Globalisierung, Global Governance und Perspektiven der Entwicklungszusammenarbeit

Inhalt

Einführung: Die durch den globalen Kapitalismus bewirkte Krise

1. Globalisierung
1.1 Soziale Dimensionen
1.1.1 Soziale Disparitäten
1.1.2 Migration
1.2 Ökologische Folgen
1.2.1 Biosphäre und biologische Vielfalt
1.2.2 Waldschäden und Waldverluste
1.2.3 Wasser
1.2.4 Boden
1.2.5 Klimaveränderung und Treibhauseffekt
1.2.6 Ozonabbau
1.3 Politische Herausforderungen

2. „Global Governance“: Regieren jenseits des Nationalstaates
2.1 Strukturwandel im Zeitalter der Globalisierung
2.2 Notwendigkeit einer „Global Governance- Politik“
2.3 Was ist „Global Governance”?
2.4 Die Architektur einer Global Governance
2.5 Akteure und ihr Zusammenspiel
2.6 Voraussetzungen und Umsetzung
2.7 Risiken und Hindernisse einer Global Governance
2.8 Perspektiven des Projektes

3. Perspektiven der Entwicklungszusammenarbeit
3.1 Reformvorschläge
3.2 Kritik an Industrieländern- Widersprüche zwischen Einsichten und Handeln

LITERATURVERZEICHNIS

Einführung: Die durch den globalen Kapitalismus bewirkte Krise

Das Große Versprechen von unbegrenztem Wachstum und das Versprechen von überwältigender Zufriedenheit für die gesamte Menschheit hat die Hoffnungen und die Treue sämtlicher Generationen seit dem Beginn des Industriellen Zeitalters im Keime erstickt. Eine Illusion, an die solch immense Zuversichten geknüpft wurden, welche in einer fatalen Enttäuschung mündete, zeigt wie gering der Realitätsbezug solcher Träume ist und sucht ihresgleichen. Schien die Menschheit sich auf ihrem geglaubten „Siegespfad“ zu unbegrenzter Produktion und unbegrenztem Konsum doch so gewiß, nachdem sie mechanische und später nukleare Energie gegen tierische und menschliche austauschte und den Computer anstelle der menschlichen Intelligenz setzte. Und obwohl diese Versprechen sich nur für eine kleine Schicht bewahrheiteten, nährten sie gleichzeitig die Hoffnung, dass das neue Freiheitsgefühl auf alle Mitglieder der Gesellschaft ausgedehnt werden könne. So sollte die Gier nach Wohlfahrt und Komfort für jeden in grenzenlosem Glück enden. Heute ist uns allen bewußt, dass die Industrielle Revolution tatsächlich darin versagte, ihr Großes Versprechen zu erfüllen.

Sie scheint nur noch einen lächerlichen Schatten von dem hinterlassen zu haben, was sie hochpreiste, denn:

Erstens trägt die grenzenlose Befriedigung aller Bedürfnisse weder zu unserem Wohlbefinden bei, noch ist sie das Elixier der Glückseligkeit oder maximaler Zufriedenheit.

Zweitens ist das hochgepriesene Wirtschaftswachstum als universelles Mittel gegen alle Vederbnis nur ein Privileg für wenige reiche Nationen, welches die Kluft zwischen den armen Ländern des Südens und den reichen Ländern des Industriellen Nordens mit immenser Dynamik vergrößert.

Drittens rufen technologische Innovationen als Antriebsmotor des Wirtschaftsfortschrittes sowohl ökologische Gefahren als auch jene eines nuklearen Krieges hervor; so sind die potentiellen Mittel zur Vernichtung aller Zivilisation und allen Lebens bereits vorhanden und -fataler noch -hochgepriesen.

Dieses Große Versprechen mußte zwangsweise versagen, da sie zwei psychologische Widersprüche in sich birgt:

Erstens, dass das oberste Lebensziel Glück ist, welche als Befriedigung jeglicher Bedürfnisse definiert wird. Zweitens, dass Egoismus, Selbstsucht und Gier, wie sie das ökonomische System erzeugt, zu Harmonie und Frieden führen.

Wie kann eine auf materiellem Wachstum basierte Ökonomie eine befriedigende Antwort auf das Problem der menschlichen Existenz sein, wenn diese Daseinsart niemals gestillt werden kann, weil es kein Ende gibt für ihre Wünsche?

