Das Demokratiedefizit der World Trade Organization (WTO)


Hausarbeit, 2014

19 Seiten, Note: 2,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was ist Demokratie?

3. Was ist die Globalisierung?

4. Das Problem der Globalisierung für die Demokratie

5. Die WTO

6. Das Demokratiedefizit der WTO in Zeiten der Globalisierung

7. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Überall liest und hört man von der Globalisierung, sei es in den Nachrichten, in Zeitungen oder auch im Internet. Die Globalisierung wird für vieles verantwortlich gemacht, was das Leben der gesamten deutschen Gesellschaft betrifft, sowohl positiv wie auch negativ. Jedoch wird ein Aspekt der Globalisierung meiner Meinung nach oftmals vernachlässigt, der der Politik. Betrachtet man den Begriff der Globalisierung unter dem Aspekt der Politik, so stößt man automatisch auf internationale Institutionen wie die WTO. Besonders die WTO findet in der Berichterstattung der Medien kaum Platz und ist somit für viele Menschen nicht existent. Wissen darüber, was die WTO macht und was sie überhaupt ist, ist in der normalen Bevölkerung fast nicht vorhanden. Dabei ist die WTO in der Lage, weitreichende Entscheidungen für jeden von uns zu treffen. Doch es ist kaum bekannt, wie diese Entscheidungen zustande kommen und unter welchen Bedingungen sie getroffen werden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die WTO als internationale Organisation in Zeiten der Globalisierung unter einem Demokratiedefizit leidet und dies obwohl die Entscheidungen der WTO für alle Mitgliedsstatten bindend sind. Deshalb werde ich mich in dieser Arbeit mit der Frage auseinandersetzen, welche Demokratiedefizite hat die WTO in Zeiten der Globalisierung?

Um dies durchführen zu können, werde ich mich zunächst mit dem Begriff der Demokratie beschäftigen. Ich werde aufzeigen, was unter Demokratie im Allgemeinen zu verstehen ist. Allerdings kann die Definition von Demokratie an dieser Stelle nicht erschöpfend sein.

Anschließend werde ich den Begriff der Globalisierung genauer betrachten. Hier ist es ebenfalls nicht möglich die Globalisierung in ihrer Gänze darzustellen, da dies an dieser Stelle zu weit führen würde und für die Beantwortung meiner Fragestellung nicht notwendig ist. Ich werde hier lediglich auf einzelne Aspekte der Globalisierung und deren Entwicklung eingehen.

Daran anschließend werde ich kurz auf die Problematik eingehen, die durch die Globalisierung für die Demokratie entsteht.

In dem darauf folgenden Kapitel möchte ich die internationale Organisation WTO beschreiben. Hier geht es vor allem um grundlegende Informationen als auch um die Aufgaben, Funktionen und die Organe der WTO.

Daran anschließend werde ich die Problematik behandeln, dass in verschiedenen Bereichen der WTO ein Demokratiedefizit besteht und versuchen aufzuzeigen, wie dieses beseitigt werden könnte. Im letzten Teil der Arbeit werde ich meine herausgearbeitet Ergebnisse zusammenfassen und versuchen eine Antwort auf meine zu Anfang gestellte Frage zu geben.

Abschließend werde ich Handlungsempfehlungen und einen Ausblick für die Zukunft geben, was das Demokratiedefizit der WTO betrifft.

Zunächst werde ich nun kurz darauf eingehen, was unter dem Begriff der Demokratie zu verstehen ist.

2. Was ist Demokratie?

Demokratie wird von dem lateinischen Worten demos und kratein abgeleitet. Demos bedeutet Volk und kratein bedeutet herrschen. Man kann Demokratie auch als Volkherrschaft oder aber als Herrschaft der Vielen bezeichnen. Somit kann man von Demokratie sprechen, wenn sich die Herrschaft auf die Souveränität des Volkes und der Gleichheit Aller gründet. Damit verbunden ist das Gewähren von Grundrechten für die Bürger und ein rechtsstaatlicher Schutz der einzelnen Bürger vor der Willkür des Staates. Weiterhin beinhaltet eine Demokratie das allgemeine und gleiche Wahlrecht, effektive Partizipation, eine aufgeklärte Öffentlichkeit, individuelle als auch kollektive Partizipationsmöglichkeiten, Entscheidungen auf Zeit, verschiedene Zustimmungserfordernisse bei Entscheidungen und Minderheitenschutz, wobei es sich bei letzterem vor allem um die Möglichkeit der freien Entfaltung für die Opposition handelt (vgl. Nohlen / Schultze 2005: 128f).

