Elektronische Demokratie in Deutschland. Elemente, Möglichkeiten und Gefahren


Hausarbeit, 2006

9 Seiten, Note: 1,0


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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2.Demokratie
2.1 Definition
2.2 Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

3. Elektronische Demokratie
3.1 Definition
3.2 Formen und Ziele einer elektronischen Demokratie
3.3 Voraussetzungen einer elektronischen Demokratie
3.4 Partizipationsmöglichkeiten in einer elektronischen Demokratie

4. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das Oberthema dieser Hausarbeit, Demokratie in Deutschland: Elemente, Möglichkeiten und Gefahren, ist ein breit gefächertes Thema, das viele interessante und beachtenswerte Aspekte bietet. Als ich im Internet nach Anregungen für diese Hausarbeit suchte, fand ich Statistiken, die belegen, dass das Internet immer bekannter und immer häufiger genutzt wird. Wer kennt nicht den Satz: „Schau doch im Internet, da findest du bestimmt etwas.“? In Bezug auf das Oberthema stellte sich mir nun die Frage: „Ist Demokratie auch im Internet möglich?“.

Zusätzlich setzte ich mich kürzlich mit Jürgen Habermas’ Theorie der deliberativen Demokratie auseinander. In seiner Theorie fordert Jürgen Habermas mehr aktive Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen. Diese Theorie brachte mich zu den Überlegungen, in welchem Ausmaß es der deutschen Bevölkerung möglich ist, sich an unserer Demokratie zu beteiligen.

Diese zwei Grundüberlegungen führten mich letztendlich zu der Frage:

„Ist elektronische Demokratie ein Konzept für erweiterte Bürgerbeteiligung?“.

2.Demokratie

2.1 Definition

Demokratie (von griech. demos = Volk und kratein = Herrschen, Demokratie = Volksherrschaft, Herrschaft der Vielen, auch Herrschaft der Volksversammlung), Oberbegriff für eine Vielzahl politischer Ordnungen, denen die begründete und rechtmäßige Berufung von Herrschaft auf den Willen des Volkes im Sinne von demos und die Rechenschaftspflichtigkeit der Herrscher gegenüber den Herrschaftsunterworfenen gemeinsam ist.[1]

Es gibt verschiedene Formen von Demokratie.

2.2 Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Das politische System der deutschen Bundesrepublik ist größten Teils von der parlamentarischen - repräsentativen Demokratie geprägt. Das bedeutet, dass das Volk der Bundesrepublik Deutschland in allgemeinen, geheimen, ergebnisoffenen und meist periodisch durchgeführten[2] Wahlen Repräsentanten bestimmt, welche dessen politischen Willen für eine festgelegte Zeit vertreten.[3]

Die repräsentative Demokratie, als Volksherrschaft definiert, bietet dem Bürger, neben den Wahlen, noch andere Partizipationsmöglichkeiten. Diese können unter anderem sein: Mitgliedschaft in einer Partei, aktive und passive Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Engagement durch Bürgerinitiative und Unterschriftensammlung sowie die Partizipation an Demonstrationen sowie Beteiligung am und Hilfe im Wahlkampf.[4]

Trotz einiger Möglichkeiten der aktiven Teilnahme an der deutschen Politik, erklingt häufig die Forderung nach erweiterten Beteiligungschancen für Bürger. Es gibt viele Ansätze von Demokratietheorien. Der Soziologe Jürgen Habermas, zum Beispiel, betreibt in seiner Theorie der deliberativen Demokratie aus dem Werk „Strukturwandel der Öffentlichkeit“, Reformversuche einer Demokratie.[5] Habermas fordert, dass der Bürger seine politischen Verlangen und Interessen selbst in Gesetze fassen soll, um sich somit aktiv an Politik beteiligen zu können.

Kann elektronische Demokratie ebenfalls als ein Erweiterungskonzept mit mehr Partizipationserfolg für die deutsche Demokratie gesehen werden?

