In dieser wissenschaftlichen Arbeit analysiere ich den Versammlungsstatus des CSDs auf Grundlage des Versammlungsrechts, stelle einen alternativen Rechtsstatus vor und behandle die einhergehenden Rechte und Pflichten betreffend den Veranstalter und die Teilnehmer sowie die Auswirkung auf die öffentliche Sicherheit. Die Fragestellung, die hinter diesem Aufbau steht, lautet: „Ist der Christopher Street Day als Versammlung heutzutage in Deutschland noch gerechtfertigt?“
Zunächst werde ich den Christopher Street Day historisch vorstellen und eine eventuelle Entwicklung seit den 60er Jahren aufzeigen. Im Folgenden stelle den CSD Hamburg 2014 und den Veranstalter vor. Anschließend thematisiere ich das Versammlungsrecht in Deutschland und versuche eine Subsumtion. Des Weiteren stelle ich einen alternativen Rechtsstatus für den CSD vor und arbeite die Rechten und Pflichten jeweils heraus. Weiterhin zeige ich die einhergehende Bedeutung für die Arbeit der Polizeibeamten der Stadt Hamburg auf. Abschließenden gebe ich eine Zusammenfassung und ein persönliches Fazit zum Rechtsstatus des CSDs. Diese Arbeit hat weder zum Gegenstand noch die Absicht eine Aussage zur sexuellen Ausrichtung zu präferieren bzw. zu diskriminieren. Es geht lediglich um die Frage, ob der CSD heutzutage in Deutschland noch die Bedingungen des Art. 8 GG erfüllt und ob der Status der Versammlung i. S. des Art. 8 GG noch zeitgemäß auf den CSD anzuwenden ist.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Der Christopher Street Day
Der CSD Hamburg 2014
Das Versammlungsrecht
Bedeutung des Rechtsstatus des CSD Hamburg
Der Rechtsstatus als Versammlung
Der Veranstalter
Die Teilnehmer
Die öffentliche Sicherheit
Alternativer Rechtsstatus
Der Veranstalter
Die Teilnehmer
Die öffentliche Sicherheit
Zusammenfassung
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob der Christopher Street Day (CSD) unter heutiger gesellschaftlicher Betrachtung in Deutschland weiterhin die Kriterien einer Versammlung im Sinne des Art. 8 Grundgesetz erfüllt oder ob eine Einstufung als kommerzielles Event juristisch treffender wäre, um die Belastung der Sicherheitsbehörden neu zu bewerten.
- Historische Entwicklung und politischer Kontext des Christopher Street Day.
- Juristische Analyse der Versammlungseigenschaften gemäß Art. 8 GG.
- Gegenüberstellung des Versammlungsstatus und eines alternativen Status als „Event“.
- Rechte und Pflichten von Veranstaltern, Teilnehmern und Polizei.
- Diskussion über die gesellschaftliche Relevanz und polizeiliche Ressourcenplanung.
Auszug aus dem Buch
Der Christopher Street Day
Der Christopher Street Day (Abk. CSD oder CSLD) wurde 1969 als Widerstandsbewegung gegen staatliche Diskriminierung und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Trans- und Bisexuellen in den USA geschaffen. Das maßgebliche Ereignis war der sogenannte „Stonewall-Aufstand“. In den 60er Jahren führte die New Yorker Polizei (NYPD) regelmäßig Razzien, teilweise mit Gewalt, in bekannten Schwulenbars durch. Allein die Anwesenheit in einer solchen Bar genügte schon, um angeklagt oder öffentlich bloßgestellt zu werden. Am 28. Juni 1969 führte die New Yorker Polizei wiederholt eine Razzia im Stonewall Inn, einer Bar mit homosexuellem Zielpublikum, durch. „Die Gäste lehnten sich gewaltsam gegen die Beleidigungen und die willkürlichen Diskriminierungen auf.“ In Folge dieser Razzia kam es zu tagelangen Straßenschlachten zwischen Homosexuellen und des NYPD.