Nach moderner Interpretation handelt es sich bei der Demokratie um die Herrschaft der Mehrheit. Dazu gehört ebenfalls, dass es möglich ist, Meinungen frei auszutauschen. Diese Meinungen stehen oftmals miteinander im Konflikt. Die Staatstheoretiker sehen das Prinzip des Konsens als das wichtigste Element der Demokratie, denn so ist gewährleistet, dass alle Mitglieder einer Gesellschaft einer Entscheidung beipflichten. Das Konsensprinzip ist für ein funktionsfähiges demokratisches Staatswesen nicht förderlich. Hier hat sich das Prinzip der Mehrheit als um einiges funktionaler erwiesen. Auf Grund von Entscheidungen durch das Mehrheitsprinzip ist es möglich Entscheidungen relativ schnell und ebenfalls im Sinne des Volkswillens zu treffen. Allerdings ist es nicht so, dass die Mehrheit auch die Wahrheit für sich gepachtet hat. Deshalb sind öffentliche Diskussionen von enormer Bedeutung um für die Entscheidungen eine Mehrheit zu finden, die so nah wie möglich der Wahrheit entsprechen (vgl. Weizäcker 1999: 40).

Demokratie besteht nicht nur aus speziellen Verfahren und Strukturen, sondern sie beinhaltet Wertorientierungen und Normen, die Grundlegend für eine Demokratie und in einer Verfassung festgeschrieben sind (vgl. Wahl 2000: 8).

Nachdem nun dargestellt wurde, was man unter dem Begriff der Demokratie versteht ist es für das weitere Vorgehen von Bedeutung, was der Begriff der Globalisierung beinhaltet. Dies wir im nächsten Kapitel dargestellt.

3. Was ist die Globalisierung?

Als Globalisierung wird die ansteigende weltweite Verflechtung beschrieben. Dies bezog sich zunächst nur auf den ökonomischen Bereich sowie auf den Bereich der Finanzmärkte. Mittlerweile fallen unter den Begriff der Globalisierung etliche andere Bereiche, die von der Modernisierung und Beschleunigung betroffen sind. Hierbei handelt es sich unter anderem um die Bereiche der Kommunikation, der Produktion von Wissen und Gütern. Allerdings bringt die Globalisierung auch Probleme mit sich, wie etwa internationale Sicherheit, organisierte Kriminalität oder aber Krieg und Migration. Dadurch, dass der Begriff der Globalisierung für so viele unterschiedliche Bereiche benutz wird, ist es nicht möglich eine verallgemeinernde Definition zu finden. Die Tatsache, dass der Grad der Globalisierung in den verschieden Bereichen unterschiedlich hoch ist, trägt ebenfalls dazu bei. Grundlegend kann unter Globalisierung die enorme Verdichtung und Vermehrung von gesellschaftlichen Interaktionen verstanden werden, die über Grenzen hinweg stattfinden und die die Gesellschaften immer mehr miteinander verbinden. Dies geschieht insbesondere in zeitlicher und räumlicher Hinsicht (vgl. Nohlen / Schultze 2005: 317).

Globalisierung kann ursprünglich als ein Phänomen der Wirtschaft angesehen werden, indem sich die weltweite Vernetzung der Wirtschaft vollzieht. Die Akteure der Wirtschaft sind flexibler und mobiler geworden. Daraus folgt, dass eine immer größere Distanz immer schneller und vor allem immer billiger überwunden werden kann (vgl. Peter 1999: 77).

