Zu Beginn der 70er Jahre hatte die EG ein wirtschaftliches Gewicht erreicht, dass das Missverhältnis dieser wirtschaftlichen Macht und den außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten immer eklatanter erschienen ließ. Die EG wurde zunehmend zu einem internationalem Akteur, was sich allerdings fast ausschließlich auf die Außenhandelspolitik bezog. Die Mitglieder der EG reagierten auf diese Veränderungen, in dem sie die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) begründeten. Diese europäische Annäherung in außenpolitischen Fragen lag sicherlich unter anderem auch an der sog. Entspannungspolitik, die von der Brandt- Regierung in Deutschland während des Ost-West-Konflikts betrieben wurde. Die Entspannung in dieser Frage ließ das Bedrohungsszenario der beiden Militärblöcke der Sowjetunion und er USA vorübergehend etwas abschwellen.
Allerdings waren die Instrumente der Zusammenarbeit und Abstimmung noch weit davon entfernt, dass die Mitgliedstaaten gemeinsame außenpolitische Standpunkte finden oder gar Entscheidungen treffen konnten oder wollten. Nur langsam konnte die EPZ das Bemühen um einen einheitlichen Auftritt der Mitgliedsländer der EG im internationalen Geschehen vorantreiben. Dieses Bemühen mündete 1987 zunächst in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA), in der die EPZ auf eine vertragliche Grundlage gestellt wurde. Der nächste entscheidende Schritt in dieser Frage war der Vertrag von Maastricht, der 1993 in Kraft trat. In diesem Vertrag wurde die EU mit ihrem Drei-Säulen-Modell geschaffen und somit die GASP als intergouvernementale Zusammenarbeit als zweite Säule fest in dem Vertrag installiert. Mit der nächsten Vertragsreform in Amsterdam 1997 wurde die Position des Hohen Vertreters für die GASP in den Verträgen aufgenommen. Seine originäre Aufgabe ist, den Europäischen Rat in den Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu unterstützen den politischen Dialog mit Dritten zu führen (Art. 26 EUV). Vor allem aber soll der Hohe Vertreter der GASP dieser endlich die vielzitierte „eine Stimme“ geben.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Hintergrund
- II. Fragestellung
- B. Die GASP von morgen?
- I. Die GASP im Lichte des Verfassungsvertragsentwurfs
- 1. Hintergrund
- 2. Die Neuerungen im Verfassungsvertragsentwurf
- a. Der Außenminister
- b. Die Beschlussfassung
- c. Die Instrumente der Zusammenarbeit
- aa) Verstärkte Zusammenarbeit
- bb) Strukturierte Zusammenarbeit
- cc) Engere Zusammenarbeit
- II. Die Union und ihre zivilen und militärischen Missionen
- 1. Hintergrund
- 2. Die Europäische Sicherheitsstrategie
- 3. Soft Power
- 4. Das Beispiel Makedonien
- III. Zwischenergebnis
- C. Die GASP zwischen nationalen Interessen
- I. Theoretische Einordnung
- 1. Einführung
- 2. (Neo-)Realismus
- 3. Neoliberalismus/ Institutionalismus
- 4. Die EU und ihre unterschiedlichen Interessen
- II. Das Beispiel der Irak-Krise
- III. Zwischenergebnis
- D. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union. Dabei werden die Veränderungen im Lichte des Verfassungsvertragsentwurfs untersucht, insbesondere die neuen Instrumente und die Stärkung der Handlungsfähigkeit der GASP. Die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus den unterschiedlichen nationalen Interessen der Mitgliedstaaten ergeben und die sich auf die Entwicklung der GASP auswirken. Die Arbeit zeigt anhand des Beispiels der Irak-Krise auf, wie sich die nationalen Interessen auf die GASP auswirken können.
- Die Entwicklung der GASP im Kontext des Verfassungsvertragsentwurfs
- Die neuen Instrumente und Mechanismen der GASP
- Die Bedeutung von Soft Power in der Außenpolitik der EU
- Die Rolle der nationalen Interessen in der GASP
- Die Herausforderungen und Chancen für die Zukunft der GASP
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung gibt einen Überblick über die Entstehung der GASP und die Herausforderungen, die mit der Koordination der Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedstaaten verbunden sind. Das erste Kapitel analysiert die Neuerungen im Verfassungsvertragsentwurf, insbesondere die Einführung des Außenministers und die neuen Instrumente der Zusammenarbeit, wie die verstärkte und die strukturierte Zusammenarbeit. Das zweite Kapitel befasst sich mit den zivilen und militärischen Missionen der EU und beleuchtet die Rolle der Europäischen Sicherheitsstrategie und die Bedeutung des Konzepts „Soft Power“. Das dritte Kapitel untersucht die unterschiedlichen nationalen Interessen der Mitgliedstaaten und deren Auswirkungen auf die GASP. Das Kapitel beleuchtet den (Neo-)Realismus und den Neoliberalismus/Institutionalismus als theoretische Ansätze zur Erklärung der Herausforderungen der GASP. Das vierte Kapitel analysiert das Beispiel der Irak-Krise als Fallbeispiel für die Auswirkungen nationaler Interessen auf die GASP.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselthemen Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Verfassungsvertragsentwurf, Europäische Union, nationale Interessen, Soft Power, Sicherheitsstrategie, Irak-Krise, (Neo-)Realismus, Neoliberalismus/Institutionalismus, Konfliktprävention, Friedenserhaltung.
- Arbeit zitieren
- Stephanie Silber (Autor:in), 2004, Die EU und ihre Außen- und Verteidigungspolitik - Zwischen Macht und Ohnmacht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29213
