Abgrenzung der Gewinnerzielungsabsicht von der steuerlichen Liebhaberei in der Forstwirtschaft


Bachelorarbeit, 2014

60 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Vorgehensweise

2. Definition des Begriffes „Forstwirtschaft“ und Bedeutung im EStG
2.1 Der Begriff „Forstwirtschaft“
2.2 Einkünfte aus Forstwirtschaft

3. Allgemeine Begriffserklärung zu Liebhaberei und Gewinnerzielungsabsicht
3.1 Allgemeines
3.2 Die zweigliedrige Liebhabereiprüfung

4. Besonderheiten der Liebhabereiprüfung und Risiken in der Forstwirtschaft
4.1 Umtriebszeit als Branchenrisiko
4.2 Weitere Risiken in der Forstwirtschaft
4.3 Abrenzung der Gewinnerzielungsabsicht in Forst- und Gewerbebetrieben
4.4 Gewichtung der subjektiven und objektiven Betrachtung im cforstwirtschaftlichen Tätigkeitsfeld
4.5 Segmentierung von forstwirtschaftlichen Teilbetrieben
4.6 Die Waldgröße als Prüfkriterium

5. Die objektive Sichtweise anhand der Totalgewinnprognose .
5.1 Prognosezeitraum in der Forstwirtschaft
5.2 Inhalte einer Totalgewinnprognose in der Forstwirtschaft
5.2.1 Holz als Wirtschaftsgut
5.2.2 Weitere Erträge und Aufwendungen für die Total- gewinnprognose
5.3 Ergebnismöglichkeiten in der Totalgewinnprognose
5.4 Anlaufverluste
5.5 Veräußerung von Waldflächen
5.6 Beispiel: Totalgewinnprognose eines Forstbetriebes
5.7 Fazit

6. Indizien für eine subjektive Gewinnerzielungsabsicht
6.1 Indizien gegen die Liebhaberei
6.1.1 Bedeutung der Neben- oder Haupttätigkeit
6.1.2 Umstrukturierung und Betriebskonzept
6.1.3 Art der Forstführung
6.1.4 Waldstruktur
6.1.5 Qualifikation
6.1.6 Fehlinvestitionen
6.1.7 Außerordentliche Ereignisse
6.1.8 Vorhandensein eines Periodengewinnes
6.2 Keine Indizien gegen die Liebhaberei
6.2.1 Generationsbetriebe
6.2.2 Kostendeckungsabsicht
6.2.3 Alter des Betriebsinhabers
6.2.4 Zeugenaussage
6.2.5 Einfaches Bestreiten
6.3 Fazit

7. Absichtwechsel im Laufe der Zeit und die Folgen
7.1 Wechsel von einer steuerlichen Liebhaberei in eine Gewinnerzielungsabsicht
7.2 Wechsel von der Gewinnerzielungsabsicht in die steuerliche cLiebhaberei
7.3 Beweislast und Prozesskosten

8. Kritische Würdigung
8.1 Prüfungsschema der Liebhabereiprüfung bei den Einkünften aus cForstwirtschaft
8.2 Allgemeine Kritik zu der Liebhabereiprüfung in der deutschen cRechtsprechung
8.3 Kritik zu der Abgrenzung der Gewinnerzielungsabsicht von der csteuerlichen Liebhaberei in der Forstwirtschaft

9. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Totalgewinnprognose der letzten 20 Jahre des Forstbetriebes X

Abbildung 2: Liebhabereiprüfung bei Einkünften aus Forstwirtschaft

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Beispiele für forstwirtschaftliche Umtriebszeiten

Tabelle 2: Kriterien für einen Erwerbsbetrieb zwischen 1 und 5 ha Waldfläche

Tabelle 3: Verluste des Forstbetriebes X

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

„ Willst Du dass Deine Enkel fluchen, pflanze Buchen, Buchen, Buchen “ 1

Die meisten verstehen den kleinen Scherz mit Blick auf die Bilanzierung und Wachstumsdauer von Buchen nicht. Doch der Waldbesitzer versteht diese Anspielung ganz gut, denn sie deutet sarkastisch auf Risiken und Merkmale der Forstwirtschaft hin.

Die vorliegende Bachelorthesis befasst sich mit der Thematik der Liebhabe- reiprüfung bei der Forstwirtschaft. Die Frage nach der Gewinnerzielungsab- sicht einer Tätigkeit ist im Steuerrecht eine häufige Streitursache. Das ist an- hand der großen Anzahl von Urteilen der Finanzgerichte und des Bundesfi- nanzhofes deutlich zu erkennen. Viele Steuerpflichtige fühlen sich bei der Ein- stufung ihrer Tätigkeit als Liebhaberei ungerecht behandelt und klagen dies- bezüglich gegen den Fiskus.

