Lärm im Straßenverkehr. Die Arbeit behandelt die verschiedenen rechtlichen Ansätze, die sowohl auf die Fahrzeuge selbst als auch auf die lokale Konfliktbekämpfung zielen.
- D. Schienenverkehrslärmbekämpfung: Dieser Abschnitt widmet sich der Lärmbekämpfung im Schienenverkehr. Ähnlich wie bei der Straßenverkehrslärmbekämpfung werden sowohl der globale Fahrzeugbezug als auch die lokale Lärmkonfliktbekämpfung betrachtet.
Schlüsselwörter
Verkehrslärm, Straßenverkehrslärm, Schienenverkehrslärm, Lärmbeseitigung, Rechtliche Instrumente, Umweltplanung, Direkte Verhaltenssteuerung, Indirekte Verhaltenssteuerung, Staatliche Eigenvornahme, § 38 BImSchG, § 41 BImSchG, § 42 BImSchG, AEG, PBefG.
- Quote paper
- Jan Bannert (Author), 2012, Die rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung von Verkehrslärm, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285507
