Durch die enorme technische Dynamik der heutigen Zeit besitzt fast jeder Haushalt ein eigenes Fernsehgerät, dennoch wurde das mediale Angebot auch noch durch die stetige Annahme von internetfähigen Computern in den privaten Haushalten ergänzt. Trotz dieser Tatsache ist aber in den letzten Jahren die Fernsehdauer bis heute stabil geblieben. Es lässt sich also feststellen, dass es sich bei der Erweiterung durch das Medium Internet und seinen verschiedenen multimedialen Angeboten nur um eine Erweiterung des Rundfunkangebots handelt und es bisher zu keiner Verdrängung des Mediums Fernsehens gekommen ist. Aber dennoch werden bei speziellen Angeboten im Internet schon ähnliche Hörer- bzw. Zuschauerzahlen wie bei anderen Rundfunkangeboten erreicht.
Aber das duale Rundfunksystem, welches in vielen Ländern Europas wie Deutschland und Österreich existiert, bietet zahlreiche mögliche Spannungspunkte. In Folge der Diversifizierung der Felder des Rundfunks zum Ausgleich des Wettbewerbsdrucks durch neue Marktteilnehmer kam es so zu einer enormen Anzahl an Beschwerden durch kommerziellen Marktteilnehmer, also auch den privaten Rundfunkveranstaltern, über die mögliche Wettbewerbsverzerrung durch die staatlichen Beihilfezahlungen. So wurde 2003 in Deutschland durch den Verband Privater Rundfunk-und Telemedien e.V. bei der Europäischen Union eine Beschwerde eingereicht, die die Verfälschung des Marktes durch die Beihilfezahlungen an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter beinhaltete.
Auf Grund dieser Umstände musste sich die europäische Kommission fragen, was darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk in den multimedialen Medien? Welche rechtlichen Vorschriften gibt es und mit welchen Mitteln und Verfahren werden diese umgesetzt?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Rechtslage auf europäischer Ebene
- Public Value – Ein Definitionsversuch
- Der Public-Value-Test der BBC
- Beispiel zum Public Value-Tests
- Der Drei-Stufen-Test in Deutschland
- Das Beispiel der Tagesschau-App
- Der Value-Test in Dänemark
- Weitere europäische Länder mit dem Public Value-Ansatz
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Beihilfe-Regeln auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die verschiedenen Ansätze des Public-Value-Tests, der zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingesetzt wird.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Europa
- Der Public-Value-Test als Instrument zur Rechtfertigung staatlicher Beihilfen
- Verschiedene Ansätze des Public-Value-Tests in verschiedenen europäischen Ländern
- Die Bedeutung des Medienpluralismus und der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Herausforderungen und Perspektiven für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und beleuchtet die Entwicklung des Rundfunks im digitalen Zeitalter. Sie zeigt auf, wie die Diversifizierung des Rundfunks zu Spannungen zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkanbietern geführt hat, die durch die staatlichen Beihilfezahlungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verstärkt wurden.
Das Kapitel "Rechtslage auf europäischer Ebene" analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Europa. Es beleuchtet die Bedeutung des Beihilfeverbots im Gemeinschaftsrecht der EU und die Notwendigkeit, dass staatliche Beihilfen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem öffentlichen Auftrag des Rundfunks vereinbar sind. Das Kapitel geht auf das Amsterdamer Protokoll von 1997 ein, das die besondere Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa anerkennt und die Unabhängigkeit der Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Finanzierung und Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont. Außerdem werden die Altmark-Trans-Kriterien erläutert, die im Jahr 2003 im Altmark-Fall festgelegt wurden und Kriterien für die Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk definieren.
Das Kapitel "Public Value – Ein Definitionsversuch" beschäftigt sich mit dem Begriff des Public Value und seiner Bedeutung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es werden verschiedene Definitionen des Public Value vorgestellt und die Bedeutung des Public-Value-Tests als Instrument zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erläutert.
Das Kapitel "Der Public-Value-Test der BBC" stellt den Public-Value-Test der BBC vor, der als ein Beispiel für einen umfassenden und detaillierten Public-Value-Test dient. Es werden die verschiedenen Kriterien des Tests erläutert und ein Beispiel für die Anwendung des Tests in der Praxis gegeben.
Das Kapitel "Der Drei-Stufen-Test in Deutschland" beschreibt den Drei-Stufen-Test, der in Deutschland zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit staatlicher Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingesetzt wird. Es werden die drei Stufen des Tests erläutert und ein Beispiel für die Anwendung des Tests in der Praxis gegeben.
Das Kapitel "Der Value-Test in Dänemark" stellt den Value-Test in Dänemark vor, der als ein Beispiel für einen pragmatischen und effizienten Public-Value-Test dient. Es werden die verschiedenen Kriterien des Tests erläutert und die Unterschiede zum Drei-Stufen-Test in Deutschland aufgezeigt.
Das Kapitel "Weitere europäische Länder mit dem Public Value-Ansatz" gibt einen Überblick über die verschiedenen Ansätze des Public-Value-Tests in anderen europäischen Ländern. Es werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen Tests aufgezeigt und die Herausforderungen bei der Anwendung des Public-Value-Tests in verschiedenen Ländern diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Beihilfe-Regeln, den Public-Value-Test, den Medienpluralismus, die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die rechtlichen Rahmenbedingungen in Europa, die Altmark-Trans-Kriterien, den Drei-Stufen-Test in Deutschland, den Value-Test in Dänemark und die Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter.
- Arbeit zitieren
- Sophie Z. (Autor:in), 2014, Was darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk im digitalen Bereich? Die Folgen der Beihilfe-Regeln für die europäischen Mitgliedsstaaten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285700
