Ecuador als Normunternehmer in der globalen Arena. Perspektiven und Grenzen anhand der Yasuní-ITT-Initiative


Hausarbeit, 2014
30 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1. Einleitung

2. Vorbesprechung
2.1 Neo-Extraktivismus
2.2 Neo-Extraktivismus in Ecuador
2.3 (Anti)Neoliberalismus in Lateinamerika
2.4 (Anti)Neoliberalismus in Ecuador

3. Yasuní-ITT-Initiative
3.1 Entwicklung der Yasuní-ITT-Initiative
3.2 Yasuní-ITT-Initiative und die deutsche Politik
3.3 Scheitern der Yasuní-ITT-Initiative

4. Die Dynamik internationaler Normen
4.1 Normenlebenszyklus
4.2 Ecuador als Normunternehmer

5. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Internetquellenverzeichnis

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Normenlebenszyklus

Abb. 2: Geografische Fläche des Yasuní-Nationalparks

Abb. 3: Die Lunge der Erde - der Yasuní-Nationalpark

Abb. 4: Rafael Correa bei einer Pressekonferenz zum Thema Yasuní-ITT-Initiative

Tabellenverzeichnis

Tab. 1: Wertanteil der Primärgüterexporte in Prozent der Gesamtexporte ausgewählter latein- amerikanischer Staaten

1. Einleitung

Die globale Machtverteilung befindet sich seit jeher in einem dynamischen Prozess. So sind Staaten aufgrund des anarchischen Charakters des internationalen Systems stets darum bemüht, ihre Macht und ihren Einfluss auszudehnen bzw. mindestens zu erhalten. Staaten, denen ein höheres Machtpotenzial zugeschrieben wird, besitzen gleichwohl einen höheren Einfluss auf die informellen Machtkämpfe innerhalb der globalen Arena. Analog dazu wird jenen Staaten Autorität bzgl. sämtlicher Normgebungsprozesse zugeschrieben. Doch haben Staaten mit geringerem Machtpotenzial tatsächlich keine Chance, ihr Machtpotenzial auszubauen bzw. Einfluss innerhalb der globalen Arena auszuüben?

Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dieser Frage und versucht anhand des Beispiels der ecuadorianischen Yasuní-ITT-Initiative, Perspektiven und Grenzen Ecuadors als Normunternehmer innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu analysieren. Hinter der Yasuní-ITT-Initiative steht die Idee, vorhandenes Erdöl im Boden des ecuadorianischen Yasuní-Nationalparks, der sich im amazonischen Regenwald befindet, zu belassen, sofern von internationaler Seite Kompensationen gezahlt werden (vgl. FDCH 2012: 9). Diese Initiative erwuchs aus der Mitte der ecuadorianischen Zivilgesellschaft und wurde durch den Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, aufgenommen, bevor sie durch Correa im Jahr 2007 der internationalen Staatengemeinschaft präsentiert wurde. Dieser revolutionäre Vorschlag sah nicht nur vor, das Erdöl im Boden zu belassen. Ein weiterer wesentlicher Anhaltspunkt war, den Regenwald und die Biodiversität zu schützen sowie das globale Klima vor weniger Kohlendioxid-Emissionen zu bewahren.

Für den Verzicht auf die Förderung forderte Ecuador Mitverantwortung seitens der internationalen Gemeinschaft, allen voran von den Industrienationen. Diese sollten die Hälfte der Gelder, die Ecuador durch die Erdölförderung erwirtschaften würde, auf einen bei den Vereinten Nationen eingerichteten Fond einzahlen.1 Im weiteren Verlauf der Arbeit werden zunächst die historisch-wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Ecuadors erläutert und die Geschichte der Yasuní-ITT-Initiative dar-gelegt. Abschließend werden die Perspektiven und Möglichkeiten Ecuadors bzgl. der Normunternehmungen zusammengefasst.

2. Vorbesprechung

In dem folgenden Kapitel werden sowohl die wirtschaftlichen als auch die wirtschaftspolitischen Gegebenheiten Lateinamerikas und Ecuadors beleuchtet, da diese die Rahmenbedingungen für die zu untersuchende Fragestellung bilden. Der Fokus liegt hierbei einerseits auf der ökonomischen Entwicklungsstrategie lateinamerikanischer Staaten im Allgemeinen und Ecuadors im Besonderen, dem sogenannten Neo-Extraktivismus. Andererseits wird das Wirtschaftssystem lateinamerikanischer Staaten, der Neoliberalismus, dargelegt und deren Wandel hin zum Anti-Neoliberalismus innerhalb lateinamerikanischer Staaten aufgezeigt. Diese Charakterisierungen der genannten Systeme sollen dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für die Yasuní-ITT-Initiative zu beschreiben.

