Wirtschaftspolitik ist normalerweise nicht der Stoff, aus dem große Schlagzeilen und öffentliche Debatten entstehen, und doch beherrscht momentan das Kürzel TTIP wie kaum ein wirtschaftspolitisches Thema zuvor die öffentliche Aufmerksamkeit in Deutschland.
Seit Monaten berichten die deutschen Medien, ungewohnt geschlossen, überwiegend kritisch über das geplante Freihandelsabkommen und unzählige Horrorszenarien werden entworfen. Eine unüberschaubare Anzahl an NGOs und Bürgerinitiativen engagiert sich und kämpft gegen die Verhandlung und Einsetzung des Abkommens, organisiert Kundgebungen und riesige Unterschriftenaktionen, während auf der anderen Seite von Seiten der Regierung, deutlich unkritischer, stets die Vorteile betont werden. Selten war ein Abkommen, das es noch nicht einmal gibt, so umstritten.
Es wäre nicht das erste Freihandelsabkommen der Welt, es wäre auch nicht das erste Freihandelsabkommen, das Europa mit anderen Partnern schließt. Bereits über fünfzig solcher Abkommen, bei denen die EU involviert ist, existieren, und doch ist es diesmal ein ganz besonderes Abkommen, da es zwischen den beiden großen Wirtschaftsräumen USA und Europa gelten würde. Was hier gilt hat größten Einfluss auf das weltweite Wirtschaftsgeschehen und den Weg der Fortentwicklung unserer globalisierten Welt.
Es geht hier um Grundsatzentscheidungen, die unter anderem auch das Verhältnis der Wirtschaft zur Kultur verändern und damit die Rolle der Kultur in unserer Gesellschaft neu definieren können. Nicht zuletzt aufgrund dieses Aspekts steht das geplante Freihandelsabkommen in der Kritik und viele Kulturschaffende sehen es als eine Bedrohung. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem geplanten Freihandelsabkommen, mit Hilfe der zum heutigen Zeitpunkt vorhandenen Informationen, mit dem Schwerpunkt auf die möglichen Auswirkungen in Bezug auf die Kultur, zu wagen, ist Ziel dieser Seminararbeit.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DAS TRANSATLANTISCHE FREIHANDELSABKOMMEN
2.1.Grundlagen und Zielsetzung
2.2.Eckpunkte des Abkommens
2.3.Erwartungen
3. EINFLÜSSE AUF DIE KULTURPOLITIK IN EUROPA
3.1.UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt
3.2 Mögliche Konfliktpunkte, Widersprüche
3.3 Konkrete Auswirkungen
4. ABSCHLIEßENDE BETRACHTUNG
5. LITERATURVERZEICHNIS
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) hinsichtlich seiner potenziellen Auswirkungen auf die europäische Kulturpolitik. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert sich darauf, inwiefern die angestrebte wirtschaftliche Liberalisierung mit den bestehenden kulturellen Schutzinstrumenten, insbesondere der UNESCO-Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt, vereinbar ist und welche Risiken für den kulturellen Sektor in Europa entstehen.
- Grundlagen, Zielsetzungen und Kritik am TTIP-Abkommen.
- Die Rolle der UNESCO-Konvention für eine eigenständige Kulturpolitik.
- Konfliktpotenziale zwischen Handelsinteressen und kultureller Förderung.
- Auswirkungen auf Filmförderung, Buchpreisbindung und staatliche Subventionen.
- Spannungsfeld zwischen Wirtschaftswachstum und kultureller Identität.
Auszug aus dem Buch
3.2 Mögliche Konfliktpunkte, Widersprüche
Genau dieser Schutz, den die UNESCO Konvention völkerrechtlich absichern will, könnte nun durch das geplante Freihandelsabkommen bedroht sein. Jegliche öffentliche Unterstützung und Förderung von Kultur ist durch das Abkommen potentiell gefährdet, da sie im Sinne des Freihandelsabkommens ein wettbewerbsverzerrender staatlicher Eingriff ist und damit ein Handelshemmnis darstellt. Die Widersprüchlichkeit besteht schlicht darin, dass das, was das eine Abkommen als schützenswert definiert, das andere als ein einzuebnendes Hindernis erachtet.
