Das Ziel dieser politikwissenschaftlichen Arbeit soll sein, nach einer Begriffsbestimmung bestimmte
zentrale Charakteristika des bundesdeutschen Finanzföderalismus herauszuarbeiten und dem
Modell der Schweiz gegenüberzustellen. Besonderes Augenmerk soll dabei dem horizontalen
föderalen Finanzausgleich unter den Gliedstaaten gelten.
Die Eidgenossenschaft wurde als Vergleichsobjekt ausgewählt, nicht einfach nur weil sie ein Nachbarland Deutschlands ist, sondern weil beide Länder über ähnliche ökonomische und politische Strukturen verfügen. Die Schweiz ist genauso wie Deutschland seit Jahrhunderten in starke Gliedstaaten gegliedert und verfügt heute über eine starke föderalistische politische Ordnung, genau wie die Bundesrepublik. Darüber hinaus teilen die Staaten in vielerlei Hinsicht Gemeinsamkeiten in ihrer Wirtschaftsordnung, wie die Marktwirtschaft oder die starke Rolle des exportorientierten Mittelstandes. Zudem teilen beide Staaten viele kulturelle Aspekte miteinander als Folge einer langen gemeinsamen Geschichte und einer gemeinsamen Sprache.
Vom Forschungsdesign handelt es sich somit um einen „most similar cases design“, dessen Stärke die fallorientierte Herausarbeitung der wesentlichen Unterschiede im Finanzföderalismus der beiden Länder ausgehend von deren Gemeinsamkeiten ist. Das macht eine Diskussion möglich, ob Deutschlands LFA ihren eigenen Zielsetzungen genügt und inwiefern bei einer Föderalismusreform III die Eidgenossenschaft als Impulsgeber fungieren kann. Diese komplexe Aufgabenstellung bringt es leider mit sich, dass nicht alle Aspekte der Themen abschließend vertieft werden können. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse sowie einem kurzem Ausblick in die Zukunft des bundesdeutschen Finanzausgleichs ab.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der horizontale föderale Finanzausgleich - Eine Begriffsbestimmung
2. 1. Die Ziele der föderalen Finanzausgleichsysteme
3. Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland
3. 1. Steuergesetzgebungshoheit
3. 2. Steuerertragshoheit
4. Die Finanzverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
4. 1. Steuergesetzgebungshoheit
4. 2. Steuerertragshoheit
5. Die beiden Ausgestaltungen des horizontalen Finanzausgleichs
5. 1. Der horizontale Länderfinanzausgleich in Deutschland nach den Föderalismusreformen I und II
5. 2. Die Neugestaltung des Finanzausgleich und der Aufgabenverteilung in der Schweizvon
6. Die Defizite des LFA in Deutschland und Reformoptionen
6. 1. Die Defizite des Länderfinanzausgleichs
6. 1. 1. Einheitlichkeit bzw. Gleichwertigkeit als unm ö gliche und nicht
notwendige Zielsetzung
6. 1. 2. Verwerfungen als Folge von langj ä hriger Politikverflechtung
6. 2. Reformoptionen aus der Schweiz
7. Schlussresümee
Anhang
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
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