2.1 Neo-Extraktivismus

Die Ökonomie Lateinamerikas basiert seit der Eroberung durch die Europäer am Ende des 15. Jahrhunderts auf der Ausbeutung des Kontinents. Ausgebeutet wurden vor allem Rohstoffe, deren Gebrauch im Lauf der Geschichte in hohem Maße zum Wohlstand im globalen Norden beigesteuert hat. Dieser sogenannte Extraktivismus ist als ein Akkumulationsmodell zu verstehen, dass „auf einer übermäßigen Ausbeutung immer knapper werdender, meist nicht erneuerbarer, natürlicher Ressourcen beruht, sowie auf der Ausdehnung dieses Prozesses auch auf Territorien, die bislang als 'unproduktiv' galten“ (Svampa 2012: 14). Diese Form der Ausbeutung bezieht sich in erster Linie konkret auf den Rohstoffabbau und deren Export von Öl, Gas und Kohle. Zum Inbegriff eines plündernden Extraktivismus ist der Ansicht Svampas (2012: 15) nach der Tagebau geworden, da dieser einer Reihe überwiegend negative Folgen für die lokale Bevölkerung hervorgerufen hat: Zum einen werden in derartigen Abbaugebieten giftige chemische Substanzen verwendet, die in lokale Wasserkreisläufe gelangen. Zum anderen haben extraktive Industrien wie Bergbau und Erdöl einen immensen Energie- und Wasserverbrauch, der anderen wirtschaftlichen Aktivitäten (Viehzucht, Tourismus, Landwirtschaft etc.) Land- und Wasserressourcen streitig macht. Ferner werden regionale Ökonomien, die in kleinen Ortschaften eingebunden sind, verdrängt. Derartige Großprojekte zerstören demnach die Lebensstruktur der Bevölkerung vor Ort und führen zu vielerlei Umweltschäden, die u. a. auch zu Gesundheitsbelastungen führen. Zusätzlich werden diese Industrien verantwortlich für massive Menschenrechtsverletzungen gemacht und sie weisen eine verheerende Sozial- und Umweltbilanz auf. Nicht zuletzt werden Projekte in dieser Form ohne die Zustimmung der lokalen Bevölkerung durchgeführt, was soziale Konflikte aller Art, gesellschaftliche Spaltungen und die Kriminalisierung von Widerstandsbewegungen zur Folge hat (vgl. Svampa 2012: 15).

Ungeachtet dieser feststehenden Kritikpunkte existiert die ökonomische Fixierung auf den Export von Rohstoffen in lateinamerikanischen Staaten weiterhin, teilweise sogar in verstärktem Ausmaß. Infolge dieser Entwicklungsstrategie regte sich nach und nach Kritik aus dem politisch linksorientierten Spektrum. So charakterisierte erstmals der uruguayische Intellektuelle, Eduardo Gudynas, die neuen Rohstoffpolitiken der progressiven Regierungen als Neo-Extraktivismus (vgl. FDCH 2012: 9). Damit regte er eine Debatte über die Nachhaltigkeit des extraktiven Wirtschaftsmodells an, die nach und nach durch mehr Staaten Lateinamerikas aufgegriffen wurde. So besteht beim Neo-Extraktivismus im Vergleich zum klassischen Extraktivismus in erster Linie eine größere staatliche Kontrolle über die Einnahmen aus extraktiven Industrien. Der Staat übernimmt demnach eine aktivere Rolle als zuvor, indem den jeweiligen Regierungen mehr Möglichkeiten und Instrumente geboten werden, einen Teil des durch die extraktiven Industrien generierten Reichtums abzuschöpfen. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen werden hierbei vermehrt für Sozialprojekte, wie zum Beispiel der Armutsbekämpfung, angewendet. Infolgedessen sanken die Armutsraten gemäß Kienzle (2012: 31) bis 2010 auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren: Nur noch ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut. Jedoch wird die Ausbeutung von Rohstoffen durch die breitere Verteilung der Gelder stärker legitimiert.

Die Verteilung der Gelder aus extraktiven Industrien an Sozialprojekte ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die Rohstoffe lateinamerikanischer Staaten nach wie vor unaufhörlich ausgebeutet werden. Die Ausbeutung der Rohstoff werde zwar durch die breitere Verteilung der Gelder stärker legitimiert sowie Kritik daran politisch marginalisiert, jedoch hat diese Strategie lediglich kurzfristige Vorteile. Weiterhin ist die Rohstoffausbeutung weder ökologisch noch sozial dauerhaft tragfähig (vgl. FDCH 2012: 8).

2.2 Neo-Extraktivismus in Ecuador

Gemäß Svampa (2012: 17) ist Ecuador das Land Lateinamerikas, in dem die Diskussion um Umweltfragen als Folge des plündernden Extraktivismus begann. Die ecuadorianische Verfassung von 2008 war die erste, in der das Konzept des guten Lebens (buen vivir) als Alternative zur konventionellen Entwicklung integriert wurde. Dieses Konzept steht dem westlichen Entwicklungsbegriff kritisch gegenüber und basiert zum Teil auf indigenen Wertvorstellungen. Der dahinterstehende Plan del Buen Vivir 2009-2013 wurde durch das ecuadorianische Ministerium für Planung und Entwicklung erarbeitet. Dieses Konzept sieht ein verändertes Akkumulationsmodell vor, das ein konkretes Vorgehen in Richtung einer endogenen, biozentrischen Entwicklung eröffnet. Die Nutzung von Biodiversität2 stellt hierbei ein wesentliches Grundgerüst dar. Die abgeänderte Verfassung verankert gleichwohl die Rechte der Natur, mit dem administrativen Recht, wiederhergestellt und verteidigt zu werden (vgl. Svampa 2012: 17).

