Das 20. Jahrhundert gilt als das "Jahrhundert der Flüchtlinge" . Betrachtet man die Geschichte der Flüchtlingsbewegungen und die Zahl von heute etwa 21 Millionen Flüchtlingen weltweit, so ist dieser Begriff durchaus berechtigt.
Unter dem Eindruck der Schrecken des Nationalsozialismus, wurde in der Bundesrepublik dem Schutz von Flüchtlingen ein besonderer Stellenwert eingeräumt. "Politisch Verfolgte genießen Asyl" lautet demnach der Artikel 16 des Grundgesetzes. Wurden in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik auch dementsprechend großzügig Asylbewerber anerkannt, so änderte sich dies, mit dem Ansteigen der Asylbewerberzahlen. Bereits 1978 erkannte das für Klagen von Asylbewerbern zuständige Verwaltungsgericht Ansbach nur 111 Personen an, lehnte jedoch 2.882 ab. Die Politik reagierte mit den Beschleunigungsgesetzen von 1978 und 1980, die für Asylbewerber die Möglichkeiten einschränkten, Widerspruch beziehungsweise Klage gegen ihre Ablehnung zu erheben.
Da durch diese Maßnahmen die Zahl der Flüchtlinge nicht abnahm, wurde 1980 für mehrere Staaten die Visumpflicht eingeführt, wodurch Die Bürger dieser Länder oft gar nicht erst in die Bundesrepublik gelangen können. Unter anderem mussten in der Folgezeit auch Türken, Äthiopier und Afghanen Visa beantragen, bevor sie ins Flugzeug stiegen. Da Menschen aus diesen Ländern zu den Antragstellern mit den höchsten Anerkennungsquoten gehörten, kann als sicher gelten, dass dadurch viele Asylberechtigte nicht in die Bundesrepublik gelangten.
Inhaltsverzeichnis
A) Der Wandel der Asylpolitik bis zu den 90er Jahren
B) Die deutsche Asylpolitik in den 90ern
1. Vor dem Asylkompromiss
2. Der Asylkompromiss
3. War der Asylkompromiss notwendig?
a) Trägt Deutschland die Hauptlast des Flüchtlingsproblems?
b) Sind die meisten Asylbewerber zu Unrecht hier?
c) Gibt Deutschland zu viel Geld für Asylbewerber aus?
4. Asylpolitik unter Rot-Grün
C) Die aktuelle Asylpolitik
1. Der Entwurf für ein Zuwanderungsgesetz
2. Der Missbrauch des Asylbewerbers
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Ausgestaltung der deutschen Asylpolitik in den 1990er Jahren, mit besonderem Fokus auf den Asylkompromiss von 1993 und dessen Auswirkungen. Das Ziel besteht darin, die von der Politik vorgebrachten Argumente für restriktive Maßnahmen kritisch zu hinterfragen und deren tatsächliche Notwendigkeit anhand realer Daten und Gegebenheiten zu bewerten.
- Historische Entwicklung des Asylrechts in der Bundesrepublik Deutschland
- Analyse und Folgen des Asylkompromisses von 1993
- Kritische Prüfung der Argumente hinsichtlich Flüchtlingslast und Schutzbedürftigkeit
- Die Rolle der Asylpolitik unter der rot-grünen Bundesregierung
- Auswirkungen aktueller Gesetzesentwürfe und die Instrumentalisierung des Begriffs Asylmissbrauch
Auszug aus dem Buch
War der Asylkompromiss notwendig?
Da der Asylkompromiss von 1993 offenbar nicht dazu geeignet ist, den Schutz von Flüchtlingen in Deutschland zu verbessern, stellt sich die Frage, weshalb die politisch Verantwortlichen bis zur Grundgesetzänderung gingen, um das Asylrecht zu ändern. Im Folgenden soll untersucht werden, inwieweit die zentralen Argumente der Politiker für den Asylkompromiss geeignet sind, diesen auch tatsächlich zu rechtfertigen.
a) Trägt Deutschland die Hauptlast des Flüchtlingsproblems?
