Demokratie, Transition und Regimewandel. Ein Vergleich der Regierung Brasiliens unter José Sarney und Luiz Inácio Lula da Silva


Hausarbeit, 2012

22 Seiten, Note: 2,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Definition der zentralen Begriffe
1.2 Vorgehensweise / Methodik

2 Analysekonzept „embedded democracy“
2.1 Interne Einbettung
2.2 Externe Einbettung
2.3 Defekte Demokratien

3 Untersuchung der Demokratie in Brasilien
3.1 Amtszeit José Sarney (1985-1990)
3.1.1 Demokratische Entwicklung / Defizite
3.1.2 Demokratieindex
3.2 Amtszeit Luiz Inácio Lula da Silva (2003 – 2007)
3.2.1 Demokratische Entwicklung / Defizite
3.2.2 Demokratieindex

4 Schluss / Zusammenfassung der Ergebnisse

5 Literaturverzeichnis

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Tabellen:

Tabelle 1: Demokratieindex Amtszeit Sarney (eigene Darstellung)

Tabelle 2: Demokratieindex Amtszeit da Silva (eigene Darstellung)

Tabelle 3: Zusammenfassung Demokratieindizes Amtszeiten Sarney/da Silva mit Differenz

Abbildungen:

Abbildung 1: Das Modell der „embedded democracy“ (eigene Darstellung nach Merkel)

Abbildung 2: Grafische Darstellung Demokratieindex Amtszeit Sarney (eigene Darstellung)

Abbildung 3: Grafische Darstellung Demokratieindex Amtszeit da Silva (eigene Darstellung)

Abbildung 4: Grafische Darstellung Demokratieindex Amtszeiten Sarney/ da Silva

1 Einleitung

Die Hausarbeit ist als eine Einzelfallstudie gestaltet und soll, auf der Grundlage qualitativer und quantitativer Daten, im Rahmen einer vergleichenden Analyse die Demokratieentwicklung und Demokratiequalität in Brasilien anhand der beiden Präsidentschaften von José Sarney und Luiz Inácio Lula da Silva untersuchen. Die für diese Arbeit konzipierte Hypothese bzw. Leitfrage lautet wie folgt: Kann die brasilianische Demokratie nach Prozessen der Transition und eines Regimewandels unter da Silva bereits als konsolidierte Demokratie bezeichnet werden? Durch die in Brasilien stattfindende Transition, verändern sich nicht nur die Staats- und Regierungsform, sondern auch politische Strukturen und Prozesse. Weitere Relevanz für die Untersuchung von Brasilien als ein Einzelfall ergibt sich aus der überaus wechselhaften Staatsgeschichte Brasiliens und der Tatsache, dass „das Phänomen der über lange Jahre nicht konsolidierten Demokratien (…) zu einer Verlagerung des Forschungsschwerpunkts geführt (hat) und zwar von dem grundsätzlichen Ziel der Unterscheidung zwischen Demokratie und Autokratie hin zu einer verstärkten Diskussion über die Qualität von Demokratie“ (Garrido 2003: 1). Die Wahl auf diese beiden Untersuchungszeiträume ist zum Einen mit der Rückkehr zur Demokratie (José Sarney) und zum Anderen mit einem nah an der Gegenwart befindlichen Zeitraum (Luiz Inácio Lula da Silva) begründet. Ist es sonst üblich, dass in einer Einzelfallstudie viele Variablen verwendet werden und in einem Demokratie-Vergleich viele Länder, so wird sich diese Hausarbeit auf Grund des begrenzten Umfangs lediglich auf einige Variablen und eben das Land Brasilien konzentrieren. Im Folgenden werden nun zuerst die zentralen Begriffe definiert und dann die Vorgehensweise bzw. Methodik beschrieben.