3. Elektronische Demokratie

3.1 Definition

„Elektronische Demokratie umfasst verschiedene Formen der Unterstützung des demokratischen Willensbildungsprozesses, von der Bereitstellung demokratischer Basisinformationen über die Unterstützung von Debatten und Kommunikation zwischen Bürgern, Mitsprachen in öffentlichen Angelegenheiten bis hin zur elektronischen Abstimmung.“[6]

3.2 Formen und Ziele einer elektronischen Demokratie

Der Begriff Elektronische Demokratie wird oft im Zusammenhang mit dem Begriff E-Government genannt. E-Government, übersetzt „virtuelles Regieren“, bezeichnet die Transaktion geschäftlicher Abläufe über elektronische Medien.[7] Diese Möglichkeit soll den Bürgern nicht nur den Gang zu öffentlich-rechtlichen Anlaufstellen ersparen, sondern zugleich die Durchführung einiger Prozesse erleichtern und somit die früher benötigte Zeit verkürzen.

Als Beispiele der Umsetzung von E-Government dienen unter anderem die Bereitstellung amtlicher Bekanntmachungen, abrufbare Formulare sowie die Reservierung des Kfz-Wunschkennzeichens. Das virtuelle Rathaus der Stadt Hagen bietet viele dieser elektronischen Dienste bereits an.[8]

Die elektronische Demokratie und das E-Government stehen demnach nicht ohne Grund in gewisser Weise im Zusammenhang miteinander, letztendlich sind Angelegenheiten der Verwaltung Teil einer Demokratie. Das Konzept der elektronischen Demokratie hat es sich zur Aufgabe gemacht, politische Prozesse bürgernäher und demokratischer zu gestalten und die Partizipation der Bürger am staatlichen Handeln deutlich zu erhöhen.

3.3 Voraussetzungen einer elektronischen Demokratie

Eine grundlegende Voraussetzung für die Umsetzung elektronischer Demokratie ist die Verbindung zum Internet. Das Interesse am Internet ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Eine ARD/ZDF-Online-Studie von 2003 hat ergeben, dass die Internetnutzung der deutschen Bevölkerung von 6,5% im Jahre 1997 auf insgesamt 53,5 % im Jahre 2003 gestiegen ist. Es lässt sich demnach erkennen, dass das Medium Internet eine immer größer werdende Rolle in der deutschen Gesellschaft spielt. Trotzdem ist es zurzeit nur die Hälfte der deutschen Bevölkerung, die das Internet nutzt, beziehungsweise nutzen kann. Um das erweiterte Mitwirken aller deutschen Bürger an politischen Prozessen verwirklichen zu können, wäre demnach eine kostenlose öffentliche Bereitstellung des Internets unabdingbar.[9]

Eine weitere Ausführung der ARD/ZDF-Online-Studie-2003 konstatiert allerdings, dass das Internet größtenteils für eher „nicht-informative Zwecke“ genutzt wird. So liegt die Nutzung des Internets zum Einholen aktueller Informationen über Deutschland und das Ausland bei insgesamt 28%. Daraus ergibt sich eine zweite und durchaus ebenso wichtige Voraussetzung zur Umsetzung elektronischer Demokratie: Die Wahrnehmung und gewollte Aufnahme politischer Informationen.[10] Denn erst wenn sich Bürger Information einholen, können sie diese dementsprechend verwerten und sich an politischen Prozessen beteiligen.

Eine dritte Voraussetzung stellt die Gewährleistung der Sicherheit. Sicherheitslücken, die Manipulationen und Fälschungen ermöglichen, müssen verhindert werden.