Kernpunkt des ökonomischen Versagens ist ihr Losreißen von der Ethik und von menschlichen Werten sowie die Entwicklung einer eigenständigen Dynamik, die eine „ sick society “ generiert hat. Eine Gesellschaft, in der verderbliche Werte wie Egozentrik und persönlicher Erfolg eine höhere Priorität genießen als soziale Verantwortlichkeit ist zum Scheitern verurteilt. So schreibt Schumacher, dass Ökonomie der Inbegriff von tödlicher Krankheit ist, denn deren Maxime von unendlichem Wachstum ist nicht vereinbar mit einer endlichen Welt. Demnach muss die neue Botschaft folgendermaßen lauten:

Die Subordination der Ökonomie unter menschliche und soziale Bedürfnisse, um unser bloßes Überleben und mehr noch unser Wohlergehen zu sichern (Fromm, 1976, S. 11 ff.).

Die Grundtheorie der neoliberalistischen Wirtschaftsideologie beinhaltet einen konzeptionellen Fehler. Dessen Kernaussage von unendlichem Wirtschaftswachstum vernachlässigt den nachhaltigen Verbrauch natürlicher Ressourcen und steht somit im Widerspruch zu der Wahrheit eines endlichen Lebensraumes. Im Zuge der materiell verfolgten Ziele werden die irreparablen Schäden, die sie verursacht, einfach vernachlässigt, da zunächst einmal die Folgewirkungen sich auf langer Sicht entfalten und die gegenwärtige Generation nicht unmittelbar betreffen. Fatal ist die Tatsache, dass eine solche ideologische Ausrichtung, welche über einen längeren Zeithorizont nicht praktikabel ist, trotz allem umgesetzt wird. So ließen sich die negativen Effekte, einer Wirtschaftsform, die die Umwelt auf nicht nachhaltige Weise schädigt und ausbeutet im Voraus grob kalkulieren. Einsichtig sind wir darüber, dass die Globalisierung, die auf dem Fundament des neoliberalen Gedankenguts fußt, uns heute mit dramatischen fast sogar kaum zu überwältigenden Problemen konfrontiert. Die Dynamik der Weltwirtschaft droht zu einem globalen „Casino- und Spekulationskapitalismus“ zu entarten, weil es an effizienten Regelungsmechanismen zur ökologischen und sozialen Korrektur der Weltwirtschaft fehlt.

Im ersten Abschnitt veranschauliche ich die Facetten des Globalisierungsprozesses anhand der ausgesuchten Problembereiche Weltgesellschaft, Weltökologie und Weltpolitik. Nach einer umrissenen Evaluation der gegenwärtigen Schwierigkeiten begründe ich die Notwendigkeit einer neuen Ordnungs- und Strukturpolitik, die sich der Lösung globaler Interdependenzprobleme widmen soll. Daher sollen folgende Kernfragen der Gegenstand meiner Auseinandersetzung sein:

1.) In welcher politischen Form kann man die heutigen globalen Probleme vernünftig lösen? Oder:

2.) Wie kann man die Weltwirtschaft institutionell in einen rechtlichen Rahmen einbetten und die Subordination der Ökonomie unter humane und soziale Ziele gewährleisten?

Im abschließenden Teil illustriere ich ein Anwendungsbeispiel dieser neuen Ordnungspolitik an dem Beispiel der Entwicklungspolitik und diskutiere dessen Perspektiven.

1. Globalisierung

1.1 Soziale Dimensionen

Die gesellschaftlichen Auswirkungen der Globalisierung versuche ich durch den eingeschränkten Fokus auf die innergesellschaftlichen sozialen Disparitäten sowie anhand der Migrationsproblematik aufzuzeigen.

1.1.1 Soziale Disparitäten

Nicht nur auf globaler Ebene, auch auf nationalstaatlicher Basis ist die Disparität zwischen reichen und armen Menschen weiterhin signifikant und wird durch die Einkommensentwicklung noch sichtbarer. Während das BIP in Industrieländern durchschnittlich bei 20900 US-$ pro Kopf liegt, erreichen die Entwicklungsländer nur sechs Prozent dieser Summe. Noch tragischer ist die Disparität zu den ärmsten Ländern, deren Pro-Kopf-Einkommen kaum mehr als ein Prozent des Vergleichswertes in den Industrieländern erreicht (Stiftung Entwicklung und Frieden, 2002, S. 73 ff.). In Ländern mit besonders hohen Ungleichheiten (z.B. Guatemala, Paraguay, Brasilien) konzentrieren sich über 60% des Nationaleinkommens auf das reichste Fünftel der Gesellschaft, während das ärmste Fünftel mit weniger als 3% des Volkseinkommens seinen Lebensunterhalt bestreiten muss (ebenda, S. 84).

