Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II in den Zeiträumen von 2005 bis 2013.
Der gewählte Zeitraum ist deshalb von Interesse, da in der ersten Amtszeit Merkel eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD zustande kam und nur eine kleine Minderheit die Aufgaben der parlamentarischen Opposition übernehmen und ausführen konnte.
In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die außergewöhnliche Situation der Großen Koalition einen Einfluss auf das Kontrollverhalten der parlamentarischen Opposition besitzt.
Zu erwarten ist, dass die Opposition während einer Großen Koalition (16. Wahlperiode) stärker und aktiver kontrolliert, als es in „normalen“ Zeiten (17.Wahlperiode) der Fall ist.
Um dies zu untersuchen, werden die beiden Oppositionen der Jahre 2005-2009 und 2009-2013 in Hinblick auf die Verwendung einfacher Kontrollrechte miteinander verglichen und ausgewertet.
Die Ergebnisse werden dann dazu verwendet, die aufgestellte Arbeitshypothese zu überprüfen.
Die Hypothese lautet:
In Zeiten einer Großen Koalition muss die parlamentarische Kontrolle der Opposition umso stärker sein, um der Mehrheitsregierung Einhalt bieten zu können.
Kapitel 1 bildet die theoretische Grundlage für diese Arbeit.
Es wird dabei sowohl auf das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle eingegangen, als auch das Wesen der Opposition in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt und erläutert.
Im Weiteren wird die Ausgangslage des Vergleichs erläutert, die Große Koalition und deren Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem Deutschlands.
Schließlich wird mit demselben Kapitel die Hypothese begründet und aufgestellt.
In dem anschließenden Kapitel 2 werden die Kontrollmittel- und rechte der Opposition aufgelistet und ihrer Funktions- und Wirkungsweise in Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle erörtert.
Inhaltsverzeichnis
1 THEORETISCHE GRUNDLAGEN
1.1 Das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle
1.2 Opposition
1.3 Die Opposition in der Bundesrepublik Deutschland
1.4 Sonderfall Große Koalition
1.5 Hypothese
2 PARLAMENTARISCHE KONTROLLMITTEL DER OPPOSITION
2.1 Große Anfragen
2.2 Kleine Anfragen
2.3 Fragestunde und mündliche Fragen
2.3.1 Dringliche Fragen
2.4 Schriftliche Einzelfragen
2.5 Aktuelle Stunde
2.6 Befragung der Bundesregierung
2.7 Untersuchungsausschüsse
3 METHODISCHES VORGEHEN
3.1 Empirische Grundlagen
3.1 „Aktivitäten-Index“
3.2 Einschränkungen des Vergleichs
4 VERGLEICH DER AKTIVITÄTEN DER OPPOSITIONEN VON 2005-2009 UND 2009-2013
4.1 Große Anfragen im Vergleich
4.2 Kleine Anfragen im Vergleich
4.3 Mündliche Fragen und Fragestunden im Vergleich
4.3.1 Dringliche Fragen im Vergleich
4.4 Schriftliche Einzelfragen im Vergleich
4.5 Aktuelle Stunden im Vergleich
4.6 Regierungsbefragungen im Vergleich
4.7 Untersuchungsausschüsse im Vergleich
5 ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE
5.1 Auswertung der Kontrollmittel
5.2 Auswertung der einzelnen Fraktionen
5.2.1 Die Linke
5.2.2 Bündnis 90/Die Grünen
5.2.3 FDP
5.2.4 SPD
5.3 Limitationen und weiterführende Betrachtungen
6 FAZIT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, ob die außergewöhnliche Konstellation einer Großen Koalition das Kontrollverhalten der parlamentarischen Opposition beeinflusst. Im Zentrum steht die Frage, ob die Opposition unter der erdrückenden Regierungsmehrheit der Jahre 2005-2013 verstärkt auf parlamentarische Kontrollinstrumente zurückgriff, um ihre Sichtbarkeit und ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen.
- Analyse der parlamentarischen Kontrollrechte und ihrer Ausübung.
- Empirischer Vergleich des Kontrollverhaltens in den Wahlperioden 2005-2009 und 2009-2013.
- Einführung und Anwendung eines „Aktivitäten-Index“ zur Messung der Kontrollintensität pro Abgeordnetenmandat.
- Untersuchung der spezifischen Strategien einzelner Oppositionsfraktionen (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD).
Auszug aus dem Buch
2.1 Große Anfragen
Große Anfragen können von Fraktionen oder Abgeordneten in Fraktionsstärke dazu genutzt werden, um von der Bundesregierung Informationen zu politisch bedeutsamen Themen zu erhalten. Sie gehören neben den Kleinen Anfragen sowie den schriftlichen und mündlichen Fragen zum klassischen Fragerecht des deutschen Parlaments. Sie werden dabei in eine Vielzahl von Einzelfragen gegliedert und sollen detaillierte Sachinformationen bereitstellen. Die Beantwortung durch die Bundesregierung erfolgt seit 1969 schriftlich und wird – sobald die Antwort vorliegt – auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. Sie müssen anschließend auf Verlangen des Bundestages in einer Plenardebatte öffentlich diskutiert werden.
