Die Europäische Union ist eine unvergleichbare Erfolgsgeschichte, die viele Theoretiker der internationalen Beziehungen verzweifeln lässt. Die freiwillige Aufgabe eines Staates seiner Souveränität durch die Übertragung an eine superanationale Organisation, die freiwillige
Beschränkung seiner Macht und die Gefahr der Auferlegung von Politikinhalten, die der eigenen zu wider sind, die Änderung des eigenen Rechtssystems und der Gesellschaft zum
Wohle eines vereinten Europas, lässt manchen Realisten grübeln. Eine supranationale Organisation, dessen Entstehung unumkehrbar scheint, ist zu einer globalen Macht erwachsen,
die die internationale Politik nachhaltig beeinflusst. Nicht wenige Staaten versuchen eine ähnliche Entwicklung, wie die der EU, anzustreben, doch bisher ohne vergleichbaren Erfolg.
In dieser Arbeit wird die oben zitierte Aufgabenstellung bearbeitet. Die zu grundliegende Fragestellung lautet wie folgt:
Welche Bedeutung besitzt der Lissaboner Vertrag für den Prozess der Europäischen Integration?
Beginnend wird die Ideengeschichte eines kooperierenden Europas kurz rekapituliert. Danach wird die Europäische Integration durch Recht vorgestellt und anhand eines Theorieansatzes belegt. Anschließend erfolgt eine Rekonstruktion der Entstehungsgeschichte des Lissaboner
Vertrags, gefolgt von einer Darstellung der Neuerungen durch das Reformwerk. Darauf folgend eine Analyse der Wirkung bzw. der Bedeutung des Lissaboner Vertrags auf die Europäischen
Integration, vor allem auf die Integration durch Rechtssetzung. Abschließend erfolgt ein subjektives Fazit mit dem Ziel einer Prognosefunktion für die weitere Entwicklung der
Europäischen Union. Die vorliegenden Arbeitsansätze können im Rahmen einer Hausarbeit natürlich nur grob und
oberflächlich sein, daher bitte ich um Verständnis, wenn manch ein Themengebiet allzu kurz kommt.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Einleitung
Ideengeschichte der Europäischen Union
Die Idee eines kooperierenden Europas
Die Weltkriege
Die Nachkriegszeit
Integration durch Recht / „Integration Through Law“
Von Amsterdam nach Lissabon
Die Entstehung des Vertrags von Lissabon
Das Vertragswerk – Die EU vor und nach dem Lissaboner Vertrag
Betrachtung des Lissaboner Vertrags unter dem Gesichtspunkt der Europäischen Integration
Prognose
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung des Vertrags von Lissabon für den Prozess der europäischen Integration, wobei der Fokus insbesondere auf der Entwicklung der „Integration Through Law“ und den Veränderungen in der Kompetenzstruktur der EU liegt.
- Rekonstruktion der Entstehungsgeschichte des Lissaboner Vertrags
- Analyse der institutionellen und rechtlichen Neuerungen des Reformwerks
- Untersuchung der Auswirkungen des Vertrags auf die europäische Integration
- Kritische Auseinandersetzung mit der Rolle des EuGH als „Motor“ der Integration
- Bewertung des Spannungsverhältnisses zwischen nationalem Recht und Unionsrecht
Auszug aus dem Buch
Die Entstehung des Vertrags von Lissabon
Die Rekonstruktion der Entstehungsgeschichte setzt bei dem Vertrag von Amsterdam an. Auf Grundlage einer Reflexion des Maastrichter Vertrags durch die Berichte der einzelnen EU-Organe in Bezug auf die Funktionalität des Vertragswerkes und der anschließend eingesetzten Reflexionsgruppe unter dem Vorsitz von Carlos Westendorp, der span. Europaminister, wurden die Verhandlungen zum Vertrag von Amsterdam durch den Europäischen Rat 1996 eröffnet. Der Vertrag von Amsterdam ist im Juli 1997 angenommen worden und trat im Mai 1999 in Kraft.
