Das verstärkte Einbeziehen privaten Engagements in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben wird inzwischen von Wissenschaft und Politik gefordert. Damit wird vor allem eine finanzielle Entlastung der öffentlichen Haushalte erwartet. Bei der derzeitigen problematischen Haushaltslage scheinen damit Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Partnern immer verlockender. Auch die privaten Unternehmen sind sehr an solchen Partnerschaften interessiert, da sie sich davon sichere Einnahmen versprechen. Somit scheint die Public Private Partnership für beide Seiten eine win-win-Situation zu sein, die allen Beteiligten Vorteile bringt. Allerdings bringt Public Private Partnership Probleme bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit sich, wie alle organisatorischen Maßnahmen. Darauf soll im Rahmen dieser Arbeit eingegangen werden. Zuerst soll der Begriff Public Private Partnership näher definiert und mit aktuellen Beispielen verdeutlicht werden. Unerlässlich ist hier auch die Kenntnis des rechtlichen Rahmens. Im weiteren Verlauf befasst sich diese Arbeit mit dem Ablauf der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und den dabei auftretenden Problemen. Auch dieser Teil soll mit einem Beispiel verdeutlicht werden. Anschließend wird noch auf besondere Probleme der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beim Public Private Partnership eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Public Private Partnership (PPP)
2.1. Begriffsbestimmung
2.2. Anmerkungen zum rechtlichen Rahmen
2.3. Problemfelder beim Public Private Partnership
2.4. Beispiele
2.4.1. Thermische Restabfallbehandlungs- und Energieverwertungsanlage im Breisgau
2.4.2. Die Warnow-Querung in Rostock
3. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
3.1. Begriffsbestimmung
3.2. Allgemeine Probleme der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
3.3. Probleme der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung am Beispiel städtisches Verkehrswesen
3.4. Spezielle Probleme der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beim Public Private Partnership
4. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenfelder
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei organisatorischen Maßnahmen im öffentlichen Sektor, mit besonderem Fokus auf Public-Private-Partnership-Vorhaben (PPP). Ziel ist es, den Begriff PPP zu definieren, rechtliche Rahmenbedingungen zu beleuchten und die Herausforderungen bei der quantitativen und qualitativen Bewertung solcher Projekte kritisch zu analysieren.
- Grundlagen und Definitionen von Public Private Partnership
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Kooperationen zwischen öffentlicher Hand und privaten Partnern
- Methodische Probleme bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
- Analyse von Fallbeispielen im städtischen Verkehrswesen und Abfallmanagement
- Bewertung spezieller Herausforderungen wie Gewinnorientierung und ungleiche steuerliche Bedingungen
Auszug aus dem Buch
2.4.1. Thermische Restabfallbehandlungs- und Energieverwertungsanlage im Breisgau
Ein aktuelles Beispiel soll nun die Möglichkeiten des PPP darstellen. Ab Mitte 2005 dürfen auf deutschen Deponien keine unbehandelten Abfälle mehr abgekippt werden. Deshalb entsteht im neuen Gewerbepark Breisgau in Eschbach die „Thermische Restabfallbehandlungs- und Energieverwertungsanlage“ (TREA), welche ab 2005 jährlich 150 000 Tonnen Abfälle verwerten soll und knapp 80 Millionen Euro kostet.
Von den zehn Angeboten mit unterschiedlichen Konzepten bekam die Bietergemeinschaft SOTEC aus Saarbrücken und SITA aus Köln den Zuschlag. Gestemmt wird die finanzielle Aufgabe mit einem raffinierten Finanzierungskonzept, das jede zusätzliche Belastung für Bürger und Kommune ausschließt.
Der Finanzierungspartner für Bau und Betrieb der TREA ist die SüdLeasing GmbH, eine 100-Prozent-Tochter der Landesbank Baden-Württemberg. Zunächst wurde eine Betreibergesellschaft der Abfallverbrennungsanlage gegründet, die MVA TREA Breisgau GmbH & Co. KG. Hundertprozentige Kommanditistin und Investor ist die SüdLeasing Immobilien GmbH, deren eigens dafür gegründete 100-Prozent-Tochter Ilka Grundstücksverwaltungs GmbH als Komplementärin mit Stimmrechtsmehrheit die Geschäftsführung der Betreibergesellschaft übertragen wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung erläutert die steigende Bedeutung von Public Private Partnerships zur Entlastung öffentlicher Haushalte und skizziert die methodische Vorgehensweise der Arbeit.
2. Public Private Partnership (PPP): Dieses Kapitel definiert den PPP-Begriff, analysiert den rechtlichen Rahmen sowie Problemfelder und stellt anhand der TREA und der Warnow-Querung praktische Anwendungsbeispiele vor.
3. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung: Hier werden die theoretischen Grundlagen der Wirtschaftlichkeitsrechnung erörtert und die spezifischen Probleme bei der Bewertung von öffentlichen Investitionen sowie Besonderheiten bei PPP-Projekten aufgezeigt.
4. Zusammenfassung: Das Fazit stellt fest, dass PPP trotz bestehender Probleme bei Wirtschaftlichkeitsvergleichen an Bedeutung gewinnen wird und durch zunehmende Erfahrung eine Professionalisierung der Verfahren zu erwarten ist.
Schlüsselwörter
Public Private Partnership, PPP, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, öffentliche Verwaltung, Infrastruktur, Finanzierungskonzept, Rationalprinzip, Aufgabenprivatisierung, Kosten-Nutzen-Analyse, Investitionsrechnung, städtisches Verkehrswesen, Rechtlicher Rahmen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für organisatorische Maßnahmen, insbesondere wenn diese als Public-Private-Partnership-Projekte umgesetzt werden.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten zählen die begriffliche Definition von PPP, die rechtliche Einordnung, die methodischen Schwierigkeiten bei der ökonomischen Bewertung sowie die Analyse praktischer Beispiele.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Auseinandersetzung mit der Problematik der Wirtschaftlichkeitsprüfung, um aufzuzeigen, wo die Grenzen und Herausforderungen beim Vergleich zwischen öffentlicher und privater Leistungserbringung liegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit folgt einer theoretischen Analyse unter Einbeziehung von Fachliteratur sowie einer fallstudienbasierten Betrachtung von Projekten im Bereich Abfallwirtschaft und Verkehrswesen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der PPP-Grundlagen, die methodische Analyse von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und eine vertiefende Betrachtung der Problematik am Beispiel des städtischen Verkehrswesens.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie PPP, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, öffentliche Verwaltung, Infrastruktur und Finanzierungskonzept geprägt.
Wie unterscheidet sich die TREA-Anlage von klassischen öffentlichen Projekten?
Bei der TREA-Anlage wurde ein komplexes Finanzierungskonzept gewählt, bei dem eine private Betreibergesellschaft unter Einbindung spezialisierter Tochtergesellschaften die Finanzierung und den Bau stemmt, ohne die Kommune zusätzlich zu belasten.
Welches zentrale Problem identifiziert der Autor bei der Bewertung von Verkehrsprojekten?
Das Hauptproblem liegt in der schwierigen monetären Quantifizierung des Nutzens und der volkswirtschaftlichen Kosten, da viele Faktoren wie Zeitersparnis, Umweltbeeinträchtigungen oder Lebensqualität kaum objektiv in Geldeinheiten auszudrücken sind.
- Citation du texte
- Roland Brüggemann (Auteur), 2003, Zur Problematik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von organisatorischen Maßnahmen, insbesondere Public-Private-Partnership-Vorhaben, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30247
