Seitdem im Jahre 1979 das Europäische Parlament (EP) erstmals direkt durch die Bürger der Mitgliedsstaaten gewählt wurde, ist die Wahlbeteiligung bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf einen deutlich niedrigeren Wert als zur ersten Direktwahl gesunken (1979: 62%; 2009: 43,2%). Das bedeutet, dass die Nichtwähler-Quote von 1979 um fast 20 Prozentpunkte gestiegen ist. Als Begründung geben die meisten Nichtwähler (68%) an, dass ihre Stimme bei der Europawahl nichts an der Politik ändern würde.
Ein Grund für diese Annahme ist zum einen, dass das europäische Parlament nicht die Aufgabe einer Regierungsbildung hat, da es in der EU keine Regierung gibt. Und zum anderen, dass den Bürgern die Kompetenzvielfalt des EP noch nicht klar ist. Ebenso vermittelt die Union durch seine Suche nach einem dreifachen Konsens zwischen den Staaten, den großen politischen Gruppen und den Interessensvertretern, ein politisches System, in dem die Wahl nur wenig ausrichten kann (Costa 2009). Weiterhin bezeichnet Costa (2009) die Europawahlen als Wahlen, die ohne echten Hintergrund gesehen werden, da das EP keinen politischen Wechsel verursachen kann.
Doch die EU, insbesondere das EP, hat im Verlauf der Zeit von der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis hin zur heutigen Union und insbesondere seit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam sukzessive an Kompetenzen gewonnen. Deshalb ist es nicht mehr vertretbar, die Lethargie der EU-Bürger auf die Bedeutungs- und Einflusslosigkeit des europäischen Parlamentes zurückzuführen (Oppeland 2010). Mittlerweile hat das Parlament neben dem Gesetzgebungsrecht (Hegewald/Schmitt 2009) - jedoch kein Gesetzinitiativrecht (Hrbek 2009) - zusammen mit dem Ministerrat auch die Aufgabe dem EU-Haushalt zuzustimmen und die Organe der EU zu kontrolieren (Hegewald/Schmitt 2009).
Desweiteren wählt das EP, auf Vorschlag des europäischen Rates, mit absoluter Mehrheit den Präsidenten der europäischen Kommission (Oppeland 2010). Die meisten Funktionen des Europäischen Parlaments zeigen aber gleichzeitig das Problem, dass dieses nur reagieren, aber selber nicht aktiv werden kann, wie man an der Gesetzgebungskompetenz sieht (Hrbek 2009).
Die Direktwahl zum europäischen Parlament ist weiterhin ein Gradmesser um zusehen, inwiefern die EU-Bürger die Institutionen anerkennen und mehrheitlich hinter den gefällten Entscheidungen stehen. Bürgernähe ist somit einer der wesentlichen Schlüsselfaktoren politischen Handelns.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Variablen und Problemstellung
3. Erklärungen
4. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für die kontinuierlich sinkende Wahlbeteiligung bei Europawahlen trotz der zunehmenden Kompetenzübertragung an das Europäische Parlament und analysiert, welche mikroökonomischen Faktoren das Wahlverhalten der EU-Bürger maßgeblich beeinflussen.
- Analyse der historischen Entwicklung der Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit 1979
- Untersuchung der Rolle der Wählermobilisierung und Parteibindung als Einflussfaktoren
- Evaluation des Einflusses der Einstellung zur EU-Mitgliedschaft auf die Wahlentscheidung
- Beurteilung der Bedeutung des sozialen Status und des politischen Informationsstands der Wähler
- Empirische Überprüfung von Hypothesen anhand von Mikrodaten der Eurobarometer-Umfragen
Auszug aus dem Buch
3. Erklärungen
Wahlen dienen der Legitimation des politischen Systems und der Aufgaben die diese Systeme ausüben. Doch in der EU ist den Wählern die Bedeutung der Europawahlen noch nicht bekannt, wie Pollak und Slominski (2006: S.91) schrieben:
„Obwohl das EP seit den 1990er Jahren einen ungeheuren Machtzuwachs verzeichnen konnte und auch in der politischen Praxis eine immer wichtigerer Rolle spielt, ist dem Wähler nach wie vor kaum ersichtlich, welche Rolle das EP im Mehrebenensystem der EU tatsächlich spielt und welche Positionen es einnimmt.“
Aus diesem Grund sollen in dieser Arbeit nun die Erklärungsansätze der o.g. unabhängigen Variablen verdeutlicht werden.
