Nachfolgeplanung im Familienunternehmen


Seminararbeit, 2014

22 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Das Einzelunternehmen als Gegenstand der vorweggenommenen Erbfolge - Ausgangsituation

B. Erbschaftsteuerliche Bewertung von Einzelunternehmen
I. Grundsätze der Unternehmensbewertung
II. Das vereinfachte Ertragswertverfahren

C. Unentgeltlichkeit

D. Behandlung der Übertragung im Erbschaft- u. Schenkungsteuerrecht
I. Begünstigung von Betriebsvermögen
1. Allgemeine Merkmale
2. Verschonungsregelungen
3. Verwaltungsvermögen
4. Lohnsummenklausel
5. Nachsteuer
I. Freibeträge
II. Steuerklassen

E. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang 1: Beispielberechnung mit dem vereinfachten Ertragswertverfahren nach §§ 200 ff. BewG

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

A. Das Einzelunternehmen als Gegenstand der vorweggenommenen Erbfolge - Ausgangsituation

Die Regelung der Unternehmensnachfolge stellt eine existenzielle Herausforderung an Familienunternehmen in Deutschland dar. Mit ihr entscheidet sich nicht nur die Zukunft des Unternehmens, sondern auch die des Nachfolgers und der Arbeitnehmer in den Fa- milienunternehmen. Um den Erhalt und die Profitabilität der Unternehmen auch weiter- hin zu sichern, ist die frühzeitige Planung der Nachfolge von entscheidender Bedeu- tung.1

Die Bedeutung der Unternehmensnachfolge in der deutschen Wirtschaft verdeutlicht eine Berechnung des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn (IfM), der zufolge alleine auf Grund von Unternehmensnachfolgeregelungen über 70.000 kleine- und mittelstän- dische Unternehmen (KMU) jedes Jahr übergeben werden. Davon sind gut 44% Über- tragungen an Familienangehörige. Die übrigen Unternehmen werden entweder an Mit- arbeiter oder Dritte verkauft oder mangels Nachfolgeregelung stillgelegt.2

In der Folge wird die Problematik der Unternehmensnachfolge an einem einzelunter- nehmerischen Gewerbebetrieb betrachtet. Hierbei wird unterstellt, dass sowohl der alt als auch der neue Inhaber Kaufmann i. S. d. HGB sind und somit zur Aufstellung von Bilanzen verpflichtet sind. Der bisherige Geschäftsinhaber beabsichtigt sein Unterneh- men im Rahmen der vorweggenommen Erbfolge auf seinen einzigen Nachkommen zu übertragen.

Die Frage der Unternehmensnachfolge stellt sich zwingend zwar erst beim Tod des bisherigen Inhabers, da das Unternehmensvermögen nicht subjektlos werden kann und daher eine rechtliche Zuordnung notwendig ist. Sofern der Inhaber nicht nur testamentarisch eine Vermögensübertragung für den Todesfall beabsichtigt, sondern auf den Zeitpunkt und die Art und Weise der Übertragung Einfluss nehmen möchte, kann er die Möglichkeit vorweggenommene Erbfolge nutzen.3

Unter der vorweggenommen Erbfolge wird allgemein die Vermögensübertragung unter Lebenden verstanden. Die Übertragung erfolgt i.d.R. unter Rücksicht der künftigen Erb- folge. Der Begriff der vorweggenommen Erbfolge ist gesetzlich nicht definiert. In An- lehnung an den BGH definiert das BFH in seinem Urteil vom 08.12.19934 die vorweg- genommen Erbfolge als die „Übertragung des Vermögens (oder eines wesentlichen Teils davon) durch den (künftigen) Erblasser auf einen oder mehrere als (künftige) Er- ben in Aussicht genommene Empfänger“. Der Schenker muss insoweit seine Rechtstel- lung vollständig übertragen. Eine Teilübertragung gilt daher nicht als Schenkung.5

Der wesentliche Vorteil der vorweggenommenen Erbfolge ist die Planbarkeit im Hin- blick auf, vor allem, steuerrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten. Vorteilhaft ist weiter- hin die weiter vorhandene Expertise des Schenkers im Hinblick auf betriebliche Aktivi- täten, die in der Anfangszeit nach Übertragung die Existenz des Unternehmens sichern kann.6

Da es sich bei der vorweggenommen Erbfolge um ein Rechtsgeschäft unter Lebenden handelt gilt eine weitgehende Vertragsfreiheit. Sie unterliegt keinen erbschaftssteuerlichen Vereinbarungen und ist nicht an bestimmte Vertragstypen gebunden, somit können dem Einzelfall angepasste Gestaltungsvarianten genutzt werden.7