Infolge der Beschleunigung des Strukturwandels sind Berufe mit geringer Qualifikation insbesondere im primären und sekundären Sektor an den Rand gedrängt worden und viele Millionen von Arbeitsplätzen gingen mit rasanter Schnelligkeit verloren. Zunehmend gerieten kleine und mittlere Betriebe auf einem globalen Weltmarkt in die vollständige Abhängigkeit als Zulieferer zu internationalen Unternehmen. Erhöhte Qualifikationsanforderungen haben die Einkommensunterschiede weltweit sowohl innerhalb staatlicher Grenzen als auch zwischen den Ländern um ein Vielfaches vergrößert (Enquete-Kommission, 2001, S.5-6). Infolge der negativen Wohlstandsverteilung hat sich- wie UNCTAD Untersuchungen bestätigt haben- der Abstand zwischen den reichen und armen Ländern vergrößert:

1965 war das Durchschnittseinkommen der G7-Länder zwanzigmal höher als in den 7 ärmsten Ländern; im Jahr 1995 hat sich der Abstand auf das 39fache vergrößert (ebenda, S.54 ff.).

Heute sind wir einer bitteren Wahrheit alle näher gekommen: Wirtschaftswachstum allein reicht nicht aus, um die Lebensverhältnisse zu verbessern, sozialen Ausgleich zu schaffen und ein Minimum an sozialer Absicherung zu garantieren.

1.1.2 Migration

Ein weiterer globaler Trend ist die stetig wachsende Anzahl von grenzüberschreitenden Migranten, die zu Beginn der 90er Jahre auf bis zu 100 Millionen geschätzt wird. Der Umfang innerstaatlicher Wanderungen vom Land in die Städte im Laufe der 90er Jahre wird auf 500 Millionen hochgerechnet (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 123 ff.). An erster Stelle ist sie eine unmittelbare Folge einer globalen Beschäftigungskrise, in der die Arbeitslosigkeit die wichtigste Schubkraft für Migration bildet. Der wachsende Bevölkerungsdruck fungiert als zusätzlicher Antriebsmotor. Ferner wird Migration als ein Bumerangeffekt globaler und regionaler Wohlstands- und Entwicklungsgefälle verstanden und durch die Globalisierungs- und Marginalisierungsprozesse zunehmend verschärft. Erstaunlicherweise wandern nicht die Ärmsten, sondern die relativ gut ausgebildeten und mobilen Mittelschichten. Sich anhäufende Naturkatastrophen wie Dürre oder Überschwemmungen bewirken Massenabwanderungen aus den Trockenzonen Afrikas, Brasiliens und Indiens sowie aus den Überschwemmungsgebieten Südasiens. Nicht zuletzt ist die gestiegene Anzahl der Migranten auf die zunehmende Mobilität infolge der Revolutionierung des Transportwesens und der weltweiten Vernetzung durch neue Kommunikationstechnologien zurückzuführen. Aus sozialer Not eskalieren Konflikte zur Überlebenssicherung und stellen eine ernste Bedrohung für die nationale Stabilität dar. Vor allem aber sind sie nicht mehr binnen staatlicher Grenzen zu halten. So muss der Teufelskreis aus Bevölkerungswachstum und Umweltzerstörung durchbrochen werden, vorrangig die Armut bekämpft werden und Arbeit geschaffen werden (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 40 ff.).

