Die Verkehrsinfrastrukturpolitik in Deutschland ist in den letzten Jahren zunehmend der
Kritik von Verkehrswissenschaftlern und der Wirtschaft ausgesetzt. Bemängelt wird der
schlechte Zustand der Straßenwege und das Ausbleiben und Aufschieben von Maßnahmen
zum Erhalt und zum Ausbau der bestehenden Verkehrsinfrastruktur. Eine gleichzeitige
Zunahme der gefahrenen Personen- und Tonnenkilometer bei anhaltenden Haushaltsrestriktionen,
die eine massive Unterfinanzierung des Sektors zur Folge haben, lassen
die Qualität der Straßenwege im internationalen Vergleich zurückfallen und schwächen
den Standort Deutschland.
Vor dem Hintergrund der erwarteten weiteren Zunahme der nachgefragten Verkehrsleistungen,
die nicht zuletzt durch die EU-Osterweiterung große Wachstumsimpulse
erwarten lässt, ist eine Verschärfung der Situation in der Zukunft absehbar. Daher ist zu
überdenken, ob die bestehenden verkehrspolitischen Instrumente der Aufgabe gewachsen
sind, diesen Anforderungen gerecht zu werden.
Auf kommunaler Ebene werden Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
(GVFG) eingesetzt, um die Verkehrsinfrastruktur zu fördern und einen gesamtstaatlichen
und gesamtwirtschaftlichen Ausgleich der Entwicklung sicherzustellen.
Diese Arbeit gibt in ihrem ersten Teil einen grundlegenden Überblick über die Entwicklung
des Gesetzes von seiner ursprünglichen Grundidee bis zur heute gültigen Fassung
und beschreibt seine wichtigen Merkmale.
Der zweite Teil dieser Arbeit widmet sich den in der Literatur diskutierten Problemen
des GVFG, die sich im Kern aus der im verkehrspolitischen Sinne bedenkliche Weiterentwicklung
des Gesetzes ergeben.
Im dritten Teil werden einige Lösungsansätze behandelt, die im Wesentlichen alternative
Reformideen für das bestehende Finanzierungsproblem darstellen und das Ziel haben,
einen marktwirtschaftlich orientierten Ausweg aus der Krise des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
zu finden.
Abschließend wird in einer kritischen Schlussbetrachtung Stellung zu den behandelten
Themen bezogen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
- Das GVFG als Grundlage der kommunalen Verkehrsinfrastrukturpolitik
- Vom Steueränderungsgesetz 1966 zum GVFG in der Fassung von 1987
- Die Entwicklung des GVFG nach der Wiedervereinigung
- Der GVFG-Bericht 2002
- Steuerfinanzierung der kommunalen Infrastruktur
- Probleme der öffentlichen Infrastrukturfinanzierung auf kommunaler Ebene
- Interessenkonflikte zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
- Die Mittelaufteilung zwischen kommunalem Straßenbau und ÖPNV
- Die Unterfinanzierung des kommunalen Straßenbaus
- Effizienz der öffentlichen Investitionstätigkeit
- Sonderbelastungen durch die Wiedervereinigung
- Lösungsansätze für einen Weg aus der Krise
- Der Status Quo
- Alternative Finanzierungsmodelle für kommunale Investitionen
- Deregulierung des ÖPNV
- Rückkehr zur Grundidee des Steueränderungsgesetzes 1966
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur in Deutschland anhand des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Sie untersucht die Entwicklung des GVFG von seinen Ursprüngen bis zur aktuellen Fassung und beleuchtet die damit verbundenen Probleme der Infrastrukturfinanzierung auf kommunaler Ebene.
- Entwicklung und Geschichte des GVFG
- Finanzierungsprobleme der kommunalen Verkehrsinfrastruktur
- Interessenkonflikte zwischen verschiedenen Regierungsebenen
- Alternative Finanzierungsmodelle
- Bewertung der Effizienz öffentlicher Investitionen
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beschreibt den schlechten Zustand der deutschen Verkehrsinfrastruktur und die damit verbundenen Probleme. Sie hebt die Unterfinanzierung des Sektors hervor und die Notwendigkeit einer Überprüfung der bestehenden verkehrspolitischen Instrumente angesichts der erwarteten Zunahme der Verkehrsnachfrage. Die Arbeit kündigt einen Überblick über die Entwicklung des GVFG, eine Analyse der damit verbundenen Probleme und die Darstellung von Lösungsansätzen an.
