Chinesische Reformpolitik. Herausforderungen und Maßnahmen


Essay, 2011

8 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Seit dem Tod Mao Ze Dongs hat das 'Reich der Mitte' einen großen Wandel durchlebt.

Dieser lässt sich sowohl in wirtschaftlichen als auch in gesellschaftlichen Bereichen des Lebens der Chinesen feststellen. Aus dem Land, das einst durch Bürgerkriege zerrüttet war, hat sich ein starkes China entwickelt, das nicht nur regional, sondern auch global Schwerpunkte setzt. Im Februar 2010 übernahm China den ersten Platz der Weltrangliste und wurde zum 'Exportweltmeister' vor Deutschland. Im Jahre 2009 betrug die Summe der Exporte unglaubliche 840 Milliarden Euro1. Aber der wirtschaftliche Aufschwung bringt nicht nur Segen mit sich. China sieht sich von mehreren Seiten mit Problemen und Aufga- ben konfrontiert, die der Wirtschaftsboom mit sich bringt. So vergrößert sich beispielswei- se die Kluft zwischen Stadtbewohnern und Landbewohnern zunehmend. Aber auch das politische System Chinas sieht sich zuweilen in der Bedrängnis. Die Zahl der Arbeits- kämpfe vermehrt sich und ihre Qualität steigt. Zudem steht China vor der Aufgabe, eine Zivilgesellschaft im 'Reich der Mitte' zu etablieren, die sich mit ihrem Land identifizieren kann. Mit den wirtschaftlichen Erfolgen kommen auch postwendend die ökologischen Probleme, die vor allem in der Zukunft zunehmend Kopfzerbrechen bereiten werden. Für die chinesische Reformpolitik gilt es, diese aktuellen Herausforderungen auf langfristige Sicht zu bewältigen.

Der Unterschied, der sich zwischen Stadt und Land stetig vergrößert, ist in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wahrzunehmen. Ganz besonders in wirtschaftlichen Fragen werden die Gegensätze beachtlicher. Nach der Definition der Vereinten Nationen gibt es in China 150 Millionen Arme, deren Auskommen weniger als einen Dollar pro Tag beträgt. Diese Personen machen mehr als 11 Prozent der Gesamtbevölkerung Chinas aus. Im Jahre 2009 ist das ländliche Pro-Kopf-Einkommen auf umgerechnet 520€ gestiegen, während es in der Stadt um 1890€ zugenommen hat2. Dieser Unterschied ist enorm. Und er führt unter anderem auch zur Entwicklung von einer einstmals homogenen zu einer stark heterogenen Gesellschaft. Um ein weiteres Gefälle zu verhindern, strebt China nun eine Reform der Sozialsysteme an. Nachdem diese im Jahr 1978 an die neuen wirtschaftlichen Veränderungen angepasst wurden, erhalten sie seit 2004 einen hohen politischen Stellenwert. Der demographische Wandel, das Gesundheitssystem, die hohe Arbeitslosigkeit und anderes beschäftigt die chinesische Politik. Doch eine fehlende Gesetzgebung, eine dezentralisierte Verwaltung, mangelnde Finanzmittel und Korruption erschweren die Reform der Sozialsysteme deutlich. Dennoch war es bisher möglich sowohl eine Renten- und Krankenversicherung, als auch eine Arbeits- und Mutterschutzversicherung zu etablieren. Erste Erfolge sind also sichtbar, aber der Abstand zwischen Stadt und Land bleibt bestehen. Daran ist teilweise auch das Hukou- System schuld, das die Stadtbevölkerung stark bevorteilt. Dieses vererbare Haushaltsregistrierungssystem bildet eine nahezu unüberwindbare Hürde für Landbewohner und soll die Landflucht verhindern, indem es die Mobilität der Bürger einschränkt. Auf diese Weise sollen die Städte stabilisiert werden, doch zugleich stabilisiert man damit die Gegensätze von Stadt und Land. Andererseits tragen viele Landbewohner die Hoffnung in sich, dass ein Leben in der Stadt ohne Frage besser sein muss und es wäre nicht auszudenken, was passieren würde, gäbe es dieses Hukou-System nicht. Millionen von Landbewohnern würden dann in die Städte strömen, um sich eine bessere Zukunft aufzubauen.

Die Kommunistische Partei Chinas hält seit ihrer Entstehung 1949 an ihrem Machtmonopol fest und ist bis heute der tragende Pfeiler des chinesischen Herrschaftssystems. Aber seit jener Zeit hat sich auch in der Partei einiges getan. Der fortschreitende gesellschaftliche Wandel formt auch sie um. Bis heute verfolgt sie offiziell einen Sozialismus chinesischer Prägung und strebt eine Modernisierung der Wirtschaft an. Sie setzt dabei auf marktwirtschaftlich-kapitalistische Methoden, jedoch ohne Individualismus und Interessenpluralismus3. Die neue Basis der Volkspartei wird von den städtischen Mittelschichten gebildet. Ist es aber überhaupt möglich, eine Modernisierung ohne Demokratie zu erreichen? Eine Transformation, die zur Errichtung einiger demokratischer Kerninstitutionen führen wird, ist wahrscheinlich, wird aber auf lange Sicht nur eine Fassadendemokratie sein, die auf oligarchischen Machtverhältnissen aufbaut4. Bislang ist die Bevölkerung gut versorgt. Vor allem die städtischen Mittelschichten erleben erstmals eine Pluralisierung von Lebensformen, Konsumgewohnheiten und Wertevorstellungen. Viele von ihnen sind zudem zumeist in staatlichen oder staatsnahen Organisationen beschäftigt und dadurch vom Staat abhängig5. Ihre existenziellen Bedürfnisse sind befriedigt. Dennoch bin ich mir sicher, dass das Verlangen nach Freiheit, in welcher Form auch immer, in der Zukunft auftreten wird. Bis jetzt war es der Kommunistischen Partei stets möglich, diese Ansprüche zu unterbinden.

[...]


1 Vgl. China ist Exportweltmeister, FAZ, <http://www.faz.net/artikel/C30641/deutschland-entthront-china- ist-exportweltmeister-30080591.html> am 02.06.2011.

2 Vgl. Geinitz, Christian, Chinas Wachstum wirft erste Schatten, FAZ, <http://www.faz.net/artikel/C30641/konjunktur-chinas-wachstum-wirft-erste-schatten-30081272.html> am 02.06.2011.

3 Vgl. Heilmann, Sebastian, Das politische System der VR China: Modernisierung ohne Demokratie?, in: Fischer, Doris (Hrsg.): Länderbericht China. Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Bonn 2007, S.185.

4 Vgl. ebd., S.194ff.

5 Vgl. ebd., S. 192.

Ende der Leseprobe aus 8 Seiten

Details

Titel
Chinesische Reformpolitik. Herausforderungen und Maßnahmen
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Note
1,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
8
Katalognummer
V287709
ISBN (eBook)
9783656879572
ISBN (Buch)
9783656879589
Dateigröße
460 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
China, Chinesische Reformpolitik, Reich der Mitte, Export
Arbeit zitieren
Ulrike Leupold (Autor), 2011, Chinesische Reformpolitik. Herausforderungen und Maßnahmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/287709

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