3.4 Partizipationsmöglichkeiten in einer elektronischen Demokratie

Wie die Definition der elektronischen Demokratie bereits besagt, ist das Angebot der politischen Partizipation vielfältig, von dem Gedanken, Demokratie direkter zu gestalten, bis hin zu Wahlen in elektronischer Form (E - Voting).[11]

Direkte Demokratie bezeichnet eine demokratische Herrschaftsform, unter anderem in der Schweiz vertreten, bei der die politischen Entscheidungen unmittelbar vom Volk (z.B. in Volksversammlungen und durch Volksabstimmung) getroffen werden[12] und lediglich Ausführung und Umsetzung der Entscheidung einer Behörde überlassen werden. Die Verwirklichung direkter Demokratie im Internet soll sich durch moderierte Politikdiskussionsforen, virtuelle Ortsvereine[13], Bürgernetze, Online- Bürgerversammlungen, Live-Chats mit Politikern, verknüpfte und ausführliche Wissensportale, öffentlich-transparente Parlamentsdebatten[14] und andere Mitbestimmungs- und Gestaltungsmöglichkeiten äußern. Durch bequeme Interaktivität, Dialoge und anhaltendes Interagieren zwischen Repräsentanten, Wählern und der Bürger untereinander sollen die demokratische Aktivität gesteigert, Entscheidungen vertieft präpariert und dadurch stärker legitimiert werden.[15]

Lässt man die in Punkt 3.3 genannten Grundvoraussetzungen außer Acht, wäre es dem deutschen Bürger möglich an den verschiedensten politischen Entscheidungsfindungen mitzuwirken. Folgendes Beispiel soll zur Veranschaulichung der Umsetzung dienen. In dem kleinen Dorf Mehrum steht die Erbauung eines neuen Schwimmbades zur Debatte. Das Diskussionsforum auf der virtuellen Seite des Bürgervereins, für jedermann zugänglich, verfolgt das Ziel, einen Konsens mit anschließender Entscheidungsdurchsetzung zu finden. Jeder Bürger kann sich dort die Informationen beschaffen, die er zu einer Meinungsbildung zu diesem Thema benötigt,[16] kann seine Meinung im Diskussionsforum schriftlich darlegen, die Meinungen anderer lesen und mit diesen Teilnehmern diskutieren.

Eventuelle Live-Chats mit dem Bürgermeister klären noch unbeantwortete Fragen. Zusätzlich sortieren entsprechende Moderatoren Beiträge und verhelfen diesen zu Übersicht und Prägnanz. Letztendlich findet eine Abstimmung an einem offiziell festgelegten Termin mit anschließendem Beschluss statt. Dem zu Folge war es jedem Bürger gewährt, den Prozess und das Ergebnis des Schwimmbadbaus mitzubestimmen.

Dem deutschen Volk würde nicht nur in diesem Beispiel Einfluss zugesprochen werden. Bei Fragen, Verbesserungsvorschlägen und Kritik könnte sich der Bürger direkt an Partei, Abgeordnete, Parlamente oder Verwaltung wenden.[17]

4. Fazit

Es lässt sich festhalten, dass der Weg zu einer elektronischen Demokratie noch einige Schlaglöcher und Barrieren aufweist, die in Zukunft ausgebessert bzw. beseitigt werden müssen. So ist das Konzept bisher zwar theoretisch denkbar, aber praktisch noch nicht für jeden Bürger anwendbar. Technische Mittel müssten zur Verfügung gestellt, Sicherheitslücken ausgemerzt und politisches Interesse geweckt und gefördert werden. Eine weitere Einschränkung gilt dem Ausmaß der elektronischen Demokratie; so wäre die Anwendung nur auf kommunaler Ebene denkbar, dafür aber sicher effizient umsetzbar und nutzbar.[18]

Schlussendlich ist elektronische Demokratie ein durchaus denkbares und konstruktives Konzept für erweiterte Bürgerbeteiligung.

Die größte Herausforderung im Hinblick auf deren Umsetzung dürfte stets die Willensbildung der Bürger darstellen, denn welchen Nutzen hat ein optimales Konzept, wenn es nicht wahrgenommen wird?