Bei der vorweggenommen Erbfolge fällt, je nach Fall, Schenkungssteuer und Einkom- mensteuer an. In Deutschland wird bei der Schenkung unter Lebenden Schenkungssteu- er erhoben (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG). Als Grundtatbestand der Schenkung unter Leben- den gelten, gem. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG, vornehmlich freigiebige Zuwendungen unter Lebenden, soweit der Beschenkte durch diese auf Kosten des Zuwendenden bereichert wird. Hierunter fallen zunächst alle Schenkungen i. S. d. § 516 Abs. 1 BGB.8 Im Fall des Einzelunternehmens bedeutet dies eine vollständige Vermögensübertragung des Altinhabers auf den Neuinhaber.

Der Gesetzgeber hat für die Übertragung von Betriebsvermögen Freibeträge und Be- günstigungen vorgesehen, die durch eine entsprechende strategische Planung der Unter- nehmensnachfolge zu eine völligen Entlastung mit Schenkungssteuer führen kann. Im Rahmen dieser Arbeit werden insbesondere die Begünstigung von Betriebsvermögen im Erbschafts- und Schenkungssteuerecht bei der Übertragung eines Einzelunternehmens unter Lebenden dargestellt. Des Weiteren wird auf die Bewertung des Betriebsvermögens der Unternehmung als Bemessungsgrundlage für die Besteuerung eingegangen. Auf Grund der Komplexität und des Umfangs dieses Themenbereichs wird weder auf die einkommensteuerlichen Auswirkungen der Übertragung noch auf die Übertragung anderer Gesellschaftsformen eingegangen. Auch teilentgeltliche und entgeltliche Übertragungsvorgänge werden nicht behandelt.

B. Erbschaftsteuerliche Bewertung von Einzelunternehmen

I. Grundsätze der Unternehmensbewertung

Nach Definition des Bewertungsgesetztes ist der Wert eines Unternehmens grds. mit dem gemeinen Wert darzustellen (§ 9 Abs. 1 BewG). Der gemeine Wert ist der Preis, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr bei der Veräußerung des Wirtschaftsgutes zu erzielen wäre. Ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse bleiben bei der Wertermittlung außer Betracht (§ 9 Abs. 2 S. 1+3 BewG). Die Bewertung hat gem. § 11 BewG an einem bestimmten Stichtag zu erfolgen.

Bei der Berechnung des gemeinen Werts gilt das Prinzip der Gesamtbewertung des Un- ternehmens, was somit als eine Einheit zu bewerten ist. Insofern sind nicht die einzelnen Unternehmensbestandteile, sondern die sich aus der Zusammensetzung dieser Teile er- gebende finanzielle Überschuss für die Bewertung relevant. Die finanziellen Überschüs- se setzen sich aus dem betriebsnotwendigen sowie der Veräußerung des ggf. vorhande- nen nicht betriebsnotwendigen Vermögens zusammen.9 Die Bestimmung des betriebs- notwendigen Vermögens gestaltet sich bei Einzelunternehmen in der Regel schwierig, da Vermögensgegenstände oftmals im Privatvermögen des Inhabers liegen. Eine Ab- grenzung zwischen Privat- und Betriebsvermögen ist daher von zentraler Bedeutung. Maßgebend für eine Abgrenzung ist das Veranlassungsprinzip nach § 4 Abs. 4 EStG. Dieses besagt, dass alle Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen gehören, welche be- trieblich veranlasst bzw. hergestellt oder eingelegt wurden. Eine betriebliche Veranlas- sung liegt vor, wenn ein wirtschaftlicher oder tatsächlicher Zusammenhang zwischen den Wirtschaftsgütern und dem Unternehmen besteht. Die Rspr. des BFH unterscheidet bei Einzelunternehmen zwischen notwenigem und gewillkürtem Betriebsvermögen sowie notwendigem Privatvermögen.10

Zum notwendigen Betriebsvermögen gehören Wirtschaftsgüter, soweit sie mittelbar für betriebliche Zwecke genutzt werden. Sie müssen dem Betrieb objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz bestimmt sein, dabei ist auf die tatsächliche Funktion im Betrieb abzustellen. Zum notwendigen Privatvermögen gehören Wirtschaftsgüter deren tatsäch- liche Funktion nur eine Zuordnung im Privatvermögen zulässt. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn die betriebliche Nutzung unter 10 % liegt. Gewillkürtes Betriebsvermögen liegt laut Rspr. vor, wenn das Wirtschaftsgut weder notwendiges Betriebsvermögen noch Privatvermögen ist. Wirtschaftsgüter des gewillkürten Betriebsvermögens dienen dem Betrieb nicht unmittelbar, müssen aber objektiv geeignet und erkennbar dazu be- stimmt sein den Betrieb zu fördern. Gewillkürtes Betriebsvermögen liegt bei einer be- trieblichen Nutzung von 10 - 50 % vor. Der Unternehmer muss klar eine Zuordnung treffen, ob es sich um gewillkürtes Betriebsvermögen oder Privatvermögen handelt.11 Für die Unternehmensbewertung sind somit nur das notwendige und das gewillkürte Betriebsvermögen relevant.

