Die Globalisierung wird für vieles verantwortlich gemacht, was das Leben der gesamten deutschen Gesellschaft betrifft, sowohl positiv wie auch negativ. Jedoch wird ein Aspekt der Globalisierung oftmals vernachlässigt: die Politik. Betrachtet man den Begriff der Globalisierung unter dem Aspekt der Politik, so stößt man automatisch auf internationale Institutionen wie die WTO. Besonders die WTO findet in der Berichterstattung der Medien kaum Platz und ist somit für viele Menschen nicht existent. Wissen darüber, was die WTO macht und was sie überhaupt ist, ist in der normalen Bevölkerung fast nicht vorhanden. Dabei ist die WTO in der Lage, weitreichende Entscheidungen für jeden von uns zu treffen. [...]
Deshalb werde ich mich in dieser Arbeit mit der Frage auseinandersetzen, welche Demokratiedefizite hat die WTO in Zeiten der Globalisierung?
Um dies durchführen zu können, werde ich mich zunächst mit dem Begriff der Demokratie beschäftigen. Ich werde aufzeigen, was unter Demokratie im Allgemeinen zu verstehen ist. Allerdings kann die Definition von Demokratie an dieser Stelle nicht erschöpfend sein.
Anschließend werde ich den Begriff der Globalisierung genauer betrachten. Hier ist es ebenfalls nicht möglich die Globalisierung in ihrer Gänze darzustellen, da dies an dieser Stelle zu weit führen würde und für die Beantwortung meiner Fragestellung nicht notwendig ist. Ich werde hier lediglich auf einzelne Aspekte der Globalisierung und deren Entwicklung eingehen.
Daran anschließend werde ich kurz auf die Problematik eingehen, die durch die Globalisierung für die Demokratie entsteht.
In dem darauf folgenden Kapitel möchte ich die internationale Organisation WTO beschreiben. Hier geht es vor allem um grundlegende Informationen als auch um die Aufgaben, Funktionen und die Organe der WTO.
Daran anschließend werde ich die Problematik behandeln, dass in verschiedenen Bereichen der WTO ein Demokratiedefizit besteht und versuchen aufzuzeigen, wie dieses beseitigt werden könnte. Im letzten Teil der Arbeit werde ich meine herausgearbeitet Ergebnisse zusammenfassen und versuchen eine Antwort auf meine zu Anfang gestellte Frage zu geben.
Abschließend werde ich Handlungsempfehlungen und einen Ausblick für die Zukunft geben, was das Demokratiedefizit der WTO betrifft.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Was ist Demokratie?
3. Was ist die Globalisierung?
4. Das Problem der Globalisierung für die Demokratie
5. Die WTO
6. Das Demokratiedefizit der WTO in Zeiten der Globalisierung
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, inwieweit die Welthandelsorganisation (WTO) in Zeiten fortschreitender Globalisierung unter einem Demokratiedefizit leidet und wie sich dieses auf die Souveränität nationalstaatlicher Politik auswirkt.
- Grundlagen und Definitionen von Demokratie und Globalisierung
- Wechselwirkungen zwischen Globalisierungsprozessen und nationalen Handlungsspielräumen
- Strukturelle Analyse der WTO, ihrer Organe und Funktionen
- Untersuchung demokratischer Defizite innerhalb der WTO-Entscheidungsstrukturen
- Einfluss des WTO-Streitbeilegungsverfahrens auf nationale Gesetzgebungen
Auszug aus dem Buch
Die WTO
Die WTO ist aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das 1947/48 geschlossen wurde, entstanden. Das GATT hatte 23 Gründungsmitglieder und lenkte deren Handelsbeziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Ziel des GATT bestand darin, die Liberalisierung des Welthandels Schritt für Schritt umzusetzen. Dies sollte mit der Hilfe von sogenannten Welthandelsrunden geschehen. An diesen Runden nahmen alle Mitgliedsstaaten teil. Sie berieten über die Senkung von Zöllen. Ab den 70er Jahren wurde auch über die Abschaffung von sogenannten nicht tarifären Handelsschranken diskutiert. Zu den nicht tarifären Handlungsbeschränkungen gehören Verwaltungsvorschriften, die dazu führen, dass sich die Bearbeitung von Importen an den Grenzen verzögern. Darunter fallen unter anderem Kennzeichnungsvorschriften, Subventionen oder aber Verwaltungsvorschriften. Dies führt zu einer Benachteiligung von ausländischen Erzeugern.
