Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Thematische Einführung
2.1 Edward Snowdens Blickwinkel
2.2 Der Blickwinkel der NSA
3 Analyse durch die machtheoretische Position Friedrich Nietzsches
4 Analyse durch die machttheoretische Position Henrich Popitz
5 Die Machtposition Edward Snowdens
6 Schluss
Literaturverzeichnis
Abstract
In dieser Arbeit wird die Machtposition Edward Snowdens durch die Enthüllungen und den Besitz von geheimen Dokumenten der NSA anhand machttheoretischer Überlegungen von Friedrich Nietzsche und Heinrich Popitz analysiert. Es wird ausschließlich die Macht gegenüber der US-amerikanischen Öffentlichkeit nach seinen ersten Enthüllungen im Juni 2013 betrachtet. Diese Arbeit zeigt, dass Edward Snowden durch eine neu etablierte Wahrheit und einen monopolistischen Zugang zu geheimen Informationen seine Macht etablieren sowie stabilisieren kann. Gleichzeitig wird gezeigt, dass seine Macht zeitlich und sachlich durch die datensetzende Macht der NSA beschränkt ist.
1 Einleitung
Edward Snowden wurde in den letzten Monaten als Whistleblower, Verräter oder Held bezeichnet (Snowden, 2014). Er hat durch die Enthüllung von geheimen Daten der NSA der amerikanischen Sicherheit die größte Verletzung zugefügt (Toxen, 2014, S. 44). In Bezug auf diesen Kontext ist zu fragen, welche Macht Edward Snowden durch den Besitz und die Veröffentlichung auf die amerikanische Öffentlichkeit ausübt. Dies wird anhand machttheoretischer Überlegungen von Friedrich Nietzsche und Heinrich Popitz untersucht.
Der Inhalt seiner Enthüllungen ist häufig Bestandteil verschiedener Debatten, selten jedoch wird über seine mögliche Machtposition gesprochen. Da eine solche Analyse anhand dieser zwei Autoren in der Forschungsliteratur nicht aufzufinden ist, stellt dies die Forschungslücke da.
Die Betrachtung der Macht von Edward Snowden ist eingeschränkt. Es wird zeitlich nur die Periode nach seinen Enthüllungen, somit nach Juni 2013 betrachtet. Sachlich wird die Macht nur in Bezug auf seinen Besitz und seine Veröffentlichungen der geheimen Dokumente untersucht. Örtlich wird nur die Analyse der Machtstruktur auf die US-amerikanische Öffentlichkeit betrachtet. Die These, dass Edward Snowden zeitlich begrenzt Macht auf die amerikanische Öffentlichkeit ausübt, wird anhand der machtheoretischen Analysen von Friedrich Nietzsche und Heinrich Popitz analysiert und am Schluss in dem machttheoretischen Standpunkt verarbeitet. Methodisch ist darauf hinzuweisen, dass die häufige Verwendung von Zeitungsartikeln darauf zurückzuführen ist, dass Edward Snowden die Enthüllungen nicht selbst veröffentlicht, sondern dies durch Journalisten und Journalistinnen geschieht.
2 Thematische Einführung
In diesem Abschnitt der Arbeit soll in die Thematik des Whistleblowers durch die Betrachtung von zwei unterschiedlichen Blickwinkeln eingeführt werden. Im ersten Abschnitt werden kurz die wichtigsten veröffentlichten Dokumente vorgestellt und die Motivation von Edward Snowden untersucht. Im zweiten Abschnitt wird die Sichtweise der NSA in Bezug auf Snowdens Enthüllungen untersucht.
2.1 Edward Snowdens Blickwinkel
Am 6. Juni 2013 berichtete die englische Zeitung „The Guardian“, dass die National Security Agency (NSA) ein geheimes Programm betrieb, in dem die Metadaten über die Kunden der Verizon Business Networks Services gespeichert wurden (Greenwald, 2013, Abschn. 2). Ein Tag später veröffentlichte die gleiche Zeitung einen Artikel, in welchem die NSA beschuldigt wird, dass sie direkten Zugang zu Daten von Google, Facebook, Apple und anderen US- Internetgiganten hatte (Greenwald, 2013, Absch. 1). Dieses Programm, welches sowohl inhaltliche Daten sowie Metadaten gespeichert hat, ist als PRISM bezeichnet worden (Bauman et al., 2014, S. 123). Es wurden weitere Geheimdienstprogramme wie Xkeyscore, Upstream, Quantuminsert, Bullrun, Tempora und Dishfire und die Verbindung zu anderen Geheimdiensten aus Frankreich, Deutschland, Schweden und vor allem England aufgedeckt (Bauman et al., 2014, S.122). Upstream, Tempora sowie Quantuminsert ermöglichen der NSA die Daten von Internetkabeln abzuzweigen und zu sammeln (Bauman et al., 2014, S.122). Ein
Beispiel veranschaulicht die Weitläufigkeit dieser Programme. Die englische Geheimdienstinstitution „Government Communications Headquarters” (GCHQ) hat 200 Abzweigungsanlagen in den Internetkabeln, welche von England auf den europäischen Kontinent und die USA gehen, installiert (Bauman et al., 2014, S. 122). Die Enthüllungen zeigen nicht nur eine Überwachung des Internets im großen Stil, sondern auch politische Spionage. So berichtete die New York Times, dass die Enthüllungen zeigen, dass die NSA und der GCHQ zusammen das G20 Treffen in London 2009 abgehört haben (Shane & Somaiya, 2013, Abschn. 1).
