Beinahe wöchentlich können wir mittlerweile in den Nachrichten verfolgen, wie Flüchtlinge – vornehmlich aus dem (nord-)afrikanischen Raum – vergeblich versuchen, Hilfe, Schutz und möglicherweise auch eine neue Heimat auf dem europäischen Kontinent zu finden. Der Mittelmeerraum bildet eine Art „Burggraben“ und die „Festung Europa“ schottet sich ab.
Während die Einen schon auf dem Weg nach Norden ihr Leben verlieren, weil sie sich aus purer Verzweiflung auf eine Überfahrt in vollkommen überfüllten und nicht hochseetauglichen Booten einlassen, werden die wenigen, die es doch bis ans rettende Ufer schaffen, in den meisten Fällen wie Kriminelle behandelt: Als illegale, irreguläre oder bestenfalls „undokumentierte“ Migranten bekommen sie es mit staatlichen Akteuren zu tun, deren Auftreten oftmals nur schwerlich mit unserer Werteorientierung vereinbar zu sein scheint.
Immer wieder taucht in diesem Zusammenhang auch der Name „Frontex“ auf. Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit ist die europäische Grenzschutzagentur (offiziell: „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“) innerhalb von nur einem Jahrzehnt zum wichtigsten Stützpfeiler eines EU-weiten, gemeinschaftlichen Grenzregimes herangewachsen. Während Kritiker der Agentur immer wieder vorwerfen, eine aktive Flüchtlingsabwehr zu betreiben und zumindest indirekt an Menschenrechtsverletzungen beteiligt zu sein, geben sich ihre Vertreter nach außen hin eher zahm.
Inwiefern Anspruch und Wirklichkeit hier tatsächlich übereinstimmen, soll im Rahmen dieser Abhandlung erörtert werden. Was soll Frontex also leisten, was kann Frontex leisten – und wie vertragen sich die entsprechenden Erwartungen mit der Realität? Welche Schlussfolgerungen können daraus abgeleitet werden? Und wo besteht möglicherweise Reformbedarf? Dies sind die Leitfragen, an denen sich die vorliegende Untersuchung orientieren wird, um die Tätigkeit von Frontex kritisch würdigend einzuordnen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- Aufbau
- Forschungsstand und Quellenlage
- Anspruch – Koordinierte Grenzsicherung mit humanitärem Antlitz
- Warum Frontex? / Was ist Frontex?
- Arbeitsauftrag und Arbeitsweise
- Personelle, finanzielle und materielle Ausstattung
- Wirklichkeit - Verteidigung der „Festung Europa“
- Die Frontex-Strategie: Externalisierung und Technologisierung
- Frontex und die Menschenrechte
- Mangelnde Transparenz trifft auf fehlende demokratische Kontrolle
- Zukunft
- Drohnen gegen Flüchtlinge?
- Gibt es noch Hoffnung?
- Schlussbetrachtung
- Fazit
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex und untersucht die Diskrepanz zwischen ihrem Anspruch, eine koordinierte Grenzsicherung mit humanitärem Antlitz zu gewährleisten, und der realen Umsetzung in der Praxis. Dabei werden die Arbeitsweise der Agentur, ihre Ausstattung und die Auswirkungen ihrer Maßnahmen auf die Menschenrechte analysiert.
- Die Entstehung und Entwicklung von Frontex im Kontext des Schengen-Abkommens
- Die Aufgaben und Ziele von Frontex im Hinblick auf die Grenzsicherung und die Bewältigung der Migrationsströme
- Die Kritik an Frontex und die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen
- Die Frage nach der Transparenz und der demokratischen Kontrolle von Frontex
- Die Zukunft von Frontex und die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Entwicklung der Migrationsströme ergeben
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 stellt die Problemstellung dar und erläutert die Forschungsfrage. Kapitel 2 widmet sich den allgemeinen Arbeitsgrundlagen von Frontex und beleuchtet die Entstehung, die Aufgabenbeschreibung und die Ausstattung der Agentur. Kapitel 3 analysiert die Praxis von Frontex und zeigt anhand von Fallbeispielen die Grenzen des theoretischen Frontex-Überbaus auf. Kapitel 4 wagt einen Blick in die Zukunft von Frontex und diskutiert die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Entwicklung der Migrationsströme ergeben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Grenzsicherung, Migrationsmanagement, Menschenrechte, Frontex, Schengen-Raum, Externalisierung, Technologisierung, Transparenz, demokratische Kontrolle, Flüchtlingspolitik, EU-Außengrenzen.
- Arbeit zitieren
- Frank Bodenschatz (Autor:in), 2014, Zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Der ambivalente Charakter der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304020