Obwohl Unterzeichner der Vielfaltskonvention, scheint die EU-Kommission auch gerade in diesem Bereich der Kulturförderung Lockerungen zu befürworten. So hat zwar die französische Regierung im Juni 2013 verkündet, „dass es ihr gegen den Widerstand Großbritanniens, Deutschlands und der EU-Kommission gelungen sei, audiovisuelle Dienstleistungen aus dem TTIP-Mandat der EU-Kommission herauszuhalten,“ um die heimische Filmindustrie zu schützen, jedoch verlautbart die Kommission kurz darauf „Die audiovisuellen Dienstleistungen werden nicht ausgeklammert“ sondern wohl nur vorläufig ausgespart, um zu einem späteren Zeitpunkt wieder eingebracht zu werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die hohe öffentliche Aufmerksamkeit für das umstrittene TTIP-Abkommen und definiert das Ziel der Arbeit, die potenziellen Gefahren für die Kultur zu analysieren.
2. DAS TRANSATLANTISCHE FREIHANDELSABKOMMEN: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen, die spezifischen Eckpunkte wie den Investitionsschutz und die divergierenden Erwartungen an das Wirtschaftswachstum.
3. EINFLÜSSE AUF DIE KULTURPOLITIK IN EUROPA: Hier wird der Schutz durch die UNESCO-Konvention der Gefahr durch Handelsverhandlungen gegenübergestellt und konkrete Auswirkungen auf Bereiche wie Film und Buchhandel diskutiert.
4. ABSCHLIEßENDE BETRACHTUNG: Das Fazit fasst zusammen, dass TTIP ein Abwägen zwischen wirtschaftlichen Interessen und gesellschaftlichen Werten erfordert und vor einer einseitigen Priorisierung warnt.
5. LITERATURVERZEICHNIS: Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur.
Schlüsselwörter
TTIP, Freihandelsabkommen, Kulturpolitik, UNESCO-Konvention, Kulturelle Vielfalt, Wirtschaftswachstum, Handelshemmnisse, Investitionsschutz, Kulturförderung, Europäische Union, Demokratie, Liberalisierung, Wettbewerbsverzerrung, Subventionen, Buchpreisbindung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) und analysiert kritisch, welche Gefahren von diesem Vorhaben für die europäische Kulturlandschaft ausgehen könnten.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die wirtschaftlichen Grundlagen des TTIP, die Rolle völkerrechtlicher Instrumente wie der UNESCO-Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt sowie spezifische Sektoren wie Film, Buchhandel und öffentliche Kulturförderung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel der Seminararbeit ist es, eine kritische Auseinandersetzung mit dem geplanten Freihandelsabkommen zu führen, wobei der Schwerpunkt auf den möglichen Auswirkungen für die Kultur in Europa liegt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Seminararbeit, die auf einer Auswertung aktueller Fachliteratur, Berichten und offener Medienquellen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der TTIP-Grundlagen, eine Analyse der UNESCO-Vielfaltskonvention und eine konkrete Untersuchung der Konfliktpunkte, die bei einer Umsetzung des Abkommens entstehen könnten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie TTIP, Kulturpolitik, kulturelle Vielfalt, UNESCO-Konvention und Investitionsschutz charakterisiert.
Welche Bedenken gibt es bezüglich der "audiovisuellen Dienstleistungen"?
Es besteht die Sorge, dass diese Dienstleistungen trotz anfänglicher Ausnahmeregelungen durch die EU-Kommission später in das Abkommen integriert werden könnten, was die heimische Filmförderung gefährden würde.
Warum wird die Buchpreisbindung als gefährdet angesehen?
Die Buchpreisbindung wird von großen US-Internetkonzernen als Handelshemmnis betrachtet; ihr Wegfall könnte laut Autor zu einem Buchhändlersterben und einer geringeren kulturellen Vielfalt führen.
Was bedeutet die Bezeichnung als "living agreement"?
Es bezeichnet ein Abkommen, das sich nach der Unterzeichnung kontinuierlich weiterentwickeln kann, was eine ständige Prüfung neuer Gesetze auf ihre Handelsrelevanz mit sich bringen würde.
- Quote paper
- Simon Valentin (Author), 2014, TTIP. Das Transatlantische Freihandelsabkommen als Gefahr für die europäische Kultur?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299243