Wählermobilisierung: Als erstes wird die Wählermobilisierung, die durch die Variablen des Interesses am Wahlkampf und durch die Parteibindung gemessen wird, betrachtet (Schmitt et al. 2009). In den Wahlkämpfen zum europäischen Parlament dominieren immer wieder die nationalen Themen, sodass die Bürger nicht den Anreiz sehen, wieso sie bei den Europawahlen zu den Wahlkabinen gehen sollten, wenn sie doch wie in Bundestagswahlen über nationale Entscheidungen abstimmen (Schmuck 1989). Auch Niedermayer (2005) schrieb, dass im Wahlkampf zur Europawahl 2004 Europa für die deutsche Politik nur ein kleines Thema unter vielen war. Dabei gab er den Medien eine Mitschuld, da diese die wenigen europäischen Themen im Wahlkampf auf den nationalen Fokus legten und diese nicht im europäischen Kontext betrachteten. Gleichzeitig warfen die Medien aber der Politik vor nur nationale Interessen zu vertreten (Niedermayer, 2005). Es sollte den Parteien also wichtig sein, die Bürger für die Wahl zu mobilisieren und die Wichtigkeit der Wahl herauszustellen, damit die Wahlberechtigten den Wert ihrer abgegebenen Stimme erkennen und somit eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen (Holtz-Bacha/Leidenberger 2010).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den historischen Abwärtstrend der Wahlbeteiligung seit 1979 und führt in die Problematik ein, dass trotz wachsender Kompetenzen des Europäischen Parlaments die Bürger die Relevanz der Wahlen verkennen.
2. Variablen und Problemstellung: Dieses Kapitel definiert die abhängige Variable der Wahlbeteiligung und stellt die fünf unabhängigen Variablen sowie die zugehörigen Hypothesen vor, die zur Untersuchung des Wahlverhaltens auf Mikroebene herangezogen werden.
3. Erklärungen: Hier werden die Erklärungsansätze (Wählermobilisierung, EU-Mitgliedschaft, sozialer Status und politische Information) detailliert analysiert und anhand empirischer Mikrodaten sowie bestehender Wahlforschung diskutiert.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die maßgebliche Rolle der untersuchten Faktoren und gibt einen Ausblick auf die Bedeutung politischer Bildung und Thematisierung europäischer Belange für zukünftige Wahlbeteiligungen.
Schlüsselwörter
Wahlbeteiligung, Europawahl, Europäisches Parlament, Wählermobilisierung, Parteibindung, EU-Mitgliedschaft, Sozialer Status, Politisches Wissen, Politische Information, Wahlenthaltung, Mikrodaten, Demokratische Legitimation, Wahlforschung, Nebenwahlen, Zweitordnungswahl.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Paradoxon, dass die Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit der ersten Direktwahl 1979 stetig sinkt, obwohl das Europäische Parlament sukzessive an politischem Einfluss und Gesetzgebungskompetenz gewonnen hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die Ursachen der Stimmenenthaltung, die Bedeutung der Wählermobilisierung, den Einfluss der Bürgerbeurteilung der EU-Mitgliedschaft sowie die Auswirkungen von sozialem Status und politischem Wissensstand auf die Wahlentscheidung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, die Motive für die geringe Wahlbeteiligung auf der Mikroebene zu erforschen und zu klären, warum trotz der institutionellen Aufwertung des Parlaments viele Bürger den Wahlurnen fernbleiben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen quantitativen Ansatz, indem sie auf bereits bestehende empirische Studien, Mikrodaten von Eurobarometer-Umfragen und eine umfangreiche Literaturanalyse zurückgreift, um die formulierten Hypothesen zu be- oder widerlegen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Verortung der "Wahlen zweiter Ordnung" und die detaillierte empirische Analyse der unabhängigen Variablen, wie das Interesse am Wahlkampf, Parteibindung und der politische Informationsstand der Wähler.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Wahlbeteiligung, Europawahl, Parteibindung, Wählermobilisierung, politisches Wissen und die Theorie der Wahlen zweiter Ordnung (second-order elections).
Welche Rolle spielt die EU-Mitgliedschaft laut den Ergebnissen?
Entgegen der ursprünglichen Hypothese zeigt die Analyse, dass eine positive Beurteilung der EU-Mitgliedschaft tendenziell eher mit einer höheren Wahlbeteiligung korreliert, während eine negative Wahrnehmung die Wahrscheinlichkeit der Nichtwahl erhöht.
Wie beeinflusst der soziale Status das Wahlverhalten?
Der soziale Status, gemessen an Bildung und Beruf, gilt als traditioneller Prädiktor für die Wahlteilnahme. Die Arbeit stellt jedoch fest, dass dessen Erklärungskraft in Bezug auf die Europawahl über die Zeit abgenommen hat.
Warum spielt die Medienberichterstattung eine Rolle bei der Mobilisierung?
Die Arbeit diskutiert, dass Medien den Wahlkampf oft auf nationale Themen fokussieren und somit den europäischen Kontext vernachlässigen, was den Bürgern den Anreiz nimmt, die Relevanz der Wahl zum Europäischen Parlament zu erkennen.
- Citar trabajo
- Konrad Steinwachs (Autor), 2013, Warum bleibt die Wahlbeteiligung bei Europawahlen trotz Kompetenzgewinnung des europäischen Parlaments gering?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/286420
