Aufgrund der Ukraine-Krise ist der Osten Europas wieder in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt. Seit dem Zerfall der Sowjetunion bemühen sich der Westen und insbesondere die heutige Europäische Union um den Aufbau von guten Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarn. Dabei verfolgt die EU verschiedene Herangehensweisen und Strategien.
Vor diesem aktuellen Hintergrund befasst sich die Arbeit mit der Östlichen Partnerschaft, welche die EU seit 2009 im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik mit den östlichen Nachbarn auf- und ausbaut. Ausgangspunkt der Untersuchung sind die Grundlagen und Ziele des auswärtigen Handelns der EU nach dem Vertrag von Lissabon. Darauf aufbauend wird die Östliche Partnerschaft in das umfangreiche, komplexe und ausdifferenzierte Kooperationsgeflecht, welches die EU mit den verschiedensten Ländergruppen weltweit unterhält, eingeordnet und vertieft analysiert. Die vorliegende Untersuchung beschränkt sich dabei auf die auswärtigen Beziehungen der EU zu Staaten(gruppierungen) und behandelt die Beziehungen zu anderen globalen Akteuren wie internationalen Organisationen nur am Rande.
Im Bewusstsein, dass es sich hierbei um ein komplexes politisches Thema handelt, liegt der Schwerpunkt dieser juristischen Arbeit auf der Analyse und Bewertung der rechtlichen Grundlagen des außenpolitischen Vorgehens der EU. Trotzdem und gerade deswegen lässt sich im Bereich des auswärtigen Handelns der EU ein realistisches Bild nur dann aufzeigen, wenn historische Entwicklungen und politische Praktiken in die Analyse mit einfließen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das auswärtige Handeln der EU nach dem Vertrag von Lissabon
- I. Historische Entwicklung mit Blick auf die Außenpolitik
- 1. Anfänge und Hintergründe der Europäischen Idee.
- 2. Außenwirtschaftbeziehungen.
- 3. Außen- und Sicherheitspolitik.
- 4. Zwischenfazit
- II. Die rechtlichen Grundlagen nach dem Vertrag von Lissabon.
- 1. Überblick über die wesentlichen Neuerungen….
- 2. Die Verortung des auswärtigen Handelns in den Verträgen
- 3. Die Außenkompetenzen der EU.
- a) Ausschließliche Außenkompetenzen
- b) Geteilte Außenkompetenzen
- c) Parallele Kompetenzen....
- d) Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungskompetenzen..
- e) Kompetenzen im Bereich der GASP..
- f) Völkerrechtliche Vertragsschlusskompetenz des Art. 216 AEUV
- aa) Einordnung in die Kompetenzkategorien....
- bb) Die Besonderheit der „gemischten Abkommen“
- 4. Institutionen und Akteure.
- 5. Grundsätze und Ziele des auswärtigen Handelns.
- a) Grundsätze.......
- b) Ziele
- c) Zieleverwirklichung und Kohärenz........
- III. Zwischenergebnis..
- C. Die Östliche Partnerschaft..
- I. Einführung in die globale Assoziierungs- und Kooperationspolitik der EU .…………………..
- 1. Grundlagen
- 2. Konstitutionelle Assoziierung.
- 3. Vertragliche Assoziierung
- 4. Typologie der vertraglichen Assoziierungen..
- a) Beitrittsassoziierung.
- b) Entwicklungsassoziierung.
- c) Freihandelsassoziierung.
- 5. Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen.
- a) Terminologie.
- b) Einordnung nach Rechtsgrundlagen………………………..
- c) Andere Abkommen im Überblick.
- aa) Russland, Kaukasus und Zentralasien.
- bb) Nordamerika..
- cc) Asien
- dd) Mittel- und Südamerika...
- 6. Politische Ziele und Wirkung der Assoziierung..
- II. Assoziierung der EU mit Drittstaaten im Einzelnen .....
- 1. Konstitutionelle Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete
- a) Historischer Hintergrund..
- b) Betroffene Gebiete
- c) Ziele
- d) Handlungsinstrumente.
- aa) Der Übersee-Assoziationsbeschluss..
- bb) Aktueller Inhalt des Übersee-Assoziationsbeschlusses
- e) Bedeutung..
- 2. Entwicklungsassoziierung mit den AKP-Staaten im Rahmen des Cotonou-Abkommens.
- a) Das Abkommen von Cotonou ..
- aa) Ziele und Grundprinzipien
- bb) Institutionen......
- cc) Materielle Festsetzungen...
- b) Bedeutung von Cotonou und weitere Elemente der Entwicklungspolitik
- a) Das Abkommen von Cotonou ..
- 3. Freihandelsassoziierung im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums..
- a) Ziele und Inhalte...
- b) Institutionen...
- c) Bedeutung...
- 4. Beitrittsassoziierung als Heranführungsstrategie in der Erweiterungspolitik
- a) Die Erweiterungspolitik der EU.
- b) Heranführungsstrategie.
- c) EU-Türkei-Assoziierungsabkommen..
- d) Europa-Abkommen zur Beitrittsassoziierung der ost- und mitteleuropäischen Staaten
- aa) Inhalte..
- bb) Institutionen..
- e) Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Ländern des westlichen Balkans
- aa) Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess.
- bb) Inhalte der Abkommen...
- cc) Institutionen...
- f) Bedeutung...