Dies sind wohl die entscheidendsten Veröffentlichungen von den 200.000 Dokumenten, welche Edward Snowden mit der Presse teilte (Toxen, 2014, S. 44). Insgesamt kopierte der ehemalige NSA Arbeitnehmer 1.700.000 Dokumente auf einen USB-Stick und beging damit die größte Verletzung der Sicherheit in der Geschichte der USA (Toxen, 2014, S. 44).
Schon bevor all diese Dokumente veröffentlicht worden sind, flüchtete Snowden nach Hong Kong, wo er Teile seiner Informationen mit den Journalisten Glenn Greenwald und Ewen MacAskill der Zeitung „The Guardian“, teilte (Gidda, 2013, Abschn. 1-2). Seitdem befindet sich Edward Snowden in Russland, da er dort eine Wohnerlaubnis für drei Jahre erhalten hat (Luhn & Tran, 2014, Abschn. 1).
Offensichtlich musste er sein altes Leben aufgeben und flüchten. Deshalb lässt sich die Frage stellen, warum er diese Geheimnisse lüften wollte. Er selbst sagt, dass die NSA zwar viele gute Dinge für die Gesellschaft getan hat, aber dass sie weit über ihren eigentlichen Kompetenzen arbeitete und zu tief in die Privatsphäre der einzelnen Menschen eindrang (Snowden, 2014). Die Entscheidungen, welche dort getroffen wurden, waren seiner Meinung nach der Öffentlichkeit weder bewusst noch würden sie diesen Entscheidungen zustimmen (Snowden, 2014). Edward Snowden ist sich sicher, dass die Überwachung des Internets auf demokratischer Legitimierung basieren soll (Snowden, 2014).
2.2 Der Blickwinkel der NSA
Die NSA antwortet auf die Forderungen Snowdens, dass alle Handlungen, welche sie vorgenommen haben, legitim waren. So erlaubt z.B. der Artikel 215 des Patriot Acts die Speicherung von Metadaten und der Artikel 702 des „Foreign Intelligence Surveillance Act“ (FISA) genehmigt die Abhörung des Flusses und des Inhalts der Kommunikation in amerikanischen Netzwerken (Cepeda, 2014, S. viii). Der stellvertretende Direktor der „National Security Agency“ argumentiert, dass durch die Enthüllungen von Edward Snowden terroristische Feinde sich bewusst sind, welche Möglichkeiten die NSA hat und sie deshalb auf andere Arten der Kommunikation umsteigen werden, welche die NSA nicht mehr überprüfen kann (Ledgett, 2014). Ebenso argumentiert dieser, dass die NSA verdeckte Techniken benötigt um das amerikanischen Volk und ihre Verbündeten zu schützen (Ledgett, 2014). Weiterhin sei anzumerken, dass Edward Snowden in den USA gegen bestehendes Recht verstoßen hat. Erstens habe Snowden unerlaubt Informationen über die nationale Verteidigung dargelegt, zweitens habe er unerlaubt geheim eingestufte Informationen der Spionagedienste enthüllt und drittens wird er beschuldigt Eigentum der Regierung gestohlen zu haben (Department of Justice, 2013, Abschn. 10).
Da einige zentrale Praktiken der NSA, welche aufgedeckt wurden, rechtens waren und Edward Snowden somit tatsächlich gegen das amerikanische Rechtssystem verstoßen hat, wäre zu vermuten gewesen, dass seine Forderungen nach einem öffentlichen Diskurs und Demokratisierung der Überwachung der Kommunikation durch sein rechtliches Fehlverhalten erstickt worden wären und er keine Machtposition in Russland hätte aufbauen können. Die beiden machttheoretischen Ansätze von Nietzsche und Popitz werden nun zeigen, dass er trotz der rechtlichen Situation Macht auf die amerikanische Öffentlichkeit ausüben kann.
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