1.2 Ökologische Folgen

In den letzten zwei Jahrhunderten führte die Industrialisierung zu einer drastischen Ausweitung des Verbrauchs natürlicher Ressourcen. Heute ist ein Bewußtsein dafür vorhanden, dass es nicht nur lokale und regionale Umweltauswirkungen, sondern auch menschheitsbedrohende globale Umweltprobleme (z.B. Ozonloch, Verschmutzung der Weltmeere, Desertifikation) gibt. Das Ökosystem erweist sich als besonders anfällig, da die natürlichen Bereiche (Sphären) der Erde sowie der globale Wasserkreislauf (Hydrosphäre), Atmosphäre, Vegetation oder auch der Boden (Pedosphäre) in einer ganz genau abgestimmten Wechselwirkung stehen, so dass bereits ein einseitiges Einwirken seine Wirkungen auch auf andere Umweltbereiche entfaltet (Stiftung Entwicklung und Frieden, 2001, S. 338). Vor allem Entwicklungsländer, denen es an erforderlichen Ressourcen mangelt, Umweltkatastrophen effizient zu begegnen sind sozialen Desastern ohnmächtig ausgeliefert. Die rasante Dynamik der Globalisierung wirkt durch die weltweite Verallgemeinerung westlicher Konsummuster und der industriellen Produktion und die damit verbundene Steigerung des Ressourcenverbrauchs auf ein schädliches Niveau beschleunigend auf die Ausbeutung der Umwelt ein.

Im Folgenden werde ich die Dimensionen ökologischer Folgen verdeutlichen, in dem ich die Effekte in den unterschiedlichen Facetten des Ökosystems grob umreiße.

1.2.1 Biosphäre und biologische Vielfalt

Die Industrieländer haben angesichts ihres hohen Verbrauches und ihres weit überproportionalen Beitrags zur globalen Umweltzerstörung, aber auch aufgrund ihrer Finanzkraft eine besondere Verantwortung für den Erhalt der natürlichen Ressourcen. Durch Gewinnung neuer Anbau- und Weideflächen, Ausbau der Infrastruktur, Urbanisierung und Industrialisierung gehen natürliche Lebensräume unwiederbringlich verloren. Die übersteigerte Nutzung einzelner Arten resultiert in ihrer irreparablen Zerstörung ihrer Reproduktionsfähigkeit (Fischfang, Jagd). Täglich werden etwa 50 bis 100 Tier- oder Pflanzenarten ausgerottet. Dies geschieht hauptsächlich durch verantwortungslose Abholzung, Verkehrs- und Siedlungsbau, Landwirtschaft, Degradation von Böden sowie Gewässer- und Luftverschmutzung.

In Deutschland, Österreich, Tschechien, der Slowakei, der Schweiz und den Benelux-Staaten beträgt der Anteil der ausgestorbenen und gefährdeten Gefäßpflanzenarten bereits 22 bis 45 Prozent. Zusammenfassend läßt sich in einer Bilanz das zerstörerische Ausmaß verantwortungslosen Handelns des intelligentesten Lebewesens illustrieren. Es wird geschätzt, dass seit 1600 insgesamt 584 Pflanzen- und 485 Tierarten ausgestorben sind. Weiterhin prognostizieren Wissenschaftler, dass etwa 25% aller Arten innerhalb der nächsten 20-30 Jahre ernsthaft vom Aussterben bedroht sind. Die meisten Arten werden auf Inseln und im tropischen Regenwald verlorengehen. (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 302 ).

1.2.2 Waldschäden und Waldverluste

Weltweit ist der Waldbestand nur noch halb so groß wie vor 8000 Jahren. In den Tropen gingen zwischen 1960 und 1990 ein Fünftel des ursprünglichen Regenwaldes verloren. “Intakte Wälder stabilisieren das Klima, bieten Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten und schützen vor Erosion, Erdrutschen und Überschwemmungen“ (Enquete-Kommission, 2001, S. 84). Man schätzt, dass zwischen 1990 und 2020 bis zu 15% aller Pflanzen- und Tierarten durch die Regenwaldzerstörung dezimiert werden. Dies entspricht einem Verlust von 15000-50000 Arten. Ursachen sind neben dem Bevölkerungswachstum und den ihr verbundenen Konsequenzen die Ausdehnung land- und viehwirtschaftlicher Nutzflächen sowie der kommerzielle Holzeinschlag der Tropenwälder. Vor allem Luftverschmutzung, Krankheiten und Waldbrände gefährden die Wälder. Schätzungsweise sind bereits heute 50% der Wälder bereits geschädigt. (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 300 f.).