Für Bestimmung des gemeinen Werts ist gem. § 11 Abs. 2 S. 2 BewG der Preis aus Verkäufen unter fremden Dritten, die weniger als ein Jahr vor dem Bewertungsstichtag liegen, zunächst maßgebend. Erst wenn dies nicht möglich ist kommt eine Unterneh- mensbewertung im sog. Gesamtbewertungsverfahren zur Anwendung. Hierbei wird der Unternehmenswert als Barwert bestimmt, indem die künftigen finanziellen Überschüsse eines Unternehmens mit einem Kapitalisierungszinssatz auf den Bewertungsstichtag diskontiert werden. Grds. können verschiedene Verfahren zur Ermittlung des Barwerts unterschieden werden. Die Bruttokapitalisierung wird in zwei Stufen vorgenommen. Im ersten Schritt wird der Unternehmensgesamtwert durch die Diskontierung der erwarte- ten künftigen Überschüsse bestimmt. Im zweiten Schritt wird der Gesamtwert des Un- ternehmens um den Marktwert des Fremdkapitals vermindert. Zu Varianten dieser sog. DCF-Verfahren zählen u.a. der Ansatz der gewogenen Kapitalkosten (WACC) oder der Adjusted Present Value-Ansatz (APV-Ansatz). Da diese sehr individuell sind wird auf eine nähere Funktionsbestreibung in dieser Arbeit verzichtet.

Das zweite Verfahren wird als Nettokapitalisierung bezeichnet und wird in einem Schritt ausgeführt. Es werden die künftigen finanziellen Überschüsse mit einem Kapitalisierungszinssatz auf den Bewertungsstichtag diskontiert.12

Bei allen genannten Verfahren handelt es sich um Ertragsbewertungsverfahren, welche im Standard IDW S 1 nieder geschrieben sind. Nach diesen Grundsätzen erstellte Gut- achten sind meist teuer und aufwendig. Der Gesetzgeber hat daher mit dem sog. verein- fachten Ertragswertverfahren ein Alternativverfahren13 zum regulären Ertragswertver- fahren entwickelt.

II. Das vereinfachte Ertragswertverfahren

Das Wahlrecht zur Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens setzt voraus, dass dieses Verfahre nicht zu einem „offensichtlich unzutreffenden Ergebnis führt“, vgl. § 199 Abs. 2 BweG. Abweichend von allen anderen Bewertungsverfahren geht das ver- einfachte Ertragswertverfahren nicht von zukünftigen Erträgen aus, sondern richtet sich vergangenheitsorientiert an den Betriebsergebnissen der letzten drei Jahre vor Bewer- tungsstichtag aus. Das Betriebsergebnis leitet sich aus dem steuerlichen Gewinn i. S. d. § 4 Abs. 1 Nr. 1 EStG ab. Gemäß § 202 Abs. 1 BewG wird dieser Wert durch Hinzu- rechnungen und Abzüge korrigiert.14

Der so entstehende Ausgangswert wird gem. § 203 BewG mit einem Kapitalisierungs- faktor multipliziert. Dabei stellt der Kapitalisierungsfaktor den Kehrwert des Kapitali- sierungszinssatzes dar. Dieser wiederum setzt sich aus einem Basiszinssatz und einem Risikoaufschlag zusammen. Der Basiszins wird aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher Anleihen abgeleitet und gem. § 203 Abs. 2 S. 4 BewG jedes Jahr über ein BMF-Schreiben veröffentlicht. Gemäß des BMF-Schreibens vom 02.01.2014 beträgt der Basiszinssatz 2,59 % für das Jahr 2014. Der Risikozuschlag ist standardisiert und beträgt gemäß § 203 Abs. 1 BewG 4,5 % Der Kapitalisierungsfaktor beträgt somit 14,1044.15

