Im Jahr 2004 erschütterte der EGMR mit dem ersten "Caroline-Urteil" eine der Grundfesten des persönlichkeitsrechtlichen Bildnisschutzes in Deutschland. Er wischte mit wenigen Sätzen vom Tisch, was in Deutschland mehr als 50 Jahre lang essentieller Bestandteil der Rechtsprechung zum Recht am eigenen Bild gewesen ist: den Begriff von der absoluten und relativen Person der Zeitgeschichte.
Ein entsprechend breites Echo hat die Entscheidung hervorgerufen. Die Reaktionen reichten von scharfer handwerklicher Kritik über die Prognose dramatischer Auswirkungen auf die Boulevard-Presse bis hin zu uneingeschränkter Zustimmung.
Eine Dekade später untersucht der Autor, welche Auswirkungen das Urteil auf die deutsche Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs der Zeitgeschichte tatsächlich hatte und kommt zu dem Ergebnis, dass noch immer keine befriedigende Lösung für den Ausgleich der Interessen der Öffentlichkeit auf Information und den Interessen des Einzelnen auf Schutz seiner Persönlichkeitsrechte gefunden wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Der Status quo bis 2004
- II. Die Kritik des EGMR
- III. Aufnahme der Entscheidung des EGMR in der Literatur
- IV. Die Rechtsprechung des BGH und des BVerfG nach dem EGMR-Urteil bis zur Entwicklung des abgestuften Schutzkonzepts
- V. Konturierung des abgestuften Schutzkonzepts
- VI. Reaktion des BVerfG auf das abgestufte Schutzkonzept
- VII. Reaktion des EGMR auf das abgestufte Schutzkonzept
- VIII. Die weitere Rechtsprechung des BGH nach der Konturierung des abgestuften Schutzkonzepts
- IX. Bewertung der Rechtsprechung zum abgestuften Schutzkonzept in der Literatur
- ✗. Eigene Bewertung
- 1.Sphäre aus der das Bildnis stammt
- 2. Umstände der Bildnisentstehung
- 3. Form der Darstellung, insbesondere Unterhaltung und Boulevard
- 4. Beitrag zu einer öffentlichen Debatte zu Frage von allgemeinem Interesse
- 5. Der Öffentlichkeitsbezug des Abgebildeten
- 6. Das temporäre Ereignis als Abbildungsanlass
- 7. Zwischenergebnis
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des „Caroline-Urteils“ des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Bereich des Bildnisschutzes. Sie untersucht, wie die deutsche Rechtsprechung auf die Kritik des EGMR an der deutschen Rechtsprechung zum Begriff der Zeitgeschichte in § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG reagiert hat und welche Entwicklungen sich in der Rechtsprechung zum abgestuften Schutzkonzept ergeben haben.
- Entwicklung des Begriffs der Zeitgeschichte in der deutschen Rechtsprechung
- Kritik des EGMR am deutschen Bildnisschutz
- Einfluss des EGMR-Urteils auf die Rechtsprechung des BGH und des BVerfG
- Konturierung des abgestuften Schutzkonzepts
- Bewertung der Rechtsprechung zum abgestuften Schutzkonzept
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das „Caroline-Urteil“ des EGMR vor und erläutert seine Bedeutung für den deutschen Bildnisschutz. Kapitel I beleuchtet den Status quo der deutschen Rechtsprechung zum Begriff der Zeitgeschichte bis zum Jahr 2004. Kapitel II fasst die Kritik des EGMR an der deutschen Rechtsprechung zusammen. Kapitel III behandelt die Aufnahme der Entscheidung des EGMR in der Literatur. Kapitel IV untersucht die Rechtsprechung des BGH und des BVerfG nach dem EGMR-Urteil bis zur Entwicklung des abgestuften Schutzkonzepts. Kapitel V analysiert die Konturierung des abgestuften Schutzkonzepts. Kapitel VI befasst sich mit der Reaktion des BVerfG auf das abgestufte Schutzkonzept. Kapitel VII untersucht die Reaktion des EGMR auf das abgestufte Schutzkonzept. Kapitel VIII analysiert die weitere Rechtsprechung des BGH nach der Konturierung des abgestuften Schutzkonzepts. Kapitel IX bewertet die Rechtsprechung zum abgestuften Schutzkonzept in der Literatur. Kapitel ✗ bietet eine eigene Bewertung der Rechtsprechung zum abgestuften Schutzkonzept.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Bildnisschutz, das „Caroline-Urteil“, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), den Bundesgerichtshof (BGH), das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), die Zeitgeschichte, § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG, das abgestufte Schutzkonzept, Pressefreiheit, Persönlichkeitsrecht, öffentliche Debatte, allgemeines Interesse, Informationsinteresse, Abwägung, Medienrecht, Rechtsprechung, Literatur, Bewertung.
- Arbeit zitieren
- Markus Heinker (Autor:in), 2015, Die Auswirkungen des "Caroline-Urteils" des EGMR auf die Rechtsprechung von BGH und BVerfG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/293918
