Die Hamas als Antrieb oder Hindernis auf dem Weg zur Lösung des Gaza-Konfliktes?


Hausarbeit, 2014

25 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Rolle der Hamas im Gaza-Konflikt
2.1 Hamas und Fatah - Regierung der nationalen Einheit
2.2. Erfolge und Niederlagen nach dem Wahlsieg 2006 in Palästina
2.3 Interessen der Hamas
2.3.1 Staatlichkeit und Grenzsicherung
2.3.2 Uneingeschränktes Rückkehrrecht der Flüchtlinge und Anerkennung der eigenen Identität
2.3.3 Aufhebung der Blockade des Gazastreifen

3. Internationale Akteure und ihr Einfluss auf das Agieren der Hamas
3.1 Der Einfluss der USA
3.2 Ägypten

4. Friedenskonsolidierung
4.1 Perspektiven für Frieden und Sicherheit
4.1.1 Fünf Schritte zum Frieden
4.1.2 Lösungsansätze für koloniale Konflikte
4.2 Die Bedeutung der Hamas für den Frieden
4.3 Die Zukunft der Hamas

5. Schluss

6. Literaturverzeichnis:

1. Einleitung

Unzählige Kriege und endlose Friedensverhandlungen prägen den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern um das Land zwischen Jordan und Mittelmeer. Neben den Juden, für die es der Bibel nach heiliges Land ist und die dort 1948 ihren Staat gründeten, machen auch die Palästinenser ihre Ansprüche geltend.1 Ein Krieg der immer wieder neu entfacht wird, um ein Gebiet, welches nicht größer ist als die Insel Sylt in Deutschland.

Abbildung 1: Gaza-Streifen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Hier leben 1,5 Millionen Menschen unter teilweise erbärmlichen Verhältnissen und obwohl Sand und Dünen vorherrschend sind, ist der Gaza-Streifen mit den Städten Gaza, Khan Yunis und Rafah einer der am dichtest besiedelten Regionen der Welt.2 Der Tod dreier israelischer Jungendlicher löste im Juni 2014 eine erneute Nahostkriese aus.3 Nachdem die drei Teenager im Westen des Westjordanland entführt und getötet worden waren, reagierte der israelische Ministerpräsident Benjamin Nethanjahu mit einer großen Militär-und Polizeioffensive gegen die Hamas. Daraufhin verstärkte die Hamas den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen. Der darauf folgende Mord an einem Palästinenser durch jüdische Extremisten schürte noch mehr Hass und Konfliktpotenzial.4 Israel startete den Einsatz von Bodentruppen um die Infrastruktur der Hamas zu zerstören. Der Einsatz beschränkt sich, auf die Zerschlagung der Waffen- und Schmuggler -Tunnel am Grenzgebiet.5 Ägypten vermittelte immer wieder temporäre Waffenruhen zwischen Israelis und Palästinensern um Friedensverhandlungen herzustellen, doch konnte nach mehr als zwei Monaten Krieg keine Einigung gefunden werden. Israel ist nur bereit mit der Regierungspartei der Palästinenser, der Hamas in Friedensverhandlungen zu treten, sofern die vereinbarte Waffenruhe eingehalten wird. Israel ist nicht bereit unter Beschuss zu verhandeln.6 Die Zeitung „Die Zeit“ spricht von einem asymmetrischen Krieg, der uns in den Medien als blutiges TV- Drama dargestellt wird. Die Hamas veröffentlichen Bilder einer toten Familie aus Gaza. Dagegen warnt Israel durch Flugblätter und Anrufe die Palästinensischen Bürger vor kommenden Angriffen. Sowohl die Strategie der „menschlichen Schutzschilde“, sowie der Beschuss und die Stationierung von Waffen in Wohngebiete sind im Kriegsrecht strengstens verboten und werden mit dem Verlust des Schutzes durch die Genfer Konvention bestraft.7 Auf der anderen Seite steht Israel durch die umstrittene Siedlungspolitik und durch Luftangriffe auf Moscheen und Kliniken ebenfalls scharf in der Kritik.8 Ein Krieg in dem Menschenrechte verletzte werden und in dem Israel sowohl militärisch als auch territorial im Vorteil steht, scheint für die Hamas aussichtslos. Doch es wird von beiden Seiten unerbittert weiter gekämpft. Dabei geht es nicht mehr nur um militärische Macht. „The Guardian” schreibt dazu: “For both sides, this battle is not really about military objectives, but about prestige, pride and national self-image.”9

