In einem normalen Arbeitsverhältnis sind die Rollen klar verteilt: Während der Arbeitnehmer seine Dienste nach Weisungen des Arbeitgebers zu erbringen hat, ist dieser zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
Bei der Arbeitnehmerüberlassung wird ein Dritter mit in das Arbeitsverhältnis einbezogen. Somit entsteht ein Dreiecksverhältnis.
Gegenstand dieser Hausarbeit soll die Darstellung der recht-lichen Beziehungen zwischen den Beteiligten und der Besonderheiten der zugrunde liegenden Verträge sein. Vorher werden jedoch die Grundstrukturen der Arbeitnehmerüberlassung geklärt und es soll auf gewerberechtliche Aspekte eingegangen werden, die von großer Bedeutung sind, da ohne die Erteilung einer Erlaubnis die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung verboten ist.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Die wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung
- II. Gründe für die wachsende Beliebtheit der Arbeitnehmerüberlassung
- III. Leiharbeit - Risiko oder Chance für den Arbeitnehmer?
- B. Grundstrukturen der Arbeitnehmerüberlassung
- I. Begriffe
- II. Gewerbsmäßige und nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung
- III. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
- 1. Der räumliche Geltungsbereich
- 2. Der gegenständliche Geltungsbereich
- 2.1 Nichtanwendbarkeit des AÜG nach § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG
- 2.2 Nichtanwendung des AÜG nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 AUG
- IV. Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung zum Werkvertrag
- V. Abgrenzung zur Arbeitsvermittlung
- 1. Begriff der Arbeitsvermittlung
- 2. Abgrenzungskriterien
- 3. Vermutung der Arbeitsvermittlung nach § 1 Abs. 2 AUG
- C. Gewerbliche Aspekte der Arbeitnehmerüberlassung
- I. Erlaubnispflicht
- 1. Ausnahme der Erlaubnispflicht bei „Kollegenhilfe“
- 2. Verbot der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung in das Baugewerbe
- II. Erteilung der Erlaubnis
- 1. Nebenbestimmungen zur Erlaubnis
- 2. Befristung, Verlängerung, Ablehnung und Nachwirkung
- III. Versagungsgründe des § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 AÜG
- 1. Mangelnde Zuverlässigkeit
- 2. Fehlerhafte Betriebsorganisation
- 3. Unzulässige Befristung
- 4. Unzulässige Wiedereinstellung des Leiharbeitnehmers
- 5. Verbot von wiederholter zeitlicher Deckungsgleichheit
- 6. Überschreiten der Höchstüberlassungsdauer
- IV. Versagungsgründe bei grenzüberschreitender gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 3 Abs. 2 bis 5 AÜG
- V. Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis
- VI. Anzeige- und Auskunftspflichten des Verleihers
- VII. Statistische Meldungen
- D. Rechtsbeziehungen bei gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung
- I. Rechtliche Beziehungen zwischen Verleiher und Entleiher
- 1. Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
- 1.1 Form des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages
- 1.2 Inhalt des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages
- 2. Leistungspflichten des Verleihers
- 3. Leistungspflichten des Entleihers
- 4. Unterrichtungspflicht bei Wegfall der Erlaubnis
- 5. Beendigung des Überlassungsvertrages
- 6. Subsidiärhaftung des Entleihers für Sozialversicherungsbeiträge
- II. Rechtliche Beziehungen zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer
- 1. Der Arbeitsvertrag
- 1.1 Mindestangaben
- a) Verleiherdaten, Erlaubnisbehörde und Erlaubniserteilung
- b) Persönliche Daten des Leiharbeitnehmers
- c) Tätigkeitsbeschreibung, Ort der Arbeitsleistung
- d) Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses, Befristungsgründe
- e) Kündigungsfristen
- f) Arbeitsentgelt und dessen Fälligkeit
- g) Leistungen bei Krankheit, Urlaub und vorübergehender Nichtbeschäftigung
- h) Zeit und Ort der Begründung des Arbeitsverhältnisses
- i) Jährlicher Erholungsurlaub
- j) Vereinbarte Arbeitszeit
- k) Hinweis auf Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
- l) Angaben gemäß § 2 Abs. 2 NachwG
- 1.2 Weitere Abreden zum wesentlichen Inhalt des Arbeitsverhältnisses
- a) Weisungsrecht (Leiharbeitnehmerklausel)
- b) Mehrarbeit
- 1.3 Sonstige Abreden (am Beispiel der Vertragsstrafenklausel)
- 1.4 Einschränkungen der Vertragsgestaltungsmöglichkeiten im Leiharbeitsvertrag
- 2.1 Unanwendbarkeit des § 622 Abs. 5 Nr. 1 BGB
- 2.2 Unabdingbarkeit von § 615 S. 1 BGB
- 3. Leistungsverweigerungsrecht des Leiharbeitnehmers im Arbeitskampf
- 4. Weitere Leistungsverweigerungsrechte des Leiharbeitnehmers
- 5. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- III. Rechtliche Beziehungen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer
- 1. Rechtliche Grundlage
- 2. Weisungsrecht
- 3. Fürsorgepflicht/Arbeitsschutz
- 4. Haftung von Leiharbeitnehmer und Entleiher
- 5. Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung
- IV. Arbeitnehmerüberlassung und Betriebsverfassungsrecht
- 1. Betriebsverfassungsrechtliche Zuordnung des Leiharbeitnehmers
- 2. Rechte des Leiharbeitnehmers im Entleiherbetrieb
- 3. Rechte des Entleiherbetriebsrates
- E. Ausblick
- Die rechtlichen Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung
- Die Beziehungen zwischen den beteiligten Parteien (Verleiher, Entleiher, Leiharbeitnehmer)
- Die wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung
- Die Rechte und Pflichten der Leiharbeitnehmer
- Die Auswirkungen der Arbeitnehmerüberlassung auf das Arbeitsverhältnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die wirtschaftlichen Aspekte dieser Arbeitsform. Die Zielsetzung besteht darin, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Regelungen, die Beziehungen zwischen den beteiligten Parteien (Verleiher, Entleiher, Leiharbeitnehmer) und die Rolle der Arbeitnehmerüberlassung im deutschen Arbeitsmarkt zu liefern.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung dar und beleuchtet die Gründe für deren wachsende Beliebtheit. Des Weiteren wird die Frage nach den Chancen und Risiken der Leiharbeit für den Arbeitnehmer behandelt.
Kapitel B widmet sich den Grundstrukturen der Arbeitnehmerüberlassung. Es werden grundlegende Begriffe geklärt, die gewerbsmäßige und die nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung abgegrenzt und das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz im Detail vorgestellt.
Kapitel C beschäftigt sich mit den gewerblichen Aspekten der Arbeitnehmerüberlassung. Hier werden Themen wie die Erlaubnispflicht, die Erteilung der Erlaubnis, Versagungsgründe, die Rücknahme und der Widerruf der Erlaubnis sowie die Anzeige- und Auskunftspflichten des Verleihers behandelt.
In Kapitel D werden die Rechtsbeziehungen bei der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung im Detail untersucht. Die Kapitel behandelt dabei die Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher, zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer sowie zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer.
Schlüsselwörter
Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), Verleiher, Entleiher, Leiharbeitnehmer, Arbeitsvertrag, Arbeitnehmerüberlassungsvertrag, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Betriebsverfassungsrecht, wirtschaftliche Bedeutung, Chancen und Risiken.
- Arbeit zitieren
- Andre Herkendell (Autor:in), 2004, Die Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29547