2.3 (Anti)Neoliberalismus in Lateinamerika

Es ist kein Geheimnis, dass sich der Neoliberalismus der 80er Jahre in den lateinamerikanischen Staaten nicht gerade positiv auf die ohnehin an Armut leidende Bevölkerung ausgewirkt hat. Dementsprechend hat die „Krise des Neoliberalismus“ (FDCH 2012: 7) die politischen Kräfteverhältnisse in den lateinamerikanischen Staaten verschoben. Vereinzelte Regierungen versuchten, dem Neoliberalismus ein Ende zu bereiten und infolgedessen die Rolle des Staates zu stärken. Und zwar insofern, dass in den meisten Staaten (Mitte)-Linksregierungen, häufig unterstützt durch soziale Bewegungen, durch Wahlen an die Macht kamen.

Allen voran die Regierungen Venezuelas, Ecuadors und Boliviens können als Beispiele für eine anti-neoliberale Politik in Lateinamerika angesehen werden. Diese Regierungen versuchten gemäß Kienzle (2012: 24) peu à peu den Neoliberalismus zurückzudrängen und die staatliche Kontrolle über ihre Rohstoffe auszubauen und letztlich eine sozialere und gerechtere Wirtschaftspolitik umzusetzen. Aufgrund dieser Ausrichtung werden diese Regierungen nach wie vor als neue Linke bezeichnet.

Die Rohstoffvorkommen dieser drei Regierungen gelten als enorm hoch und spielen bzgl. der Umsetzung der neuen Politik eine tragende Rolle. Bemerkenswert ist, dass diese Regierungen das Wirtschaftswachstum als Entwicklungsmotor ansehen. So weisen alle progressiv regierten Länder ein Wachstum der Exportmenge und -preise auf. Bzgl. der Verbindung zwischen Wachstum, Export und Investitionen spielen Rohstoffsektoren wie Bergbau und Ölsektor eine herausragende Rolle - aus ihnen speisen sich die Exportflüsse, die einen wichtigen strategischen Träger progressiver Entwicklungsstrategien darstellen.

Bei der Betrachtung des wertmäßigen Primärgüteranteils lateinamerikanischer Gesamtexporte sticht dessen potenzielles Wachstum heraus (vgl. Tabelle 1): Von 27 Prozent zu Beginn des Jahrtausends stieg der Wert bis zum Jahr 2010 auf über 54 Prozent und übertraf damit den Wert der Industrieexportgüter. Insbesondere der exportbasierte Rohstoffboom ist in der Andenregion signifikant. In dieser Region lag der wertmäßige Exportanteil im Jahr 2010 bei über 85 Prozent. In Ecuador und Bolivien stieg der Wert auf über 90 Prozent. Ebenso ist die Fördermenge an Rohöl in Brasilien, Mexiko, Ecuador und Bolivien zwischen 1990 und 2008 um Werte zwischen 50 und 100 Prozent gestiegen (vgl. Buchhardt/Ditz 2013: 185). Lediglich Mexiko steht in einem deutlichen Kontrast zu dieser Entwicklung: Der Primärgüterexportanteil beträgt im Jahr 2010 nur 25,3 Prozent. Dennoch zeigt sich auch in Mexiko ein fortlaufender Aufwärtstrend.

Tab. 1: Wertanteil der Primärgüterexporte in Prozent der Gesamtexporte ausgewählter lateinamerika- nischer Staaten (modifiziert nach Buchhardt/Dietz 2013: 185)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

[...]


1 http://fdcl-berlin.de/de/aktuelles/2014/ [Zugegriffen am 14.03.2014]

2 Biodiversität ist die Bezeichnung für die biologische Vielfalt innerhalb von und zwischen Arten sowie der Ökosysteme. Die Biodiversität ist grundlegend für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt und gilt als eine bedeutende Basis für menschliches Wohlergehen (http://www.biodiv.de/lexikon/biodiversitaet.html). [Zugegriffen am 05.03.2014]

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Ecuador als Normunternehmer in der globalen Arena. Perspektiven und Grenzen anhand der Yasuní-ITT-Initiative
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Seminar: Lateinamerika in der Weltpolitik
Note
1,3
Autor
Jahr
2014
Seiten
30
Katalognummer
V300384
ISBN (eBook)
9783656978732
ISBN (Buch)
9783656978749
Dateigröße
748 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ecuador, normunternehmer, arena, perspektiven, grenzen, yasuní-itt-initiative
Arbeit zitieren
Andreas Bocek (Autor), 2014, Ecuador als Normunternehmer in der globalen Arena. Perspektiven und Grenzen anhand der Yasuní-ITT-Initiative, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300384

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