„The 2004 Orange Revolution marked Ukraine’s departure from authoritarianism rather than advent of liberal democracy.” (Riabchuk, 2009, S. 273)
Die Orangene Revolution stellt aus Riabchuks optimistischer Perspektive den Beginn des Verfalls der autoritären Herrschaft in der Ukraine dar. Riabchuk relativiert zugleich jedoch die Aussichten auf eine zügige Demokratisierung des postsowjetischen Landes. Diese Beurteilung deckt sich mit der bis heute aktuellen Einschätzung der Situation in der Ukraine, wie sie zum Beispiel in einer Agenturmeldung der Deutschen Presse-Agentur vom 27. April 2015 verbreitet wurde.
Der EU-Ratspräsident Donald Tusk rief demzufolge die „krisengeschüttelte Ukraine zu dringend benötigten Reformen“ (dpa, 2015) auf. Jean-Claude Juncker betonte als Präsident der EU-Kommission, dass die Reformen schmerzhaft sein würden, aber insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung vorangetrieben werden müssten (vgl. ebd.). Auch zehn Jahre nach der Orangenen Revolution rangiert die Ukraine auf Platz 142 des Corruption Perception Indexes der nichtstaatlichen Organisation Transparency International – von 175 betrachteten Ländern (vgl. Transparency International, 2015).
Trotz dieser offenbar stagnierenden Demokratisierungsentwicklung der Ukraine, schreibt Gerhard Simon der europäischen und nordamerikanischen Demokratieförderung dagegen eine gewisse positive Wirkung zu (vgl. Simon, 2009, S. 311).
Vor diesem Hintergrund erscheint die Analyse der tatsächlichen Wirkung von durch externen Akteuren initiierten Maßnahmen zur Demokratisierung der Ukraine als wissenschaftlich relevant. Die Europäische Union (EU) ist einer der wesentlichen externen Akteure, die eine Demokratisierung der Ukraine unterstützen. Insbesondere die Förderung der Rechtsstaatlichkeit stellt dabei einen häufig betonten Schwerpunkt der EU-Maßnahmen zur Demokratieförderung in der Ukraine dar.
In theoretische Hinsicht ergibt sich die Relevanz der Arbeit aus der mangelnden Verfügbarkeit von Studien zum Einfluss externer Demokratisierungsfaktoren in Bezug auf die Rechtsstaatsentwicklung in der Ukraine. In praktischer Hinsicht ergibt sich zudem die Möglichkeit einer Wirkungsanalyse der von der EU grundsätzlich umgesetzten Demokratisierungspolitik in EU-Nachbarstaaten, speziell bezogen auf den Erfolg der Maßnahmen in der Ukraine. Dabei ist es von Interesse in welcher Hinsicht erfolgreiche Ansätze in Zusammenhang mit den EU-Maßnahmen zu erkennen sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Forschungsstand
3. Forschungsdesign
4. Begriffe
5. EU-Partnerschaft mit der Ukraine
5.1 Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der unabhängigen Ukraine
5.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik
5.3 Das Europäische Nachbarschaftsinstrument als Finanzierungsinstrument der ENP Maßnahmen
5.4 Die Östliche Partnerschaft als Sonderform der ENP
6. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine
7. EU-Maßnahmen zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine
7.1 Die Umsetzung des TAIEX-Programms
7.2 EU-Unterstützung bei der Reform des Justizsektors
8. Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in empirischer Betrachtung
8.1 Demokratiebarometer als Anhalt von Demokratiequalität
8.2 Vertrauen in die ukrainischen Polizeibehörden
8.3 Vertrauen in das ukrainische Rechtssystem
9. Zusammenhänge zwischen der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und darauf bezogenen EU-Politik
10. Intervenierende Variablen
10.1 Die Ukraine als „nahes Ausland“ der Russischen Föderation
10.2 Die multivektorale Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik
11. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den Einfluss von durch externe Akteure initiierte Maßnahmen – konkret durch die Europäische Union – auf die Demokratisierung der Ukraine, mit einem besonderen Fokus auf die Förderung der Rechtsstaatlichkeit. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, inwiefern diese EU-Maßnahmen eine positive Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine bewirken konnten.
- Analyse der EU-Partnerschaftsinstrumente mit der Ukraine (PKA, ENP, Östliche Partnerschaft).
- Untersuchung von spezifischen Fördermaßnahmen wie dem TAIEX-Programm und Justizsektorreformen.
- Empirische Betrachtung der Rechtsstaatsentwicklung anhand von Demokratiebarometer-Daten und lokalen Umfragen.