In den meisten Fällen kann man durchaus erkennen, ob eine Aktivität mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, ausgeübt wird. Jedoch sind Forstwirte häufig zu Unrecht betroffen, da ihre Aktivitäten Besonderheiten aufweisen, die anderen Tätigkeiten außerhalb der Forstwirtschaft nicht zukommen. Heutzutage ist an- hand der Rechtsprechung zu erkennen, dass viele Privatpersonen in der Bun- desrepublik Deutschland Waldstücke besitzen und das Ärgernis im Nach- hinein groß ist, wenn die Finanzämter diese Tätigkeiten in den meisten Fällen als steuerlich irrelevant einstufen.

Das Ziel dieser Arbeit ist es, ein Prüfungsschema zu bilden, um die Systematik der Liebhabereiprüfung in der Forstwirtschaft besser erkennen zu können. Durch die Vielfalt und Komplexität einzelner Gerichtsurteile scheint es notwendig zu sein, die einzelnen Anhaltspunkte zu ermitteln.

1.2 Vorgehensweise

Die größte Problematik bei der Erstellung dieser Arbeit ist es, durch die Anzahl von Informationen präzise diejenigen Fakten herauszufiltern, die auf Liebha- berei im obigen Sinne hinweisen, und diese dann zu erläutern. Das erfordert zunächst eine genaue Recherche der Fachliteratur. Dennoch ist definitiv ein Augenmerk auf die Rechtsprechung einzelner Finanzgerichte und des Bun- desfinanzhofes zu setzen, da die Begriffe „Liebhaberei“ oder „Gewinnerzie- lungsabsicht“ in der deutschen Gesetzeslage kaum vertreten sind.

Der Beschluss des IV. Senats des Bundesfinanzhofs vom 25.06.1984 erfasst den Aspekt der Liebhabereiprüfung in jeder Einkunftsart deutlich, da aufgrund dieses Beschlusses die Begrifflichkeit der Liebhaberei durch eine zweigliedrige Sicht modernisiert und ausgeführt wurde.

Dementsprechend ist es für diese Bachelorthesis besonders relevant, diesen Beschluss und die Urteile der folgenden Jahre zu bewerten. Die Problematik der Abgrenzung der Gewinnerzielungsabsicht von der steuerlichen Liebhabe- rei in der Forstwirtschaft wird teilweise durch die Rechtsprechung zu dieser Einkunftsart getragen. Jedoch besteht die Möglichkeit dank der Rechtspre- chung zu anderen Einkunftsarten unter dem Blickwinkel der Liebhaberei Schlüsse für die Prüfung zu der steuerlichen Veranlagung in der Forstwirt- schaft zu ziehen.

Im Rahmen dieser Arbeit soll als Erstes erläutert werden, was genauer unter dem Begriff „Forstwirtschaft“ an sich im Zusammenhang steuerlicher Gesichts- punkte zu verstehen ist. Außerdem soll dargestellt werden, welche Bedeutung die zweigliedrige Prüfung im Hinblick auf Liebhaberei dabei hat. Des Weiteren sollen dann die Schwierigkeiten bei der konkreten Ermittlung einer Liebhaberei in der Forstwirtschaft erklärt werden. Durch diese Erkenntnisse soll ein Prü- fungsschema in Form eines Schaubildes die wichtigsten Fakten zusammen- fassen, durch das Prüfungskriterien zur konkreten Ermittlung einer Liebhabe- rei bei der steuerlichen Erfassung von Einkünften aus Forstwirtschaft sogleich ersichtlich werden können. Der Schlussteil soll anschließend eine kritische Würdigung und einen Fazit beinhalten. Abschließend ist zu sagen, dass diese Arbeit die Thematik nicht nur erläutern will, sondern dass auch durch ihre Ab- folge die gedankliche Struktur verdeutlicht werden soll.

2. Definition des Begriffes „Forstwirtschaft“ und Be- deutung im EStG

2.1 Der Begriff „Forstwirtschaft“

Deutschland besteht aus ungefähr 11 Millionen Hektar Wald und so decken die Waldflächen fast ein Drittel der Bundesrepublik ab.2 Daraus ist zu schließen, dass der Waldanbau in Deutschland durchaus präsent ist. Eine genaue Definition des Begriffes „Forstwirtschaft“ wird sowohl von Seiten der Fachliteratur als auch in Bezug auf die Rechtsprechung wiedergegeben.