Große Anfragen stellen die bedeutendsten Informations- und Kontrollmittel dar, weil sie aufgrund ihrer Komplexität und ihres Umfangs sowie der anschließenden Besprechung im Bundestag „[…] auch ‚unmittelbar‘ der Kontrolle der Regierung(smehrheit) [dienen], indem sie die Möglichkeit eröffnen, sich vor der Öffentlichkeit kritisch mit der Regierungspolitik auseinanderzusetzen und Alternativen zu präsentieren und so die Regierungsmehrheit veranlassen, ihre Position zu begründen“. Somit dienen Große Anfragen nicht nur ausschließlich der Informationsgewinnung über Sachverhalte, sondern darüber hinaus zur Stimulation von öffentlichen Debatten, was letztlich auch die vorrangige Kontrollintention der Opposition ist. Schafft sie es, diese Plenardebatte innerhalb von drei Wochen bzw. zeitnah nach Anfragezeitpunkt anzustoßen, so entfaltet dieses Instrument seine volle Wirksamkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
1 THEORETISCHE GRUNDLAGEN: Legt das Verständnis von parlamentarischer Kontrolle sowie das Rollenverständnis der Opposition im deutschen parlamentarischen System dar und begründet die Arbeitshypothese.
2 PARLAMENTARISCHE KONTROLLMITTEL DER OPPOSITION: Stellt die wichtigsten Instrumente der parlamentarischen Kontrolle vor, darunter Große und Kleine Anfragen, Fragestunden, Aktuelle Stunden und Untersuchungsausschüsse.
3 METHODISCHES VORGEHEN: Erläutert die Datengrundlage und die Einführung des „Aktivitäten-Index“, um die Kontrolltätigkeiten der Opposition quantitativ vergleichbar zu machen.
4 VERGLEICH DER AKTIVITÄTEN DER OPPOSITIONEN VON 2005-2009 UND 2009-2013: Präsentiert den empirischen Vergleich der Kontrollaktivitäten in den zwei betrachteten Wahlperioden unter Anwendung des Aktivitäten-Index.
5 ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE: Analysiert die gewonnenen Daten und bewertet, welche Oppositionsstrategien in den jeweiligen Konstellationen gewählt wurden und wie sich das Kontrollverhalten unterscheidet.
6 FAZIT: Fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt unter Berücksichtigung der speziellen Situation der Großen Koalition die aufgestellte Hypothese.
Schlüsselwörter
Parlamentarische Kontrolle, Opposition, Große Koalition, Deutscher Bundestag, Aktivitäten-Index, Große Anfragen, Kleine Anfragen, Aktuelle Stunde, Minderheitenrechte, Kontrollverhalten, Regierungsbefragung, Untersuchungsausschuss, parlamentarische Arbeit, Regierungsmehrheit, Kompetitive Opposition.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Kontrolltätigkeiten der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag während der ersten beiden Regierungsperioden unter Angela Merkel (2005-2013), die beide durch Große Koalitionen geprägt waren.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Im Zentrum steht die Untersuchung, inwieweit die Opposition in einer Situation, in der ihr eine sehr kleine parlamentarische Minderheit gegenübersteht, ihre Kontrollmittel einsetzt, um die Regierung zu kritisieren und Gestaltungswillen zu zeigen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob die außergewöhnliche Situation einer Großen Koalition die Opposition zu einer aktiveren und stärker kompetitiven Nutzung parlamentarischer Kontrollinstrumente zwingt, um der Regierung Einhalt zu bieten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen quantitativen empirischen Vergleich auf Basis parlamentarischer Statistiken und führt einen „Aktivitäten-Index“ ein, um die Kontrolltätigkeiten pro Abgeordnetenmandat zwischen den Wahlperioden vergleichbar zu machen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erörterung der Kontrollmittel, die methodische Herleitung des Vergleichs und die detaillierte empirische Auswertung der Nutzung einzelner Kontrollinstrumente wie Anfragen, Aktuelle Stunden und Untersuchungsausschüsse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Parlamentarische Kontrolle, Opposition, Große Koalition, Aktivitäten-Index und die verschiedenen parlamentarischen Anfragetypen.
Warum wird der „Aktivitäten-Index“ verwendet?
Da die Größe der Opposition in den betrachteten Wahlperioden variierte, dient der Index dazu, die Aktivitäten ins Verhältnis zu den verfügbaren Mandaten zu setzen, um eine faire Vergleichbarkeit der Kontrollleistung zu ermöglichen.
Welches Fazit zieht der Autor in Bezug auf die Hypothese?
Die Hypothese, dass die parlamentarische Kontrolle der Opposition in Zeiten einer Großen Koalition umso stärker sein muss, wird durch die Daten bestätigt, wobei eine deutliche Konzentration auf „laute“ und kompetitive Kontrollmittel in der 16. Wahlperiode erkennbar ist.
- Arbeit zitieren
- Philipp Börner (Autor:in), 2015, Die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II (2005 bis 2013), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303506
