Im Dezember 2014 veröffentlichte der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch einen Artikel in der Zeitschrift Juncture, in dem er das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten - TTIP - als „post-democracy in it’s purest form“ (Crouch 2014: 176) bezeichnete. Crouch schloss sich damit einer öffentlichen Debatte an, die die TTIP-Verhandlungen seit Beginn begleitete. Diese Arbeit verfolgt in Anknüpfung an die Aussage Crouchs die folgende Fragestellung: Lässt sich das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten als Ausdruck von Postdemokratie beschreiben?
Dieser Einleitung schließt sich in den Kapiteln 2.1 und 2.2 eine Darstellung der für die Fragestellung wesentlichen Punkte zum Modell von Postdemokratie nach Crouch bzw. TTIP an. Die Verknüpfung und Analyse der beiden Bereiche wird in Kapitel 2.3 unter Dimensionen der Postdemokratie erarbeitet. Alle inhaltlichen Ausführungen zu TTIP spiegeln den Stand der Verhandlungen zum 15. März 2015 wider.
Da die genauen Dokumente der Verhandlungen nicht in vollem Umfang öffentlich einsehbar sind, muss zur Erstellung auf die von der Europäische Kommission selektiv bereitgestellten Informationen zurückgegriffen werden.
In dieser Arbeit werden weibliche und männliche Mitglieder der jeweils betroffenen Gruppen mit Hilfe der Gender-Gap sprachlich sichtbar gemacht.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Postdemokratie und Freihandelsabkommen
- 2.1 Das Postdemokratiemodell von Colin Crouch
- 2.1.1 Hinführung
- 2.1.2 Versprechen der Demokratie
- 2.2 TTIP
- 2.2.1 Vorgeschichte und Verhandlungsstand
- 2.2.2 Zusammenfassung der Ziele und Absichten
- 2.3 Dimensionen der Postdemokratie bei TTIP
- 2.3.1 Aspekte der Verhandlungen - Formale Dimension
- 2.3.2 Bestandteile des Abkommens - Inhaltliche Dimension
- 2.3.2.1 ISDS - Investor-State Dispute Settlement
- 2.3.2.2 RCB - Regulatory Cooperation Body
- 3. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob sich das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten - TTIP - als Ausdruck von Postdemokratie beschreiben lässt. Sie baut auf der Aussage des Politikwissenschaftlers Colin Crouch auf, der TTIP als "post-democracy in it's purest form" bezeichnet hat.
- Das Postdemokratiemodell von Colin Crouch und seine Kernpunkte
- Die Hintergründe und Ziele des TTIP-Abkommens
- Die Analyse von TTIP im Kontext der Postdemokratietheorie
- Die Rolle von ISDS (Investor-State Dispute Settlement) und RCB (Regulatory Cooperation Body) im TTIP
- Die Auswirkungen von TTIP auf demokratische Prozesse und Prinzipien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Fragestellung und den Aufbau der Arbeit erläutert. Kapitel 2.1 stellt das Postdemokratiemodell von Colin Crouch vor, wobei die Hinführung zum Modell und die zentralen Versprechen der Demokratie beleuchtet werden. Kapitel 2.2 befasst sich mit dem TTIP-Abkommen, einschließlich seiner Vorgeschichte und der Zusammenfassung seiner Ziele und Absichten. Kapitel 2.3 analysiert TTIP aus der Perspektive der Postdemokratie, indem es die formalen und inhaltlichen Dimensionen des Abkommens untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Postdemokratie, Freihandelsabkommen, TTIP, ISDS, RCB, Investor-State Dispute Settlement, Regulatory Cooperation Body, Demokratie, politische Prozesse, und die Auswirkungen von globalen Handelsabkommen auf demokratische Prinzipien.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet der Begriff "Postdemokratie"?
Ein von Colin Crouch geprägter Begriff für einen Zustand, in dem formale demokratische Institutionen zwar bestehen, die eigentliche Macht aber auf Eliten und Konzerne übergegangen ist.
Warum wird TTIP als postdemokratisch kritisiert?
Kritiker bemängeln die geheimen Verhandlungen und Mechanismen wie ISDS, die demokratisch legitimierte Standards durch Schiedsgerichte aushebeln könnten.
Was ist ISDS (Investor-State Dispute Settlement)?
Ein Mechanismus, der es ausländischen Investoren ermöglicht, Staaten vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn Gesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.
Was ist der Regulatory Cooperation Body (RCB)?
Ein geplantes Gremium zur regulatorischen Zusammenarbeit, das bereits im Vorfeld von Gesetzgebungsverfahren Einfluss auf Standards nehmen könnte.
Wie war der Stand der TTIP-Verhandlungen im März 2015?
Die Verhandlungen dauerten an, waren jedoch von massiven öffentlichen Protesten und Forderungen nach mehr Transparenz begleitet.
- Quote paper
- Frederic Arning (Author), 2015, Postdemokratie und Freihandel. TTIP als Ausdruck von Postdemokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300976