„ Forstwirtschaft ist die planm äß ige Nutzung der natürlichen Kräfte des Wald- bodens zur Gewinnung und Verwertung von Walderzeugnissen […] , insbe- sondere die Bewirtschaftung von Waldböden zur Erzielung von Holznutzun- gen. 3

Unter Forstwirtschaft versteht man nicht nur die Aberntung des Holzes, sondern auch die Aufrechterhaltung des Waldes als weitere relevante Tätigkeit.4 Um den Terminus „Forstwirtschaft“ näher zu bestimmen, wird der Begriff „Wald“ näher erläutert.

Ein Wald ist nach § 2 Bundeswaldgesetz (BWaldG) eine Fläche, die mit Forstpflanzen wie Laub- oder Nadelbäumen bewirtschaftet wird. Sie kann dem Waldbesitzer dienen Einkünfte zu erwirtschaften.5 Eine genaue Mindestgröße, die besagt, wann eine mit Forstpflanzen bewirtschafteten Fläche als Wald gewertet wird, liegt im BWaldG nicht vor.6

Die wichtigsten ökonomischen Handlungsfelder in der Forstwirtschaft sind ge- prägt durch das Abernten, die Weiterverarbeitung von Holz und durch die Pflege des Waldgrundstücks. Doch ein forstwirtschaftlicher Betrieb könnte laut § 62 Abs. 1 BewG auch z.B. aus Jagd, Binnenfischerei, Teichwirtschaft, Imke- rei, Wanderschäferei und Saatzucht bestehen, solange diese Tätigkeiten mit einem Wald in Verbindung gebracht werden können.7

2.2 Einkünfte aus Forstwirtschaft

Reine Forstbetriebe sind in Deutschland selten vertreten. Die meisten Forstbetriebe zeigen sich in der Bundesrepublik als Teilbetriebe einer landwirtschaftlichen Tätigkeit.8 Die Einkünfte aus Forstwirtschaft gehören zu den Gewinneinkünften9 und sind laut § 13 Einkommensteuergesetz (ESTG) in einer Einkunftsart mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit zusammengeführt (Ein- künfte aus Land- und Forstwirtschaft). Zu beachten ist dabei dennoch, dass die Einkünfte aus beiden Tätigkeiten aufgrund von steuerlichen Sonderregelungen getrennt berechnet werden müssen.10

Einkünfte aus Forstwirtschaft erzielt, wer „ [ … ] mit der Absicht der Gewinner- zielung [einer] nachhaltig ausgeübten selbständigen Tätigkeit [nachgeht], die - unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr- auf der planmäß igen Nutzung der natürlichen Kräfte des Waldbodens zur Gewinnung von Nutzhölzern und ihrer Verwertung im Wege der Holzernte beruht. “ 11

Die Einkünfte aus forstwirtschaftlichen Teilbetrieben12 werden im § 13 Abs. 1 Nr. 2 EStG erwähnt. Die Einkünfte aus Jagd oder im diejenigen § 62 Abs. 1 BewG13 aufgelisteten Tätigkeiten sind somit den Einkünften der Land- und Forstwirtschaft anzurechnen, wenn sie unmittelbar mit der Forstwirtschaft in Verbindung stehen.14

Unter einem forstwirtschaftlichen Nebenbetrieb dagegen versteht man nach § 42 Abs. 1 BewG, das dieser dazu bestimmt ist, den Hauptbetrieb zu unterstützen und er mit dem Hauptbetrieb des gleichen Unternehmens in Verbindung steht. In der Land- und Forstwirtschaft werden die Nebenbetriebe größtenteils für die Be- oder Verarbeitung (z.B. ein Sägewerk) von eigenen Erzeugnissen benötigt. Auch diese Einkünfte werden laut § 13 Abs. 2 Nr. 1 EStG bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft berücksichtigt.15

Zu guter Letzt soll darauf hingewiesen werden, dass die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft gem. § 13 Abs. 3 EStG einen Freibetrag in Höhe von 670 € aufweisen, solange die Summe der Einkünfte den Betrag in Höhe von 30.700 € nicht übersteigt. Bei der Zusammenveranlagung verdoppelt sich der Freibe- trag.

