Unter dem Begriff Rechtsextremismus wird im Allgemeinen das Streben nach einer rassisch, ethnisch oder kulturell einheitlichen Volksgemeinschaft verstanden. Dabei werden Menschen, die anderen Rassen, Ethnien oder Kulturen angehören herabgesetzt bzw. die Gleichheit aller Menschen bezweifelt. Auf Grund der biologischen Abstammung und der kulturellen Vorbildung sei kein friedliches, gleichberechtigtes noch selbstbestimmtes Zusammenleben verschiedener Ethnien in einem Staat möglich.
Der Rechtsextremismus stellt eine Gefährdung unserer Gesellschaft dar. Auf Grund ihrer Geschichte verbindet die breite deutsche Bevölkerung Unwohlsein bzw. Angst mit dem Rechtsextremismus.
Zunächst wird betrachtet, welche rechtsextremistischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen bestehen und welche Ansichten sie tatsächlich vertreten.
Im weiteren Verlauf soll über ihr Ergebnis bei politischen Wahlen herausgefunden werden, wie groß ihr Einfluss auf die Bevölkerung ist bzw. wie viel Zuspruch sie erfahren.
Anschließend wird die Bekämpfung von Rechtsextremismus erläutert, bevor eine Gesamtbetrachtung der Thematik erfolgt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffserklärung
3. Rechtsextremistische Organisationen mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen
3.1 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
3.2 Freie Kameradschaften
3.3 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
3.4 Die Rechte
3.5 Neonazis
3.6 Pro NRW / Pro Köln
4. Kommunalwahl 2009
4.1 Kreisstadt Bergheim
4.2 Stadt Köln
4.3 Stadt Mönchengladbach
4.4 Zwischenfazit zur Kommunalwahl 2009
5. Wahlprogramm von Pro NRW zur Kommunalwahl 2014
6. Bekämpfung von Rechtsextremismus
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Wirken und den Einfluss rechtsextremistischer Organisationen innerhalb Nordrhein-Westfalens. Ziel ist es, deren ideologische Ausrichtung zu analysieren, ihre Resonanz bei Wahlen – insbesondere am Beispiel der Kommunalwahl 2009 – zu bewerten sowie staatliche Bewältigungsstrategien und Aussteigerprogramme darzustellen.
- Ideologische Grundlagen des Rechtsextremismus
- Analyse rechtsextremer Organisationen in NRW (NSU, NPD, Pro NRW/Köln)
- Wahlverhalten und gesellschaftlicher Einfluss bei Kommunalwahlen
- Strategien zur politischen Bekämpfung und Prävention
- Programmatische Ansätze der Partei Pro NRW
Auszug aus dem Buch
3.1 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
Der Nationalsozialistische Untergrund ist im Jahr 2011 öffentlich bekannt geworden und wurde vom Generalbundesanwalt des Bundesgerichtshofes als „rechtsextremistische Gruppierung“ eingestuft. Ihr Ziel ist es, „aus einer fremden- und staatsfeindlichen Gesinnung heraus, vor allem Mitbürger ausländischer Herkunft zu töten.“ Entstanden ist diese Gruppierung in Jena aus der rechtsextremen Szene der 1990er Jahre. Sie ist verantwortlich für Gewalttaten und Tötungsdelikte in ganz Deutschland. Populärste Mitglieder sind Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Die genaue Zahl der Unterstützer ist nicht bekannt, wird jedoch auf ca. 200 Personen geschätzt.
Durch den NSU wurden in einer bundesweiten Mordserie zwischen den Jahren 2000 und 2007 zehn Menschen getötet und darüber hinaus noch weitere Anschläge verübt. Die Mordopfer waren, mit Ausnahme einer deutschen Polizistin und eines Griechen, türkischstämmige Kleinunternehmer. Dies lässt den Schluss zu, dass der Nationalsozialistische Untergrund türkischstämmige Kleinunternehmer als „fremd erscheinende Gruppe“ betrachtet und diese bekämpft, wie es eingangs bei der Begriffserklärung beschrieben wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über die Gefährdung der Gesellschaft durch Rechtsextremismus und definiert den strukturellen Aufbau der Untersuchung.
