1985 beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs die Schaffung eines gemeinsamen eur opäischen Marktes ohne jegliche Handelshindernisse zum 1.1.1993. Der Binnenmarkt wurde als histor ischer Schritt hin zu einem vereinten und starken Europa gewertet und sollte Vorteile für jedermann bringen. Doch was damals mit so viel Enthusiasmus in Angriff genommen wurde, scheint heute, genau zehn Jahre nach dem offiziellen Start des Binnenmarktes, vergessen. Vergeblich suchte man Anfang dieses Jahres in den Zeitungen und Nachrichten nach feierlichen Rückblicken, Lob- oder Dankesreden über das zehnjährige Jubiläum. Ist der Gemeinsame Markt also verwirklicht, haben wir uns an die Realität eines ungehinderten grenzüberschreitenden Handels vielleicht bereits so gewöhnt, dass es niemand für nötig befunden hat, den damals feierlich zelebrie rten Integrationsschritt und die daran ge knüpften Hoffnungen rückblickend zu würdigen? Oder gab es Versäumnisse, Probleme, Hindernisse bei der Umsetzung, die man lieber unerwähnt lässt? Die vorliegende Arbeit versucht nun einen Bogen zu spannen zwischen den Aufbruchsjahren während der Erstellung des Konzeptes und der heutigen Situation mit dem Ziel, dabei die Schwierigkeiten und Versäumnisse aufzuzeigen, welche der Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes im Wege standen und immer noch stehen. Dabei wird zuerst die Entwicklung des Binnenmarktprojekts von den Römischen Verträgen bis zur Unterzeichnung der die Vollendung des Gemeinsamen Marktes beschließenden Einheitlichen Europäischen Achse vorgestellt, um im Folgenden die Erwartungen verschiedener gesellschaftlicher und politischer Akteure an den Binnenmarkt zu beschreiben mit Konzentration auf die differenziert zu betrachtende deutsche Sichtweise. Danach werden der Inhalt des Projektes und die Vorschläge der Kommission dargestellt, um in Anschluss die Umsetzungsschwierigkeiten und –mängel aufzuzeige n, welche bis heute existieren. Im letzten Kapitel wird schließlich ein kurzes Resümee des Binnenmarktprojektes gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. GESCHICHTE UND ENTWICKLUNG DES BINNENMARKTES
2.1. Ist das Binnenmarktprojekt zum Scheitern verurteilt? – Die Jahre der Eurosklerose
2.2. Die Wiederaufnahme des Integrationsprozesses – Das Delors-Arbeitsprogramm
2.3. Die Verwirklichung des Binnenmarktes – Das Weißbuch der Kommission
2.4. Die Verankerung des Binnenmarktes in den Europäischen Verträgen – Die Einheitliche Europäische Akte
3. ERWARTUNGSHALTUNGEN GEGENÜBER DEM BINNENMARKT
3.1. Der Cecchini-Bericht
3.1.1. Mikroökonomische Auswirkungen
3.1.2. Makroökonomische Auswirkungen
3.2. Die Europäische Kommission
3.3. Die deutsche Bundesregierung
3.4. Die Gewerkschaften
3.5. Die Arbeitgeberverbände
4. DER GEMEINSAME MARKT – DIE VIER GRUNDFREIHEITEN
4.1. Warenverkehr
4.1.1. Technische Handelsschranken
4.1.2. Materielle Handelsschranken
4.1.3. Steuerliche Handelsschranken
4.2. Dienstleistungsverkehr
4.2.1. Transportdienstleistungen
4.2.2. Finanzdienstleistungen
4.2.3. Telekommunikationsdienstleistungen
4.3. Kapitalverkehr
4.4. Personenverkehr
5. PROBLEME UND VERSÄUMNISSE IM PROZESS DER BINNENMARKTVERWIRKLICHUNG
5.1. Warenverkehr
5.2. Dienstleistungsverkehr
5.3. Kapitalverkehr
5.4. Personenverkehr
5.5. Die Wirtschafts- und Währungsunion
5.6. Die soziale Dimension
5.7. Die politische Dimension
6. DER EUROPÄISCHE BINNEMARKT HEUTE – VON LUXEMBURG NACH LISSABON
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert den historischen Prozess und die Realität des Europäischen Binnenmarktes mit dem Ziel, die Diskrepanz zwischen den ursprünglichen Erwartungen zur Zeit der Konzeption und den heutigen Versäumnissen sowie Schwierigkeiten bei der Umsetzung aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung des Binnenmarktprojekts von den Römischen Verträgen bis zur Einheitlichen Europäischen Akte.
- Analyse der Erwartungshaltungen verschiedener Akteure (Kommission, deutsche Bundesregierung, Gewerkschaften, Arbeitgeber) gegenüber dem Binnenmarkt.
- Untersuchung der Realisierung der vier Grundfreiheiten (Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr).
- Darstellung der Probleme und Mängel in der praktischen Umsetzung sowie der sozialen und politischen Dimension der europäischen Integration.
Auszug aus dem Buch
3.1.1. Mikroökonomische Effekte
In mikroökonomischer Hinsicht sollten sich für die Verbraucher die Vorteile des Binnenmarktes, namentlich Preissenkungen, eine größere Produktauswahl sowie eine größere Produktqualität, aus dem Konkurrenzdruck ergeben, dem die europäischen Unternehmen durch die Marktliberalisierung ausgesetzt wären.