3. Allgemeine Begriffserklärung zu Liebhaberei und Gewinnerzielungsabsicht

3.1 Allgemeines

Eine genaue Definition des Begriffes „Liebhaberei“ ist im Steuerrecht nicht vor- gegeben, doch können die folgenden Gesichtspunkte entnommen werden:16

Unter Liebhaberei ist zu verstehen, dass eine Tätigkeit über einen längeren Zeitraum hin nur Verluste einbringt und deshalb davon ausgegangen wird, dass der Steuerpflichtige keine „Gewinnerzielungsabsicht“ nach § 15 Abs. 2 EStG anstrebt, sondern lediglich eine Freizeitaktivität verfolgt. Es wird hinter- fragt, ob der Steuerpflichtige je die Absicht hatte, mit seiner Tätigkeit Einkünfte zu erwirtschaften und die Verluste aufgrund der Befriedigung privater Bedürf- nisse oder Neigungen hinnimmt, anstatt einen Betrieb mit Gewinn führen zu wollen.17

Unter der Gewinnerzielungsabsicht nach § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG ist zu ver- stehen, dass man einer Arbeit, die zu der Gewinneinkunftsart nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG gehört, nachweisen kann, dass sie nachhaltig und selbstständig ist und auch am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt. Wenn der Wille fehlt einen Gewinn zu erwirtschaften, handelt es sich um eine steuerliche Liebhaberei. Bei den Überschusseinkunftsarten nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG hingegen ist es nur von Bedeutung, ob der Betroffene die Absicht, auf Dauer Überschüsse18 zu erzielen, besitzt.19

Stuft man eine Ausübung als Liebhaberei ein, haben die Verluste20 (oder auch vereinzelnd entstehende Gewinne) dieser Tätigkeit keine steuerlichen Auswir- kungen mehr. Das führt dazu, dass man die Verluste den positiven anderen Einkünften nicht mehr anrechnen kann.21 Die Verluste einer Liebhabereiaktivi- tät dürfen dementsprechend auch nicht als Betriebsausgaben nach § 4 Abs. 4

EStG gewertet werden, da sie gem. § 12 EStG als private Lebensführung gel- ten und in der ESt nicht zu beachten sind.22 Dadurch soll verhindert werden, dass Steuerpflichtige, die Tätigkeiten ohne Gewinnerzielungsabsicht betreiben, keine ungerechten Steuervorteile genießen können.

Wenn man die Vielfalt der Urteile betrachtet, erkennt man, dass die Problema- tik bei der Überprüfung der Gewinnerzielungsabsicht nicht systematisch gere- gelt wird, da alle Einzelfälle verschieden zu bewerten sind. Die Begründung des Vorliegens einer Gewinnerzielungsabsicht oder nicht wird von Fall zu Fall gesondert betrachtet, weil jeweils andere Faktoren eine Rolle spielen.

Zu beachten ist des Weiteren, dass die Liebhaberei nur die Ertragssteuern23 betrifft und sie wird bei anderen Steuerarten nicht berücksichtigt, da nur die Berechnung des Einkommens24 oder Gewinnes betroffen ist.25 Die Gewinner- zielungsabsicht darf somit nicht mit der Einnahmeerzielungsabsicht nach § 2 Abs. 1 UStG verwechselt werden, denn auch ein Liebhabereibetrieb mit ho- hen Verlusten, kann Betriebseinnahmen26 erwirtschaften. Die Einnahmener- zielungsabsicht ist anders als die Gewinnerzielungsabsicht hauptsächlich im USt dargelegt.27

3.2 Die zweigliedrige Liebhabereiprüfung

Vor dem Beschluss des Großen Senates vom 25.6.1984 war man der Auffas- sung, dass man bei der Liebhabereiprüfung den Sachverhalt nur objektiv be- trachten kann. Das bedeutet, dass lediglich geprüft wurde, ob der Steuerpflich- tige anhand von Prognosen überhaupt die Möglichkeit hat, aus dieser Tätigkeit Gewinne zu erwirtschaften. Der Wille des Steuerpflichtigen war dabei meis- tens außer Acht zu lassen.28

[...]


1 Zitiert aus Flückiger, Berner Jagd 2013, S.1.

2 Vgl. BMEL, Die zweite Bundeswaldinventur-BWI².

3 Zitiert aus Blümich/Nacke et al., in: Heuermann/Brandis, ESt-Kommentar, § 13 Tz. 65 .

4 Vgl. Agatha / Walter et al., Besteuerung der LuF, S.89 Tz. 87.

5 Vgl. Härtel/Nesselrode/Finckenstein et al., in: Depenheuer/Möhring, Waldeigentum, S. 177; Endres, BWaldG-Kommentar, § 1 Tz. 1.