Das GATT beinhaltet allerdings nicht nur Regelungen zur Reduzierung der Zölle auf Importe sondern auch bezüglich der Prinzipien der Meistbegünstigung, worunter zu verstehen ist, dass GATT-Mitglieder, die Vergünstigungen, die sie einem anderen GATT-Mitglied oder einem nicht Mitglied einräumen, keinem anderen GATT-Mitglied verwehren dürfen, der Nichtdiskriminierungsgrundsatz zwingt die GATT-Mitglieder dazu, Waren die einmal Importiert wurden als inländische Ware anzusehen. Ein weiterer Bestandteil der Regelungen ist die Reziprozität, welche besagt, dass GATT-Mitglieder dazu verpflichtet sind, sich gegenseitig Zugeständnisse zu machen, wenn es um handelspolitische Angelegenheiten geht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage bezüglich des Demokratiedefizits der WTO und Erläuterung des methodischen Vorgehens der Arbeit.
2. Was ist Demokratie?: Definition der grundlegenden Prinzipien demokratischer Herrschaftsformen, insbesondere der Volkssouveränität und des Mehrheitsprinzips.
3. Was ist die Globalisierung?: Betrachtung der Globalisierung als weltweite Verflechtung und deren Einfluss auf die Transformationsprozesse von Nationalstaaten.
4. Das Problem der Globalisierung für die Demokratie: Analyse der negativen Auswirkungen globaler Prozesse auf die Handlungsfähigkeit und Legitimität nationalstaatlicher Politik.
5. Die WTO: Beschreibung der Entstehungsgeschichte, der Aufgaben, der Funktionen sowie der Organe der Welthandelsorganisation.
6. Das Demokratiedefizit der WTO in Zeiten der Globalisierung: Eingehende Untersuchung der mangelnden demokratischen Legitimation, der Intransparenz und der Problematik des Streitbeilegungsmechanismus.
7. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage mit dem Ergebnis, dass die WTO in mehreren Bereichen erhebliche Demokratiedefizite aufweist und Reformbedarf besteht.
Schlüsselwörter
Globalisierung, Demokratie, WTO, Demokratiedefizit, Welthandel, Nationalstaat, Souveränität, Streitbeilegungsmechanismus, Handelsabkommen, Politische Legitimation, Multilateralismus, GATT, Transparenz, Protektionismus, Marktöffnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch das Spannungsfeld zwischen globaler wirtschaftlicher Integration durch die WTO und den demokratischen Prinzipien nationaler Staaten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Globalisierung, das Konzept der Demokratie, die Strukturen der WTO sowie der Einfluss internationaler Organisationen auf nationale politische Entscheidungsbefugnisse.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es zu prüfen, welche Demokratiedefizite bei der WTO bestehen und wie diese die Souveränität von Nationalstaaten beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Analyse und Literaturarbeit, um Begriffe zu definieren, Strukturen zu beschreiben und das Demokratiedefizit auf Basis vorliegender politikwissenschaftlicher Konzepte zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretischen Grundlagen (Demokratie, Globalisierung), eine detaillierte Beschreibung der WTO und ihrer Organe sowie eine kritische Untersuchung ihrer demokratischen Defizite.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Demokratiedefizit, Globalisierung, WTO, Welthandel und Souveränitätsverlust.
Warum wird das WTO-Streitbeilegungsverfahren in der Arbeit als besonders problematisch angesehen?
Es gilt als problematisch, weil es rechtlich verbindliche Sanktionen gegen souveräne Staaten verhängen kann und somit demokratisch legitimierte nationale Politikbereiche in Frage stellt.
Inwieweit beeinträchtigt die WTO die nationale Gesetzgebung?
Da WTO-Abkommen völkerrechtlich bindend sind, können nationale Gesetze, die dem WTO-Recht widersprechen, faktisch ausgehebelt oder sanktioniert werden, was den Spielraum nationaler Parlamente einschränkt.
- Quote paper
- Jan Göbel (Author), 2014, Das Demokratiedefizit der World Trade Organization (WTO), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285875