„You can´t kill Hamas, you can only make it stronger“10 so lautet der Titel eines Artikel des Foreign Policy. Deshalb stellt sich die Frage welchen Einfluss die Hamas auf den Gaza-Konflikt besitzt und ob sie ihr Ziel um politische Autonomie erreichen werden. Zuerst einmal ist zu betrachten wer die Hamas ist und welche Interessen sie verfolgt. Ein wichtiger Aspekt stellen die internationalen Akteure da. Sie üben eine entscheidende Rolle in diesem Konflikt als Vermittler und Unterstützer. Der letzte Teil beschäftigt sich mit den Friedensaussichten.

2. Die Rolle der Hamas im Gaza-Konflikt

Im Dezember 1987 tauchte der Name Hamas das erste Mal auf einem Flugblatt auf. Harakat al - Muqaqama al-Islama, kurz Hamas stellt eine Islamische Widerstandsbewegung dar. Wie der islamische Jihad entstand die Hamas aus der sunnitischen Muslimbruderschaft. Ihr Symbol zeigt zwei gekreuzte Schwerter, einen Umriss von Israel und den Felsendom in Jerusalem. Ursprünglich verfolgten diese Widerstandsbewegungen gemeinnützige Zwecke im Bereich der Ausbildung, Gesundheitsfürsorge sowie die Versorgung von Familien Getöteter oder Inhaftierter.11 Bis heute kämpfen sie seit 21 Jahren im „Heiligen Krieg“ gegen Israel mit dem Ziel einen Palästinensischen Staat zu errichten. Die Staatsgründung Israels wurde damals wie heute von Palästina und auch den Hamas als aggressiver, kolonialistischer Akt verstanden.12 Die Erreichung eines palästinensischen Staates soll, wie in der Charta der Hamas erwähnt, wird mit allen Mitteln erreicht werden. Artikel 13 sagt dazu: „[…] Für das palästinensische Problem gibt es keine Lösung außer dem Heiligen Krieg. Initiativen, Resolutionen und internationale Konferenzen sind nutzlose Zeitverschwendung.“13 Die Charta wurde im August 1988, kurze Zeit nach der Entstehung der Hamas, zum Zweck der Propagierung ihrer Ziele geschrieben. Dieses Dokument blieb zum größten Teil unbeachtet und gilt als veraltet, denn die Hamas-Führer-innen waren der Ansicht die Charta würde sie als naiv und rückständig, statt als moderne Organisation darstellen. Gegliedert ist diese Organisation in zahlreiche Unterorganisationen. Sie besitzt einen politischen Arm, Sicherheitsapparat sowie einen militärischen Zweig.14

Die Sicht auf Israel ändert sich mit der Verschiebung der Rahmenbedingungen der Besatzung und richtet ihren Widerstand gegen den Staat, nicht gegen die jüdische Religion.15 2006 gewann die Hamas zwar mit der absoluten Mehrheit die Wahlen in Palästina, doch wird sie als terroristische Vereinigung unteranderem von den USA, der EU, Australien und Kanada angesehen.16 Im April 2014 vereinigte sich die Hamas mit der rivalisierenden Partei Fatah, die über das Westjordanland regiert.17 Im nachfolgenden Teil soll geklärt werden aus welchen Beweggründen sich die Hamas mit der rivalisierenden Fatah zusammenschloss.