6 Vgl. Blümich/Nacke et al., in: Heuermann/Brandis, ESt-Kommentar, § 13 Tz. 29; Schmidt/Kulosa et al., in: Weber-Grellet, EStG-Kommentar, § 13 Tz. 4.

7 Vgl. § 13 Abs.1 Satz 3 EStG i. V. m. 62 Abs. 1 BewG; BFH, Urt. v. 13.07.1978, Az. IV R 35/77, BStBl II 1979, S. 100.

8 Auch „Bauernwald“ genannt.

9 Zu den Gewinneinkunftsarten gehören gem. § 2 Abs.2 Satz1 Nr.1 EStG die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit. Von den Betriebs- einnahmen analog § 8 EStG können die Betriebsausgaben laut § 4 Abs.4 i. V. m. EStG abgesetzt werden. Das Ergebnis ist der Gewinn nach § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG.

10 Vgl. Agatha/Walter et al., Besteuerung der LuF, S. 71 Tz. 37.

11 Zitiert aus Agatha/Walter et al., Besteuerung der LuF, S. 89 Tz. 87.

12 Teilbetriebe werden anders als Nebenbetriebe nicht unbedingt geführt um den Hauptbe- trieb zu unterstützen, da sie für sich lebensfähig sind und eine gewisse Selbstständig- keit besitzen. Die Nebenbetriebe sind somit keine selbständige Betriebe (Vgl. Aga- tha/Walter et al., Besteuerung der LuF, S. 538 Tz. 1190; § 42 Abs. 1 BewG).

13 Gemeint ist: Binnenfischerei, Teichwirtschaft, Imkerei, Wanderschäferei und Saatzucht.

14 Vgl. BFH, Urt. v. 13.07.1978, Az. IV R 35/77, BStBl II 1979, S. 100.

15 Vgl. Leingärtner/Wendt/Kanzler et al., Besteuerung der Landwirte, Kap. 12 Tz. 1, Kap. 3 Tz. 7ff.

16 Vgl. Klugow, Liebhaberei im ESt, S. 4.

17 Vgl. Blümich/Nacke et al., in: Heuermann/Brandis, ESt-Kommentar, § 13 Tz. 137; o. V., Memento Rechtshandbuch, S. 300 Tz. 194; Escher, Steuerliche Liebhaberei, S. 10-11; Klugow, Liebhaberei im ESt, S. 4-5.

18 Überschuss der Einnahmen wird erzielt, indem man den Überschusseinkunftsarten die Werbungskosten laut 9 EStG abzieht.

19 Vgl. Agatha/Walter et al. , Besteuerung der LuF, S. 111 Tz. 136.

20 Hier ist der Verlustabzug nach § 10d EStG gemeint.

21 Vgl. Hillmann, Dts. Waldbesitzer 2006, S. 16-17.

22 Vgl. Klugow, Liebhaberei im ESt, S.4.

23 Zu den Ertragssteuern gehören die Einkommen-, Gewerbe- und Körperschaftssteuer an.

24 Vgl. § 2 Abs. 5 EStG.

25 Vgl. Härtel/Nesselrode/Finckenstein et al. , in: Depenheuer/Möhring, Waldeigentum, S. 234; Lühn, NWB 2013, S. 718.

26 Betriebseinnahmen sind analog § 8 Abs.1 EStG „ [...] alle Güter, die in Geld oder Geldwert [...] “ die im Betrieb zufließen.

27 Vgl. Escher, Steuerliche Liebhaberei , S.45; DwIS, HdS USt, S.147 Tz. 36.

28 Vgl. Escher, Steuerliche Liebhaberei, S. 8.

Ende der Leseprobe aus 60 Seiten

Details

Titel
Abgrenzung der Gewinnerzielungsabsicht von der steuerlichen Liebhaberei in der Forstwirtschaft
Hochschule
Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel  (Brunswick European Law School)
Note
1,3
Autor
Jahr
2014
Seiten
60
Katalognummer
V294624
ISBN (eBook)
9783656930082
ISBN (Buch)
9783656930099
Dateigröße
661 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
abgrenzung, gewinnerzielungsabsicht, liebhaberei, forstwirtschaft
Arbeit zitieren
Adrian Gertner (Autor), 2014, Abgrenzung der Gewinnerzielungsabsicht von der steuerlichen Liebhaberei in der Forstwirtschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294624

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