Dieses Essay ist in dem Einführungsseminar "Politische Systemlehre" geschrieben worden. Es soll die Frage beantworten, ob Deutschland eine parlamentarische oder präsidentielle Demokratie ist. Dafür werden zunächst die allgemeinen Indikatoren vorgestellt und mit den Merkmalen der deutschen Demokratie verglichen.
Dass es sich bei dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland um eine Demokratie handelt, ist allgemein bekannt und anerkannt. Die Kriterien des eng gefassten Demokratiebegriffs wie demokratische Wahlen, politischer Wettbewerb und Machtwechsel sind im politischen System Deutschlands festzustellen. Aber auch die Kriterien des umfassenden Demokratiebegriffs wie Gewaltenteilung, Rechtstaatlichkeit, und Rede- und Pressefreiheit sind in Deutschland anzutreffen.
Nun stellt sich die Frage, um was für eine Art von Demokratie es sich handelt. Ist das politische System Deutschlands parlamentarisch oder präsidentiell? Um diese Frage zu beantworten, stellt die Autorin zunächst die Merkmale der präsidentiellen und parlamentarischen Demokratie dar und erläutert diese. Anschließend werden die Merkmale beider Systeme auf Deutschland angewendet, um die Frage zu klären, in welcher Form der Demokratie wir uns befinden. Um einen Vergleich zu einer anderen Demokratie herzustellen, wird in einem Exkurs das politische System Frankreichs kurz vorgestellt.
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Vergleich des deutschen Regierungssystems mit der Mischform Frankreichs
- Anwendung der Merkmale präsidentieller und parlamentarischer Systeme auf Deutschland
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Merkmale des präsidentiellen Systems
3. Merkmale des parlamentarischen Systems
4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?
5. Semi-präsidentielle Demokratie in Frankreich
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, ob das politische System Deutschlands als parlamentarische oder präsidentielle Demokratie einzuordnen ist. Dazu erläutert sie die Merkmale beider Regierungsformen, wendet sie auf Deutschland an und stellt das französische System vergleichend vor.
- Merkmale präsidentieller und parlamentarischer Regierungssysteme
- Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung
- Verhältnis von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat
- Vertrauensfrage und konstruktives Misstrauensvotum
- Die semi-präsidentielle Demokratie Frankreichs
Auszug aus dem Buch
4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?
Die Bundesrepublik Deutschland ist nach Artikel 20 des Grundgesetzes eine Demokratie und darüber hinaus eine besondere Form der parlamentarischen Demokratie. Die Besonderheit ist hierbei der Bundesrat, der sich aus Mitgliedern der Landesregierungen zusammensetzt. Er stellt eines der fünf ständigen Verfassungsorgane dar und wirkt bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Dieser Bundesrat fungiert schon fast als „zweite Regierung“, da 60% aller Gesetze, die meist von Bundestag oder Bundesregierung vorgeschlagen werden, von ihm bestätigt werden müssen. Das Merkmal der Vereinbarkeit von Regierungsmandat und Mitgliedschaft im Parlament ist in Deutschland anzutreffen und auch üblich, da die beabsichtigte starke Verbindung von Parlamentsmehrheit und Regierung die Kooperation und gegenseitige Kontrolle sogar noch verstärkt. Das Grundgesetz verbietet dem Bundeskanzler un den Bundesministern die Ausübung eines besoldeten Amtes, Gewerbes, Berufes und den Vorsitz in einem Wirtschaftsunternehmen. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag ist somit nicht untersagt.