2.1 Hamas und Fatah - Regierung der nationalen Einheit

Nach Beginn des ersten Palästinenseraufstandes (Intifada) Ende 1987 entstand der säkular orientierte PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) bzw. der Fatah. Die Konkurrenz mit der Hamas war aufgrund der unterschiedlichen Haltung zu Israel unvermeidlich.18 Die Hamas überzeugte eine Vielzahl der Bevölkerung durch ihre radikale Ablehnung jedweder Verhandlungen mit Israel.1996 weigerte sich die Hamas noch an den Wahlen teilzunehmen, da sie der Meinung war, dies wäre Bestandteil des Oslo-Abkommen,19 welche die PLO und Israel zugestimmt hatten, die Hamas jedoch nicht. Die Entscheidung sich 2006 zur Wahl aufstellen zu lassen resultierte aus einer neuen Struktur der Organisation. Sie wollte ihre militärische Macht schützen und suchte Legitimität innerhalb anstatt außerhalb des Systems. Die Selbstmordattentate wurden unterlassen und der Blick auf politisches und wirtschaftliches Wachstum gerichtet20. Nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 wurde zunächst eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet. Aufgrund der vorherrschenden Stellung der Fatah besaß sie in vielen politischen Institutionen die Kontrolle und versuchte so die Regierungsarbeit der Hamas zu behindern damit es zu Neuwahlen kommen konnte. Die Spannung um Macht beider Parteien führte zu militärischen Zusammenstößen.21 2007 übernahm die Hamas eigenmächtig die Kontrolle über den Gazastreifen und entzog so der Fatah wichtige Einrichtungen im Sicherheitsbereich. Um den innerpalästinensischen Konflikt zu lösen, leiteten die Hamas und die Fatah 2011 ein Versöhnungsabkommen ein. Im April 2014 bildeten Hamasführer Ismail Hanije und der Fathachef Abas eine Einheitsregierung.22 Erst jetzt kam es zu einer Versöhnung mit der laizistischen Fatah. Israel sieht dies als Provokationsmittel gegen sich. Doch mit dieser Kritik steht Israel zunehmend allein, denn die EU und UNO erkennen die neue Palästinenserregierung an. Voraussetzung dafür sei jedoch die Anerkennung der Zwei-Staaten-Lösung und dem Existenzrecht Israels.23 Das Bündnis mit der Fath ist ein Zeichen der Schwäche von Seiten der Hamas aufgrund der aussichtslosen wirtschaftlichen Lage. Beide Regierungsparteien stehen einander kritisch gegenüber. Die Fatah fürchtet, die Hamas wolle mit Hilfe der Einheitsbestrebungen ihre Herrschaft auf das Westjordanland ausweiten, die Hamas wiederum um den Machterhalt im Gazastreifen. Die Gemeinsamkeit, die beide vertreten, ist die Befreiung Palästinas von der Besatzung Israels.24 In ihrem Vorhaben unterscheiden sie sich jedoch. Wie die Vergangenheit zeigte wählt die Fatah den diplomatischen Weg. Das Oslo-Abkommen betrachtet die Fatah als Chance, die Rechte der Palästinenser zu stärken. Die Hamas hingegen betrachtet dieses Abkommen als Fortsetzung bewaffneter Besatzung Israels und setzt ihren bewaffneten Kampf fort. Darin liegt der Hauptstreitpunkt zwischen beiden Parteien, im Bestehen der Hamas einer Weiterführung ihrer militärischen Angriffe auf Israel und somit der Behinderung eines Friedensabkommens.25

2.2. Erfolge und Niederlagen nach dem Wahlsieg 2006 in Palästina

Wieso gewann die radikale Organisation Hamas die Wahlen zum palästinensischen Legislativrat? Die Antwort hat sowohl interne als auch externe Komponenten. Einer der größten internen Faktoren war die allgemeine Unzufriedenheit mit der Führung der Fatah und die Desorientierung die sich bei vielen während und nach dem Oslo- Abkommen eingestellt hat26. Die Stimme für Hamas war eine Stimme für den Wechsel, die Beendigung einer Situation in der die Regierungsführung zu einer sich immer mehr verschlechternden wirtschaftlichen Lage geführt hat. Zum ersten Mal in der palästinensischen Geschichte ist es einer islamisch-religiösen Partei gelungen alle säkularen, linken wie nationalistischen Gruppierungen zu übertrumpfen.27 Die Hamas strukturierte in der Folge um. Nachdem ihr militärischer Arm ausgebaut war, stellte sie ein Wahlprogramm, mit einer Liste von Veränderungen auf. Es wurden wichtige Aspekte zur Politik, Sozialem, Bildung und Rechtslage thematisiert. Bewusst wurde der religiöse Aspekt heruntergespielt um dem Politischen mehr Wertung zu geben.28 Eine Koalitionsbildung kam durch die ablehnende Haltung der anderen Parteien nicht zustande, woraufhin die Hamas eine Regierung aus eigenen Mitgliedern aufstellte. Die Reaktion des Nahostquartett (USA, EU, Russland und die Vereinten Nationen) war die Aufstellung dreier Bedingungen um weiterhin Hilfeleistungen zu erhalten:

1. Die Anerkennung Israels.
2. Anerkennung aller vorherigen Abkommen zwischen der Nationalbehörde und Israel.
3. Ein vollständiges Ende des Terrors.29

Die Forderungen wurden mit der Auswirkung eines Embargos gegen die Regierung abgelehnt. Hinzu kam, dass seit das ägyptische Militär die Muslimbrüder gestürzt hat, die unterirdischen Tunnel nach Gaza gesperrt wurden. Der rege Handel mit unteranderem Treibstoff und Baumaterialien findet nicht mehr statt. Bei der Frage, was die Hamas in sieben Jahren Regierungszeit geleistet hat, hat die Hamas- Sprecherin Isra Almodalal keine Antwort parat.30 Es herrscht eine katastrophale Grundversorgung, ständige Stromausfälle, verseuchtes Wasser, schlechte Wirtschaftsdaten, Arbeitslosigkeit und ein Kriegszustand mit Israel. Gaza lebt von Hilfsgeldern und UN-Zuwendung, vor allem im Bereich Bildung und Grundversorgung. Die illegalen Schmugglertunnel waren nicht nur für die dortigen Bürger essentiell, sie war auch Geldquelle für die Hamas da sie Zölle auf die Waren erhoben. Die Steuern der über Israel eingeführten Produkte bekommt nicht die Hamas, sondern die palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah.

[...]


1 Johannsen Margret 2011: S. 8

2 Nick, mcp mit Agenturen 2008: S. 1

3 Ambrosi Carolina 2014: S. 1

4 Schwarze Till 2014: S. 1

5 Salloum Raniah 2013: S. 1

6 Reuters 2014: S. 1

7 Joffe Josef 2014: S. 2

8 Yaron Gil 2014: .S. 2

9 The Guardian 2014: S. 1

10 Perry Mark 2014: S. 1

11 Jaeger Kinan, Tophoven Rolf 2011: S. 159

12 Mertins Silke 2014: S. 68 und Borgstede Michael 2014: S. 1

13 Jaeger Kinan, tophoven Rolf 2011: S. 160

14 Hroub Khaled 2011: S. 54 - 60

15 Münch Peter 2014: S. 1

16 Vgl. Jaeger Kinan, Tophoven Rolf 2011: S. 158 und

17 Borgstede Michael 2014: S. 1

18 Hroub Khaled 2011: S. 121

19 Das Osloer Abkommen wurde am 13. September 1993 zwischen Israel und der palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) unterzeichnet. Damit vereinbarten beide Parteien den Konflikt in Zukunft durch Verhandlungen zu lösen. Die wichtigsten Punkte dieses Vertrags waren: 1. Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen und Jericho, 2. Gründung palästinensischer Behörde, 3. Wahl eines palästinensischen Rates. Ausgeklammert wurden Punkte wie Jerusalem, Flüchtlinge, Grenzen, Siedlungen.

20 Hroub Khaled 2011: S. 184 - 185

21 Vgl. Johannsen Margret 2011: S. 34 - 35

22 Borgstede Michael 2014: S. 1

23 Spiegel Online 2104: S. 1

24 Brogstede Michael 2014: S. 2

25 Hroub Khaled 2011: S 124 - 128

26 Hroub Khaled 2011: S: 194

27 Hroub Khaled 2011: S. 192 - 193

28 Hroub Khaled 2011: S. 185- 186

29 Hroub Khaled 2011: S. 191

30 Mertins Silke 2014: S.67

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Die Hamas als Antrieb oder Hindernis auf dem Weg zur Lösung des Gaza-Konfliktes?
Note
1,0
Autor
Jahr
2014
Seiten
25
Katalognummer
V294239
ISBN (eBook)
9783656919285
ISBN (Buch)
9783656919292
Dateigröße
1083 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Hamas, Gaza-Konflikt, Israel, Terrorismus
Arbeit zitieren
Miriam Wojcik (Autor), 2014, Die Hamas als Antrieb oder Hindernis auf dem Weg zur Lösung des Gaza-Konfliktes?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294239

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