Der Vertrag diente der Reform der Union und sollte vor allem die Entscheidungsprozesse demokratisieren und eine vertiefte Zusammenarbeit auf europäischer Ebene schaffen, sowie die Institutionen effizienter gestalten. Die sogenannte „enhanced cooperation“ wurde als Konzept der „flexiblen Integration“ erstmalig auf europäischer Ebene durch Amsterdam kodifiziert. In Rahmen der ESVP wurde die Kohärenz dadurch gefestigt, dass das Amt des Hohen Vertreters geschaffen wurde. Zudem wurde das Schengenabkommen in den EU-Vertrag mit aufgenommen. Im Versuch die Struktur der Entscheidungsprozesse zu demokratisieren, um so die Legitimationsgrundlage auszubauen, wurde das Europäische Parlament insoweit gestärkt, dass eine Ausweitung des Mitentscheidungsrechts von 15 auf 38 Politikfeldern erfolgte.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorwort: Einleitende Worte zum Modul Europäische Integration und Erläuterung der Aufgabenstellung für die Hausarbeit.
Einleitung: Vorstellung des Themas, Darlegung der Forschungsfrage zur Bedeutung des Lissaboner Vertrags und Skizzierung des methodischen Vorgehens.
Ideengeschichte der Europäischen Union: Historischer Überblick über die Konzepte eines geeinten Europas von den Anfängen bis zur Nachkriegszeit.
Integration durch Recht / „Integration Through Law“: Analyse des Konzepts der „Integration Through Law“ und der entscheidenden Rolle der Rechtsprechung des EuGH.
Von Amsterdam nach Lissabon: Aufarbeitung der Reformschritte von Amsterdam über Nizza bis hin zum endgültigen Zustandekommen des Vertrags von Lissabon.
Betrachtung des Lissaboner Vertrags unter dem Gesichtspunkt der Europäischen Integration: Analytische Untersuchung der Auswirkungen des Lissaboner Vertrags unter besonderer Berücksichtigung des juristischen Kontextes.
Prognose: Zusammenfassende Einschätzung der zukünftigen Integrationsdynamik und der Rolle der EU im globalen Kontext.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Lissaboner Vertrag, Integration Through Law, Europäischer Gerichtshof, EuGH, Primärrecht, Supranationalität, Institutionenreform, Mitgliedstaaten, Souveränität, Europäische Union, Verfassungsprozess, Rechtsprechung, Kompetenzordnung, Mehrebensystem
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Europäischen Integration und dem speziellen Einfluss des Vertrags von Lissabon auf die Struktur und Entwicklung der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen die Ideengeschichte Europas, die Rechtsprechung als Integrationsmotor, die Reformschritte von Amsterdam bis Lissabon sowie die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Bedeutung des Lissaboner Vertrags für den Prozess der europäischen Integration zu bestimmen, insbesondere im Hinblick auf die „Integration Through Law“.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptiv-analytische Methode gewählt, um die Integrationskontexte und die Auswirkungen des Lissaboner Vertrags anhand von Vertragstexten und juristischer Fachliteratur zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst die historische Genese der EU, eine detaillierte Analyse der juristischen Integrationsprozesse durch den EuGH sowie eine Untersuchung der Reforminhalte des Lissaboner Vertrags.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Integration Through Law, Lissaboner Vertrag, Europäischer Gerichtshof, Souveränität und Supranationalität.
Welche Bedeutung kommt der „Flexibilitätsklausel“ nach Art. 352 AEUV in dieser Arbeit zu?
Die Flexibilitätsklausel wird kritisch diskutiert, insbesondere im Kontext der BVerfG-Rechtsprechung, da sie als potenzielles Instrument zur Erweiterung von EU-Kompetenzen wahrgenommen wird.
Wie bewertet der Autor die Rolle der nationalen Gerichte?
Der Autor argumentiert, dass eine Blockadehaltung nationaler Gerichte den Integrationsprozess zwar kontrollieren kann, aber gleichzeitig eine Gefährdung oder Bremse für die europäische Weiterentwicklung darstellt.
- Arbeit zitieren
- Wolf Merker (Autor:in), 2014, Der Vertrag von Lissabon im Kontext der Europäischen Integration, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285883
