Inhaltsangabe / Gliederung
Abkürzungen
I Einleitung
1. Begrifflichkeiten
2. Problemstellung
3. Gang der Untersuchung
II ELENA in der aktuellen Debatte
1. Hintergrund der Debatte
2. Intention des Verfahrens
2.1 Kostenersparnis
2.2 Effizienz
3. Auftakt des Verfahrens
3.1 Das JobCard-Verfahren I-III
a) JobCard-Stufe I
b) JobCard-Stufe II
c) JobCard-Stufe III
3.2 Aus der JobCard wird ELENA
4. Aktueller Stand des Verfahrens
III Das ELENA-Verfahren
1. Rechtliche Rahmenbedingungen
2. Ablauf des Verfahrens
2.1 Anwendungsbereich
2.2 Verfahrensbeteiligte
a) Arbeitgeber
b) Arbeitnehmer
c) Verwaltung
d) Zentrale Speicherstelle (ZSS)
e) Registratur Fachverfahren (RFV)
2.3 Datensicherheit
2.4 Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) als Identifikation des Teilnehmers und Sicherung des gesamten Verfahrens
3. Umfang der Datenübermittlung
IV Verstößt ELENA gegen das verfassungsrechtliche
Fundament des heutigen Datenschutzes –
das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf
informationelle Selbstbestimmung
1.1 Vom „Mikrozensus“ bis hin zur „Volkszählung“
1.2 Eröffnung des Schutzbereichs im Fall ELENA
2. Eingriff
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA
3.1 Vorliegen eines „überwiegenden Allgemeininteresses“
3.2 Zitiergebot
3.3 Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung nach Art.80I2GG
3.4 Gebot der Normenklarheit
a) Zweckbindungsgrundsatz der Datenerhebung
b) Erforderlichkeitsgrundsatz der Datenerhebung
3.5 Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
a) Geeignetheit
b) Erforderlichkeit
c) Angemessenheit
3.6 Grundsatz der Einhaltung organisatorischer und verfahrens-
rechtlicher Schutzvorkehrungen
4. Bewertung
V Resümee
Literaturverzeichnis
Eigenständigkeitserklärung
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- I Einleitung
- 1. Begrifflichkeiten
- 2. Problemstellung
- 3. Gang der Untersuchung
- 3.1 ELENA in der aktuellen Debatte
- 1. Hintergrund der Debatte
- 2. Intention des Verfahrens
- 2.1 Kostenersparnis
- 2.2 Effizienz
- 3. Auftakt des Verfahrens
- Das JobCard-Verfahren I-III
- a) JobCard-Stufe I
- b) JobCard-Stufe II
- c) JobCard-Stufe III
- 3.2 Aus der JobCard wird ELENA
- 4. Aktueller Stand des Verfahrens
- II Das ELENA-Verfahren
- 1. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 2. Ablauf des Verfahrens
- 2.1 Anwendungsbereich
- 2.2 Verfahrensbeteiligte
- a) Arbeitgeber
- b) Arbeitnehmer
- c) Verwaltung
- d) Zentrale Speicherstelle (ZSS)
- e) Registratur Fachverfahren (RFV)
- 2.3 Datensicherheit
- 2.4 Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) als Identifikation des Teilnehmers und Sicherung des gesamten Verfahrens
- 3. Umfang der Datenübermittlung
- III Verstößt ELENA gegen das verfassungsrechtliche Fundament des heutigen Datenschutzes - das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
- 1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- 1.1 Vom „Mikrozensus“ bis hin zur „Volkszählung“
- 1.2 Eröffnung des Schutzbereichs im Fall ELENA
- 2. Eingriff
- 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA
- 3.1 Vorliegen eines „überwiegenden Allgemeininteresses“
- 3.2 Zitiergebot
- 3.3 Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung nach Art. 80 I 2 GG
- 3.4 Gebot der Normenklarheit
- a) Zweckbindungsgrundsatz der Datenerhebung
- b) Erforderlichkeitsgrundsatz der Datenerhebung
- 3.5 Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
- a) Geeignetheit
- b) Erforderlichkeit
- c) Angemessenheit
- 3.6 Grundsatz der Einhaltung organisatorischer und verfahrensrechtlicher Schutzvorkehrungen
- 4. Bewertung
- 1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- V Resümee
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit dem Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) und untersucht, ob dieses Verfahren gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstößt. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Verfahrens, die Datenübermittlung und die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
- Rechtliche Rahmenbedingungen des ELENA-Verfahrens
- Datenübermittlung im ELENA-Verfahren
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
- Schutzvorkehrungen im ELENA-Verfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) ein und erläutert die Problemstellung, die sich aus der Datensammlung und -speicherung im Rahmen des Verfahrens ergibt. Die Arbeit beleuchtet den historischen Hintergrund der Debatte um ELENA und die Intention des Verfahrens, insbesondere die angestrebte Kostenersparnis und Effizienzsteigerung.
Kapitel II beschreibt das ELENA-Verfahren im Detail. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, der Ablauf des Verfahrens, die Verfahrensbeteiligten und die Datensicherheit beleuchtet.
Kapitel III untersucht, ob ELENA gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstößt. Es wird der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im historischen Kontext betrachtet und die Frage geklärt, ob ELENA einen Eingriff in diesen Schutzbereich darstellt.
Kapitel IV analysiert die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA. Es werden die Anforderungen an eine Rechtfertigung des Eingriffs im Hinblick auf das überwiegende Allgemeininteresse, das Zitiergebot, die Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung, das Gebot der Normenklarheit, die Verhältnismäßigkeit und die Einhaltung organisatorischer und verfahrensrechtlicher Schutzvorkehrungen untersucht.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA), das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Datensicherheit, Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung, verfassungsrechtliche Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit, Zweckbindung, Erforderlichkeit, Schutzvorkehrungen, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Eingriff, Allgemeininteresse, Zitiergebot, Wesentlichkeitsvorbehalt, Bestimmtheit, Normenklarheit, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit, organisatorische und verfahrensrechtliche Schutzvorkehrungen.
- Arbeit zitieren
- LL.M. Jenny Göritz (Autor:in), 2011, Der elektronische Entgeltnachweis, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294314
