Parteibindungen und Wahlverhalten in den neuen Bundesländern

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Das Wahlverhalten der ostdeutschen Wähler
1.1 Die Kontinuitätsthese
1.2 Die Tabula-Rasa-These
1.3 Die Konvergenzthese
1.4 Die Kristallistationsthese

2. Die Entwicklung des Wahlverhaltens im Osten seit
2.1 Die Wahlergebnisse in Gesamtdeutschland zum Vergleich
2.2 Erklärungsversuche der Entwicklung

Anhang: Zeittabelle

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die hier vorliegende Arbeit wird sich mit einer beinahe einmaligen Umbruchssituation in der politischen Landschaft und deren Auswirkungen beschäftigen. Mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Systeme im Ostblock sehen sich zwar alle betroffenen Länder großen Umbrüchen gegenüber, die Situation der ehemaligen DDR unterscheidet sich von allen anderen aber durch den Zusammenschluss mit der Bundesrepublik Deutschland; es muss also nicht wie in den anderen Ländern erst das passende bzw. ein passendes politisches System gefunden werden, sondern die Bürger der DDR finden sich „von heute auf morgen“ in einem demokratischen System mit freien Wahlen wieder^[1]. Die Situation der ehemaligen DDR entscheidet sich ebenfalls insofern, dass aufgrund der Teilung Deutschlands und dem somit direkten kapitalistischen und demokratischen Nachbarn eine gewisse Nähe zum Westen durch die in einem großen Teil der DDR empfangbaren Medien (Fernsehen/Radio) gegeben war^[2].

Wie würden die neuen Bundesbürger also wählen? Waren sie in ihrer Wahrnehmung der westlichen Parteien durch die Indoktrination der DDR-Bürokratie beeinflusst oder doch eher doch durch die Rezeption der Westmedien? Besitzen sie womöglich so etwas wie Parteibindungen, obwohl sie diese nicht durch praktiziertes Wählen erhalten haben konnten und wie sehen die erwünschten bzw. verfolgten Werte der Bürger aus?

Um diese Fragen zu klären, werden zunächst die Wahlen nach dem Zusammenbruch des DDR-Regimes und die damit verbunden zeitgenössischen soziologischen Überlegungen zum Wahlverhalten zu betrachten sein. Danach wird die Frage nach der Entwicklung des Wahlverhaltens der Ostwähler bis heute und die Unterschiede zum Wähler in den alten Bundesländern zu bearbeiten sein.

Natürlich können diese Fragen in der hier vorliegenden Arbeit nur überblicksartig behandelt werden.

1. Das Wahlverhalten der ostdeutschen Wähler 1990

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Als die Wiedervereinigung Deutschlands akut wurde, kam bei den Wahlsoziologen schnell die Frage auf, wie die wahlunerfahrenen Bürger der (ehemaligen) DDR wohl wählen würden. Man konnte sich nicht auf eine Antwort verständigen, sondern es standen sich Vertreter verschiedener theoretischer Ansätze gegenüber, die insgesamt vier weitgehend konträre Hypothesen für das vermutete Wahlverhalten entwickelten.

Was genau war nun das Besondere dieser Wahl? Einige der Gründe dieser Einzigartigkeit werden hierunter ergänzend zur Einleitung aufgelistet:

1) Seit 1933 und nach der Trennung zwischen BRD und DDR stellen diese Bundestagswahlen die ersten gesamtdeutschen Bundeswahlen;
2) Die ostdeutschen Bürger wählten zum ersten Mal nach 58 Jahren in einem liberalen und demokratischen System;
3) Diese Wahlen fanden nur zwei Monate nach der Wiedervereinigung statt;
4) Die ostdeutschen Bürger wählten „neue“ Parteien und hätten eigentlich in kurzer Zeit eine entsprechend „neue“ Parteiorientierung entwickeln müssen;
5) Die „neuen“ Parteien, die die Ostdeutschen wählten, wurden zum großen Teil aus der Bundesrepublik Deutschland importiert;
6) Die Erwartung, die SPD wurde in den neuen Länder wegen ihrer hier besonderer
Tradition siegen, wurde enttäuscht;
7) Die Grünen verfehlten die 5% Hürde, obwohl die Wahlforscher dachten, diese Partei
wurde die neuen postmaterialistischen Werte, die Werte der Zukunft, vertreten;
8) Trotz der Vergangenheit und der Wende schaffte die PDS den Eintritt in den Bundestag, durch eine relativ hohe Zustimmung in den neuen Ländern;
9) Die Medien spielten eine wichtigere Rolle;
10) Noch nie davor war die Prozentual der Nicht- Wähler bei einer Bundestagswahl so hoch gewesen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Was den tatsächlichen Wahlausgang angeht, wurde – von Umfragen durchaus gestützt – aufgrund der Tradition in den neuen Ländern, der Sozialstruktur und der sozialistischen Erziehung in der DDR ein Sieg der SPD vermutet. Überraschenderweise war die CDU jedoch mit die mit Abstand stärkste Partei und gewann sowohl die Volkskammer- als auch die Bundestagswahl.

Als Erklärung hierfür geht man davon aus, dass es sich bei der Wahl 1990 um ein reines Issue-Voting^[3] handelte. Das bedeutet keineswegs, dass es keine anderen wahlbeeinflussenden Faktoren in den neuen Bundesländern gibt, es bedeutet nur, dass das bestimmende Issue – die Frage (der Geschwindigkeit) der Wiedervereinigung – so stark war, dass es alle anderen Faktorenüberlagerte. Die SPD, hier vor allem Oscar Lafontaine, verfolgte keine klare Linie für eine schnelle Vereinigung. Lafontaine warnte sogar vor den Problemen einer übereilten Wiedervereinigung. Unabhängig von der historischen Bewertung, ob er hierin recht hatte, entsprach diese Haltung nicht dem Wunsch der überwiegenden Mehrheit der ostdeutschen Bürger nach dem Anschluss an den Westen. Die CDU hingegen nahm die wohl eindeutigste Position für eine schnelle Wiedervereinigung ein und Kohl profilierte sich so als „Kanzler der Einheit“.

Ob und welche anderen Faktoren beim Wahlverhalten eine Rolle spielen, wird also erst die Betrachtung der späteren Bundestagswahlen zeigen. Zunächst aber zu den 1990 vertretenen wahlsoziologischen Hypothesen:

[...]

^[1] Im Gegensatz zu anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks, in denen sich eher autokratische Systeme entwickelten

^[2] Besonders ist hier die Stellung Westberlins als Sendeplatz der TV- und Radioanstalten im Herzen der DDR hervorzuheben.

^[3] Siehe Bürklin & Klein