2. Begriffserklärung: Dieses Kapitel erläutert die ideologischen Kernmerkmale des Rechtsextremismus, wie etwa das Streben nach einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft und die Ablehnung demokratischer Werte.
3. Rechtsextremistische Organisationen mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen: Es erfolgt eine detaillierte Bestandsaufnahme verschiedener rechtsextremer Gruppen, ihrer ideologischen Ausrichtung und ihrer Vernetzungen in NRW.
4. Kommunalwahl 2009: Anhand konkreter Wahlergebnisse wird der Zuspruch für rechtsextreme Gruppierungen in verschiedenen Städten analysiert und bewertet.
5. Wahlprogramm von Pro NRW zur Kommunalwahl 2014: Dieses Kapitel untersucht die politischen Positionen von Pro NRW in Bereichen wie Verwaltung, Sicherheit und Bildung.
6. Bekämpfung von Rechtsextremismus: Hier werden staatliche Maßnahmen, insbesondere das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten des Landes NRW, vorgestellt.
7. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung der politischen Bedeutung des Rechtsextremismus in NRW und der Wirksamkeit der staatlichen Gegenmaßnahmen.
Schlüsselwörter
Rechtsextremismus, Nordrhein-Westfalen, NSU, NPD, Pro NRW, Pro Köln, Kommunalwahl, Ideologie, Aussteigerprogramm, Radikalisierung, Verfassungsschutz, Fremdenfeindlichkeit, Wahlprogramm, Innere Sicherheit, Demokratiefeindschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Präsenz und dem Wirken rechtsextremistischer Organisationen im Bundesland Nordrhein-Westfalen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen die Ideologie rechtsextremer Gruppen, deren politische Erfolge bei Kommunalwahlen sowie staatliche Bekämpfungsstrategien.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den tatsächlichen Einfluss dieser Organisationen auf die Bevölkerung und die Wirksamkeit staatlicher Gegenmaßnahmen objektiv einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert primär auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse, ergänzt durch die Auswertung offizieller Wahldaten und Berichte des Verfassungsschutzes.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung einzelner rechtsextremer Organisationen, eine Wahlanalyse sowie eine kritische Betrachtung von Wahlprogrammen und Präventionsmaßnahmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Wichtige Begriffe sind Rechtsextremismus, Pro NRW, NSU, Kommunalwahl, staatliche Sicherheitsbehörden und politische Aussteigerprogramme.
Warum wird der NSU-Komplex im Kontext von NRW thematisiert?
Da auch in Nordrhein-Westfalen (Köln, Dortmund) mehrere Verbrechen des NSU verübt wurden, stellt dieser eine relevante Fallstudie für rechtsextreme Gewalt dar.
Wie bewertet der Autor den Erfolg rechtsextremer Parteien bei Kommunalwahlen?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Zuspruch bei den betrachteten Wahlen 2009 insgesamt gering war und die große Mehrheit der Wähler sich gegen rechtsextreme Bestrebungen aussprach.
Was kritisiert der Autor am Wahlprogramm von Pro NRW?
Kritisiert wird neben der harten Haltung gegenüber Migranten insbesondere die politische Unkenntnis bezüglich der Kompetenzverteilung zwischen Landesregierung und Kommunen.
Welche Bedeutung kommt dem Aussteigerprogramm in der Arbeit zu?
Das Aussteigerprogramm wird als wichtiges Instrument zur De-Radikalisierung und zur Stärkung der inneren Sicherheit in NRW hervorgehoben.
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- Corinna Richter (Author), 2014, Rechtsextremismus mit regionalem Bezug zu NRW, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/293600