In dieser Arbeit sollen die Gründe für das Scheitern der WTO Konferenz vom 10. – 14. September 2003 in Cancún / Mexiko untersucht werden.
Dieser Beitrag wird die zum Teil stark unterschiedlichen Positionen der Industrie- und Entwicklungsländer herausstellen und dabei besonders die Kritik von zivilgesellschaftlichen Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) an den derzeitigen Regeln des Welthandelssystems und der Handelspolitik einzelner Staaten einbeziehen. Exemplarisch werden dafür die Interessen der Entwicklungsländer, die der Vereinigten Staaten, Japans, und der Europäischen Union angeführt. Schwerpunktmäßig soll die Rolle der deutschen Bundesregierung rund um die Verhandlungen zu den in Cancún zentralen Bereichen, Landwirtschaft und den so genannten Singapur-Themen, sowie eine mögliche Mitverantwortung für das Scheitern von Cancún analysiert werden.
In Cancún sollte vor allem ein Zeitplan für weitere Gespräche festgelegt werden, um die 2001 in Doha begonnene Welthandelsrunde, bei der die Förderung der Entwicklungsländer im Vordergrund stand, Ende des Jahres (2004) abschließen zu können.
Dabei verhandelte man über die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels. Von besonderem Interesse waren die Förderungen in der Landwirtschaft und die Singapur-Themen. Zu den Singapur-Themen gehören der Schutz ausländischer Investitionen, die Vereinbarung von Wettbewerbsregeln nach internationalem Standard, Transparenz bei der Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge und Maßnahmen zur administrativen Erleichterung des Handels.
Diese Punkte führten bereits in vorhergehenden Konferenzen zu einem Dissens und Abbruch der Verhandlungen (wie in Seattle 1999), da die Positionen von Industrie- und Entwicklungsländern hier sehr unterschiedlich waren und noch immer sind.
Während die Industrieländer ihre Produkte in die Entwicklungsländer exportieren wollen und dafür eine weitergehende Öffnung der Märkte anstreben, versuchen die Entwicklungsländer sich dagegen zu schützen. Entwicklungsländer können aufgrund der hohen Subventionen und Importzölle von Industrieländern im Agrarbereich kaum dorthin exportieren. Gespräche zu diesen beiden Themenkomplexen gestalten sich äußerst schwierig und langwierig, wie die vergangenen Konferenzen gezeigt haben, denn hier geht es um die Verteilung des weltweiten Wohlstands.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Intention der Arbeit
1.2. Hintergründe und Erwartungen an Cancún
2. Hauptteil
2.1. Die WTO im Überblick – Historie und Struktur
2.2. Die Fünfte WTO-Ministerkonferenz in Cancún
2.2.1 Die Interessen der Industrieländer
2.2.2 Die Interessen der Entwicklungsländer
2.2.3 Kritik der NGOs
2.3 Die Position der USA
2.4 Die Position Japans
2.5 Die Position der EU
2.6 Die Position der Bundesrepublik Deutschland
3. Schlussteil
3.1. Weitere mögliche Ursachen für das Scheitern
3.2. Zusammenfassung und Kommentar
4. Anhang
4.1. Glossar
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz im September 2003 in Cancún unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessenlagen von Industrie- und Entwicklungsländern sowie der Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure.
- Analyse der WTO-Struktur und ihrer historischen Entwicklung.
- Gegenüberstellung der Positionen von Industrieländern und Entwicklungsländern (G20+).
- Untersuchung der Rolle der deutschen Bundesregierung und deren Diskrepanz zum Bundestagsbeschluss.
- Kritische Würdigung der WTO-Verhandlungsmethodik und des Einflusses von NGOs.
