In ca. 193.000 steuerlichen Betriebsprüfungen durch die Finanzverwaltungen wurden im Jahr 2013 bundesweit rund 17,2 Mrd. EUR Mehreinnahmen des Staates erzielt. Dies entspricht einer Überprüfungsquote von 2,4% aller deutschen Betriebe im Jahr 2013. Diese beachtliche Summe zeigt die steuerliche Bedeutung dieses Prüfungsdienstes.
Auch Steuerstrafverfahren stehen immer wieder im medialen Fokus. Eine besondere Brisanz geht in diesen Tagen von den jüngsten Durchsuchungen der Steuerfahndung in den Geschäftsräumen der Commerzbank aus. Aus Datenmaterial angekaufter Steuer-CDs geht demnach hervor, dass das Kreditinstitut Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben soll.
Mögen die steuerliche Außenprüfung sowie das Steuerstrafverfahren für den Laien in diesem Zusammenhang nahe beieinander liegen, weichen die Verfahrensgrundsätze bei genauer Betrachtung erheblich voneinander ab. Stellt ein Außenprüfer Unregelmäßigkeiten im Rahmen seiner Prüfungstätigkeit fest, ist dies für den Prüfungsablauf mit großen Schwierigkeiten und Herausforderungen verbunden. Da die Außenprüfungen i. d. R. am Standort des geprüften Betriebes stattfinden, ändert sich im Falle eines Anfangsverdachtes nicht nur das Prüfungsklima erheblich. Auch die Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen im Steuerstrafverfahren verhalten sich gegensätzlich zu denen des Besteuerungsverfahrens.
Ziel der Arbeit ist die Analyse von Problemfeldern, die sich für den Prüfungsablauf einer steuerlichen Außenprüfung ergeben, sofern Hinweise auf eine Steuerstraftat vorliegen. Zudem sollen die Konsequenzen dieser Probleme aufgezeigt werden und ein Lösungsvorschlag in Bezug auf den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt unterbreitet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Grundlagen
- Problemstellung, Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
- Ausgangssachverhalt
- Der Anfangsverdacht
- Gestaltung
- Analyse der geltenden Rechtsgrundlagen
- Strafvereitelung im Amt
- Doppelzuständigkeit der Finanzbehörden
- Trennung der Verfahren
- Flankenschutzfahndung
- Prüfungssicherheit durch Prüfungsdokumentation
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen, die sich im Rahmen einer steuerlichen Außenprüfung ergeben, sobald Hinweise auf eine Steuerstraftat vorliegen. Das Ziel ist es, diese Problemfelder zu analysieren, die daraus resultierenden Konsequenzen aufzuzeigen und einen Lösungsvorschlag für den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt zu entwickeln.
- Analyse der Problemfelder, die sich im Rahmen einer steuerlichen Außenprüfung bei Vorliegen eines Anfangsverdachtes einer Steuerstraftat ergeben
- Aufzeigen der Konsequenzen dieser Problemfelder für den Prüfungsablauf
- Entwicklung eines Lösungsvorschlags für den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt
- Untersuchung der Doppelzuständigkeit der Finanzbehörden bei Steuerstrafverfahren
- Bedeutung der Prüfungsdokumentation für die Prüfungssicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Problemstellung, Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit. Es wird die Bedeutung der steuerlichen Betriebsprüfung und die Brisanz von Steuerstrafverfahren anhand aktueller Beispiele herausgestellt.
Das zweite Kapitel behandelt den Anfangsverdacht, der im Rahmen der Steuerprüfung entsteht. Hier werden die Gestaltung des Anfangsverdachtes, die Analyse der relevanten Rechtsgrundlagen und das Problem der Strafvereitelung im Amt diskutiert.
Im dritten Kapitel wird die Doppelzuständigkeit der Finanzbehörden bei Steuerstrafverfahren untersucht. Die Trennung der Verfahren und die Bedeutung der Flankenschutzfahndung stehen im Fokus.
Kapitel vier befasst sich mit der Notwendigkeit einer gründlichen Prüfungsdokumentation zur Sicherung der Prüfungssicherheit.
Schlüsselwörter
Steuerliche Außenprüfung, Steuerstrafverfahren, Anfangsverdacht, Strafvereitelung im Amt, Doppelzuständigkeit, Flankenschutzfahndung, Prüfungsdokumentation, Prüfungssicherheit.
- Arbeit zitieren
- Lara Molde (Autor:in), 2015, Problemfelder im Prüfungsablauf einer steuerlichen Außenprüfung und im Steuerstrafverfahren, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299441