Durch. die Kompetenz des Bundeskanzlers, die Richtlinien der Politik zu bestimmen, kommt ihm eine große Machtfülle zu, die aber durch das Ressortprinzip und das kollegiale Kabinettsprinzip eingeschränkt wird. Dennoch ist die Exekutive in Gestalt des Bundeskanzlers und der Bundesregierung durch die legislative Gewalt (Bundestag) vor Ende der Wahlperiode abwählbar. Diese Abrufbarkeit des Bundeskanzlers geschieht durch das konstruktive Misstrauensvotum. Der Bundestag kann dem Kanzler sein Misstrauen aussprechen allerdings nur wenn der Bundestag einen Alternativkandidaten, der zuvor ausgesucht worden ist, mit der Mehrheit seiner Mitglieder zum Nachfolger wählt. Auch der Kanzler kann das Parlament auflösen, um Neuwahlen durchführen zu lassen. Wenn der Kanzler dem Parlament die Vertrauensfrage stellt und die Mehrheit des Parlaments ihm das Vertrauen nicht ausspricht, werden Neuwahlen festgelegt. Diese Maßnahme kann durchgeführt werden, wenn die Regierungskoalition nicht mehr über die nötige Mehrheit im Parlament verfügt, um den Haushalt und Gesetze zu verabschieden. So geschehen im Jahr 1972, als das Parlament mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Kanzler Willy Brandt gescheitert ist, dieser aber selbst später dem Parlament die Vertrauensfrage gestellt hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach der Einordnung des deutschen politischen Systems und stellt das Vorgehen der Arbeit vor.
2. Merkmale des präsidentiellen Systems: Das Kapitel erläutert die Stellung des Präsidenten, die Trennung von Exekutive und Legislative sowie deren gegenseitige Kontrolle.
3. Merkmale des parlamentarischen Systems: Im Mittelpunkt stehen die Verbindung von Regierung und Parlamentsmehrheit, die Abhängigkeit vom parlamentarischen Vertrauen und die doppelte Exekutive.
4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?: Die Arbeit prüft anhand institutioneller Merkmale das deutsche Regierungssystem. Dabei behandelt sie unter anderem den Bundesrat, den Bundeskanzler, den Bundespräsidenten und die Fraktionsdisziplin.
5. Semi-präsidentielle Demokratie in Frankreich: Der Exkurs beschreibt präsidentielle und parlamentarische Elemente des französischen Regierungssystems und die Stellung von Staatspräsident und Premierminister.
6. Fazit: Das Fazit bündelt die Einordnung Deutschlands und reflektiert das Verhältnis idealtypischer Merkmale zu bestehenden Regierungssystemen.
Schlüsselwörter
Deutschland, Frankreich, Demokratie, parlamentarisches Regierungssystem, präsidentielles Regierungssystem, Semi-Präsidentialismus, Gewaltenteilung, Gewaltenverschränkung, Bundestag, Bundesrat, Bundeskanzler, Bundespräsident, Misstrauensvotum, Vertrauensfrage, Fraktionsdisziplin
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Regierungsform Deutschlands anhand der Merkmale parlamentarischer und präsidentieller Demokratien.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden das Verhältnis von Parlament und Regierung, die Stellung der Exekutive, Gewaltenteilung, parlamentarisches Vertrauen und der Vergleich mit Frankreich.
Welche Frage soll beantwortet werden?
Die zentrale Frage lautet, ob das politische System Deutschlands parlamentarisch oder präsidentiell einzuordnen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stellt Merkmale verschiedener Regierungssysteme anhand einschlägiger Literatur dar und wendet sie auf Deutschland an. Ein Exkurs zu Frankreich ergänzt den Vergleich.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert zunächst die Merkmale präsidentieller und parlamentarischer Systeme und untersucht anschließend deutsche Institutionen sowie die französische Mischform.
Welche Schlüsselwörter kennzeichnen die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern zählen parlamentarische Demokratie, präsidentielles Regierungssystem, Gewaltenteilung, Gewaltenverschränkung und Semi-Präsidentialismus.
Welche Rolle spielt der Bundesrat in der Untersuchung?
Der Bundesrat wird als Besonderheit des deutschen Systems und als an Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes beteiligtes Verfassungsorgan betrachtet.
Wie wird das konstruktive Misstrauensvotum behandelt?
Die Arbeit beschreibt es als Verfahren, mit dem der Bundestag einem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und zugleich einen Nachfolger wählen kann.
Warum wird Frankreich einbezogen?
Frankreich dient als Vergleichsbeispiel für eine Regierungsform, die präsidentielle und parlamentarische Elemente miteinander verbindet.
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- Laura Stöber (Author), 2015, Das politische System Deutschlands. Parlamentarische oder präsidentielle Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/305695