Globalisierung wird auch oftmals als eine „Transformation einer Gesellschaftsform“ beschrieben, die Ende des 20. Jahrhunderts stattfand. Unter dieser Transformation ist das Auflösen der Nationalstaaten zu verstehen, die vorher Bestandteile des internationalen politischen Systems waren. Dieser Auflösungsprozess wurde durch den Souveränitätsverlust und durch Deregulierung angestoßen. Die Annahme einer Kompatibilität von Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsmacht verschwand immer mehr. Dies ist die Schlussfolgerung einer Ökonomie, die über alle Grenzen hinweg ökonomische Beziehungen aufbaut. Weitere Gründe sind die Ausweitung des Welthandels, die Entwicklung von Migration und globalen Kapitalmärkten und der Anstieg von grenzüberschreitenden Direktinvestitionen. Durch diese Phänomene entsteht ein Raum der Ökonomie, der nicht auf nationale Grenzen und die dort geltenden Regeln begrenzt ist. Dadurch, dass nun die nationalen Regeln ihr Wirken nicht mehr entfalten können, kommt es gezwungenermaßen zu globalen Regeln, die durch verschiedenartige internationale Organisationen beschlossen worden sind. Die WTO wäre hier das Beispiel für den Handel (vgl. Altvater / Mahnkopf 2007: 31f.).

Es wird befürchtet, dass es durch die Globalisierung eine enorme Verlagerung des Gewichts vom Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft gibt. Ist dies der Fall, sind die Handlungsoptionen der Politik in höchstem Maße eingeschränkt. Ist dieser Vorgang real, so ist mit einem Souveränitätsverfall der Nationalstaaten zu rechnen. Eine dem entgegenstehende Position vertritt die Auffassung, dass der Nationalstaat der zentrale Ort der Politik bleibt, da supranationale Strukturen schwach ausgeprägt sind. Sie sind dennoch der Meinung, dass der Nationalstaat einen Verlust zu verkraften hat und dies in seiner Fähigkeit politisch zu steuern (vgl. Peter 1999: 78).

Die Begriffserklärung ist mit der Globalisierung abgeschlossen. Das nächste Kapitel beschäftigt sich mit den Problemen, die durch die Globalisierung für die Demokratie entstehen.

4. Das Problem der Globalisierung für die Demokratie

Die Globalisierung hat enorme negative Auswirkungen auf die Demokratie. So überschreiten Märkte, Umweltzerstörung Migration und organisierte Kriminalität die Grenzen der Nationalstaaten. Die Demokratie ist allerdings immer noch auf den nationalstaatlichen Handlungsrahmen ausgerichtet. Dadurch kann es durch die Globalisierung dazu kommen, dass Staatsbürgerrechte unwirksam werden und die Prinzipien der Demokratie nicht eingehalten werden können. Dies führt unweigerlich zu einer Krise der Demokratie auf den Ebenen der Handlungsfähigkeit und der Legitimität (vgl. Meyer 2005: 1f.).

Die Globalisierung ist darauf ausgelegt, die Grenzen der Nationalstaaten verschwinden zu lassen. Dies hat zur Folge, dass sich die Einbettung der Märkte auch in den Bereichen der kulturellen Struktur, dem Sozialen und dem Ökologischen verringert. Da diese Mechanismen allerdings dazu dienen den Marktkapitalismus in Schach zu halten, resultiert durch das Verschwinden dieser Mechanismen eine Gefahr für die Grundlagen der Demokratie (ebd. 1).

Durch die Globalisierung ist es notwendig geworden, eine marktgeleitete Modernisierung voranzutreiben. Diese entfernt sich allerding immer weiter von den sozialen und politischen Grundrechten. Dies hat zur Folge, dass die Kräfte der Globalisierung sich immer weiter der politischen Kontrolle verweigern und sie kommen ihrer Verantwortung gegenüber den Personen und deren Rechten, die sie betreffen nicht nach (ebd. 2).

Man kann also sagen, dass durch den Globalisierungsprozess Entbettungsmechanismen der Ökonomie entstehen. Staatliches und wirtschaftliches Territorium lösen sich von einander ab. Dies führt zu einem Bedeutungsverlust des Nationalstaates, was zugleich zur Folge hat, dass er Kompetenzen bei der Problemlösung verliert. Diese Trennung von Wirtschaft und Nationalstaat führt zu einem Problem der Demokratie, da die parlamentarische Demokratie an den Nationalstaat gekoppelt ist. Somit kann man festhalten, dass der Verlust von Bedeutung der Nationalstaaten den Wert der parlamentarischen Demokratie herabsetzt (vgl. Wahl 2000: 2).

