Kapitalaufbringung nach der Reform des GmbHG, § 19 GmbHG

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Kapitalaufbringung in der GmbH, § 19 GmbHG
I. Bareinlagen
1. Fallgruppe des Hin- und Herzahlens
2. Leistung zur freien Verfügung der Geschäftsführung
3. Ausnahme: freie Verfügung trotz Rückfluss, § 19 Abs. 5 GmbHG
a. Vollwertigkeit
b. Fälligkeit
c. Offenlegung
4. Rechtsfolge § 19 Abs. 5 GmbHG (Alles-oder-Nichts-Prinzip)
II. Sacheinlagen
1. Fallgruppe der verdeckten Sacheinlage
2. Leistung zur freien Verfügung der Geschäftsführung
a. Wirtschaftliche Entsprechung
b. Abrede
3. Rechtsfolgen § 19 Abs. 4 GmbHG (Anrechnungslösung)
III. Besondere Probleme im Zusammenhang mit Cash Pools
1. Cash Pooling als ökonomisch sinnvolles Finanzierungsinstrument
2. Verdeckte Sacheinlage und Hin- und Herzahlen im Kontext des Cash Pooling
a. Anwendbarkeit des § 19 Abs. 4, Abs. 5 GmbHG auf Cash Pool Systeme
b. Differenzierung als dogmatische Konsequenz der Rechtslage
3. Auswirkungen auf die Praxis des Cash Pooling
a. Zufälligkeit der rechtlichen Einordnung
b. Haftungsrisiken des Geschäftsführers
aa. Anforderungen bei der Kapitalaufbringung und Haftungsfolgen
bb. Sonderproblem Altfälle
cc. Sonderproblem Cash Pool System
c. Möglichkeiten der Kapitalaufbringung im Cash Pool

C. Zielkonflikte bei der Kapitalaufbringung und deren Lösungsansätze
I. Ziele der GmbH-Reform (MoMiG)
1. Regulierungsobjekt Kapitalaufbringung
2. Gesichertes Cash Pooling als Reformziel
II. Kompromisslösung des § 19 GmbHG
III. Ergänzende Lösungsansätze
1. Abkehr vom Kapitalschutzsystem
2. Sonderrecht für das Cash Pooling

D. Zusammenfassung