Das Ziel dieser politikwissenschaftlichen Arbeit soll sein, nach einer Begriffsbestimmung bestimmte
zentrale Charakteristika des bundesdeutschen Finanzföderalismus herauszuarbeiten und dem
Modell der Schweiz gegenüberzustellen. Besonderes Augenmerk soll dabei dem horizontalen
föderalen Finanzausgleich unter den Gliedstaaten gelten.
Die Eidgenossenschaft wurde als Vergleichsobjekt ausgewählt, nicht einfach nur weil sie ein Nachbarland Deutschlands ist, sondern weil beide Länder über ähnliche ökonomische und politische Strukturen verfügen. Die Schweiz ist genauso wie Deutschland seit Jahrhunderten in starke Gliedstaaten gegliedert und verfügt heute über eine starke föderalistische politische Ordnung, genau wie die Bundesrepublik. Darüber hinaus teilen die Staaten in vielerlei Hinsicht Gemeinsamkeiten in ihrer Wirtschaftsordnung, wie die Marktwirtschaft oder die starke Rolle des exportorientierten Mittelstandes. Zudem teilen beide Staaten viele kulturelle Aspekte miteinander als Folge einer langen gemeinsamen Geschichte und einer gemeinsamen Sprache.
Vom Forschungsdesign handelt es sich somit um einen „most similar cases design“, dessen Stärke die fallorientierte Herausarbeitung der wesentlichen Unterschiede im Finanzföderalismus der beiden Länder ausgehend von deren Gemeinsamkeiten ist. Das macht eine Diskussion möglich, ob Deutschlands LFA ihren eigenen Zielsetzungen genügt und inwiefern bei einer Föderalismusreform III die Eidgenossenschaft als Impulsgeber fungieren kann. Diese komplexe Aufgabenstellung bringt es leider mit sich, dass nicht alle Aspekte der Themen abschließend vertieft werden können. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse sowie einem kurzem Ausblick in die Zukunft des bundesdeutschen Finanzausgleichs ab.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der horizontale föderale Finanzausgleich - Eine Begriffsbestimmung
- 2. 1. Die Ziele der föderalen Finanzausgleichsysteme
- 3. Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland
- 3. 1. Steuergesetzgebungshoheit
- 3. 2. Steuerertragshoheit
- 4. Die Finanzverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- 4. 1. Steuergesetzgebungshoheit
- 4. 2. Steuerertragshoheit
- 5. Die beiden Ausgestaltungen des horizontalen Finanzausgleichs
- 5. 1. Der horizontale Länderfinanzausgleich in Deutschland nach den Föderalismusreformen I und II
- 5. 2. Die Neugestaltung des Finanzausgleich und der Aufgabenverteilung in der Schweiz von 2008
- 6. Die Defizite des LFA in Deutschland und Reformoptionen
- 6. 1. Die Defizite des Länderfinanzausgleichs
- 6. 1. 1. Einheitlichkeit bzw. Gleichwertigkeit als unmögliche und nicht notwendige Zielsetzung
- 6. 1. 2. Verwerfungen als Folge von langjähriger Politikverflechtung
- 6. 2. Reformoptionen aus der Schweiz
- 7. Schlussresümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese politikwissenschaftliche Arbeit untersucht die zentralen Charakteristika des bundesdeutschen Finanzföderalismus und stellt ihn dem Modell der Schweiz gegenüber. Der Fokus liegt dabei auf dem horizontalen föderalen Finanzausgleich zwischen den Gliedstaaten. Die Arbeit analysiert, ob Deutschlands LFA seinen eigenen Zielsetzungen genügt und inwiefern die Schweiz als Impulsgeber für eine Föderalismusreform III fungieren kann.
- Begriffsbestimmung des horizontalen föderalen Finanzausgleichs
- Vergleich des Finanzföderalismus in Deutschland und der Schweiz
- Analyse der Defizite des Länderfinanzausgleichs in Deutschland
- Bewertung von Reformoptionen aus der Schweiz
- Ausblick auf die Zukunft des bundesdeutschen Finanzausgleichs
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Debatte um den Länderfinanzausgleich in Deutschland ein und stellt die Zielsetzung und das Forschungsdesign der Arbeit vor. Kapitel 2 definiert den horizontalen föderalen Finanzausgleich und erläutert seine Ziele. Kapitel 3 und 4 vergleichen die Finanzverfassung von Deutschland und der Schweiz, wobei die Steuergesetzgebungs- und Steuerertragshoheit im Fokus stehen. Kapitel 5 beleuchtet die Ausgestaltung des horizontalen Finanzausgleichs in Deutschland und der Schweiz. Kapitel 6 analysiert die Defizite des LFA in Deutschland und diskutiert Reformoptionen aus der Schweiz. Das Schlussresümee fasst die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf die Zukunft des bundesdeutschen Finanzausgleichs.
Schlüsselwörter
Länderfinanzausgleich, Finanzföderalismus, Bundesrepublik Deutschland, Schweizerische Eidgenossenschaft, Steuergesetzgebungshoheit, Steuerertragshoheit, Subsidiaritätsprinzip, Gleichwertigkeit, Reformoptionen, most similar cases design.
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- Richard Schenk (Author), 2014, Die Schweiz als Vorbild? Ideen für die Neugliederung des horizontalen Länderfinanzausgleichs in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/298860