- Berücksichtigung intervenierender Variablen wie der russischen Einflussnahme und innenpolitischer Rahmenbedingungen.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
„The 2004 Orange Revolution marked Ukraine’s departure from authoritarianism rather than advent of liberal democracy.” (Riabchuk, 2009, S. 273)
Die Orangene Revolution stellt aus Riabchuks optimistischer Perspektive den Beginn des Verfalls der autoritären Herrschaft in der Ukraine dar. Riabchuk relativiert zugleich jedoch die Aussichten auf eine zügige Demokratisierung des postsowjetischen Landes. Diese Beurteilung deckt sich mit der bis heute aktuellen Einschätzung der Situation in der Ukraine, wie sie zum Beispiel in einer Agenturmeldung der Deutschen Presse-Agentur vom 27. April 2015 verbreitet wurde. Der EU-Ratspräsident Donald Tusk rief demzufolge die „krisengeschüttelte Ukraine zu dringend benötigten Reformen“ (dpa, 2015) auf. Jean-Claude Juncker betonte als Präsident der EU-Kommission, dass die Reformen schmerzhaft sein würden, aber insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung vorangetrieben werden müssten (vgl. ebd.). Auch zehn Jahre nach der Orangenen Revolution rangiert die Ukraine auf Platz 142 des Corruption Perception Indexes der nichtstaatlichen Organisation Transparency International – von 175 betrachteten Ländern (vgl. Transparency International, 2015).
Trotz dieser offenbar stagnierenden Demokratisierungsentwicklung der Ukraine, schreibt Gerhard Simon der europäischen und nordamerikanischen Demokratieförderung dagegen eine gewisse positive Wirkung zu (vgl. Simon, 2009, S. 311).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der Demokratisierung in der Ukraine und Begründung der wissenschaftlichen Relevanz der Untersuchung des Einflusses externer EU-Maßnahmen.
2. Forschungsstand: Überblick über die politikwissenschaftliche Debatte zur externen Demokratieförderung und deren Herausforderungen in der Transformationsforschung.
3. Forschungsdesign: Definition der Variablen, methodische Vorgehensweise und Darstellung der Hypothesen zur Wirkungsanalyse der EU-Maßnahmen.
4. Begriffe: Theoretische Definition zentraler Konzepte wie externe Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Konditionierungslogik.
5. EU-Partnerschaft mit der Ukraine: Historische und strategische Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine, von den Anfängen bis zur Östlichen Partnerschaft.
6. Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine: Analyse der Defizite und Probleme im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere in Justiz und Polizei.
7. EU-Maßnahmen zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine: Exemplarische Untersuchung konkreter Förderinstrumente wie des TAIEX-Programms und der Unterstützung bei Justizreformen.
8. Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in empirischer Betrachtung: Empirische Analyse des Vertrauens in staatliche Institutionen unter Verwendung des Demokratiebarometers und lokaler Umfragedaten.
9. Zusammenhänge zwischen der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und darauf bezogenen EU-Politik: Synthese der empirischen Ergebnisse und Bewertung, ob ein direkter positiver Zusammenhang zwischen EU-Politik und Rechtsstaatsentwicklung existiert.
10. Intervenierende Variablen: Untersuchung externer Einflüsse wie der Russischen Föderation und interner politischer Rahmenbedingungen, die Reformprozesse beeinflussen.
11. Zusammenfassung: Abschlussfazit zur Forschungsfrage, das eine insgesamt geringe Wirksamkeit der untersuchten EU-Maßnahmen im Zeitraum 2002–2012 festhält.
Schlüsselwörter
Ukraine, Europäische Union, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Transformation, EU-Nachbarschaftspolitik, TAIEX, Korruptionsbekämpfung, Demokratiebarometer, Institutionenvertrauen, Außenpolitik, Russische Föderation, Reformen, Konditionalität, Regierungsführung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Einfluss der Europäischen Union auf die demokratische Transformation der Ukraine, speziell im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit konzentriert sich auf die EU-Partnerschaftsinstrumente, die empirische Messung von Rechtsstaatlichkeitsindikatoren sowie externe und interne Einflussfaktoren.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu klären, inwieweit EU-Maßnahmen seit 2002 tatsächlich eine messbare positive Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine bewirken konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Wirkungsanalyse, die strategische EU-Politik mit empirischen Daten des Demokratiebarometers und nationalen Umfragen verknüpft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Es werden Instrumente wie das PKA, TAIEX-Programme und Justizreformen vorgestellt und deren Wirkung auf die Wahrnehmung von Polizei und Justiz analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Ukraine, EU-Partnerschaft, Rechtsstaatlichkeit, Demokratieförderung und Institutionenvertrauen.
Warum spielt die Russische Föderation eine Rolle für die Analyse?
Russland wird als bedeutende intervenierende Variable betrachtet, die durch politischen Gegendruck die Wirksamkeit der EU-Reformmaßnahmen in der Ukraine potenziell untergräbt.
Zu welchem Ergebnis kommt der Autor hinsichtlich der EU-Maßnahmen?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass im untersuchten Zeitraum keine positive Veränderung der wahrgenommenen Rechtsstaatlichkeit durch EU-Projekte nachweisbar ist.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Liebram (Autor:in), 2015, Externe Demokratisierung in der Ukraine. Der Einfluss von EU-Projekten auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/301222