Grundlagen zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Dieses Kapitel bietet einen umfassenden Überblick über das GVFG, von seinen Anfängen im Steueränderungsgesetz von 1966 bis zur heutigen Fassung. Es beleuchtet die verschiedenen Entwicklungsphasen des Gesetzes, einschließlich der Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung und den Inhalt des GVFG-Berichts 2002. Ein Schwerpunkt liegt auf der Steuerfinanzierung der kommunalen Infrastruktur und der damit verbundenen Herausforderungen.
Probleme der öffentlichen Infrastrukturfinanzierung auf kommunaler Ebene: Dieses Kapitel analysiert die Schwierigkeiten bei der Finanzierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Es werden verschiedene Problemfelder beleuchtet, darunter Interessenkonflikte zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die ungleiche Mittelaufteilung zwischen Straßenbau und öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), die Unterfinanzierung des kommunalen Straßenbaus und die Effizienz der öffentlichen Investitionstätigkeit. Die Sonderbelastungen durch die Wiedervereinigung werden ebenfalls thematisiert.
Lösungsansätze für einen Weg aus der Krise: Dieses Kapitel präsentiert verschiedene Lösungsansätze für die Finanzierungsprobleme der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Es werden alternative Finanzierungsmodelle diskutiert, die Deregulierung des ÖPNV wird betrachtet und die Rückkehr zur Grundidee des Steueränderungsgesetzes von 1966 wird als Möglichkeit erwogen. Die Kapitel analysieren die Vor- und Nachteile der jeweiligen Ansätze im Kontext der marktwirtschaftlichen Orientierung.
Schlüsselwörter
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), Verkehrsinfrastruktur, kommunale Finanzierung, Infrastrukturpolitik, Straßenbau, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Finanzierungsprobleme, Interessenkonflikte, Alternative Finanzierungsmodelle, Deregulierung, Effizienz.
Häufig gestellte Fragen zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Deutschland. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und eine Liste der Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Analyse der Entwicklung des GVFG, der damit verbundenen Probleme der kommunalen Infrastrukturfinanzierung und der Diskussion möglicher Lösungsansätze.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die Geschichte und Entwicklung des GVFG von seinen Ursprüngen bis zur aktuellen Fassung. Es analysiert die Finanzierungsprobleme der kommunalen Verkehrsinfrastruktur, beleuchtet Interessenkonflikte zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, untersucht die Mittelaufteilung zwischen Straßenbau und ÖPNV, bewertet die Effizienz öffentlicher Investitionen und diskutiert alternative Finanzierungsmodelle, einschließlich einer möglichen Rückkehr zur Grundidee des Steueränderungsgesetzes von 1966. Die Auswirkungen der Wiedervereinigung auf die kommunale Infrastrukturfinanzierung werden ebenfalls berücksichtigt.
Welche Probleme der kommunalen Infrastrukturfinanzierung werden angesprochen?
Das Dokument identifiziert verschiedene Probleme, darunter die Unterfinanzierung des kommunalen Straßenbaus, ungleiche Mittelaufteilung zwischen Straßenbau und ÖPNV, Interessenkonflikte zwischen verschiedenen Regierungsebenen und die Effizienz der öffentlichen Investitionen. Die Sonderbelastungen durch die Wiedervereinigung werden als zusätzliches Problem hervorgehoben.
Welche Lösungsansätze werden vorgeschlagen?
Das Dokument diskutiert verschiedene Lösungsansätze, wie alternative Finanzierungsmodelle für kommunale Investitionen, die Deregulierung des ÖPNV und eine mögliche Rückkehr zur Grundidee des Steueränderungsgesetzes von 1966. Die Vor- und Nachteile der einzelnen Ansätze werden im Kontext der marktwirtschaftlichen Orientierung analysiert.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument ist in verschiedene Abschnitte unterteilt: Einleitung, Grundlagen zum GVFG, Probleme der öffentlichen Infrastrukturfinanzierung, Lösungsansätze und Schlussbetrachtung. Jedes Kapitel wird kurz zusammengefasst.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), Verkehrsinfrastruktur, kommunale Finanzierung, Infrastrukturpolitik, Straßenbau, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Finanzierungsprobleme, Interessenkonflikte, Alternative Finanzierungsmodelle, Deregulierung, Effizienz.
Für wen ist dieses Dokument relevant?
Dieses Dokument ist relevant für Wissenschaftler, Studierende, Kommunalpolitiker, Verkehrsplaner und alle, die sich mit der Finanzierung und der Politik der kommunalen Verkehrsinfrastruktur in Deutschland befassen.
Wo finde ich mehr Informationen zum GVFG?
Weitere Informationen zum GVFG können über offizielle Webseiten des Bundes und der Länder, Fachliteratur und wissenschaftliche Datenbanken recherchiert werden.
- Arbeit zitieren
- Eckhard Jung (Autor:in), 2004, Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29876