1.1 Definition der zentralen Begriffe

Wie oben bereits erwähnt, sollen hier nun die wichtigsten Begriffe für die Hausarbeit definiert werden. Zunächst wird sich dem Begriff der Demokratie angenommen. „Das Wort demokratia setzt sich aus den beiden Bestandteilen demos (Volk) und kratein (herrschen) zusammen (…)“. „Demokratia wurde in der griechischen Antike synonym zu isonomia (etwa: die Gleichheit vor dem Gesetz) gebraucht“ (Merkel 2007: 15f.). In der Demokratieforschung hat der Amerikaner Robert Dahl mit seinem Demokratiekonzept der „Polyarchie“, welches den Wettbewerb (um politische Ämter) und die politische Partizipation (aller Bürger) als die wichtigsten beiden Elemente einer Demokratie begreift, den Grundstein für weitere Arbeiten in diese Richtungen gelegt. Dahl definiert seine Vorstellung mit den Worten: „public contestation and the right to participate“ (Merkel 2007: 17). Ein weiterer zentraler Begriff ist Transition. Dieser bedeutet übersetzt Übergang und wird hauptsächlich verwendet, „um den Übergang von autokratischen zu demokratischen Systemen zu bezeichnen“ (Merkel 2007: 66). Die Transitionsforschung hat ihren Ursprung in der Beobachtung von Demokratisierungsprozessen in Südeuropa und Lateinamerika (vgl. ebd.). Das Besondere an ihr ist, dass sie sich auch der Rolle von Akteuren in den Demokratieprozessen annimmt und erstmalig einen Zeitablauf des Transformationsprozesses hervorgebracht hat (vgl. ebd.).

Die nächsten beiden Begriffe, der hier vorgestellt werden sollen, sind Regimewandel und Systemwechsel. „Von einem Regimewandel kann dann gesprochen werden, wenn sich grundlegende Funktionsweisen und Strukturen einer Herrschaftsordnung zu verändern beginnen. Beispiele für einen (…) erfolgreichen Regimewandel (…) waren die zwischen Militärs und zivilen Eliten ausgehandelten Demokratisierungsprozesse in (…) Brasilien (1978-1985) (…)“ (Merkel 2007: 65). Brasilien kann ebenfalls ein Systemwechsel zugeschrieben werden und zwar in der Form, dass die alten autokratischen Regimeeliten die Transition mit gelenkt haben. (vgl. Merkel 2007: 110). Abschließend soll noch kurz erwähnt werden, dass auch das verwendete Analysekonzept der Embedded democracy und mit Abstrichen das der Defekten Demokratie eine zentrale Bedeutung in dieser Arbeit beanspruchen können. Diese Konzepte werden weiter unten näher vorgestellt.

1.2 Vorgehensweise / Methodik

Nach der Einleitung und der Definition der zentralen Begriffe soll nun die Vorgehensweise bzw. die Methodik dieser Hausarbeit erläutert werden. Als zentrales Analysekonzept steht mit der Embbeded democracy eine Theorie mittlerer Reichweite zur Verfügung, welche im nächsten Abschnitt vorgestellt wird. Die disziplinäre Ausrichtung ist empirisch-soziologisch und die Vorgehensweise ist deduktiver Art. Die verwendeten empirischen Daten für eine Messung der demokratischen Entwicklung der beiden ausgewählten Untersuchungszeiträume können in qualitativer oder quantitativer Weise durch z.B. einen Demokratie-Index erhoben worden sein. „Die quantitativen Verfahren setzen auf objektiv gewonnene Ergebnisse (…), während die qualitativen Methoden meist auf subjektive Einschätzungen seitens der Bevölkerung oder sogenannter Experten angewiesen sind (…)“ (Garrido 2003: 16).