Nach § 202 Abs. 2 - 4 BewG ist der bisher ermittelte Jahresertrag noch durch Hinzu- rechnungen und Abzüge zu korrigieren. So sind gemäß § 200 Abs. 2 BewG dem verein- fachten Ertragswert noch die nicht betriebsnotwendigen Wirtschaftsgüter samt der da- mit verbundenen Schulden mit dem gemeinen Wert hinzuzurechnen. Nach § 200 Abs. 4 BewG werden zusätzlich alle innerhalb von zwei Jahren vor Bewertungsstichtag einge- legten betriebsnotwendigen (jungen) Wirtschaftsgüter mit ihrem gemeinen Wert erfasst. Die Summe aus diesen vier Bestandteilen bildet den gemeinen Wert der jedoch den Substanswert nicht unterschreiten darf.16 Unter dem Mindestwert bzw. Substazwert ist die Summe der Verkehrswerte der einzelnen Wirtschaftsgüter abzüglich der Schulden zu verstehen.17 So ergibt sich bei einem durchschnittlichen Jahresertrag von 529.853,33 € ein Unternehmenswert von 8.933.263,35 €.18

C. Unentgeltlichkeit

Die unentgeltliche Übertragung bezeichnet eine Schenkung unter Lebenden. Sie ist eine freigiebige Zuwendung und wird in § 516 BGB definiert. Voraussetzung für eine Schenkung ist die Entreicherung des Schenkers, d. h. dass einen dauerhafte Belastung seines Vermögens eintritt und gleichzeitig eine Bereicherung des Beschenkten mit einer materiellen Vermögensmehrung entsteht.19

Die unentgeltliche Übertragung besagt, dass keine Gegenleistung für die Schenkung vereinbart oder gewährt werden darf. Eine Gegenleistung besteht beispielsweise, wenn ein Vertrag i. S. d. § 320 BGB geschlossen wird.20

Die Übernahme von Betriebsschulden im Rahmen der der vorweggenommenen Erbfol- ge ist eine unentgeltliche Übertragung, auch dann wenn die Schulden den Buchwert des Aktivvermögens übersteigen.

[...]


1 Vgl. SPIEGELBERGER: Unternehmensnachfolge (2009), S.3

2 Vgl. Institut für Mittelstandsforschung Bonn (2010a)

3 Vgl. LORZ/ KIRCHDÖRFER: Unternehmensnachfolge (2011), S. 110 f.

4 Vgl. BFH-Urteil vom 08.12.1993, II R 61/89

5 Vgl. BFH-Urteil vom 25.01.2001, II R 92/98, BB 2001, 819

6 Vgl. JOACHIM: Die vorweggenommen Erbfolge (2009), S. 3

7 Vgl. GEBEL: Betriebsvermögensnachfolge (2002), S. 160

8 Vgl. SEER in Tipke/ Lang: Erbschaft- und Schenkungsteuer (2013), Rz. 22

9 Vgl. ZWIRNER: Unternehmensbewertung im Mittelstand (2014), S. 3

10 Vgl. auch R 4.2 EStR

11 HENNRICHS in Tipke/ Lang: Steuerliche Gewinnermittlung (2013), Rz. 210 -214

12 Vgl. ZWIRNER: Unternehmensbewertung im Mittelstand (2014), S. 10

13 Vgl. SEER in Tipke/ Lang: Erbschaft- und Schenkungsteuer (2013), Rz. 77

14 Vgl. SEER in Tipke/ Lang: Erbschaft- und Schenkungsteuer (2013), Rz. 77, vgl. auch § 201 Abs. 2 S. 1 BewG

15 Vgl. ZWIRNER: Unternehmensbewertung im Mittelstand (2014), S. 10

16 Vgl. ZWIRNER: Unternehmensbewertung im Mittelstand (2014), S. 10

17 Vgl. SEER in Tipke/ Lang: Erbschaft- und Schenkungsteuer (2013), Rz. 75

18 Vgl. Anhang 1, Beispielrechnung

19 Vgl. FISCHER/ JÜPTNER/ PAHLKE/ WACHTER: ErbStG § 7 ErbStG Rz. 201

20 Vgl. SPIEGELBERGER: Unternehmensnachfolge (2009), S. 152 f.

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Nachfolgeplanung im Familienunternehmen
Hochschule
FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Düsseldorf früher Fachhochschule
Note
1,7
Autor
Jahr
2014
Seiten
22
Katalognummer
V286996
ISBN (eBook)
9783656873242
ISBN (Buch)
9783656873259
Dateigröße
707 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Familienunternehmen, Nachfolge, Nachfolgeplanung
Arbeit zitieren
Alexander Roß (Autor), 2014, Nachfolgeplanung im Familienunternehmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/286996

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