1.2.3 Wasser

Die Wasserproblematik nimmt einen entscheidenden Stellenwert ein, da alle Lebensvorgänge auf der Erde an das Vorhandensein von Wasser gebunden sind. Wasserknappheit stellt eine ernste Bedrohung für ärmere Bevölkerungsschichten dar. Seit 1940 hat sich der weltweite Wasserverbrauch fast vervierfacht, wobei die nutzbaren Wasservorräte sich verringert haben. In Ländern mit hohem Einkommen wird durchschnittlich pro Kopf die dreifache Wassermenge verbraucht.

Ein US-Amerikaner verbraucht mehr als das 100-fache eines Einwohners von Burkina Faso. Gemäß den Prognosen werden bereits im Jahre 2025 zwei Drittel der Weltbevölkerung in Ländern leben, die 20 Prozent mehr verbrauchen, als ihre verfügbaren Wasservorräte. Dies betrifft insbesondere Länder im Nahen Osten, in Nord- und Subsahara Afrika, wo Konflikte den Zugang zu gemeinschaftlichen Wasserressourcen den Frieden gefährden (Enquete-Kommission, 2001, S. 85 ff.). Schon heute hat etwa ein Sechstel der Weltbevölkerung keinen sauberen Trinkwasserzugang. Über 50 Staaten leiden unter großer Wasserknappheit. Über drei Millionen Menschen sterben jährlich an den Folgen von verunreinigtem Wasser (Stiftung Entwicklung und Frieden, 2001, S. 359).

Durch die vom Menschen geschaffenen Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Verstädterung, intensive ausbeuterische Landwirtschaft und die unaufhaltsame Industrieproduktion kommt es zur Übernutzung von Grundwasservorräten und somit zu Wassermangel. Ursachen der Wasserverschmutzung sind die Luftverschmutzung, die Einleitung von Haushalts- und Industrieabwässern sowie Abflüsse von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Mineraldünger, Pestizide, Schwermetalle, synthetische organische Verbindungen und krankheitserregende Mikroorganismen vergiften das Wasser. Schätzungsweise werden jedes Jahr 450 km³ Abwässer ungeklärt in Flüsse eingeleitet, deren Verantwortlichkeit die Justiz sich gerne entzieht. Die Industrieländer sind dringendst dazu aufgefordert, sparsamer mit dem Wasser umzugehen und die Verschmutzung von Grund- und Oberflächenwasser zu reduzieren (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 290 ff.).

1.2.4 Boden

Eng mit der Wasserproblematik- aber auch dem Waldverlust und der Klimaproblematik- verbunden ist der Prozess der Bodendegradation. Weltweit sind bereits 17 Prozent der Böden (2 Millionen Hektar) durch menschliche Einwirkung geschädigt. 300 Millionen Hektar Ackerland (entspricht der Größe von Indien) sind so geschädigt, dass sie brachliegen (Enquete-Kommission, 2001, S. 84).

Die Hauptursachen der Bodendegradation sind Rodung, Überweidung und Ackerbau. Die Überführung von Wäldern in Ackerland begünstigt das Erscheinen von Erosionen. Zu dichter Viehbesatz vernichtet die Vegetation. Im Bereich des Ackerbaus führen der Nährstoffentzug, Bodenverdichtung durch schwere Maschinen, falsche Bewässerungstechniken und übermäßiger Pestizid- und Düngereinsatz (Vergiftung des Bodens) zu einer zunehmenden Dezimierung von nutzbaren Böden. Auch die Zersiedlung und ständige Ausweitung im Zuge der Urbanisierung übt entscheidende negative Einflüsse bezüglich dessen auf (Stiftung Entwicklung und Frieden, 1996, S. 286 ff.).

Zunächst entstehen verödete ländlich getrennte Landflecken, die sich allmählich ausdehnen und zusammenwachsen und somit wüstenähnliche Bedingungen generieren. Die Wüstenbildung führt zur Eskalation bewaffneter Konflikte in Trockengebieten. Sie trägt also unmittelbar zu politischer Instabilität, Hunger, Migration und dem Zusammenbruch sozialer Gefüge in Problemzonen wie Somalia bei. Schließlich verschlimmert sie die globale Erwärmung und den Verlust der biologischen Vielfalt. Desertifikation und Dürren wirken sich insbesondere in den Entwicklungsländern existenzgefährdend aus, da dort die Landwirtschaft die Nahrungsgrundlage bildet (Enquete-Kommission, 2001, S. 88 ff.).

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