Die ausgewählten Indikatoren für die einzelnen Teilregime des Embbeded democracy-Konzeptes lassen sich noch in direkte und indirekte Indikatoren einteilen. Auf eine genauere Erläuterung dieser Unterscheidung wird im Analyseprozess jedoch auf Grund des begrenzten Umfangs verzichtet. Nachdem das Analysekonzept vorgestellt worden ist, wird in kurzer Ausführung auch noch das Modell der defekten Demokratie erläutert, da dieses Konzept für eine nähere Einordnung der Demokratie bei eventuellen Defiziten herangezogen werden soll. Im Anschluss an die Präsentation der beiden erwähnten Konzepte, beginnt die eigentliche Untersuchung. Dabei wird bei dem jeweils gewählten Untersuchungszeitraum zunächst die Entwicklung der Demokratie in Brasilien mit ihren Defiziten herausgestellt. Die Reihenfolge der Analyseschritte orientiert sich an den Teilregimen der Embedded Democracy (A-E plus externe Einbettung). Danach sollen die gesammelten Informationen über die Defizite in einen Demokratieindex überführt werden. In dem Index werden die fünf Teilregime der Embedded Democracy jeweils auf einer Skala von -5 bis 5 bewertet. -5 bedeutet dabei ein rein autokratisches geprägtes Teilregime und 5 ein rein demokratisch geprägtes Teilregime. Je nachdem wie viele Defizite in dem jeweiligen Teilregime festgestellt werden und je nachdem wie stark diese Defizite sind, wird der Wert positiv oder negativ ausfallen. Wenn jedes der Teilregime seinen Wert zugeordnet bekommen hat, soll noch ein Mittelwert gebildet werden. Abschließend wird auch die externe Einbettung zu dem Demokratieindex hinzugefügt. Ihre stabilisierenden bzw. destabilisierenden Wirkungen auf die Entwicklung der Demokratie finden durch zwei Vorzeichen (+/-) Ausdruck im Gesamtindex. Das Vorzeichen + steht dabei für eher stabilisierende Wirkungen und das Vorzeichen - für eher destabilisierende Wirkungen.

2 Analysekonzept „embedded democracy“

Das Modell der Embedded democracy, welches von Wolfgang Merkel / Hans-Jürgen Puhle entwickelt wurde und auf dem oben bereits angesprochenen Polyarchie-Konzept von Robert Dahl aufbaut, ist das zentrale Analysekonzept für diese Hausarbeit und soll nun genauer vorgestellt werden. „Es enthält die notwendigen institutionellen Bestandteile einer rechtsstaatlichen Demokratie, die in repräsentativ verfassten modernen Gesellschaften die Organisation eines demokratischen Spiels ermöglichen“ (Croissant/Thiery 2000: 91). Die Demokratie ist hierbei in doppelter Weise eingebettet. Intern in fünf Teilregime, welche „ (…) die definierenden zentralen Merkmale demokratischer Herrschaft (bilden)“ (ebd.: 92). Extern in „zwei grundlegende Bedingungen, die ein solches Regime erst funktionsfähig machen (…): grundlegende sozio-ökonomische Rahmenbedingungen und Staatlichkeit“ (Merkel 2007: 20). Legte das Polyarchie-Konzept „vorrangig (Wert) auf die vertikale Dimension von Demokratie (Herrschaftszugang), so erweitert dieses Konzept diese Vorstellung durch die Dimension der effektiven Herrschaftsgewalt (Herrschaftsausübung) und die Dimension des Verfassungs- und Rechtsstaates (Herrschaftsbegrenzung, -kontrolle)“ (Garrido 2003: 7).

Abbildung 1: Das Modell der „embedded democracy“ (eigene Darstellung nach Merkel)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die Grafik zeigt die interne (A-E) und externe (RB 1-RB 2) Einbettung der Demokratie im Modell der „embedded democracy“. A und B bilden die Vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und –kontrolle, C und D die Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates und E die Dimension der Agendakontrolle. Die internen Teilregime entfalten ihre Wirkung für die Demokratie durch wechselseitige Einbettung (gegenseitige Unterstützung/ Verhinderung von Übergriffen). Die externe Einbettung bildet die Umwelt der Demokratie und stabilisiert/ destabilisiert, ist aber kein definierender Bestandteil der Demokratie (vgl. Merkel 2007: 25f.).

2.1 Interne Einbettung

Das Teilregime A ist das Wahlregime. Es regelt den „Zugang zu den zentralen staatlichen Herrschaftspositionen über einen offenen Wettbewerb (…) (durch) das Votum der Bürger (…) (Merkel 2007: 22). Wie in der Grafik zu erkennen, nimmt dieses Teilregime eine hervorgehobene Stellung ein, was an der besonderen Bedeutung der Wahlen für die Souveränität des Volkes liegt (vgl. ebd.). Die vier Kriterien eines demokratischen Wahlsystems lauten: aktives und passives Wahlrecht, freie und faire Wahlen sowie gewählte Mandatsträger (vgl. Dahl 1989: 221).