Auszug aus dem Buch
2.2.3 Kritik der NGOs
Der Standpunkt verschiedener NGOs zu den Verhandlungen in Cancún ist erwartungsgemäß kritisch. Bei dem Versuch ihre Interessen ohne Berücksichtigung von sozialer Gerechtigkeit und Umweltstandards durchzusetzen, wird den „reichen Industriestaaten“ ein permanenter Mangel an Transparenz und Demokratie vorgeworfen. „Informelle Treffen (...) verstärken nur den Eindruck, dass Transparenz ein Fremdwort in der WTO-Sprache ist“, kommentierte der Greenpeace Handelsexperte Jürgen Knirsch die WTO-Konferenz in Cancún. „Der globale Handel braucht Regeln. Zum Aushandeln dieser Handelsregeln ist ein transparenter und gerechter Rahmen notwendig. Die WTO hat bisher nur gezeigt, dass sie diesen Rahmen nicht liefern kann.“
„Freihandel bedeutet für Industrienationen im Wesentlichen noch immer die ungehinderte Expansion ihrer eigenen Unternehmen auf die Märkte der Armen“, so die Kritik. Aufgrund der strukturellen Benachteiligung der Entwicklungsländer im Welthandelssystem ziehen Industrieländer einen weitaus größeren Nutzen aus dem Welthandel als Entwicklungsländer.
NGOs fordern, dass die IL ihre Märkte für Agrarprodukte der Entwicklungsländer öffnen und damit aufhören, erst über Subventionen eine gewaltige Überproduktion anzufachen und dann die nicht selbst benötigten Nahrungsmittel nochmals mit Exportprämien versehen „(...)auf den Märkten der dritten Welt abzuladen“. Kein Bauer in Afrika, Asien, oder Lateinamerika kann gegen Geschenke konkurrieren, zudem werden die traditionellen Produktionsstrukturen zerstört. Ein weiteres NGO-Argument für das Ende des Agrarprotektionismus ist, dass Verbraucher, Steuerzahler, Industrie- und Dienstleistungsbranchen durch die weltweite Marktöffnung einen Vorteil haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Definiert das Thema und grenzt die wissenschaftliche Untersuchung des Scheiterns der WTO-Konferenz in Cancún ein.
2. Hauptteil: Analysiert die Struktur der WTO, die gegensätzlichen Interessen der Handelsblöcke und die spezifischen Positionen nationaler Akteure sowie NGOs.
3. Schlussteil: Diskutiert die prozessualen Ursachen des Verhandlungsabbruchs und reflektiert über notwendige Reformen im internationalen Handelssystem.
4. Anhang: Bietet ein Glossar zur Klärung zentraler handelspolitischer Fachbegriffe.
Schlüsselwörter
WTO, Cancún, Welthandel, Agrarpolitik, Entwicklungsländer, Industrieländer, Singapur-Themen, Protektionismus, Subventionen, G20+, NGO, Globalisierung, Handelserleichterungen, Streitschlichtung, Doha-Runde
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz vom September 2003 in Cancún und untersucht die beteiligten Akteure sowie deren Interessen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Agrarpolitik, der Marktzugang für Entwicklungsländer, die sogenannten Singapur-Themen und die Kritik an der WTO-Verhandlungsmethodik.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Ziel ist es zu ergründen, warum die Verhandlungen scheiterten und inwieweit die Interessenkonflikte zwischen Nord und Süd sowie die Rolle einzelner Regierungen dazu beitrugen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse der Akteursinteressen sowie eine Auswertung von Dokumenten und NGO-Positionen vorgenommen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die Historie der WTO, die Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern, die Positionen der USA, Japans und der EU sowie die Rolle der Bundesregierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie WTO, Cancún, Agrarpolitik, Entwicklungsländer, Globalisierung und Welthandel definieren.
Welche Rolle spielt die Bundesregierung in Cancún?
Die Arbeit kritisiert, dass die Bundesregierung trotz gegenteiliger Beschlüsse des Bundestages in den Verhandlungen nicht genügend auf eine entwicklungsorientierte Agenda hinwirkte.
Warum wird das Scheitern der Konferenz teilweise positiv bewertet?
NGOs und einige Beobachter sehen im Scheitern einen Schutz vor schädlichen Abkommen, die den Interessen der Entwicklungsländer nicht gerecht geworden wären, und betrachten es als Chance für einen Neuanfang.
- Quote paper
- Björn Geisthövel (Author), 2004, Das Scheitern in Cancun - Vorhersehbar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29118