In Deutschland lebten 1991 156.000 Flüchtlinge. In der Liste der Staaten, die am meisten Flüchtlinge beherbergen, lag Deutschland damit lediglich an 23. Stelle. Am meisten Flüchtlinge gab es in 3. Welt-Ländern wie Iran und Pakistan. Dorthin flohen 4,4 beziehungsweise 3,3 Millionen Menschen, vor allem aus den Nachbarländern Irak und Pakistan. Allgemein schaffen es die meisten Flüchtlinge nicht bis Europa, sondern bleiben in Nachbarstaaten. Deshalb lebten 1991 auch in anderen 3. Welt-Staaten, wie Äthiopien, Sudan oder Malawi deutlich mehr Flüchtlinge als in Deutschland.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Der Wandel der Asylpolitik bis zu den 90er Jahren: Beschreibt die historische Entwicklung des deutschen Asylrechts von der großzügigen Handhabung nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur zunehmenden restriktiven Verschärfung ab Ende der 1970er Jahre.
B) Die deutsche Asylpolitik in den 90ern: Analysiert den Asylkompromiss von 1993, hinterfragt dessen Notwendigkeit kritisch und beleuchtet die asylpolitischen Entwicklungen unter der rot-grünen Regierung.
C) Die aktuelle Asylpolitik: Untersucht aktuelle Gesetzesentwürfe, insbesondere das Zuwanderungsgesetz, und diskutiert, wie Asylbewerber zunehmend unter dem Vorwurf des Missbrauchs politisch instrumentalisiert werden.
Schlüsselwörter
Asylpolitik, Asylkompromiss, Grundgesetzartikel 16a, Flüchtlinge, Asylbewerberleistungsgesetz, Zuwanderungsgesetz, politisches Asyl, Drittstaatenregelung, Ausländerrecht, Schutzquote, Abschreckung, Rechtsradikalismus, Wirtschaftsflüchtlinge, Asylmissbrauch, Rot-Grüne Regierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und der zunehmenden Restriktion der deutschen Asylpolitik in den 1990er Jahren sowie der politischen Begründung dieser Maßnahmen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Asylkompromiss von 1993, die Liste sicherer Herkunftsländer, die Unterbringungssituation von Asylbewerbern und die asylpolitische Haltung der Regierungen in diesem Jahrzehnt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, die politischen Argumente, die zur Einschränkung des Asylrechts führten, empirisch zu prüfen und der Realität gegenüberzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine fundierte Literatur- und Dokumentenanalyse, wobei offizielle Statistiken, Gesetze, parteipolitische Dokumente und Berichte von Menschenrechtsorganisationen herangezogen werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Hintergründe, die Folgen des Asylkompromisses, die internationale Vergleichbarkeit der Flüchtlingslast sowie die Haltung der rot-grünen Regierung und aktuelle Gesetzgebungsentwürfe analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich über Begriffe wie Asylpolitik, Asylkompromiss, Flüchtlingsschutz, Asylmissbrauch und Zuwanderungsgesetz definieren.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der wirtschaftlichen Lage auf die Asylpolitik?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Asylpolitik der 1990er Jahre stark durch die wirtschaftliche Situation nach der Wiedervereinigung beeinflusst war, wobei Asylbewerber oft als Sündenböcke für gesellschaftliche Probleme wie Arbeitslosigkeit herhalten mussten.
Welche Kritik übt der Autor an der Liste der sicheren Herkunftsländer?
Die Kritik besteht darin, dass die Einstufung als "sicher" oft an der Realität der Menschenrechtslage vor Ort vorbeigeht und faktisch zu einer Entwertung des Schutzes für politisch Verfolgte führt, indem individuelle Asylverfahren unzulässig verkürzt werden.
- Citation du texte
- Hans Krause (Auteur), 2001, Die deutsche Asylpolitik in den 90ern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2948