Das Teilregime B bilden die politischen Partizipationsrechte. Diese „konstituieren die Arena der Öffentlichkeit als eine eigenständige politische Handlungssphäre (…)“ (Merkel 2007: 22). In dieser Arena werden Meinungen und Willen gebildet, die dann für den politischen Wettbewerb eingesetzt werden. Die Teilregime A und B bilden zusammen die vertikale Demokratiedimension und fördern ein responsives Regieren (Kontrolle durch Wahlen ergänzt durch Kontrolle der Öffentlichkeit zwischen Wahlen).

Das Teilregime C sind die bürgerlichen Freiheitsrechte. Diese ergänzen die Teilregime A und B und „bilden noch vor der Institutionalisierung wechselseitiger Gewaltenkontrolle den zentralen Baustein für die Rechtsstaatdimension der embedded democracy“ (ebd.: 23). Dabei begrenzen sie Herrschaftsanspruch und –reichweite des Staates (vgl. ebd.). Weitere Kriterien sind individuelle Schutzrechte gegen private Akteure, die Gleichbehandlung vor dem Gesetz und freier sowie gleicher Zugang zu den Gerichten.

Das Teilregime D bildet die horizontale Verantwortlichkeit bzw. die Gewaltenteilung. Konkret bedeutet diese, dass die gewählten Personen durch ein mit relativ selbstständigen Institutionen besetztes Netzwerk kontrolliert und in ihrem politischen Handeln nach Rechtmäßigkeit überwacht werden (vgl. ebd.). Diese Rechtmäßigkeit wird durch die Gewaltenkontrolle „im Sinne einer balancierten wechselseitigen Interdependenz und Autonomie von Legislative, Exekutive und Judikative“ überprüft (ebd.: 24). Die rechtliche Kontrolle der Exekutive/Legislative wird vor allem durch eine unabhängige und funktionsfähige Judikative sichergestellt (vgl. ebd.).

Das Teilregime E beinhaltet die effektive Regierungsgewalt, welche „eine notwendige Implikation der „embedded democracy“ ist“ (ebd.). Hier sind die Kriterien zum Einen, dass die gewählten Personen auch reale Gestaltungsmacht besitzen. Darüber hinaus darf es keine Veto-Mächte wie z.B. das Militär geben, die häufig noch Politikdomänen besetzen.

2.2 Externe Einbettung

Die erste Rahmenbedingung RB 1 ist der sozioökonomische Kontext. Dieser umfasst die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. „Die Wichtigkeit einer gut entwickelten und prosperierenden Wirtschaft für die Demokratie (ist) unbestritten“ (ebd.: 26). Neben einer gut funktionierenden Wirtschaft sind die Verhinderung von Armut und eine gleiche/gerechte Ressourcenverteilung weitere Kriterien zu denen die Wirtschaft als Schutzschild der Demokratie ihren Beitrag leisten kann (ebd.). Die zweite Rahmenbedingung RB 2 ist die internationale wie regionale Integration. Die Stabilität und Qualität einer Demokratie nehmen demnach durch Einbindung in internationale, multilaterale wirtschaftliche oder demokratisch politische Organisationen zu (vgl. ebd.: 27). In besonderem Maße äußert sich das bei einer Organisation, die „über reine ökonomische oder sicherheitspolitische Interessen hinausgeht und die Mitgliedschaft an demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze bindet“ (ebd.: 28).

[...]

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Demokratie, Transition und Regimewandel. Ein Vergleich der Regierung Brasiliens unter José Sarney und Luiz Inácio Lula da Silva
Hochschule
FernUniversität Hagen
Note
2,7
Autor
Jahr
2012
Seiten
22
Katalognummer
V288268
ISBN (eBook)
9783656885658
ISBN (Buch)
9783656885665
Dateigröße
550 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
demokratie, transition, regimewandel, vergleich, regierung, brasiliens, josé, sarney, luiz, inácio, lula, silva
Arbeit zitieren
Patrick Preidt (Autor), 2012, Demokratie, Transition und Regimewandel. Ein Vergleich der Regierung Brasiliens unter José Sarney und Luiz Inácio Lula da Silva, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288268

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