Ist dies der Fall, so erscheint es als besonders wichtig, dass die verlorengegangene Demokratie von internationalen Institutionen, wie der WTO, aufgefangen wird. Um zu überprüfen ob die WTO dazu in der Lage ist, wird im übernächsten Abschnitt darauf eingegangen welche demokratische Qualität die WTO vorzuweisen hat.

Das nächste Kapitel beschäftigt sich nun mit der internationalen Organisation der WTO und deren Grundlegenden Funktionen und Organen.

5. Die WTO

Die WTO ist aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das 1947/48 geschlossen wurde, entstanden. Das GATT hatte 23 Gründungsmitglieder und lenkte deren Handelsbeziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Ziel des GATT bestand darin, die Liberalisierung des Welthandels Schritt für Schritt umzusetzen. Dies sollte mit der Hilfe von sogenannten Welthandelsrunden geschehen. An diesen Runden nahmen alle Mitgliedsstaaten teil. Sie berieten über die Senkung von Zöllen. Ab den 70er Jahren wurde auch über die Abschaffung von sogenannten nicht tarifären Handelsschranken diskutiert. Zu den nicht tarifären Handlungsbeschränkungen gehören Verwaltungsvorschriften, die dazu führen, dass sich die Bearbeitung von Importen an den Grenzen verzögern. Darunter fallen unter anderem Kennzeichnungsvorschriften, Subventionen oder aber Verwaltungsvorschriften. Dies führt zu einer Benachteiligung von ausländischen Erzeugern. Das GATT beinhaltet allerdings nicht nur Regelungen zur Reduzierung der Zölle auf Importe sondern auch bezüglich der Prinzipien der Meistbegünstigung, worunter zu verstehen ist, dass GATT-Mitglieder, die Vergünstigungen, die sie einem anderen GATT-Mitglied oder einem nicht Mitglied einräumen, keinem anderen GATT-Mitglied verwehren dürfen, der Nichtdiskriminierungsgrundsatz zwingt die GATT-Mitglieder dazu, Waren die einmal Importiert wurden als inländische Ware anzusehen. Ein weiterer Bestandteil der Regelungen ist die Reziprozität, welche besagt, dass GATT-Mitglieder dazu verpflichtet sind, sich gegenseitig Zugeständnisse zu machen, wenn es um handelspolitische Angelegenheiten geht. Die Notwendigkeit einer Einrichtung wie des GATT ergab sich aus den Erfahrungen aus der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen. Es kam hier zu einem immer stärker werdenden Protektionismus, der durch die Weltwirtschaftskriese im Jahr 1929 ausgelöst wurde. Durch diesen nun entstandenen Protektionismus kam es zwangsläufig zu Handelskonflikten zwischen den Staaten. Diese Konflikte können als ein Grundstein für nationalistische Bewegungen angesehen werden. Nach dem zweiten Weltkrieg war es das Ziel, die Möglichkeit eines neuen Protektionismus zu verhindern. Um dies zu erreichen, stellte die internationale Gemeinschaft, die internationale Handelspolitik auf eine multilaterale Basis (vgl. Dingwerth, Blauberger, Schneider, 2011:113f.).

Bei der Gründung der WTO im Jahr 1995 spielten ähnliche Überlegungen bezüglich des Protektionismus eine Entscheidende Rolle. Einhergehend mit der Globalisierung des wirtschaftlichen Bereichs hatten einige Staaten nicht tarifäre Handelsbarrieren ausgedehnt. Diese Maßnahmen verstießen jedoch gegen das GATT und sind somit als ein entscheidender Motor für die Erweiterung des GATT durch die WTO zu betrachten (ebd. 114f).

[...]

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Das Demokratiedefizit der World Trade Organization (WTO)
Hochschule
Universität Kassel
Note
2,3
Autor
Jahr
2014
Seiten
19
Katalognummer
V285875
ISBN (eBook)
9783656861416
ISBN (Buch)
9783656861423
Dateigröße
424 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
demokratiedefizit, world, trade, organization
Arbeit zitieren
Jan Göbel (Autor), 2014, Das Demokratiedefizit der World Trade Organization (WTO), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285875

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