- 1. Konstitutionelle Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete
- III. Die Europäische Nachbarschaftspolitik als Dach der Östlichen Partnerschaft.........
- 1. Historischer Kontext und Hintergründe
- 2. Reichweite der ENP
- a) Nachbarschaft...
- b) Verhältnis zur Erweiterungspolitik
- 3. Grundkonzeption der ENP
- a) Ziele
- b) Grundprinzipien
- 4. Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit in der ENP.
- a) Grundlagen und Kompetenzen ......
- b) Bilaterale Zusammenarbeit
- aa) Die völkervertraglichen Vorgänger der Nachbarschaftsabkommen.
- bb) Länderberichte, Aktionspläne, Assoziierungsagenden und Fortschrittsberichte...
- c) Förderinstrumente
- aa) Das Europäische Nachbarschaftsinstrument.
- bb) Weitere Förderinstrumente...
- d) Multilaterale Zusammenarbeit
- e) Akteure...
- 5. Ergänzung der ENP durch GASP/GSVP und Zusammenarbeit mit internationalen Partnern...
- 6. Zwischenfazit
- IV. Die Östliche Partnerschaft als spezifische östliche Dimension innerhalb der ENP..
- 1. Ausgangspunkt
- 2. Grundsätze und Ziele der Östlichen Partnerschaft
- 3. Die bilaterale Dimension der Östlichen Partnerschaft
- a) Politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration……………..
- aa) Assoziierungsabkommen
- (1) Aktueller Stand...
- (2) DCFTAs.
- (3) Inhalte der Assoziierungsabkommen
- bb) Menschenrechtsdialoge.
- cc) Zusammenarbeit in der GSVP
- dd) Makrofinanzhilfe und Makroökonomische Dialoge.
- ee) Umsetzung des Grundsatzes „,mehr für mehr“.
- aa) Assoziierungsabkommen
- b) Migration und Mobilität.
- aa) Mobilitätspartnerschaften...
- bb) Visa
- (1) Aktionspläne für die Visaliberalisierung
- (2) Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen
- c) Umfassende Programme für den Institutionenaufbau.
- d) Sektorbezogene Zusammenarbeit
- aa) Justiz...
- bb) Energie und Verkehr
- cc) Regionalentwicklung, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
- dd) Umwelt und Klimawandel
- 4. Die multilaterale Dimension der Östlichen Partnerschaft.
- a) Operative Strukturen.
- b) Arbeitsprogramme der vier multilateralen Plattformen.
- aa) Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Stabilität (Plattform 1)..
- (1) Demokratische Staatsführung
- (2) Justiz und Inneres.
- (3) Sicherheit und Stabilität
- bb) Wirtschaftliche Integration und Konvergenz mit EU-Politik (Plattform 2)..
- (1) Panels
- cc) Energieversorgungssicherheit (Plattform 3)
- dd) Direkte Kontakte zwischen den Menschen (Plattform 4).
- aa) Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Stabilität (Plattform 1)..
- c) Vorreiterinitiativen ..
- d) Interaktion mit anderen Akteuren
- 5. Weitere Felder der Zusammenarbeit.
- a) Schwarzmeersynergie.
- b) Ostseeraum und Donauraum
- V. Fazit zur Östlichen Partnerschaft
- 1. Einordnung in das Gesamtsystem der EU-Assoziierungsbeziehungen ..………………….
- 2. Die Eigenheiten und Besonderheiten der Östlichen Partnerschaft..
- a) Politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration……………..
- D. Schlussbemerkungen und Perspektiven......
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich zum Ziel, die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik zu analysieren. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen und die politischen Ziele der Partnerschaft, beleuchtet die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit sowie die Herausforderungen und Chancen der Partnerschaft für die Zukunft.
- Die rechtlichen Grundlagen der Östlichen Partnerschaft
- Die politischen Ziele und Strategien der EU gegenüber den Ländern der Östlichen Partnerschaft
- Die verschiedenen Formen der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft
- Die Herausforderungen und Chancen der Östlichen Partnerschaft
- Die Rolle der Östlichen Partnerschaft in der Gesamtstrategie der EU für die Nachbarschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das auswärtige Handeln der EU nach dem Vertrag von Lissabon. Sie beleuchtet die historische Entwicklung der EU-Außenpolitik sowie die rechtlichen Grundlagen und die wichtigsten Institutionen. Anschließend wird die Östliche Partnerschaft als ein wichtiger Bestandteil der Europäischen Nachbarschaftspolitik vorgestellt. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Formen der Assoziierung und die politischen Ziele der EU gegenüber den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Sie untersucht die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Menschenrechte. Die Arbeit schließt mit einem Fazit zur Östlichen Partnerschaft und den Herausforderungen und Chancen für die Zukunft.
Schlüsselwörter
Östliche Partnerschaft, Europäische Union, Europäische Nachbarschaftspolitik, Assoziierung, bilaterale Zusammenarbeit, multilaterale Zusammenarbeit, politische Assoziierung, wirtschaftliche Integration, Menschenrechte, Demokratie, Sicherheit, Stabilität, Herausforderungen, Chancen.
- I. Einführung in die globale Assoziierungs- und Kooperationspolitik der EU .…………………..
- I. Historische Entwicklung mit Blick auf die Außenpolitik
- Arbeit zitieren
- Christina Engeßer (Autor:in), 2015, Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303802