Der durch die wegfallenden nationalen Schranken und Protektionsmechanismen zunehmende Wettbewerb unter den Unternehmen zwänge diese dazu, Rationalisierungsmaßnahmen zu ergreifen, sich also mit anderen Betrieben zusammenzuschließen, Unternehmensanteile zu verkaufen oder auszulagern, kurz: eine Modernisierung der betriebsinternen Strukturen vorzunehmen, um auf dem gemeinschaftsweiten wie auch globalen Markt bestehen zu können. Einsparungen seien also zum einen hier zu erzielen. Zum anderen brächte aber nicht nur der Wegfall materieller, sondern auch technischer Schranken (Vorschriften und Normen bezüglich der Herstellungsweise und Beschaffenheit eines Produkts sowie seiner Prüf- und Zulassungsverfahren) hohe Einsparungen vor allem im Bereich von Größenvorteilen, „economies of scale“, da die Unternehmen von nun an nicht mehr für jeden nationalen Markt, für den sie produzierten, aufgrund der jeweils unterschiedlichen Vorschriften und Produktnormen auch verschiedene Forschung und Entwicklung betreiben müssten, um den jeweiligen nationalen Produktanforderungen zu genügen. Vielmehr sei nun eine Konzentration und effektivere Nutzung der Ressourcen möglich, die nun gemeinschaftsweit gültigen Regelungen Mehrarbeit in Forschung und Entwicklung und damit Mittelvergeudung überflüssig machten. Folglich kann ein Produkt nun in einer weitaus höheren Stückzahl und deshalb billiger hergestellt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung umreißt das Ziel der Arbeit, den Bogen zwischen den optimistischen Aufbruchsjahren des Binnenmarktprojekts und der heutigen Situation zu spannen, um Versäumnisse und Umsetzungsprobleme kritisch zu hinterfragen.
2. GESCHICHTE UND ENTWICKLUNG DES BINNENMARKTES: Dieses Kapitel erläutert die Genese des europäischen Binnenmarktes von den Römischen Verträgen über die Phase der Eurosklerose bis hin zum Delors-Arbeitsprogramm und der Einheitlichen Europäischen Akte.
3. ERWARTUNGSHALTUNGEN GEGENÜBER DEM BINNENMARKT: Hier werden die Prognosen des Cecchini-Berichts sowie die unterschiedlichen Perspektiven und Erwartungen der Europäischen Kommission, der Bundesregierung, der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände analysiert.
4. DER GEMEINSAME MARKT – DIE VIER GRUNDFREIHEITEN: Das Kapitel beschreibt die instrumentelle Ausgestaltung des Binnenmarktes zur Gewährleistung der vier Grundfreiheiten sowie die spezifischen Mechanismen in den Bereichen Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr.
5. PROBLEME UND VERSÄUMNISSE IM PROZESS DER BINNENMARKTVERWIRKLICHUNG: Hier wird detailliert aufgezeigt, in welchen Sektoren die Liberalisierung stockt, warum die Umsetzung der Richtlinien in den Mitgliedsstaaten mangelhaft ist und welche Defizite in der sozialen sowie politischen Dimension bestehen.
6. DER EUROPÄISCHE BINNEMARKT HEUTE – VON LUXEMBURG NACH LISSABON: Das abschließende Kapitel resümiert den Stand des Integrationsprojekts, konstatiert ein Scheitern der euphorischen Erwartungen und ordnet den Binnenmarkt als bedeutenden, wenn auch unvollkommenen Schritt der europäischen Integration ein.
Schlüsselwörter
Europäischer Binnenmarkt, Integrationsprozess, Eurosklerose, Einheitliche Europäische Akte, Cecchini-Bericht, Grundfreiheiten, Warenverkehr, Dienstleistungsverkehr, Kapitalverkehr, Personenverkehr, Harmonisierung, Wirtschafts- und Währungsunion, Soziale Dimension, Wettbewerbspolitik, EU-Reform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Geschichte und Entwicklung des europäischen Binnenmarktes und untersucht kritisch, warum die ambitionierten Ziele von 1992 bis heute nur teilweise erreicht wurden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Genese des Marktes, den Erwartungen relevanter gesellschaftlicher und politischer Akteure, der Umsetzung der vier Grundfreiheiten sowie den bestehenden Defiziten in der Realisierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Schwierigkeiten und Versäumnisse aufzuzeigen, die dem Prozess der Binnenmarktverwirklichung seit den Aufbruchsjahren im Wege stehen, und eine Bilanz der heutigen Situation zu ziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Dokumenten der Europäischen Kommission, wirtschaftlichen Prognoseberichten wie dem Cecchini-Bericht sowie der Auswertung einschlägiger Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden neben den theoretischen Erwartungshaltungen die spezifischen Instrumente der Marktliberalisierung sowie die konkreten Umsetzungsprobleme in den einzelnen Verkehrs- und Wirtschaftsbereichen analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäischer Binnenmarkt, Integrationsprozess, Grundfreiheiten, wirtschaftliche Harmonisierung, soziale Dimension und politische Integration.
Welche Rolle spielte der Cecchini-Bericht für das Binnenmarktprojekt?
Der Bericht lieferte wichtige wirtschaftliche Prognosen und Wachstumsargumente, die maßgeblich dazu beitrugen, sowohl die Politik als auch die EG-Bürger von den Vorteilen der Marktintegration zu überzeugen.
Warum wird die Bilanz der sozialen Dimension als nüchtern bezeichnet?
Da sowohl das Weißbuch als auch der Cecchini-Bericht den Fokus fast ausschließlich auf wirtschaftliche Aspekte legten, blieb eine komplementäre soziale Ausgestaltung weit hinter den Forderungen der Gewerkschaften zurück, was zu anhaltenden Problemen führt.
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- Ruth Heidingsfelder (Author), 2002, Der Europäische Binnenmarkt Geschichte Ergebnisse Versäumnisse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29273