Diese Hausarbeit möchte ich mit den Worten von John S. Drysek abschließen: “If democracy is a good thing..., then more democracy should presumably be an even better thing.”[19]

Literaturverzeichnis

Fachlexika:

Lenk, Klaus: E-Demokratie (2002) In: Lexikon Electronic Business/hrsg. von Thomas Schildhauer - München[u.a.].2003.S.105-107

Schmidt, Manfred G. : Demokratie. In: Wörterbuch zur Politik - Stuttgart : Kröner, 1995. S.205-206

Lehrbücher:

Naßmacher, Hiltrud : Politikwissenschaft - 5., bearb. und erw. Aufl. - München [u.a.] 2004. S. 529

Monographien:

Donath, Matthias : Demokratie und Internet : neue Modelle der Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik - Beispiele aus den USA. Frankfurt/Main [u.a.] 2001. S. 344. (Zugl.: Essen, Univ., Diss., 2000)

Habermas, Jürgern : Strukturwandel der Öffentlichkeit : Untersuchungen zu einer Kategorie der bürgerlichen Gesellschaft. 8. Aufl. Neuwied [u.a.] : Luchterhand, 1976. S. 399

Dryzek, John S. : Political Inclusion and the Dynamics of Democratization, Frankfurt/M., 1996, S.48-60

Zeitungen:

Bauer, Andreas : E – Demokratie - neue Bürgernähe oder virtuelle Luftblase? Aus Politik und Zeitgeschichte. Bonn: Bundeszentrale für pol. Bildung. Beilage zu: Das Parlament. Band 18/2004. S.3-6.

Hoecker, Beate : Mehr Demokratie vie Internet? Aus Politik und Zeitgeschichte. Bonn: Bundeszentrale für pol. Bildung. Beilage zu: Das Parlament. Band 39-40/2002 S.45

Internetquellen: (Alle Quellen wurden am 16.01.06 nochmals auf Aktualität geprüft)

Internetverbreitung in Deutschland: ARD/ZDF-Online-Studie-2003: www.daserste.de/service/ardonl03.pdf (Benutzte Daten auf Seite 3 und 7)

virtueller Ortsverein der SPD: www.vov.de

Virtuelles Rathaus Stadt Hagen: http://vrhagen.stadt-hagen.de/

Bundeszentrale für politische Bildung: www.bpb.de

[...]


[1] Zit.: Schmidt 1995:105.

[2] Donath 2001: 68f

[3] Naßmacher 2004: 34.

[4] Donath 2001: 77f; Naßmacher 2004: 25ff.

[5] Habermas 1976:399.

[6] Zit.: Lenk 2002:105.

[7] Bauer 2004: 3.

[8] http://vrhagen.stadt-hagen.de/.

[9] Als Umsetzungsbeispiel kann Amerika dienen. Hier wird jedem Bürger ein kostenloser Internetzugang bereitgestellt.

[10] Hoecker 2002:38.

[11] Hoecker 2004:41f.

[12] Naßmacher 2004:158f.

[13] www.vov.de.

[14] Lenk 2002:105f.

[15] Bauer 2004:5.

[16] z.B. Das Einsehen von Bauplanungen, dem Haushaltskassenzustand etc

[17] Hoecker 2004:40.

[18] Die Bürger von Seattle üben ein vergleichbares System (PAN) auf kommunaler Ebene erfolgreich aus. (Hinweis: Donath 2001:269-204).

[19] Zit.: Drysek:1996:48-60.

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Details

Titel
Elektronische Demokratie in Deutschland. Elemente, Möglichkeiten und Gefahren
Hochschule
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg  (Sozialwissenschaften)
Veranstaltung
Politikwissenschaften
Note
1,0
Autor
Jahr
2006
Seiten
9
Katalognummer
V295508
ISBN (Buch)
9783656938224
Dateigröße
402 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
elektronische, demokratie, deutschland, elemente, möglichkeiten, gefahren
Arbeit zitieren
Linda Winter (Autor), 2006, Elektronische Demokratie in Deutschland. Elemente, Möglichkeiten und Gefahren, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/295508

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