Zum ersten Jahrestag wurde zum Gedenken das Christopher Street Liberation Day Committee gegründet. Seitdem wird in New York jährlich mit einem Straßenumzug an den ersten Aufstand der Homosexuellen erinnert. Mit der Zeit wuchs daraus ein internationaler Widerstand gegen die Unterdrückung bzw. die Diskriminierung von der sogenannten LGBT-Gemeinschaft (Lesbian, Gay, Bisexual and Trans). Der Name Christopher Street Liberation Day resultiert dabei aus der Tatsache, dass die Polizeiwillkür 1969 in der Christopher Street im Stadtviertel Greenwich Village stattgefunden hat. In Hamburg, Berlin und anderen deutschen Großstädten findet der CSD unter diesem Namen seit 1979 jährlich statt. In Berlin waren es schätzungsweise 400 Menschen, die zum Teil vermummt, aus Angst vor öffentlicher Ächtung, am ersten CSD in Deutschland unter dem Motto „Stolz aufs Schwulsein“ teilgenommen haben.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Vorstellung des Praktikumsberichts und der Forschungsfrage, ob der CSD noch als Versammlung im Sinne des Art. 8 GG gerechtfertigt ist.
Der Christopher Street Day: Historischer Rückblick auf die Ursprünge der LGBT-Bewegung und Darstellung des CSD Hamburg 2014.
Das Versammlungsrecht: Erläuterung der verfassungsrechtlichen Grundlagen und Kriterien, die eine Versammlung in Deutschland definieren.
Bedeutung des Rechtsstatus des CSD Hamburg: Detaillierte Prüfung der Konsequenzen für Veranstalter, Teilnehmer und Sicherheitsbehörden bei Annahme des Versammlungs- bzw. eines Event-Status.
Zusammenfassung: Synopse der rechtlichen Auswirkungen und Belastungsfaktoren für die Polizei bei Einstufung als Versammlung.
Fazit: Persönliche Einschätzung des Autors zur aktuellen gesellschaftlichen Notwendigkeit des CSD als Versammlung vor dem Hintergrund der Personalknappheit bei der Polizei.
Schlüsselwörter
Christopher Street Day, Versammlungsrecht, Art. 8 GG, LGBT, Versammlungsfreiheit, Polizei, Hamburg Pride, Eventrecht, Grundgesetz, Öffentliche Sicherheit, Demonstration, Meinungsbildung, Diskriminierung, Versammlungsgesetz, Rechtsstatus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert kritisch, ob der Christopher Street Day in seiner heutigen Form die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Versammlung erfüllt oder als Event klassifiziert werden sollte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit umfasst das deutsche Versammlungsrecht, die historische Entwicklung der LGBT-Bewegung sowie die operativen Herausforderungen für die Polizei bei Großveranstaltungen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Prüfung, ob der Versammlungsstatus des CSD angesichts einer vermeintlichen Entpolitisierung und der hohen Belastung für Polizeikräfte noch zeitgemäß ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor kombiniert eine juristische Subsumtion unter das Versammlungsrecht mit einer praktischen Analyse aus der Perspektive eines Polizeipraktikanten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die juristische Definition einer Versammlung, die Rechte und Pflichten der Akteure sowie die Abgrenzung zum Event-Begriff.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Versammlungsfreiheit, CSD, Rechtsstatus, Polizei, Grundgesetz und gesellschaftliche Akzeptanz.
Wie unterscheidet der Autor zwischen einer Versammlung und einem bloßen Event?
Die Abgrenzung erfolgt primär über den Zweck der gemeinsamen Meinungsbildung; Events dienen laut Autor eher der Unterhaltung, während Versammlungen eine politische Aussage im Kern haben.
Zu welcher Schlussfolgerung kommt der Autor bezüglich der Polizeibelastung?
Der Autor fordert eine Entlastung der Polizei und argumentiert, dass der CSD in seiner jetzigen Ausgestaltung nicht zwingend den privilegierten Status einer Versammlung genießen sollte.
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- Wolf Merker (Author), 2014, Christopher Street Day (Hamburg). Eine Analyse unter dem Gesichtspunkt der Versammlungsfreiheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285879
