Neue Soziale Bewegungen in Palästina: Zivilgesellschaft und Demokratie

Inhaltsangabe oder Einleitung

Seit den Nahost-Friedensgesprächen von Madrid im Jahre 1991 wird die
Debatte über die Demokratisierung in Palästina häufig verkürzt und sehr
stark reduziert dargestellt und diskutiert. In diesen Fällen richtet sich das
Hauptaugenmerk dann meist lediglich auf die Frage der palästinensischen
Autorität (und in diesem Zusammenhang auf die Frage, ob die Vertretung
des palästinensischen Volkes dazu de facto überhaupt fähig ist) . Weiterhin
wird die Demokratiedebatte dergestalt reduziert dargestellt, dass es sich
bei dem Prozess der Demokratisierung in erster Linie um die Bildung
repräsentativer Institutionen handelt, die authentisch und
verantwortungsfähig sein müssen. Darüber hinaus konzentriert sich die
Betrachtung auf die Etablierung von demokratischen
Entscheidungsprozessen sowie auf die Respektierung und die Garantie der
Menschen- und Bürgerrechte1.
Dabei wird einer Dynamik weniger Aufmerksamkeit geschenkt, obwohl sie
unter Umständen ebenso wichtig sein kann für den palästinensischen
Demokratisierungsprozess wie das oben Genannte – soziale Bewegungen.
Diese setzten bereits ein, als noch überhaupt keine Rede von
palästinensischer „Autorität“ war. Sie vollzogen sich nämlich außerhalb der
formal-politischen Sphäre.
Diese palästinensischen Bewegungen begannen in den späten Siebziger
Jahren in der Westbank und im Gazastreifen mit dem Errichten einer
sozialen Infrastruktur in verschiedenen Bereichen. Daraus resultierte ein
Bedeutungszuwachs sozialer Fragen in der palästinensischen
Nationalbewegung. Außerdem fand damit einhergehend ein Umdenken in
der palästinensischen Gesellschaft statt und man begann, sich mit den
formalen PLO-Strukturen auseinanderzusetzen. Das Ergebnis war, dass
den sich noch im Aufbau befindlichen Staats- und Regierungsstrukturen
alternative Demokratieformen entgegengesetzt wurden und somit Politik in
der gesamten arabischen Zivilgesellschaft komplett neu gedacht werden
musste2. [...]
1 Craissati, D.: Social Movements and Democracy in Palestine: Politicization of Society or
Civilization of Politics? In: Orient, 1/1996, S. 122
2 Ebenda, S. 122